> UV Saar > News

Newsletter VSU Schlagzeilen

VSU-Schlagzeilen

Neuer Hygieneplan in Saar-Gastronomie / Schüler kehren zurück / Experten kritisieren Regeln zu Kurzarbeitergeld / Corona-Krise trifft Mittelstand / Wieder zwei Schichten bei Ford


Großregion
Hygieneplan für die saarländische Gastronomie
Saarland: Unterricht für 38 000 Schüler
Hans hofft auf Grenzöffnung ab 16. Mai
Corona kostet Arbeitsplätze im Land
Wieder Bahnverkehr nach Frankreich
Frankreich und Luxemburg lockern die Regeln

Arbeitswelt
Expertenkritik an Regelungen zum Kurzarbeitergeld in Bundestagsanhörung

Konjunktur
Studie: Corona-Krise trifft Mittelstand schwer
Gemeinsame Erklärung europäischer Wirtschaftsverbände
 
Wirtschaftspolitik
EU-Kommission erweitert Rahmen für staatliche Beihilfen und legt neue Auflagen fest
 
Unternehmen
Wieder Zweischichtbetrieb bei Ford
Galeria Karstadt Kaufhof kündigt Filialschließungen an
ThyssenKrupp häuft mehr Verluste an



Großregion

Hygieneplan für die saarländische Gastronomie
Das Wirtschaftsministerium hat den Hygieneplan für die Öffnung der Gastronomie im Saarland vorgelegt. Er sieht unter anderem Mindestabstände von 1,5 Metern zwischen den Tischen vor. Darüber hinaus muss das Personal einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch Gäste müssen eine Maske tragen, wenn sie vom Tisch aufstehen. Zudem müssen die Kontaktdaten der Gäste erfasst werden. Sie werden einen Monat lang aufbewahrt, um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können. Hotels und Gaststätten im Saarland dürfen ab dem 18.Mai wieder öffnen. (Quelle: sr-online)

Saarland: Unterricht für 38 000 Schüler
Im Saarland hat die zweite Phase der Teilöffnung der Schulen begonnen. Nun gibt es auch wieder Präsenzunterricht für die Schüler der Klassenstufe 11 an den Gymnasien. An den Gemeinschaftsschulen wird die Klassenstufe 12 wieder unterrichtet. Nach Angaben des Bildungsministeriums sind damit zurzeit wieder rund 38 000 Schüler an den Schulen. Das entspreche etwa einem Drittel der gesamten Schülerschaft. Vergangene Woche hatte bereits der Unterricht der vierten Klassen an Grundschulen und der Abschlussklassen wieder begonnen. (Quelle: sr-online)

Hans hofft auf Grenzöffnung ab 16. Mai
Ministerpräsident Hans hofft auf eine Öffnung der Grenzen zu Luxemburg und Frankreich ab dem 16. Mai. Das sagte Hans bei einem Live-Stream auf Facebook. Die aktuellen Coronazahlen in der Großregion würden eine Grenzöffnung rechtfertigen. Statt ständiger Kontrollen reichten dann stichprobenartige Überprüfungen. Hans habe darüber mit Innenminister Seehofer und Kanzlerin Merkel gesprochen. Er hoffe auf ein positives Signal in dieser Woche. Die Zeichen dafür stünden nicht schlecht. (Quelle: sr-online)

Corona kostet Arbeitsplätze im Land
Im Saarland und in Rheinland-Pfalz haben bereits elf Prozent der Betriebe infolge der Coronakrise Mitarbeiter entlassen. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor. Bundesweit mussten 18 Prozent der Betriebe Stellen abbauen. Der hohe Industrieanteil im Saarland sorgt dafür, dass hier bislang weniger Mitarbeiter entlassen werden mussten. IHK-Hauptgeschäftsführer Klingen sagte, in der Industrie helfe Kurzarbeit. Besonders stark betroffen ist die Gastronomie. Hier haben sich allein im April 330 Beschäftigte arbeitslos gemeldet. (Quelle: sr-online)

Wieder Bahnverkehr nach Frankreich
Nach mehrwöchiger Unterbrechung hat die Bahn wieder Zugverbindungen von Saarbrücken nach Frankreich aufgenommen. Am Montagmorgen war wieder ein ICE nach Paris unterwegs. Zunächst soll es montags bis freitags eine Hin- und Rückfahrt geben. Nach Angaben der Deutschen Bahn sind die Regionalzüge nach Forbach wieder regulär unterwegs. Die Regionalzüge nach Straßburg sollen ab kommender Woche wieder fahren. Für Reisen nach Frankreich muss weiterhin ein triftiger Grund vorliegen. Touristische Reisen sind nicht erlaubt. (Quelle: sr- online)

Frankreich und Luxemburg lockern die Regeln
In Frankreich ist die strenge Ausgangssperre etwas gelockert worden. Ab sofort brauchen die Menschen keinen Passierschein mehr, wenn sie das Haus verlassen wollen. Allerdings sind triftige Gründe notwendig, wenn Personen sich mehr als 100 km vom Wohnort entfernen möchten. Zudem werden Geschäfte wieder öffnen, Bars und Cafes bleiben weiter geschlossen. Die Lockerungen greifen je nach Pandemieverlauf schneller oder langsamer. In der saarländischen Nachbarregion Grand Est greifen sie wegen hoher Fallzahlen langsamer als andernorts. Auch in Luxemburg sind am Montag die Coronaregeln gelockert worden. Die Bürger dürfen ihre Wohnungen wieder ohne triftigen Grund verlassen. Abstands- und Hygieneregeln gelten aber weiterhin. Überall, wo der Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann, muss nach Angaben der Regierung auch weiter eine Mund-Nasen-Schutzmaske getragen werden. Im Freien dürften sich nun bis zu 20 Menschen gemeinsam aufhalten. In privaten Räumen sind Treffen mit bis zu sechs weiteren Personen erlaubt. Auch Museen dürfen wieder öffnen. (Quelle: sr-online)


Arbeitswelt
 
Expertenkritik an Regelungen zum Kurzarbeitergeld in Bundestagsanhörung
Die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung kritisiert worden. Für diejenigen, die Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, soll der Betrag ab dem vierten Monat des Bezugs auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Monat des Bezuges auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht werden, sieht der Regierungsentwurf vor. Diese Regelung soll bis Ende 2020 gelten. Außerdem sollen für Beschäftigte in Kurzarbeit ab dem 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020 die Hinzuverdienstmöglichkeiten mit einer Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe geöffnet werden.
BDA-Vertreter Wuttke bezeichnete die Regelung als "sozialpolitisch fragwürdig". Die pauschalen Anhebungen des Kurzarbeitergeldes dienten nicht der gezielten Bekämpfung von Notlagen im Einzelfall, "sondern befeuern Erwartungshaltungen an den Sozialstaat, die ihn langfristig finanziell völlig überfordern werden", sagte Wuttke. Seiner Ansicht nach werden unerfüllbare Ansprüche an den Sozialstaat geweckt, wenn selbst besonders gut verdienende Facharbeiter bei 50 Prozent Arbeitsausfall auf Niveaus von mehr als 90 Prozent ihres normalen Nettoeinkommens abgesichert werden. Zudem werde die Liquidität der Arbeitgeber gefährdet, weil sie das Kurzarbeitergeld vorfinanzieren müssten.
DGB-Vertreter Jakob kritisierte „eine relativ komplizierte Regelung“, die durch die BA sehr aufwendig geprüft werden müsse. BA-Vertreterin Strobel bestätigte, dass der Aufwand für die Kurzarbeitergeld-Abrechnung steigen werde. Es müsse "arbeitnehmerbezogen für jeden Monat und für jeden Kurzarbeiter nachträglich in den Abrechnungslisten der Abgleich mit den Arbeitszeit- und den Arbeitsentgeltunterlagen bei den Arbeitgeber geprüft werden". Bei potenziell bis zu zehn Millionen Kurzarbeitern sehe die BA trotz aller Bemühungen um eine Verschlankung des Verfahrens erhebliche Mehraufwendungen, sagte Strobel. (Quelle: Bundestag, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Konjunktur
 
Studie: Corona-Krise trifft Mittelstand schwer
Einer Sonderumfrage der DZ Bank unter rund 1.000 mittelständischen Unternehmen zufolge hat bereits jeder fünfte Mittelständler Förderkredite beantragt; mehr als die Hälfte hat Mitarbeiter in Kurzarbeit, aber nur 8 Prozent bauen Stellen ab. Jedoch blicken die Unternehmen angesichts der drohenden Rezession deutlich skeptischer nach vorn: Während vor dem Shutdown noch mehr als drei Viertel der deutschen Mittelständler ihre Geschäftslage mit „gut“ oder „sehr gut“ bewerteten, sind es mittlerweile nur noch gut die Hälfte. Damit halten sich jetzt positive und negative Lagebewertungen die Waage. Besonders große Sorgen äußern Unternehmen aus der Metall-, Maschinenbau- und Automobilindustrie sowie aus dem Dienstleistungsgewerbe. Dennoch zeige sich in der Krise, wie wandlungsfähig deutsche Mittelständler seien, heißt es weiter. Insgesamt setzen 63 Prozent der Unternehmen kurzfristig auf Maßnahmen wie den Abbau von Überstunden oder Betriebsurlaub. Heimarbeit ermöglichen fast drei Viertel der Mittelständler ihren Mitarbeitern. Zudem gaben 12 Prozent der befragten Unternehmen an, ihr Geschäftsmodell im Zuge des Shutdowns neu ausgerichtet zu haben. Vor allem kleinere Unternehmen mit einem Umsatz von weniger als fünf Millionen Euro im Jahr zeigen sich dank kurzer Entscheidungswege besonders flexibel. Unter ihnen hat bislang beinahe jedes sechste Unternehmen eine Neuausrichtung des Geschäftsmodells vorgenommen. (Quelle: DZ Bank, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
Gemeinsame Erklärung europäischer Wirtschaftsverbände
Wirtschaftsverbände in Deutschland, Frankreich und Italien sehen ihre Unternehmen durch die Krise gemeinsam unter Druck und fordern in einem gemeinsamen Aufruf mehr Hilfe vom Staat. Die Corona-Krise sei ein "gewaltiger, unerwarteter und tragischer Schlag für das öffentliche Leben, die Gesundheit, das soziale Wohlergehen und die Konjunktur", heißt es in einer Erklärung von BDI, dem italienischen Spitzenverband Confindustria, und dem französischen Verband Medef. Die Pandemie werde "beispiellose asymmetrische Schäden" für Wirtschaft und Gesellschaft verursachen. Deshalb müsse die Reaktion der EU "das bisher bekannte Maß sprengen", formulierten die Verbandspräsidenten Kempf, Boccia und Roux und fordern ein "in Friedenszeiten bisher unbekanntes Maß an öffentlicher Unterstützung". Nach einer ersten Runde eher unkoordinierter nationaler Reaktionen müssten die Regierungen nun sofort und noch vor dem Sommer zu koordinierten Ausstiegsplänen und weiterer Hilfe übergehen. Die Verbände favorisieren dabei den Ausbau des mittelfristigen Finanzrahmens der EU. Weil zahlungskräftige Staaten dabei einen größeren Beitrag leisten müssen als generell oder aktuell geschwächte Volkswirtschaften, sei auch dies ein Akt der Solidarität. Konkret geht es zunächst um mehr öffentliche Beihilfen, die jetzt großzügig erlaubt werden sollten, um die Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, die Erholung von Unternehmen durch wirksame Maßnahmen zu unterstützen (etwa Laufzeitverlängerungen für abgesicherte Darlehen und Kostensenkung der Maßnahmen). Über das erste Maßnahmenpaket hinaus fordern die Wirtschaftspräsidenten die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, "unverzüglich" einen "mutigen" Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu verabschieden und einen europäischen Wiederaufbaufonds zu schaffen, der groß genug sei, um den Mitgliedstaaten ein ausgewogenes Verhältnis von Darlehen und Zuschüssen zu bieten. Auf Jahre hinaus, mindestens bis 2023, würden sowohl auf europäischer als auch auf einzelstaatlicher Ebene beträchtliche Konjunkturanreize erforderlich sein, damit alle Bürger von einem neuen Aufschwung profitieren könnten. Die entsprechenden Maßnahmen müssten in vielen Ländern "von bedeutendem Ausmaß" sein und sowohl höhere Staatsausgaben umfassen als auch Steuersenkungen. Wirtschaftsvertreter fordern hier typischerweise vor allem die Senkung von Unternehmenssteuern, die drei Präsidenten dagegen legen sich nicht fest und bringen auch Hilfen für die wirtschaftlich schwächsten Bevölkerungsgruppen ins Spiel, da es sich um eine außergewöhnlich gravierende Rezession handele.
(Quelle: Süddeutsche Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
 
Wirtschaftspolitik

EU-Kommission erweitert Rahmen für staatliche Beihilfen und legt neue Auflagen fest
Die EU-Kommission hat den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen vom 19. März zum zweiten Mal ausgeweitet. Damit werden gezielte staatliche Maßnahmen in Form von Rekapitalisierungsbeihilfen für in Not geratene Nichtfinanzunternehmen ermöglicht, gleichzeitig aber Vorkehrungen getroffen, um unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden. „Wenn die Mitgliedstaaten Hilfsmaßnahmen beschließen, werden wir über die heute angenommenen Vorschriften sicherstellen, dass die mit dem Geld der Steuerzahler finanzierte Unterstützung hinreichend vergütet wird und Auflagen gelten, darunter ein Verbot von Dividendenausschüttungen und Bonuszahlungen sowie weitere Vorkehrungen zur Begrenzung von Wettbewerbsverzerrungen“, so EU-Wettbewerbs­kommissarin Vestager: „Im Interesse der öffentlichen Transparenz müssen große Unternehmen ferner über die Verwendung der erhaltenen Beihilfen und die Einhaltung ihrer Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem ökologischen und dem digitalen Wandel Bericht erstatten. Wir müssen die europäischen Werte wahren und faire Wettbewerbsbedingungen gewährleisten, damit die europäische Wirtschaft nach der Krise rasch wieder Fahrt aufnehmen kann. Da reicht die Kontrolle staatlicher Beihilfen bei Weitem nicht aus. Wir benötigen einen europäischen Aufbauplan, der auf Umweltfreundlichkeit und Digitalisierung ausgerichtet ist und allen europäischen Verbrauchern zugutekommt. Ein solcher Plan dient ganz Europa, denn die globale symmetrische Krise darf nicht zu einem asymmetrischen Schock führen, der Mitgliedstaaten mit geringeren Möglichkeiten zur Stützung ihrer Industrie benachteiligt oder die Wettbewerbsfähigkeit der EU insgesamt gefährdet.“ Zu den Ausweitungsmaßnahmen zählen unter anderem Rekapitalisierungsbeihilfen für Unternehmen, wodurch gezielte staatliche Maßnahmen für in Not geratene Nichtfinanzunternehmen ermöglicht werden, um das Risiko für die EU-Wirtschaft insgesamt zu verringern. Gleichzeitig sieht der Befristete Rahmen eine Reihe von Vorkehrungen vor, um unverhältnismäßige Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu vermeiden. Darüber hinaus steht es den Mitgliedstaaten frei, nationale Maßnahmen zu konzipieren, die weiteren politischen Zielen entsprechen, wie etwa einer wirksameren Förderung des ökologischen und des digitalen Wandels ihrer Volkswirtschaften oder der Verhinderung von Betrug, Steuerhinterziehung oder aggressiver Steuerumgehung. (Quelle: EU-Kommission, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 
Unternehmen

Wieder Zweischichtbetrieb bei Ford
Das Fordwerk in Saarlouis arbeitet wieder im Zwei-Schicht-Betrieb. Werkleiter Schäfer sagte, die Schutzmaßnahmen im Werk hätten sich bewährt. Es gebe z. B. besondere Coronapausen. Dann würden Werkzeuge und Arbeitsplätze desinfiziert. Wegen der Schutzmaßnahmen gelte weiter eine reduzierte Tagesproduktion. Vor einer Woche hatte Ford die Autoproduktion wieder gestartet. (Quelle: sr-online)

Galeria Karstadt Kaufhof kündigt Filialschließungen an
Bei der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof wird es Entlassungen und sogar Standortschließungen geben. In einem Brief an die Mitarbeiter begründet die Unternehmensführung dies mit den Folgen der Corona-Krise. Während der Zeit der Komplettschließungen habe man mehr als eine halbe Milliarde Euro an Umsatz verloren. Wie viele Filialen von der Schließung bedroht sind, teilte das Unternehmen nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa nicht mit.
Im Saarland hat das Unternehmen zwei Standorte in Saarbrücken und einen in Neunkirchen. (Quelle: sr-online)

ThyssenKrupp häuft mehr Verluste an
Der in der Krise steckende Stahl- und Industriekonzern Thyssenkrupp ist im zweiten Quartal des bis Ende September laufenden Geschäftsjahrs 2019/20 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht, berichtet die Saarbrücker Zeitung. Die negativen Folgen der Corona-Pandemie belasteten vor allem das Automobil- sowie das Stahlgeschäft. Dazu machten sich Kosten für die Neuausrichtung bemerkbar. So summierte sich das Minus im Konzern zwischen Januar und Ende März auf 948 Millionen Euro, nach einem Fehlbetrag von 173 Millionen Euro im Vorjahr. Im ersten Halbjahr fiel damit ein Verlust von 1,3 Milliarden Euro an.
Der Umsatz sank in den drei Monaten per Ende März im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent auf rund zehn Milliarden Euro. Der Auftragseingang fiel um acht Prozent auf 9,5 Milliarden Euro. Beim bereinigten operativen Ergebnis (Ebit) musste Thyssenkrupp einen Verlust von 80 Millionen Euro hinnehmen, nach einem Gewinn von 240 Millionen Euro im Vorjahr.
Stabilisierend wirkte sich dabei das Aufzugsgeschäft aus, das Thyssenkrupp an Finanzinvestoren verkaufen will. Im fortgeführten Geschäft lag der bereinigte operative Verlust bei 266 Millionen Euro, was maßgeblich auf hohe Verluste im Stahlgeschäft zurückzuführen war.
Für das zweite Halbjahr ist keine Besserung in Sicht - im Gegenteil. Der Umsatz im fortgeführten Geschäft dürfte deutlich zurückgehen. Im bis Ende Juni laufenden dritten Quartal des Geschäftsjahres sei ein Verlust im hohen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich „wahrscheinlich“ und „bis zu gut 1 Milliarde Euro nicht auszuschließen“. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)