Saarland/Region
Steag meldet weiteren Kohleblock zur Stilllegung an
Gesundheitsministerium gibt Regeln für Lockerungen bekannt
Konjunktur
VDMA: Forschung und Entwicklung starke Säulen im Maschinen- und Anlagenbau
DIW-Studie: Einkommensungleichheit durch Corona-Pandemie gesunken
Yellen deutet moderate Erhöhung der Zinsen an
Wirtschaftspolitik
BDI erwartet EU-Vorschläge zum Schutz des EU-Binnenmarkts
Scholz drängt auf klare Ansage für Verlängerung von Wirtschaftshilfen
G7-Staaten wollen Chinas Einfluss eindämmen
Sozialpolitik
Spahn schlägt höheren Bundeszuschuss für gesetzliche Kassen vor
BMAS: Sofortige Angleichung der Ost-Renten würde eine Milliarde Euro kosten
Klimaschutz
Wirtschaft kritisiert Klima-Hektik
Verbände
Wechsel bei Gesamtmetall: Dr. Michael Stahl geht zum Jahresende in Ruhestand
Saarland/Region
Steag meldet weiteren Kohleblock zur Stilllegung an
Das Energieunternehmen Steag hat das Heizkraftwerk Fenne zur vorläufigen Stilllegung angemeldet. Damit steht auch der letzte Kohleblock im Saarland auf der Prüfliste des Netzbetreibers und der Bundesnetzagentur. Die Kohlekraftwerke könnten nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden, teilte der Vorsitzende der Steag-Geschäftsführung, Joachim Rumstadt, mit. Zudem kann nach Unternehmensangaben die Fernwärmeversorgung künftig über kleine Gasheizwerke in Völklingen und Saarlouis sowie durch Abwärme aus der Müllverbrennungsanlage in Velsen sichergestellt werden.
Der Netzbetreiber Amprion und die Bundesnetzagentur müssen nun prüfen, ob das Kohlekraftwerk systemrelevant ist. Bereits Anfang April hatte Steag das Modellkraftwerk Fenne zur vorläufigen Stilllegung angemeldet. Nach Angaben eines Steag-Sprechers ist offen, wie diese Entscheidung ausfällt. Die Bundesnetzagentur hat bei der Entscheidung über das Kraftwerk Walsum 9 in Duisburg erstmals die Systemrelevanz abgelehnt. Die Kraftwerke Bexbach und Weiher hatte Steag bereits zur endgültigen Stilllegung angemeldet. Beide Standorte sind laut Bundesnetzagentur bis 2025 systemrelevant. Durch diese Entscheidung wird Steag bei den Personalkosten weiter entlastet. Die Kosten trägt der Netzbetreiber Amprion und damit indirekt der Stromkunde. (Quelle: SR)
Gesundheitsministerium gibt Regeln für Lockerungen bekannt
Das Saarland hat die Bedingungen bekanntgegeben, nach denen Geimpfte und Genesene nach einer Covid-Infektion von der Testpflicht ausgenommen werden können. Als vollständig geimpft gelten im Saarland demnach Personen mindestens 14 Tage nach erfolgter Zweitimpfung. Auch dürfen sie keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen wie beispielsweise Atemnot, neu auftretenden Husten, Fieber oder Geruchs- bzw. Geschmacksverlust. Der Nachweis kann entweder in schriftlicher oder elektronischer Form beispielsweise über das Impfbuch oder die Impfbescheinigung erfolgen. Für Genesene gilt der positive PCR-Nachweis oder aber ein ärztliches Zeugnis. Der Nachweis über eine bereits erfolgte Infektion, kann ebenso in schriftlicher oder elektronischer Form erfolgen, wenn die der Feststellung der Infektion zugrundliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) durch ein akkreditiertes Labor erfolgt ist und mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate zurückliegt. (Quelle: Gesundheitsministerium)
Konjunktur
VDMA: Forschung und Entwicklung starke Säulen im Maschinen- und Anlagenbau
Der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland hat im Jahr 2019 insgesamt 8,2 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben, was laut der aktuellen Erhebung des Stifterverbands ein Plus von 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und zugleich einen neuen Höchststand bedeutet, während im gleichen Jahr der Umsatz im Maschinenbau um knapp 2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückging. „Die Zahlen belegen, dass der mittelständische Maschinen- und Anlagenbau einer der wichtigsten Innovationstreiber der Industrie ist. Die Unternehmen beherrschen die Produktionswelten und sind Lösungsgeber für die gesamte Volkswirtschaft – energieeffizient, nachhaltig und hochinnovativ“, erklärte VDMA-Hauptgeschäftsführer Rauen. Auch die Zahl der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung erreichte im Maschinenbau im Jahr 2019 mit knapp 53.000 (Vollzeitäquivalente) einen neuen Rekord. Dies entspricht einem Zuwachs von gut 5 Prozent. Auch für 2020 und 2021 deutet sich an, dass der Stellenwert von Forschung und Entwicklung hoch bleibt: Laut ifo Konjunktur-Umfrage erreichten die entsprechenden Ausgaben des Maschinenbaus im vergangenen Jahr 4,1 Prozent des Umsatzes und langem damit lediglich 0,1 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Zugleich sanken die Umsätze im Maschinen- und Anlagenbau 2020 aufgrund der Corona-Folgen um 11 Prozent. In einer VDMA-Umfrage im ersten Quartal 2021 ging gut die Hälfte der Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau davon aus, dass sich ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung in diesem Jahr auf ähnlichem Niveau wie 2020 bewegen werden. 31 Prozent der Unternehmen rechneten sogar mit deutlich höheren Investitionen als im letzten Jahr und nur 12 Prozent gingen von deutlich geringeren Investitionen aus. (Quelle: VDMA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
DIW-Studie: Einkommensungleichheit durch Corona-Pandemie gesunken
Nach einer DIW-Untersuchung hat sich in der Corona-Krise aufgrund von Einkommensverlusten bei Selbstständigen, die meist zur oberen Hälfte der Einkommensgruppen zählen, die Einkommensungleichheit in Deutschland aktuell verringert. "Schon in der Finanzkrise hat sich gezeigt, dass sich die Einkommensungleichheit in Krisenzeiten reduziert, weil die oberen Einkommen stärker sinken als diejenigen der unteren Einkommensgruppen", erläuterte DIW-Studienautor Grabka. "In der Corona-Pandemie wirken sich die rückläufigen Einkommen von Selbstständigen besonders auf die Verteilung aus." Die sinkende Ungleichheit sei allerdings nur eine Momentaufnahme. "Zieht sich die Pandemie noch weit in das Jahr hinein und verschärfen sich die Eindämmungsmaßnahmen noch einmal, könnte dies mit steigenden Insolvenzzahlen und zunehmender Arbeitslosigkeit einhergehen und auch die Einkommenssituation in der Breite treffen", warnte Grabka. Der Studie zufolge verringerten sich die monatlichen Haushaltsnettoeinkommen der Selbstständigen im zweiten Lockdown um durchschnittlich 16 Prozent oder 460 Euro gegenüber dem Jahr 2019. Die Einkommen der Angestellten- und Beamtenhaushalte stiegen dagegen nominal um 5 Prozent. In den anderen Haushaltstypen blieben sie im Durchschnitt unverändert. Ausgewertet wurden von Januar und Februar des laufenden Jahres. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Yellen deutet moderate Erhöhung der Zinsen an
Aus Sicht von US-Finanzministerin Yellen sind womöglich höhere Zinsen nötig, um ein Überhitzen der US-Wirtschaft im Zuge der massiven Investitionsprogramme von Präsident Biden zu verhindern. "Es könnte sein, dass die Zinsen etwas ansteigen müssen, um sicher zu stellen, dass unsere Wirtschaft nicht überhitzt", sagte Yellen und sprach dabei von "sehr moderaten Erhöhungen" der Zinsen. Die US-Wirtschaft benötige jedoch die Investitionen, um wettbewerbsfähig und produktiv zu sein. "Ich denke, unsere Wirtschaft wird durch sie schneller wachsen", ergänzte sie. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
BDI erwartet EU-Vorschläge zum Schutz des EU-Binnenmarkts
Kurz vor der Vorstellung der EU-Industriestrategie fordert der BDI konkrete Vorschläge aus Brüssel, wie die grenzüberschreitende Produktion im Binnenmarkt besser geschützt werden kann. "Die Coronakrise zeigt, dass Europa seine strategischen Abhängigkeiten von anderen Staaten durch eigene Initiativen abbauen muss", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Lang. Wirtschaftliche Abhängigkeit von Drittstaaten bei industriell kritischen Rohstoffen und Technologien müssten auf den Prüfstand. Lang verwies unter anderem auf die Mikroelektronik, wo Autohersteller wegen des massiven Chipmangels inzwischen Kurzarbeit anmelden müssen. Das Streben nach europäischer Souveränität dürfe indes keineswegs zu protektionistischen Tendenzen führen, betonte Lang. Beim Klimaschutz forderte der BDI realistische Übergangspfade, einen ausreichenden Carbon-Leakage-Schutz und mehr Investitionsanreize. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Scholz drängt auf klare Ansage für Verlängerung von Wirtschaftshilfen
Finanzminister Scholz drängt auf Klarheit für weitere Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie. "Ich bin fest überzeugt, dass wir die Wirtschaftshilfen noch mal verlängern und nun bald eine klare Ansage bis Ende des Jahres machen sollten", sagte Scholz. Auch die Regeln zur Kurzarbeit sollten verlängert werden: "Selbst wenn die Pandemie im Sommer größtenteils überstanden sein wird, werden noch viele in diesem Jahr auf Unterstützung angewiesen sein. Die sollen sie dann auch bekommen." Auf die Frage nach einem weiteren Konjunkturprogramm sagte Scholz, die Politik sei bereits sehr expansiv ausgerichtet. Für 2020 bis 2022 werde man mehr als 400 Milliarden Euro Schulden aufnehmen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
G7-Staaten wollen Chinas Einfluss eindämmen
Die G7-Staaten wollen enger zusammenarbeiten, um den wachsenden Einfluss Chinas in der Welt einzudämmen und dazu gerade in strukturschwachen Regionen Afrikas, Lateinamerikas oder auch Südosteuropas aktiver werden. "Wir wollen uns viel intensiver damit auseinandersetzen, inwieweit China seine wirtschaftliche Macht nutzt, um seinen geostrategischen Einfluss überall auf der Welt auszudehnen", sagte Bundesaußenminister Maas: "Dem wollen wir etwas entgegensetzen." Hinsichtlich des Investitionsabkommens zwischen der EU und China gab es Bewegung auf europäischer Seite: Die EU-Kommission erklärte, sie sehe wegen Chinas Sanktionen gegen Abgeordnete des Europaparlaments Schwierigkeiten für die künftige Ratifizierung des Abkommens. Sie könne nicht von den umfassenderen Beziehungen zwischen der EU und China getrennt werden. Die Aussichten für die Ratifizierung des Abkommens, das europäischen Unternehmen Geschäfte in China erleichtern soll, hingen davon ab, wie sich die Situation entwickle. Die Kommission machte jedoch deutlich, dass die Ratifizierung noch gar nicht begonnen habe. Derzeit werde das Abkommen rechtlich überprüft und übersetzt.
Mit Blick auf staatliche Subventionen durch Länder wie China begrüßte BDI-Hauptgeschäftsführer Lang das EU-Maßnahmenpaket, weil europäische Unternehmen zusehends Wettbewerbsverzerrungen durch Unternehmen ausgesetzt seien, die massiv von Drittstaaten gestützt würden: "Oberstes Ziel muss es sein, die Balance zwischen effektiver Drittstaatssubventionskontrolle und dem Erhalt der Investitionsoffenheit der EU zu gewährleisten." Die EU-Kommission will morgen ihre überarbeitete Industriestrategie vorstellen, mit der der Binnenmarkt für künftige Krisensituationen insgesamt gestärkt werden soll. (Quelle: dpa, Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Spahn schlägt höheren Bundeszuschuss für gesetzliche Kassen vor
Gesundheitsminister Spahn schlägt eine Ausweitung des Bundeszuschusses für die gesetzlichen Krankenversicherungen für 2022 um 12,5 auf 27 Milliarden Euro vor, um höhere Beiträge zu vermeiden. Für dieses Jahr gibt der Bund schon einen Zuschuss von fünf Milliarden Euro. Wie es im Entwurf von Spahn heißt, entsprechen die 12,5 Milliarden Euro einer sonst für 2022 zu erwartenden Deckungslücke, die die Kassen über eine Erhöhung ihrer Zusatzbeitragssätze finanzieren müssten. Um auch 2022 einen erheblichen Anstieg der Lohnnebenkosten zu vermeiden, sollte daher ein ergänzender Zuschuss in dieser Höhe bereitgestellt werden. Spahns Vorstöße sind noch nicht mit den anderen Ministerien abgestimmt, weshalb auch nicht klar ist, ob die Finanzierung durch Bundesfinanzminister Scholzsteht. Neben dem stark erhöhten Bundeszuschuss sehen Spahns Pläne vor, dass alle im laufenden Jahr entstehenden Kosten aufgrund der Test- und Impfverordnungen vollständig vom Bund übernommen werden. Sie werden zwar aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds der Krankenkassen bezahlt, diesem dann aber erstattet. Die Krankenkassen erwarten für 2022 eine Finanzlücke von etwa 17 Milliarden Euro. Sie führen das nicht nur auf Pandemiekosten zurück, sondern auch auf teure Reformgesetze, den medizinischen Fortschritt und die Alterung der Gesellschaft. Würde das GKV-System nicht zusätzlich vom Steuerzahler gestützt, müssten die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung steigen und die Sozialgarantie wäre gebrochen. (Quelle: FAZ, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BMAS: Sofortige Angleichung der Ost-Renten würde eine Milliarde Euro kosten
Für eine vorzeitige vollständige Angleichung ans Westniveau müssten die Ost-Renten zur Jahresmitte nach Berechnungen des Arbeitsministeriums statt um 0,72 um rund 2,9 Prozent angehoben werden. Die Mehrausgaben für eine solche Anhebung im Osten würden sich dem Ministerium zufolge auf eine Milliarde Euro im zweiten Halbjahr 2021 belaufen. "Ab dem Jahr 2022 betrügen die jährlichen Mehrkosten für die Rentenversicherung dann rund zwei Milliarden Euro pro Jahr (ohne Berücksichtigung künftiger Rentenanpassungen)", heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Anfrage im Bundestag. Aktuell beträgt der Rentenwert 34,19 Euro im Westen und 33,23 Euro im Osten. Der Ost-Wert entspricht damit momentan 97,2 Prozent des Westniveaus. Bis zum Jahr 2024 soll er aufgrund einer Gesetzesvorgabe von 2017 schrittweise auf 100 Prozent klettern.
(Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Klimaschutz
Wirtschaft kritisiert Klima-Hektik
Wirtschaftsvertreter warnen nach dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor voreiligen Beschlüssen. "Die Bundesregierung sollte ihre nächsten Schritte mit den für den Sommer angekündigten höheren europäischen Klimaschutzvorgaben für Mitgliedstaaten und Sektoren abstimmen, statt voreilig Entscheidungen zu treffen, die möglicherweise schon bald überholt sind", sagte der stellvertretende BDI-Hauptgeschäftsführer Lösch. Es sei nachvollziehbar, dass das Bundesverfassungsgericht mehr Planungssicherheit beim Klimaschutz einfordere, etwa durch Etappenziele: "Allerdings gilt: Je mehr Vorgaben die Politik für einzelne Sektoren macht und je mehr Zwischenziele sie definiert, desto teurer und ineffizienter droht der Klimaschutz zu werden." Lösch verwies auf die Forschungs- und Entwicklungsleistungen gerade der deutschen Industrie: "Angesichts der Innovationsdynamik ergibt es keinen Sinn, das heutige Wissen mit detaillierten Sektorzielen für so lange Zeiträume festzuschreiben. Zudem stellt das Gericht klar, dass das Parlament die Klimaziele festlegt, nicht Ministerien oder Gerichte." VDA-Präsidentin Müller verlangte eine marktwirtschaftliche Orientierung der Klimapolitik. "Wichtig für uns ist, auf Wettbewerb statt Verbote und auf Technologieoffenheit statt Planwirtschaft zu setzen", sagte die VDA-Präsidentin: "Die Rekordanstrengungen auf dem Weg zur Klimaneutralität können wir nur erfolgreich stemmen, wenn die deutsche und europäische Industrie international wettbewerbsfähig bleiben." VDMA-Hauptgeschäftsführer Brodtmann sagte, es sei richtig, wie vom Gericht verlangt, die Klimalasten bis 2050 gerechter zu verteilen. "Schwierig ist jedoch, die Zeit von 2030 bis 2050 bereits heute im Detail zu regeln, da der technische Fortschritt neue Möglichkeiten eröffnen wird, die wir heute noch nicht kennen", betonte Brodtmann und verwies auf die internationale Dimension der Klimapolitik: "Deutsche oder auch europäische Alleingänge bringen zu wenig und wären im internationalen Wettbewerb sogar kontraproduktiv." (Quelle: FAZ, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Verbände
Wechsel bei Gesamtmetall: Dr. Michael Stahl geht zum Jahresende in Ruhestand
Indra Hadeler wird Geschäftsführerin Bildung und Internationale Beziehungen
Das Präsidium von Gesamtmetall hat Indra Hadeler zum 1. Januar 2022 zur neuen Geschäftsführerin Bildung und Internationale Beziehungen von Gesamtmetall berufen. Die Juristin folgt in der Geschäftsführung auf Chefvolkswirt Dr. Michael Stahl, der zum Jahresende in den Ruhestand geht.
Dr.Stahl verantwortet bis dahin weiter die Bereiche Volkswirtschaft und Bildung. Frau Hadeler übernimmt neben ihrem Geschäftsbereich Internationale Beziehungen, den sie seit 2007 als stellvertretende Geschäftsführerin leitet, zusätzlich den Bereich Bildung.
Der Bereich Volkswirtschaft untersteht künftig direkt dem Hauptgeschäftsführer Oliver Zander. Die Geschäftsführung wird wie bisher vervollständigt von Jens Wohlfeil, dem Geschäftsführer Tarif- und Sozialpolitik. (Quelle: Gesamtmetall)