Saarland/Region
VSU: Lockerung der Arbeitszeitgesetze ist längst überfällig
Arbeitslosigkeit im Saarland geht leicht zurück
Wirtschaftsministerium und BSI weiten Zusammenarbeit aus
Arbeitswelt / Arbeitspolitik
DGB-Umfrage: Digitalisierung im Job für viele belastend
Kabinett beschließt Pläne für erleichterte Arbeitskräfte-Einwanderung
Konjunktur
Inflation und Wirtschaftsflaute: Reallöhne weltweit gesunken
US-Notenbank-Chef signalisiert künftig kleinere Zinsschritte
DIW: Deutsche Wirtschaft kann befürchteten Absturz wohl vermeiden
Wirtschaftspolitik
BDI: Ratifizierung von Ceta-Handelsabkommen überfällig
Haushalt / Steuern
Lindner schließt Steuererhöhung aus
Energiepolitik / Nachhaltigkeit
Umweltbundesamt legt Vorschläge für Plastikabgabe von Firmen vor
Veranstaltung
Uni startet Mentoring-Programm für Oberstufen-Schüler
Saarland/Region
VSU: Lockerung der Arbeitszeitgesetze ist längst überfällig
Anlässlich der gestern und heute stattfindenden Konferenz der Arbeits- und Sozialminister in Perl-Nennig bekräftigt die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU) ihre Forderung nach mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit. „Wir begrüßen es sehr, dass die bayerische Landesregierung die Arbeitszeitgesetzgebung an die Realität der Lebenswelten der Menschen und der Unternehmen anpassen möchte. Es ist höchste Zeit, dass diese Regeln geändert werden“, sagt VSU-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter. In der modernen Welt ist es notwendig, Arbeitszeiten flexibel zu handhaben, zum Beispiel, um sich tagsüber besser der Kinderbetreuung widmen zu können oder die Einsatzzeiten den Erfordernissen der Unternehmen anzupassen – wie beispielsweise in der Gastronomie. Angesichts der digitalen Vernetzung gehört es für viele Menschen auch zur Normalität, am Abend noch einmal kurz die beruflichen Mails zu prüfen. „Dass dadurch die gesetzliche Ruhezeit unterbrochen wird, mutet absurd an. Wenn wir wirklich möchten, dass Menschen Familie und Beruf besser vereinbaren können, brauchen wir hier viel Flexibilität“, sagt Schlechter. Seit Jahren setzt sich die VSU dafür ein, dass Deutschland mindestens die weniger restriktiven Arbeitszeitregeln der Europäischen Union übernimmt – mit einer Betrachtung der wöchentlichen statt der täglichen Arbeitszeit. (Quelle: VSU)
Arbeitslosigkeit im Saarland geht leicht zurück
Die Zahl der Arbeitslosen im Saarland ist leicht zurück gegangen. Das teilte die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit gestern mit. Im November waren nach Angaben der Regionaldirektion 33.600 Personen arbeitslos, 30 oder 0,1 Prozent weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahr waren es 1200 Arbeitslose oder 3,6 Prozent mehr. Die Arbeitslosenquote - berechnet auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen – hat sich im November nicht verändert. Sie lag bei 6,4 Prozent. Vor einem Jahr betrug sie 6,1 Prozent. „Die Arbeitslosigkeit im Saarland ist im November im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken. Der Rückgang fällt deutlich schwächer aus als in den vergangenen Novembermonaten. Gegenüber dem Vorjahr sind hingegen mehr Menschen arbeitslos gemeldet, zurückgehend auf einen Anstieg bei Frauen und Männern mit ukrainischem Pass“, sagte Heidrun Schulz, Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.
Im September 2022 - das ist der derzeit aktuellste Datenstand - wurden 395.800 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gezählt, 0,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Bezogen auf Deutschland lag die Beschäftigung 1,7 Prozent über dem Vorjahreswert. Für einen Anstieg der Beschäftigung im Vergleich zum Vorjahr sorgten im Saarland vor allem die öffentliche Verwaltung (plus 500 auf 26.100), die freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (plus 900 auf 25.600), der Bereich Information und Kommunikation (plus 900 auf 11.900) sowie das Gastgewerbe (plus 500 auf 10.300).
Ein Rückgang war im Vergleich zum Vorjahr insbesondere im Verarbeitenden Gewerbe (minus 700 auf 89.100) und im Finanz- und Versicherungssektor (minus 400 auf 11.000) festzustellen.
Im November zeigten die Unternehmen weniger Kurzarbeit an. Insgesamt gingen rund 50 Anzeigen für 400 Beschäftigte bei der Agentur für Arbeit ein. Im Oktober wurden 60 Anzeigen für 1000 Beschäftigte gezählt. Die Anzeigen für Kurzarbeit bedeuten noch nicht deren Realisierung. Zunächst geht es um eine grundsätzliche Genehmigung für die nächsten Monate. Erst nach drei Monaten kann festgestellt werden in welchem Umfang tatsächlich kurzgearbeitet wurde. Nach den aktuellsten Hochrechnungen haben im August 40 Betriebe für 500 Mitarbeiter Kurzarbeit umgesetzt. (Quelle: BA)
Wirtschaftsministerium und BSI weiten Zusammenarbeit aus
Das saarländische Wirtschaftsministerium will die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausweiten. Mit der Dependance im Saarland habe sich das BSI binnen weniger Monate zu einer festen Größe im Bundesland entwickelt. „Im Verbund haben wir bereits wichtige Maßnahmen zur Stärkung von Verwaltung und Wirtschaft auf den Weg gebracht“, sagte Wirtschaftsminister Jürgen Barke zur Zusammenarbeit. Seit 2021 befindet sich auf dem Gelände der Saar-Universität ein neuer Stützpunkt des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Mit dem Standort im Saarland verfolgt das BSI das Ziel, gemeinsam mit regionalen Forschungseinrichtungen an der Sicherheit von KI-Systemen zu arbeiten und Anwendungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes zu entwickeln. Künftig sollen auch die Bereiche Prävention und Beratung kleiner und mittlerer Unternehmen ausgeweitet werden. „Das Saarland hat sich mit seinen innovativen Unternehmen, Forschungs- und Beratungsinstituten zu einem der führenden Standorte im Bereich Cybersicherheit entwickelt. Gemeinsam mit dem BSI wollen wir das vorhandene Expertenwissen nutzen und dieses vor allem KMUs im Kampf gegen Cyberkriminalität zukommen lassen“, sagt Barke. (Quelle: Wirtschaftsministerium)
Arbeitswelt / Arbeitspolitik
DGB-Umfrage: Digitalisierung im Job für viele belastend
Nach einer Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) fühlen sich 40 Prozent der Beschäftigten in Deutschland durch die Digitalisierung in ihrer Arbeitswelt belastet. Das geht aus der repräsentativen Befragung „Index Gute Arbeit 2022" hervor. Demnach gab fast die Hälfte der Befragten an (46 Prozent), dass die Anforderungen im Arbeitsalltag durch Multitasking - also durch das gleichzeitige Ausführen mehrerer Prozesse - gewachsen seien. Mehr als ein Drittel (33 Prozent) fühlt sich während der Arbeit stärker überwacht. Knapp ein Viertel (23 Prozent) äußerte sich dagegen positiv und gab an, dass digitale Arbeitsmittel den Entscheidungsspielraum bei der eigenen Tätigkeit vergrößert hätten. Die Ergebnisse seien „ein Alarmsignal", erklärte die DGB-Vorsitzende Fahimi. „Die Potenziale der Digitalisierung werden viel zu wenig genutzt." Die Digitalisierung von Prozessen müsse eine Erleichterung für Beschäftigte sein und sie nicht belasten, so Fahimi. Wichtig sei es daher, dass Arbeitgeber ihre Beschäftigten an den Prozessen beteiligten. Dort, wo es einen Betriebsrat gebe, komme es viel seltener zur Überwachung von Arbeitnehmern durch digitale Technik, erklärte Fahimi. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Kabinett beschließt Pläne für erleichterte Arbeitskräfte-Einwanderung
Um mehr Arbeitskräfte nach Deutschland zu locken, will die Bundesregierung die Regeln für Einreise und Anerkennung von Berufsabschlüssen vereinfachen. Ein entsprechender Plan wurde vom Kabinett verabschiedet. Er sieht unter anderem vor, dass anerkannte ausländische Fachkräfte künftig auch in Berufen arbeiten können sollen, die mit ihrer Ausbildung nichts oder wenig zu tun haben. Berufserfahrung soll bei der Erteilung eines Arbeitsvisums stärker berücksichtigt werden. Die Anerkennung des im Herkunftsland erworbenen Abschlusses muss nicht zwingend vor der Einreise erfolgen. Neu ist die Idee, Nicht-EU-Ausländern über ein Punktesystem die Möglichkeit zu geben, zur Arbeitsplatzsuche nach Deutschland umzusiedeln. In den zwischen den Ministerien abgestimmten Eckpunkten heißt es: „Zu den Auswahlkriterien können Qualifikation, Sprachkenntnisse, Berufserfahrung, Deutschlandbezug und Alter gehören." Vor allem zu diesem Punkt sind - bis ein Gesetzentwurf vorliegt - noch Diskussionen zwischen SPD, FDP und Grünen zu erwarten. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Inflation und Wirtschaftsflaute: Reallöhne weltweit gesunken
Erstmals seit 2008 sind die Reallöhne nach einer Analyse der UN-Weltarbeitsorganisation (ILO) weltweit gesunken. Gründe seien die hohe Inflation und der Wirtschaftsabschwung, die teils auf den russischen Krieg gegen die Ukraine und die Energiekrise zurückzuführen seien, berichtete die ILO.Die monatlichen Löhne sanken nach ILO-Angaben in den ersten sechs Monaten 2022 weltweit real um 0,9 Prozent. Ohne China, wo das Wachstum der Reallöhne höher sei als in den meisten Ländern, wären es minus 1,4 Prozent gewesen. In Ländern mit höheren Einkommen sei der Negativtrend besonders stark gewesen: für die EU nennt die ILO im ersten Halbjahr 2022 minus 2,4 Prozent, für die USA und Kanada minus 3,2 und für Osteuropa minus 3,3 Prozent. In vielen Ländern drücke die Inflation auf die Kaufkraft der Mindestlöhne. Sie würden oft unzureichend angepasst. Die steigenden Preise träfen vor allem ärmere Menschen. „Einkommensungleichheit und Armut werden zunehmen, wenn die Kaufkraft der Geringverdiener nicht erhalten bleibt", sagte ILO-Generaldirektor Houngbo. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
US-Notenbank-Chef signalisiert künftig kleinere Zinsschritte
Der Chef der US-Notenbank, Powell,hat künftig kleinere Zinsschritte in Aussicht gestellt. „Der Zeitpunkt für eine Verringerung der Zinserhöhungen könnte schon auf der Dezember-Sitzung kommen", sagte Powell. Gleichzeitig stellte er jedoch weitere Leitzinserhöhungen in Aussicht. Eine restriktive Geldpolitik sei noch für einige Zeit notwendig. Der Zinsgipfel dürfte noch etwas höher liegen als im September signalisiert. Damals hatte die Fed laut den Projektionen der Mitglieder im Median einen Zinsgipfel von 4,6 Prozent prognostiziert. Schließlich sei die Inflation immer noch zu hoch, so Powell. Man brauche mehr Signale für eine rückläufige Inflation. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
DIW: Deutsche Wirtschaft kann befürchteten Absturz wohl vermeiden
Die wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland haben sich dem Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge leicht aufgehellt. Das Konjunkturbarometer des DIW legte mit 82,5 Punkten im Vergleich zum Tiefstand im Oktober um gut acht Zähler zu. Die Wahrscheinlichkeit, dass im Winter eine Gasmangellage eintreten wird, habe sich in den vergangenen Wochen verringert. Zudem trügen die Entlastungspakete der Bundesregierung dazu bei, die Folgen der Krise abzufedern. „Die deutsche Wirtschaft zeigt sich insgesamt widerstandsfähiger als gedacht und kann den von vielen befürchteten Absturz wohl vermeiden", so DIW-Konjunkturexperte Baldi. „Allerdings gibt es leider wenig Hoffnung auf eine rasche und kräftige Erholung von der gegenwärtig schwierigen Situation." Die exportorientierte Wirtschaft werde in den kommenden Monaten zunehmend auch die Abschwächung der Weltkonjunktur zu spüren bekommen. Die leichte Erholung des DIW-Barometers sollte nicht vorschnell als Ende der Talsohle interpretiert werden. Es verharre deutlich unterhalb der neutralen 100-Punkte-Marke. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
BDI: Ratifizierung von Ceta-Handelsabkommen überfällig
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Russwurm, hat die erwartete Ratifizierung des EU-Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada durch den Bundestag als überfällig bezeichnet. Dies müsse der EU nun neuen Schwung in der Handelspolitik verleihen, erklärte er. „Deutschland und die EU brauchen offene Märkte, gerade in Zeiten des zunehmenden Protektionismus." Ceta ist seit September 2017 vorläufig in Kraft - allerdings nur in denjenigen Bereichen, für die allein die EU zuständig ist und nicht deren Mitgliedstaaten. Die anderen Teile etwa zum Investitionsschutz liegen auf Eis, bis die Ratifizierung abgeschlossen ist. In der EU fehlt noch die Zustimmung aus mehreren Staaten, darunter Deutschland. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Haushalt / Steuern
Lindner schließt Steuererhöhung aus
Der Bundesfinanzminister rechnet damit, ohne weitere Steuererhöhungen den Haushalt stabilisieren zu können. In einem Interview erklärte er, dass er auf die Wiederkehr der Stärke der deutschen Wirtschaft setze. Dazu trage auch das Auslaufen der Unterstützungsmaßnahmen bei. „Wir, die wir von Strom- und Gaspreisbremse oder von der Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie profitieren, sollten binnen eines Jahrzehnts diese Last wieder reduzieren. Und zwar dadurch, dass wir dauerhaft mehr Wirtschaftswachstum als Staatsdefizit im öffentlichen Haushalt haben“, erklärte Lindner. So wie Ende Februar 2023 im Bundeshaushalt die Corona-Maßnahmen auslaufen, so könne man 2024 „hoffentlich auf Energiehilfen verzichten“. Lindners Ziel sei es, Ende der 20er-Jahre wieder in die Richtung der Schuldenquote von vor der Corona-Pandemie zu kommen. „Wir müssen aus den Schulden gewissermaßen herauswachsen. So ist das im letzten Jahrzehnt auch gelungen.“ Deutschland habe zugleich einen enormen Investitionsbedarf in Digitalisierung, saubere Technologie und moderne Infrastruktur. Dafür sei privates Kapital benötigt. Wer Wachstum und private Investitionen nicht abwürgen wolle, solle auf höhere Steuerlast verzichten. Deutschland habe bereits jetzt eine der höchsten Steuerbelastungen weltweit. „Gleichzeitig sehen wir, dass etwa die USA mit dem Inflation Reduction Act massiv in den Wettbewerb mit uns eintreten. In dieser Situation die Steuerlast zu erhöhen, wäre ein gefährliches Experiment, möglicherweise zulasten von Millionen Beschäftigter in unseren mittelständischen Familienbetrieben. Deshalb kann ich sagen: Eine Erhöhung der Steuerlast schließe ich aus“, so Lindner. (Quelle: Merkur, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energiepolitik / Nachhaltigkeit
Umweltbundesamt legt Vorschläge für Plastikabgabe von Firmen vor
Das Umweltbundesamt (UBA) hat erstmals konkrete Vorschläge unterbreitet, in welchem Umfang sich Unternehmen an der Entsorgung von Plastikmüll beteiligen sollen. Wie die Behörde mitteilte, hält sie etwa für kunststoffhaltige Zigarettenfilter eine Abgabe von 8,95 Euro je Kilogramm Abfall für sinnvoll. Für Einwegbecher aus Plastik schlägt das UBA 1,23 Euro pro Kilo vor. Jede Produktgruppe soll eigene Kostensätze haben. Konkret geht es um die Abgaben, die die Hersteller von Einwegplastik-Produkten in einen Fonds einzahlen sollen. Damit sollen sie sich an den Kosten für die Entsorgung etwa in Parks und Straßen beteiligen. Die Neuregelung betrifft alle Hersteller und Händler, die bestimmte Plastikprodukte auf dem deutschen Markt vertreiben. Zu den Produkten zählen Tabakwaren mit plastikhaltigem Filter oder Getränkebehälter. Geplant ist, dass die Produzenten von Zigarettenfiltern, Plastikbechern und anderen Produkten erstmals im Frühjahr 2025 in den Fonds einzahlen sollen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Veranstaltung
Uni startet Mentoring-Programm für Oberstufen-Schüler
Die Universität des Saarlandes hat ein Mentoring-Programm für Oberstufenschüler ins Leben gerufen. Dabei begleiten Studierende einzelne Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 11 bis 13 auf ihrem Weg ins Studium. Sie geben authentische Einblicke in den Unialltag und teilen ihr Wissen und ihre Erfahrungen mit den künftigen Studierenden. Angehende Abiturienten können dabei mal mit ihren Mentoren eine Vorlesung besuchen und in der Mensa essen und im nächsten Monat dann auf dem Campus in Labore oder Bibliotheken hineinschnuppern. Für das Mentoringprogramm „Explore your future“ können sich Interessenten der Oberstufe an Gymnasien, Gemeinschafts- oder Berufsschulen jetzt bei der Zentralen Studienberatung bewerben. „Mit dem neuen Programm wollen wir die Lücke zwischen der Schulausbildung und den Herausforderungen eines bevorstehenden Studieneinstiegs schließen. Dies hilft Schülerinnen und Schülern, die noch wenig Vorstellung von einem Studium und der Universität haben, mögliche Ängste abzubauen und selbstsicher in dem für sie passenden Studienfach einzusteigen“, sagt Pascal Klären, Studienberater der Universität, der gemeinsam mit Anna Barmbold das Mentoringprogramm betreut. Weitere Informationen: www.uni-saarland.de/explore-your-future
(Quelle: Universität des Saarlandes)