Saarland/Region
VSU-Präsident kritisiert zu schnelle Gesetzgebung
Tarifpolitik
IG Metall fordert für Stahlindustrie 8,5 Prozent und Einstieg in 4-Tage-Woche
Arbeitswelt
IAB-Chef: Viele junge Menschen schieben Berufswahl hinaus
Konjunktur
OECD: Risiken für Euroraum trotz Wachstum und Inflationsrückgang
Industrie/Handel
Strafsteuer für schwere Autos in Frankreich trifft offenbar deutsche Modelle
Wirtschaftspolitik
Scholz für nationale Kraftanstrengung zur Modernisierung Deutschlands
Deutsche Großhändler pochen auf mehr Freihandelsabkommen der EU
Mittelstand fordert grundlegende Reformen
IG Metall und Länder pochen auf Industriestrompreis
Haushalt/Steuern
IW: Schuldenbremse darf keine Wachstumsbremse sein
Sozialpolitik
Sozialabgaben für Gutverdiener sollen steigen
Veranstaltungen
VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog
Saarland/Region
VSU-Präsident kritisiert zu schnelle Gesetzgebung
Der Präsident der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU), Oswald Bubel, kritisierte beim Parlamentarischen Abend der VSU, dass zuletzt viele Gesetze zu schnell und ohne ausreichende Beratung verabschiedet würden. Angesichts immer mehr verkürzter Verfahren nehme er statt der „nötigen Besonnenheit zuletzt eine große Schnelligkeit, fast schon eine Gehetztheit wahr, mit der Gesetze abgearbeitet“ würden, sagte Bubel vor den Abgeordneten des saarländischen Landtags. Er forderte sie auf, bei allen Gesetzen die Frage zu stellen, ob diese dem Land und den Bürgern tatsächlich den angestrebten Nutzen bringen. Als Beispiel nannte Bubel das sogenannte Fairer-Lohn-Gesetz, bei dem nicht zu erkennen sei, dass das angestrebte Ziel einer höheren Tarifbindung wirklich erreicht werde. Ebenso sei fraglich, ob das bürokratisch extrem aufwändige Lieferkettengesetz am Ende tatsächlich Missstände beseitige. Auch beim saarländischen Klimagesetz monierte der VSU-Präsident, dass hier ein Gesetz auf den Weg gebracht wurde, dessen Zielverfehlung bereits in Kauf genommen sei, ohne die Folgen einer solchen Zielverfehlung überhaupt zu diskutieren und zu benennen. „Mein Eindruck ist, dass hier eine ausführliche und tiefergehende Beratung fehlt. Dass noch nicht alle Fragen gestellt wurden“, sagte Bubel. „In der Coronapandemie war dieses Vorgehen häufig nötig, jetzt scheint es mir weder nötig noch angebracht.“ (Quelle: VSU)
Tarifpolitik
IG Metall fordert für Stahlindustrie 8,5 Prozent und Einstieg in 4-Tage-Woche
Die IG Metall geht mit der Forderung nach einer Lohnerhöhung von 8,5 Prozent und einer Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 32 Stunden bei vollem Lohnausgleich in die kommende Tarifrunde der nordwestdeutschen Stahlindustrie. Die Laufzeit solle rund zwölf Monate betragen, teilte die Gewerkschaft nach einer Sitzung der Tarifkommission in Duisburg mit. „Diese Arbeitszeitverkürzung wäre damit der Einstieg in die 4-Tage-Woche, die dadurch in vielen Bereichen möglich wird“, sagte der Bezirksleiter der IG Metall NRW und Verhandlungsführer, Knut Giesler. Die Friedenspflicht für die rund 68.000 Beschäftigten endet am 30. November. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
IAB-Chef: Viele junge Menschen schieben Berufswahl hinaus
Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres kämpfen viele junge Menschen mit Startschwierigkeiten. Ein Mangel an Beratungsangeboten und Praktikumsplätzen erschwerte die Berufsorientierung während der Corona-Pandemie. Das wirkt nach und führt dazu, dass vielen jungen Leuten die Auswahl schwer fällt und sie Entscheidungen hinausschieben, wie Bernd Fitzenberger, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), sagte. Die Folgen zeigen sich auch auf dem Ausbildungsmarkt, wo zuletzt nach jüngsten Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch 177.000 Plätze unbesetzt waren. Vor allem an der Schnittstelle zwischen Schulen und Unternehmen hapert es aus Sicht des IAB-Direktors: So sei es trotz starker Personalengpässe weiterhin nicht einfach, einen Praktikumsplatz im Wunschberuf zu finden. Obwohl Ausbildungsmessen und ähnliche Angebote wieder so wie vor der Pandemie stattfinden können, hätten es Unternehmen noch immer schwer, mit Schülern in Kontakt zu treten. „Hier müssten Schulen und Betriebe noch stärker aufeinander zugehen, unterstützt von der Bundesagentur für Arbeit und lokalen Akteuren“, so Fitzenberger. Die Berufsorientierung sollte zudem in den Lehrplänen aller Schulformen fest verankert werden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
OECD: Risiken für Euroraum trotz Wachstum und Inflationsrückgang
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rät der EU zu einem vertieften Binnenmarkt und mehr Anstrengungen zur Emissionssenkung, um ein stärkeres und nachhaltigeres Wachstum zu sichern. Zwar hätten die EU und der Euroraum einen schweren Abschwung nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Energiekrise abwenden können, und Wachstum und sinkende Inflation seien in Aussicht. Die kurzfristigen Aussichten seien aber weiterhin von Unsicherheit geprägt, teilte die Industrieländerorganisation mit. Der jüngste OECD-Wirtschaftsbericht geht davon aus, dass sich das Wachstum in der EU und im Euroraum allmählich von 0,9 Prozent im laufenden Jahr auf 1,5 Prozent in 2024 beschleunigen wird. Die Inflation wird voraussichtlich auf 5,8 Prozent in 2023 und 3,2 Prozent im kommenden Jahr zurückgehen, aber weiterhin über dem Zwei-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank liegen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Industrie/Handel
Strafsteuer für schwere Autos in Frankreich trifft offenbar deutsche Modelle
Pläne der französischen Regierung zur Verschärfung der Extra-Steuer beim Kauf besonders schwerer Autos könnten vor allem deutsche Oberklasse-Modelle treffen. Die bislang ab einem Gewicht von 1,8 Tonnen geltende Steuer soll nach Medienberichten vom kommenden Jahr an bereits ab einem Gewicht von 1,6 Tonnen greifen. Wie die Zeitung „Les Échos“ berichtete, wären auf der Grundlage bisheriger Zulassungsdaten künftig rund 9 Prozent aller Neuwagen von der Steuer betroffen. Für jedes Kilogramm Gewichtsüberschreitung sind bei der Zulassung einmalig zehn Euro fällig, für einen 200 Kilo zu schweren Wagen etwa geht es dabei um 2000 Euro. Spürbar stärker von der auch als SUV-Steuer bezeichneten Abgabe betroffen wären deutsche Hersteller wie BMW , Mercedes und auch Volkswagen . Auch Hyundai würde die Verschärfung treffen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Scholz für nationale Kraftanstrengung zur Modernisierung Deutschlands
Die Arbeitgeber haben den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine nationale Kraftanstrengung zur Modernisierung des Landes begrüßt, zugleich aber konkrete Taten zur Umsetzung gefordert. „Mit dem angekündigten Deutschland-Pakt wacht die Bundesregierung endlich auf“, sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der „Rheinischen Post“. Zu lange habe die Ampel-Regierung die Digitalisierung verschlafen und an bürokratischen Hürden für Wirtschaft und Gesellschaft festgehalten. „Gemeinsam mit den Ländern muss sie das Maßnahmenpaket jetzt schnell auf den Weg bringen. Ankündigungen sind keine Taten“, mahnte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Scholz hatte im Bundestag Ländern, Kommunen und der Opposition mit Ausnahme der AfD einen „Deutschland-Pakt“ zur Modernisierung des Landes vorgeschlagen. Als Kernpunkte nannte der Kanzler die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Digitalisierung der Verwaltung und die Unterstützung für Unternehmen. Die Einwanderung von Fachkräften aus dem Ausland soll weiter vorangetrieben werden. „Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung. Also lassen Sie uns unsere Kräfte bündeln“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags. Der Pakt solle Deutschland schneller, moderner und sicherer machen. Als erster Redner hatte CDU-Chef Friedrich Merz zum Auftakt der Generaldebatte, die traditionell den Höhepunkt der Haushaltswoche bildet, die Politik der Ampel-Koalition massiv kritisiert. „Nach all dem, was wir bisher dazu gehört und gelesen haben, wird auch der Bundeshaushalt für das Jahr 2024 dieser fundamentalen Herausforderung einer tatsächlichen Zeitenwende nicht gerecht.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ging auf das Angebot des Kanzlers zur Zusammenarbeit ein und erklärte die Bereitschaft der Union hierfür. Dieses Angebot zeige aber auch deutlich, „dass die Gemeinsamkeiten in Ihrer Koalition ganz offensichtlich beendet sind“, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten. „Sie machen uns ein Angebot, weil Sie in ihrer eigenen Ampel für zentrale Fragen keine Mehrheit mehr sehen, Herr Bundeskanzler.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Deutsche Großhändler pochen auf mehr Freihandelsabkommen der EU
Die deutschen Großhändler pochen auf eine pragmatischere Handelspolitik, um die exportabhängige Wirtschaft nicht zu bremsen. Es sei hier zu lange nichts passiert, sagte der Präsident des Großhandelsverbandes BGA, Dirk Jandura, am Mittwoch zu Journalisten. „In Brüssel fehlt eine gewichtige deutsche Stimme für den Freihandel.“ Das geplante Freihandelsabkommen mit vier südamerikanischen Staaten (Mercosur) sei nach Jahren noch immer nicht ratifiziert, eine Modernisierung der Vereinbarung mit Mexiko stehe noch aus. Deutschland warte immer wieder mit neuen Forderungen in Verhandlungen auf. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP dürfe Gespräche aber nicht überfrachten. „Dies gilt insbesondere für Nachhaltigkeitsforderungen.“ Deutsche Sozial- und Umweltstandards könnten nicht eins zu eins auf andere Länder übertragen werden. Die derzeitige Stimmung der Groß- und Außenhändler bezeichnete der Verband als skeptisch. In einer Umfrage hätten zuletzt 63 Prozent der befragten Unternehmen angegeben, für den deutschen Außenhandel 2023 eine rückläufige oder sogar stark rückläufige Tendenz zu sehen. Nur sechs Prozent rechnen mit einer besseren oder wesentlich besseren Entwicklung. 31 Prozent erwarten keine Veränderung. „Das sind alarmierende Werte.“ (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Mittelstand fordert grundlegende Reformen
Der Mittelstand in Deutschland fordert grundlegende Reformen und mehr Entlastungen für Betriebe. Nach drei Jahren „andauernder und multipler Krisen“ seien die finanziellen Ressourcen vieler kleiner und mittlerer Unternehmen und Selbstständiger aufgezehrt, heißt es im Mittelstandsbericht 2023 der Arbeitsgemeinschaft Mittelstand, einem Bündnis von Verbänden. „Diese Ressourcen fehlen für Investitionen in die Umsetzung der notwendigen Transformationsprozesse hin zu nachhaltigeren und digitaleren Geschäftsprozessen.“ Steuerpolitisch führe mittelfristig an einer „echten Unternehmenssteuerreform“ kein Weg vorbei, auch um die ertragsteuerliche Belastung aller Unternehmen spürbar zu senken. Dafür brauche es Steuervereinfachungen. „Die sozialen Sicherungssysteme sind derzeit weder zukunftsfest noch generationengerecht aufgestellt“, so Handwerkspräsident Jörg Dittrich. „Besonders die bisherige Finanzierung gehört auf den Prüfstand mit dem Fokus darauf, den Faktor Arbeit zu entlasten.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IG Metall und Länder pochen auf Industriestrompreis
Die IG Metall hat ihre Forderung nach einem staatlich geförderten Industriestrompreis unterstrichen. Dieser sei unerlässlich für Erhalt und Entwicklung des Industriestandorts Deutschland, sagte die Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Christiane Benner. Die Grundstoffindustrie und damit auch die Stahlindustrie seien ein zentrales Glied der industriellen Wertschöpfungskette. Voraussetzung für den Industriestrompreis müssten eine zeitliche Begrenzung, eine konkrete Transformationsperspektive sowie Standortgarantien und Tariftreue sein. „Besser eine Brücke in die Zukunft als eine Sackgasse. Es droht ansonsten Abwanderung von Industrie.“ Auch die Bundesländer machen Druck für die Einführung eines subventionierten Industriestrompreises. Die 16 Länderchefs sind nach Brüssel gereist, um mit der EU-Kommission zu sprechen. Wegen des hohen Strompreises müssten sonst viele Unternehmen in Deutschland „über kurz oder lang ihre Tore schließen“, warnte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im ZDF. Er räumte ein, dass die Kosten sehr hoch seien; sie entstünden allerdings auch bei einem Niedergang der wegen hoher Strompreise nicht mehr wettbewerbsfähigen Grundstoff-Industrie. Dies würde zu gesellschaftlichen Verwerfungen führen. (Quelle: dpa-AFX, Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Haushalt/Steuern
IW: Schuldenbremse darf keine Wachstumsbremse sein
Der Investitionsstau wird immer größer, doch die Ampelkoalition möchte in den dieswöchigen Haushaltsdebatten an der Schuldenbremse festhalten. Dabei zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW): Schon eine Anpassung der Schuldenbremse würde 2024 einen Spielraum von 47 Milliarden Euro schaffen. Bundesfinanzminister Christian Lindner liegt falsch, wenn er sich aus Haushaltsdisziplin gegen notwendige Maßnahmen stellt, die unsere wirtschaftliche Kraft wieder entfesseln. Wir brauchen Investitionen, in Straßen und Schienen, den klimagerechten Umbau des Landes, die Bildungsinfrastruktur; und wir müssen es den Unternehmen wieder leichter machen – die letzte große Steuerreform ist über zehn Jahre her. Die Schuldenbremse gibt Lindner Rückhalt: Die fetten Jahre sind vorbei, allein bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 droht nach IW-Berechnungen wegen globaler Minderausgaben eine Finanzlücke von 25,8 Milliarden Euro. Die Ampel muss also noch deutlich mehr sparen als bisher eingeplant. Umso dringender ist eine Reform der Schuldenbremse geboten – an der die Ampel-Koalition wie die Union festhalten wollen: Denkbar wäre etwa eine Investitionsklausel. Damit könnte die Politik zusätzliche Mittel für Vorhaben schaffen, die die Substanz des Wirtschaftsstandorts konkret verbessern – dazu sollten ausdrücklich auch Steuererleichterungen zugunsten von Investitionen zählen. IW-Berechnungen zeigen zudem: Auch bei einer Anhebung der Schuldenbremse auf 1,5 Prozent würde die deutsche Schuldenquote Jahr für Jahr deutlich sinken. Gemessen an der jetzigen Finanzplanung würde das allein im kommenden Jahr eine zusätzliche Verschuldung von 47 Milliarden Euro im Haushalt erlauben. Die Schuldentricks über die Sondervermögen wären dann unnötig. Damit ließe sich schon vieles bewegen. (Quelle: IW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Sozialabgaben für Gutverdiener sollen steigen
Für Gutverdiener sollen die Sozialabgaben im kommenden Jahr erneut turnusgemäß steigen. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor, über den das Portal „The Pioneer“ berichtete. Die Verordnung solle am 11. Oktober vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Die Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen sollen dadurch angehoben werden. In der gesetzlichen Renten- und der Arbeitslosenversicherung sollen Beiträge bis zu einem Betrag von im Westen 7550 Euro pro Monat und von im Osten 7450 Euro fällig werden. Wer darüber hinaus verdient, zahlt nur bis zu dieser Grenze Rentenbeiträge. Bisher lag die Grenze bei 7300 Euro in den alten sowie 7100 Euro in den neuen Ländern. Die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung soll zum 1. Januar auf bundeseinheitlich Euro 5175 pro Monat steigen. Bisher lag sie bei 4987,50 Euro. Die Versicherungspflichtgrenze soll im kommenden Jahr von 66.600 auf 69.300 Euro Jahreseinkommen steigen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Veranstaltungen
VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog
Angesichts der zunehmenden Zahl an Cyberattacken in Deutschland lädt die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände zu einem IT-Sicherheits-Dialog nach Saarbrücken ein. Experten aus der Wissenschaft, Beratung und aus betroffenen Unternehmen diskutieren bei der Veranstaltung im VHS-Zentrum Saarbrücken über die aktuellen Bedrohungen und wie Sie sich am besten dagegen schützen können. Das Risiko ist immens, der Branchenverband Bitkom schätzt den Schaden, der Unternehmen durch Cyber-Angriffe entsteht, auf über 200 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Veranstaltung findet am
27. September von 14 Uhr bis 18 Uhr im VHS-Zentrum Saarbrücken statt.
Infos zur Veranstaltung finden Sie unter www.vsu.de
Anmeldung: www.anmeldung-saar.de/it-sicherheit
(Quelle: VSU)
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