Saarland/Region
Stiftung ME Saar verleiht „Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis“ an Nicola Denis
SVolt plant in Überherrn mit kleineren Gebäuden
Saarland baut Impfregister auf

Wirtschaftspolitik
Union fordert in Haushaltsdebatte Krisengipfel für die Wirtschaft
Weltbank und IWF fordern stärkere globale Kooperation
In Indien steht die Zukunft der G20 auf dem Spiel

Finanz- und Sozialpolitik
Renten- und Krankenversicherung: Für Gutverdiener wird es teuer

Energiepolitik
Heizungsgesetz: Geringerer Klimaschutzeffekt als erwartet

Konjunktur
Japans Wirtschaft geringer gewachsen als erwartet

Veranstaltungen
VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog

Saarland/Region

Stiftung ME Saar verleiht „Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis“ an Nicola Denis
Mit einem feierlichen Festakt hat die Stiftung ME Saar gestern gemeinsam mit dem Saarländischen Rundfunk und der Stadt Sulzbach den Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis an die in Frankreich lebende Übersetzerin Nicola Denis verliehen. Bei der Veranstaltung in der Aula Sulzbach betonte Stiftungsvorstand Oswald Bubel die Bedeutung von Übersetzern, die mit ihrer Arbeit Brücken bauen, Verständnis für Menschen in anderen Ländern erzeugen und so Grenzen überwinden. Nicola Denis widmet sich mit ihren Übersetzungen sowohl der zeitgenössischen Literatur als auch klassischen Texten, die sie, wie sie selber sagt, von „der Patina befreit“. Für die Neuübersetzung von Balzacs „Cousine Bette“ ist ihr große Anerkennung zuteil geworden. In ihrer Dankesrede hat sie als Hommage an den Sulzbacher Übersetzer und Namensgeber des Preises einen Teil komplett ohne den Buchstaben „e“ formuliert – so wie es Helmlé bei der Übertragung von George Perecs gefeierten Roman „Anton Voyls Fortgang“ ebenfalls tun musste. Gemeinsam mit der Autorin Adèle Rosenfeld las Denis anlässlich der Preisverleihung aus deren Debutroman „Quallen haben keine Ohren“, der kommende Woche auf Deutsch veröffentlicht wird. Der Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis ist mit 10.000 Euro dotiert. (Quelle: Stiftung ME Saar)

SVolt plant in Überherrn mit kleineren Gebäuden
Der Batteriehersteller hat seine Pläne für das Batteriewerk auf dem Linslerfeld in Überherrn vorgelegt. Am Donnerstag hat die Gemeinde diese im Amtsblatt öffentlich gemacht. Damit kann das Bauplanverfahren formell eingeläutet werden, an dessen Ende ein rechtskräftiger Bebauungsplan stehen soll. Im September und Oktober werden sich demnach die Überherrner Gremien mit den Vorlagen befassen. Stimmt der Gemeinderat für den Beschluss, haben betroffene Bürger im Herbst die Gelegenheit, sich die Pläne anzuschauen und Anregungen zu geben. Dem Plan zufolge sollen die Gebäude in der Höhe kleiner ausfallen als ursprünglich geplant. Zudem sollen sie so angeordnet werden, dass die Produktionsanlagen weiter als 500 Meter von den Wohnhäusern entfernt errichtet werden. Zusätzlich sollen sie abgeschirmt werden, sodass weniger Lärm bis zu den Anwohnern in Überherrn und Friedrichweiler durchdringt. Beides waren im Vorfeld Streitpunkte. Außerdem sollen mehrere Reihen Bäume gepflanzt, die Dächer begrünt und mit Solaranlagen bestückt werden. Auch eine erweiterte Zufahrt für Lkw ist geplant. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)

Saarland baut Impfregister auf
Unter Leitung des Virologen Dr. Jürgen Rissland baut das Saarland ein Impfregister auf. Seit wenigen Wochen leitet der Sanitätsrat das an der Uniklinik angedockte Projekt „Aufbau eines Impf-Informations-Systems Saarland (IISAAR)“. An dem zunächst bis September 2024 befristeten Vorhaben, das der Bund mit 2,4 Millionen Euro fördert, sind neben dem Saarland auch Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg beteiligt. Rissland war zuvor als Leitender Oberarzt der Virologie in der Corona-Pandemie ein wichtiger Experte, der den Fortgang der Pandemie beleuchtete. Bei IISaar handelt es sich um eine computergestützte Datenbank, in der Informationen über durchgeführte Schutzimpfungen gesammelt und gespeichert werden können. Die Datenbank ermöglicht Impf-Erinnerungen und individuelle Impf-Empfehlungen sowie die Verbindung zu anderen elektronischen Datenbanken wie dem Krebsregister. Auf diese Weise soll es unter anderem möglich sein, Informationen zur Wirksamkeit von Impfstoffen zu gewinnen und seltene Nebenwirkungen von Impfstoffen schneller und sicherer erkennen zu können. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)

Wirtschaftspolitik

Union fordert in Haushaltsdebatte Krisengipfel für die Wirtschaft
Wirtschaftsminister Habeck hatte in der Haushaltsdebatte im Bundestag zur Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg aufgerufen. Die Union warf ihm Tatenlosigkeit vor. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Spahn erklärte, der Streit des grünen Wirtschaftsministers mit Finanzminister Lindner von der FDP sei ein Grund, wieso die Regierung sich im Chaos befinde. Den von Bundeskanzler Scholz präsentierten Deutschland-Pakt bezeichnete Spahn als PR-Gag. Die Abgeordnete Klöckner, ebenfalls CDU, forderte einen Krisengipfel für die Wirtschaft. Der AfD-Politiker Holm erklärte, Deutschland sei als Wirtschaftsstandort nicht mehr attraktiv. Der Linken-Politiker Ernst machte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland für die Inflation verantwortlich und forderte die Bundesregierung zum Umdenken auf.

Die Diagnose von Scholz jedenfalls trifft auf Zustimmung auch von Arbeitgebern und Gewerkschaften: Die Infrastruktur Deutschlands ist vielerorts veraltet und verschlissen, die Digitalisierung verläuft träge. Und der Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft kommt zu langsam voran, weil die Bürokratie bremst. Dr. Stefan Wolf, Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, sieht die Bundesregierung unter Handlungsdruck. „Die Abstiegsangst vieler Menschen ist doch real und beruht auf einer realistischen Einschätzung der Lage des Landes“, sagte Wolf dem Nachrichtenportal web.de. „Wir brauchen eine echte Angebotspolitik.“ Das heißt aus seiner Sicht: weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und Abgaben, bezahlbaren Strom, mehr Fach- und Arbeitskräfte, bessere Bildung, bessere Infrastruktur, schnellere Digitalisierung. Wie der Plan heiße, sei egal, findet Wolf. „Es kommt dabei auf starke, umfassende, teilweise radikale Maßnahmen an. Und diese müssen allesamt in diesem Jahr starten, bestenfalls umgesetzt sein.“ Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet auch Stefan Körzell, Vorstandsmitglied beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschland-Pakt. Weitere müssten dringend folgen. Schnellere Genehmigungen, eine Digitalisierung der Verwaltung und Sonderabschreibungen für Unternehmen würden aus seiner Sicht aber nicht reichen. „Wir brauchen jetzt zügig weitere Investitionen der öffentlichen Hand in eine moderne Infrastruktur und zielgenaue Entlastungsmaßnahmen für die Wirtschaft. Die Bundesregierung muss auch in dieser Hinsicht ihren Takt erhöhen“, sagt Körzell. (Quellen: dlf.de, web.de, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

Weltbank und IWF fordern stärkere globale Kooperation
Kurz vor dem G20-Gipfel im indischen Neu-Delhi haben die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) zu einer stärkeren Zusammenarbeit internationaler Akteure aufgerufen. Insbesondere mit Blick auf den Klimawandel, die erhöhte Schuldenanfälligkeit vieler Länder und den digitalen Wandel seien gut durchdachte und aufeinander abgestimmte politische Maßnahmen notwendig, heißt es in einer am Donnerstag in Washington veröffentlichten gemeinsamen Erklärung beider Institutionen. „Die Herausforderungen sind zu groß, als dass sie von einzelnen Akteuren bewältigt werden könnten.“ Internationale Finanzinstitutionen, Regierungen, Stiftungen und der Privatsektor müssten stärker zusammenarbeiten. Die Weltbank und der IWF spielten «bei der Unterstützung der Länder in diesen schwierigen Zeiten des Wandels» eine wichtige Rolle, heißt es in der Erklärung weiter. Weltbankpräsident Ajay Banga und IWF-Chefin Kristalina Georgieva kündigten an, die Zusammenarbeit der beiden Institutionen in den Bereichen Klimawandel, Schulden und digitaler Wandel ausbauen zu wollen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

In Indien steht die Zukunft der G20 auf dem Spiel
Für den G20-Gipfel in Neu-Delhi an diesem Wochenende betreibt die indische Regierung einen gigantischen Aufwand. Inlandsflüge werden verschoben, um den anreisenden Regierungschefs Platz zu machen. Die als Plage geltenden Rhesusaffen werden vertrieben. Ganze Slums wurden abgerissen. Ob sich der Aufwand lohnt? Ein tiefer Riss geht durch die 20 größten Industrie- und Schwellenländer. Die Zukunft des G20-Formats steht infrage. Zwei große Streitthemen gibt es: Den Umgang mit dem Ukrainekrieg und die Spannungen zwischen den USA und China. Chinas Präsident Xi Jinping reist erstmalig nicht zum Gipfel. Seine Motive sind wie immer nicht klar. Regierungschef Li Qiang reist stattdessen nach Delhi. Das kann bereits als Hinweis gelten, was sich Chinas Staatsführung von dem Gipfel erhofft: eine Stabilisierung der Wirtschaftsbeziehungen zu den wichtigsten Handelspartnern ohne echte politische Zugeständnisse. (Quelle: handelsblatt.net, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

Finanz- und Sozialpolitik

Renten- und Krankenversicherung: Für Gutverdiener wird es teuer
Mit dem schönen Unwort Beitragsbemessungsgrenze bezeichnet der deutsche Staat eine Rechengröße im Sozialversicherungsrecht: Gemeint ist das Einkommen, bis zu dem berechnet wird, wie viel jemand für Renten- oder Krankenversicherung zahlen muss. Die Anhebung dieser Grenze gehört zu den jährlichen Ritualen in der Politik. Allerdings dürften die Schritte zum 1. Januar 2024 historisch groß ausfallen. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung soll die Grenze in den alten Bundesländern um 250 Euro auf 7.550 Euro ansteigen, in den neuen Bundesländern ist ein Anstieg um 350 Euro auf 7.450 Euro geplant. Dies entspricht einem Anstieg von 3,4 Prozent und von 4,9 Prozent. In der Kranken- und Pflegeversicherung steigt die bundeseinheitliche Bemessungsgrenze um voraussichtlich 187,50 Euro auf 5.175 Euro, ein Plus von 3,8 Prozent. Der Sozialstaat langt kräftig zu: In der Kranken- und Pflegeversicherung würde es sich um die stärkste prozentuale Erhöhung seit 1994 handeln, in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ist der Anstieg mit Blick auf die vergangenen 20 Jahre ebenfalls überdurchschnittlich hoch. Nur 2013 und im vergangenen Jahr fiel der Anstieg noch höher aus. Die Erhöhungen orientieren sich stets an der Lohnentwicklung.

Neue IW-Berechnungen zeigen nun, was das für Konsequenzen hat: Bei einem Bruttojahreseinkommen von 60.000 Euro steigt der Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung aufs Jahr gerechnet um 16 Euro, bei 70.000 Euro bereits um 234 Euro. Zudem führt der Arbeitgeber den annähernd gleichen Betrag nochmal an die Sozialkassen ab. Für diejenigen, die brutto weniger als 60.000 Euro im Jahr verdienen, ändert sich nichts. Die höhere Beitragsbemessungsgrenze in der Renten- und Arbeitslosenversicherung führt dazu, dass sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit einem Bruttogehalt von 90.000 Euro nächstes Jahr 488 Euro mehr in die Sozialversicherung zahlen, sofern sie gesetzlich krankenversichert sind. Die maximale Zusatzbelastung beläuft sich auf 552 Euro im Jahr. Immerhin: Gleichzeitig reduziert sich die Einkommensteuer, weil Sozialbeiträge abgesetzt werden dürfen, sodass per Saldo die Mehrbelastung weniger stark ausfällt. Nicht berücksichtigt sind dabei mögliche Anhebungen der Beitragssätze. Insbesondere ein höherer Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung ist immer wieder in der Diskussion, nicht zuletzt aufgrund eines erwarteten Defizits in der Kasse. „Die Erhöhungen sind zwar gesetzeskonform und erwartbar“, sagt IW-Steuerökonom Tobias Hentze. „Allerdings belastet dieser große Sprung Teile der Mittelschicht weiter und senkt in der Folge die Arbeitsanreize.“ (Quelle: IW, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

Energiepolitik

Heizungsgesetz: Geringerer Klimaschutzeffekt als erwartet
Kurz vor dem für heute Mittag geplanten Bundestagsbeschluss zum Heizungsgesetz hat das Wirtschaftsministerium eine neue Berechnung zur CO2-Einsparung vorgelegt. Demnach wird der Klimaschutzeffekt des Gesetzes geringer ausfallen als angenommen. Grund sind umfangreiche Änderungen im parlamentarischen Verfahren am ursprünglichen Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), über das am Freitag entschieden wird. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, wird mit Blick auf den ursprünglichen Gesetzentwurf davon ausgegangen, dass in der neuen Fassung rund drei Viertel der eigentlich geplanten Treibhausgasminderung bis 2030 möglich sind – vielleicht etwas mehr, vielleicht weniger“. Diese neue Schätzung basiere auf einer Berechnung des Öko-Instituts. Über neue Zahlen hatte die Bild-Zeitung berechnet. Für den im April vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf rechnete das Ministerium mit einer Einsparung bis 2030 von rund 54 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten. Zum Vergleich: 2022 lagen im Gebäudesektor die CO2-Emissionen bei rund 112 Millionen Tonnen. Damit wurden gesetzliche Vorgaben verfehlt. Auch von 2030 bis 2040 werde der Klimaschutzeffekt des GEG mit der jetzigen Novelle etwas geringer ausfallen als bisher angenommen, teilte das Ministerium mit. „Der CO2-Minderungseffekt, also die Einsparung an CO2, wird im Zeitverlauf aber immer stärker werden.“

In der neuen Schätzung arbeitet das Öko-Institut mit drei Szenarien sowie dem schlechtesten Fall. Das Ministerium nimmt in seiner Stellungnahme Bezug auf ein mittleres Szenario mit „günstigen Rahmenbedingungen“. Dies brächte laut Institut bis 2030 insgesamt eine CO2-Einsparung von 39,2 Millionen Tonnen. Im schlechtesten Fall (worst case) würde sich die große Mehrheit der betroffenen Gebäudeeigentümer bis zur geplanten Vorlage einer kommunalen Wärmeplanung – für Großstädte ist dies bis Mitte 2026 geplant, für kleinere und mittlere bis Mitte 2028 – nicht für GEG-konforme Heizungen entscheiden. In diesem Fall lägen die CO2-Einsparungen bei insgesamt 10,8 Millionen Tonnen bis 2030. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

Konjunktur

Japans Wirtschaft geringer gewachsen als erwartet
Japans Wirtschaft ist im zweiten Quartal weniger deutlich gewachsen als erwartet. Wie die Regierung am Freitag auf Basis revidierter Daten bekanntgab, stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen April und Juni auf das Jahr hochgerechnet um 4,8 Prozent. Die amtlichen Statistiker hatten zunächst ein Wachstum von 6,0 Prozent errechnet. Damit setzte sich zwar der Aufschwung im dritten Quartal in Folge fort. Doch ein unerwartet starker Rückgang der Investitionen wie auch der Verbraucherausgaben trüben die Aussichten der vor Deutschland drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. Zu dem Wachstum trugen starke Autoexporte und eine Erholung des Tourismus von der Corona-Pandemie bei. Im Vergleich zum Vorquartal stieg Japans BIP jedoch nur um 1,2 Prozent und nicht wie zunächst errechnet um 1,5 Prozent. So waren die Kapitalinvestitionen der Unternehmen um 1,0 Prozent gesunken und nicht wie zunächst berechnet um 0,03 Prozent gestiegen. Hinzu kam, dass der private Verbrauch, der mit rund 60 Prozent am meisten zur Wirtschaftsleistung des Landes beiträgt, im Vergleich zum Vorquartal um 0,6 Prozent statt 0,5 Prozent zurückging. Die Verbraucher bekommen nach Ansicht von Ökonomen zunehmend die Auswirkungen der steigenden Preise zu spüren. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtemetall)

Veranstaltungen

VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog
Angesichts der zunehmenden Zahl an Cyberattacken in Deutschland lädt die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände zu einem IT-Sicherheits-Dialog nach Saarbrücken ein. Experten aus der Wissenschaft, Beratung und aus betroffenen Unternehmen diskutieren bei der Veranstaltung im VHS-Zentrum Saarbrücken über die aktuellen Bedrohungen und wie Sie sich am besten dagegen schützen können. Das Risiko ist immens, der Branchenverband Bitkom schätzt den Schaden, der Unternehmen durch Cyber-Angriffe entsteht, auf über 200 Milliarden Euro pro Jahr.

Die Veranstaltung findet am

27. September von 14 Uhr bis 18 Uhr im VHS-Zentrum Saarbrücken statt.

Infos zur Veranstaltung finden Sie unter www.vsu.de

Anmeldung: www.anmeldung-saar.de/it-sicherheit

(Quelle: VSU)