Saarland
IHK: Saarkonjunktur stabilisiert sich auf hohem Niveau
SVolt wirbt im Saarland für neue Ansiedlung
„VSU im Gespräch mit…“ INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr
Tarifpolitik
Hüther: Kein Raum für exorbitante Lohnsteigerungen
Konjunktur
Altmaier: Corona-Krise wird Aufschwung nicht mehr gefährden
Wirtschaftspolitik
Pläne für EU-Vermögensregister sorgen für Empörung
Kabinett beschließt Maßnahmenprogramm für nachhaltige Verwaltung
Umfrage zeigt: Rückhalt für soziale Marktwirtschaft so groß wie nie zuvor in 25 Jahren
Sozialpolitik
Arbeitgeber geißeln "verantwortungslose" Versprechen in Rentendebatte
DGB: Minijobber sozial absichern
Steuern / Haushalt
Deutlich mehr Steuereinnahmen durch Erbschaften und Schenkungen
Politik
Bundestag verlängert 'epidemische Lage' wegen Corona-Krise
Saarland
IHK: Saarkonjunktur stabilisiert sich auf hohem Niveau
Die Konjunktur im Saarland stabilisiert sich auf hohem Niveau. Das hat eine Umfrage der IHK unter den Unternehmen im Saarland ergeben. Während die Unternehmen ihre Lage etwas schlechter einschätzen als vor einem Monat, bleibt die Erwartung grundsätzlich positiv. Die Unternehmen leiden unter Lieferengpässen und Preissprüngen bei Rohstoffen und Vorprodukten, die Teilen des industriellen Sektors trotz voller Auftragsbücher die Geschäfte erschweren. Dagegen profitiert die Dienstleistungswirtschaft der Umfrage zufolge von der guten Konsumlaune in Handel, Gastronomie und Hotellerie. IHK-Hauptgeschäftsführer Frank Thomé sieht die Ausbreitung der Delta-Variante des Corona-Virus mit Sorge, die weiterhin die Produktionsnetzwerke in Asien und die weltweiten Lieferketten erheblich beinträchtige und die Angebotsengpässe in der Industrie auch hierzulande zusätzlich verschärfe. „Umso mehr kommt es nun darauf an, dass sich der Erholungskurs der Binnenwirtschaft auch bei steigenden Inzidenzen hierzulande fortsetzen kann und nicht durch einen weiteren Lockdown oder sonstige staatliche Eingriffe gefährdet wird. Die Unternehmen brauchen mehr denn je Verlässlichkeit und Planungssicherheit“, sagt Thomé. (Quelle: IHK)
SVolt wirbt im Saarland für neue Ansiedlung
Der E-Auto-Batteriehersteller SVolt wirbt im Saarland für seine geplanten Ansiedlungen. Über den eigenen Youtube-Kanal wird ein Erklärvideo veröffentlicht, das die Batterieproduktion erklärt und so Bedenken im Land gegen die Technik ausräumen soll. Das Video stellt die verschiedenen Produktionsschritte dar und erklärt auch, wie das benötigte Material hergestellt wird und wie der Alterungsprozess der Zellen abläuft. Darüber hinaus werden Anfang September über 250.000 Haushalte im Saarland die erste Ausgabe des „SVOLT Magazin“ per Postwurfsendung erhalten. Darin informiert das Unternehmen ausführlich zu seinen Technologien, zum geplanten Projekt im Saarland, sowie zur Batterieproduktion. Erste Stellenausschreibungen in den Bereichen Instandhaltung, Automatisierungstechnik, Verfahrenstechnik, Produktions- und Materialplanung werden dort ebenfalls kommuniziert. Neben der Informationskampagne hat SVolt eine Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen, bei der das Management mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Organisationen und Interessensvertretern vor Ort diskutieren will. (Quelle: SVolt)
„VSU im Gespräch mit…“ INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr
In der Talk-Veranstaltung „VSU im Gespräch mit…“ begrüßt die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände den Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Hubertus Pellengahr. Der INSM-Geschäftsführer skizziert die Herausforderungen, vor denen die nächste Bundesregierung angesichts seit Jahren steigender Sozialausgaben, einer ungelösten Rentenfrage, der Corona-Schulden und der nötigen Wirtschaftserholung steht.
VSU im Gespräch findet statt am 31. August 2021 zwischen 12.00 und 13.00 Uhr.
Bei Interesse melden Sie sich an unter www.anmeldung-saar.de/talk-pellengahr (Quelle: VSU)
Tarifpolitik
Hüther: Kein Raum für exorbitante Lohnsteigerungen
IW-Direktor Hüther warnt mit Blick auf die vorübergehend gestiegene Inflationsrate vor einem lohnpolitischen Kurswechsel. Diese sei derzeit durch vorübergehende Sondereffekte wie das Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung von 2020 angetrieben sei, aber auch durch hohe Rohstoffpreise, sagte Hüther und betonte, letztere „verursachen bei den Unternehmen enorme Kosten, keine zusätzlichen Gewinne“. Umso mehr komme es darauf an, dass die Lohnpolitik nun nicht ihrerseits als zusätzlicher Preistreiber wirke, indem sie Unternehmen einen Weg eröffne, steigende Personalkosten auf die Preise zu überwälzen. „In Kombination mit den hohen Preisen für Vorleistungen und Rohstoffe ist das Risiko der Überwälzung schon jetzt sehr hoch“, sagte Hüther. Noch stärkere Steigerungen „würden dieses Risiko weiter massiv steigen lassen und die berüchtigte Lohn-Preis-Spirale befeuern“, warnte er: „Für exorbitante Lohnsteigerungen gibt es derzeit keinen Raum – zumal sie die wirtschaftliche Erholung gefährden können.“ (Quelle: FAZ, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Altmaier: Corona-Krise wird Aufschwung nicht mehr gefährden
Wirtschaftsminister Altmaier rechnet damit, dass die Corona-Krise den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland nicht mehr gefährden wird. "Wir werden das Vorkrisenniveau der Wirtschaft spätestens Anfang 2022 erreichen", sagte der Minister. Er sei sich "ganz sicher, dass auch die Entwicklung der Corona-Lage daran nichts Grundlegendes ändern wird". Es gebe außerdem die klare Perspektive, "dass wir für doppelt Geimpfte und Genesene keinerlei Lockdown mehr verhängen müssen", betonte Altmaier: "Damit ist sichergestellt, dass die wirtschaftliche Tätigkeit auf einem bedeutenden Niveau das ganze Jahr über stattfinden kann." Das ändere aber nichts daran, dass Unternehmen weiter unterstützt werden müssten. Nach der Pandemie müsse die Eigenkapitaldecke der Firmen wieder gestärkt werden. Nach Angaben von Altmaier hat die Bundesregierung bislang mehr als 300 Milliarden Euro eingesetzt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Pläne für EU-Vermögensregister sorgen für Empörung
Die mögliche Einführung eines EU-weiten Vermögensregisters sorgt für hitzige Diskussionen. Mehrere EU-Politiker kritisierten, eine solche Datenbank verletze die Privatsphäre der Bürger und forderten die EU-Kommission auf, eine im Juli gestartete Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie zum Vermögensregister zurückzuziehen. Konkret soll die Machbarkeitsstudie untersuchen, welche Register über Vermögen von privaten Personen und Unternehmen es auf nationaler Ebene bereits gibt und wo relevante Informationen fehlen. Dann soll erforscht werden, wie man die verfügbaren Informationen zum Beispiel in Datenbanken zusammenführen könnte und wie diese aussehen könnten. Laut der Ausschreibung könnten zum Beispiel Grundbucheintragungen, Handelsregister oder Informationen über Stiftungen gebündelt werden. Zudem soll untersucht werden, ob auch vorhandene Daten über Vermögen wie Kunstwerke, Kryptowährungen, Gold oder Immobilien einbezogen werden könnten. Laut der Ausschreibung der Studie kann das Ergebnis "in eine künftige politische Initiative einfließen". Ein Vermögensregister könnte laut der Kommission bei Ermittlungen gegen Korruption, Steuerhinterziehung, Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung sehr nützlich sein. Ein Kommissionssprecher betonte auf Anfrage allerdings, dass es noch keine konkrete Planung für ein Register gebe. Es würden nur Möglichkeiten ausgelotet. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Kabinett beschließt Maßnahmenprogramm für nachhaltige Verwaltung
Das Bundeskabinett hat ein Maßnahmenprogramm beschlossen, um "Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln" umzusetzen. Es basiert nach Angaben des Bundespresseamtes auf einem Auftrag des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2018 an die Regierung. Das erstmals im Jahr 2010 beschlossene "Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit" sei nach 2015 nun das zweite Mal weiterentwickelt worden. Mit dem Programm verpflichte sich die Bundesregierung dazu, das Leitprinzip einer nachhaltigen Entwicklung „noch stärker auch im eigenen Verwaltungshandeln umzusetzen“, sagte Kanzleramtschef Braun. Die öffentliche Hand richte sich selbst an Nachhaltigkeit aus und komme ihrer Vorbildfunktion nach. Dabei gelte es ökonomische, ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen zu beachten. Eine besondere Herausforderung werde es sein, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organisieren. Dazu seien alle ihre Aktivitäten in den Blick zu nehmen. Besonders gefordert sind den Angaben zufolge "der Bau und Betrieb von Bundesliegenschaften und der Mobilitätsbereich, vom Betrieb der Fuhrparke über Dienstreisen bis zu den Arbeitswegen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter". Nachhaltiger werden solle zudem die Beschaffung. Die öffentliche Verwaltung könne als großer Auftraggeber durch die Nachfrage von nachhaltigen Leistungen auf das Angebot an Produkten und Dienstleistungen einwirken. Im neuen Maßnahmenprogramm gehe es aber auch um wichtige soziale Themen. Erstmals aufgenommen worden seien Anforderungen in den Bereichen Fortbildung und Gesundheit. Zudem enthalte das Programm Vorgaben für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, die Gleichstellung sowie für Anstrengungen im Bereich der Diversität der Bundesverwaltung. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umfrage zeigt: Rückhalt für soziale Marktwirtschaft so groß wie nie zuvor in 25 Jahren
56 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben eine gute Meinung vom deutschen Wirtschaftssystem, wie aus einer repräsentativen Allensbach-Studie im Auftrag des Gemeinschaftsausschusses der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft hervorgeht. Der Vorsitzende des Gemeinschaftsausschusses, BDI-Präsident Russwurm, sagte: „Die soziale Marktwirtschaft hat sich insbesondere in der Corona-Krise bewährt. Das Vertrauen in unsere Wirtschaftsordnung ist weiter gestiegen. Eine deutliche Mehrheit hat eine gute Meinung vom deutschen Wirtschaftssystem. 69 Prozent der Befragten sprechen sich explizit für wirtschaftliches Wachstum als Erfolgsrezept aus. Der Freiraum für Unternehmen, kreativ und innovativ zu sein, neue Produkte und Prozesse auszuprobieren, Märkte auf- und auszubauen, ist an unserem Standort zentral für die Bewältigung der Zukunft.“ An ein Wirtschaftssystem stellt die Bevölkerung der Befragung zufolge vor allem die klare Forderung, faire Löhne (80 Prozent) und möglichst sichere Arbeitsplätze (69 Prozent) sicherzustellen. Dies erwarten die meisten Menschen mehr noch als Klimaschutz und Nachhaltigkeit (je 60 Prozent). Die Bekämpfung des Klimawandels dürfe nicht zulasten von Arbeitsplätzen gehen (54 Prozent). Nach Einschätzung der Bevölkerung führt gerade die soziale Marktwirtschaft zu mehr Gerechtigkeit. Die Befragten sehen zudem in der Wirtschaft den wichtigsten Akteur, wenn es um Fortschritte im Klimaschutz geht: 89 Prozent sind überzeugt, dass die Wirtschaft zum Klimaschutz viel oder sehr viel beitragen kann. Auf dem Weg dorthin sprechen Gesellschaft und Wirtschaft dieselbe Sprache: Statt Verbote und Regulierungen erachten 60 Prozent der Befragten Anreize im Namen der Nachhaltigkeit als sinnvoller. (Quelle: BDI, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Arbeitgeber geißeln "verantwortungslose" Versprechen in Rentendebatte
BDA-Präsident Dulger hat erneut für längere Lebensarbeitszeiten plädiert. "Beim demografischen Wandel gibt es nichts zu verhandeln“, sagte Dulger: „Jetzt noch Leistungserweiterungen, zum Beispiel bei der Mütterrente, zu versprechen, das ist schon hart an der Grenze zur Verantwortungslosigkeit.“ Dulger bezeichnete es außerdem als "Irrglaube, dass ein Staat nur dann sozial ist, wenn er viel Geld ausgibt". Ein Sozialstaat sei vielmehr der, der möglichst viele Menschen zur Teilhabe motiviere: "Unsozial ist dagegen die Viel-hilft-viel-Ideologie mancher Sozialdemokraten. Unterlassene Reformen sind das Unsozialste, was man den künftigen Generationen antun kann." Der Arbeitgeberpräsident forderte stattdessen, die aktive Lebensphase zu verlängern und die Regelaltersgrenze automatisch an die Lebenserwartung zu koppeln. "Wir müssen auch darüber reden, den abschlagsfreien vorzeitigen Renteneintritt abzuschaffen", sagte Dulger und warnte, wenn die Politik weiter die Augen vor der Realität verschließe, drohten in den nächsten Jahren noch höhere Belastungen durch Sozialversicherungsbeiträge: "Wir müssen uns deshalb bei den Sozialversicherungen ehrlich machen und das System auf den Prüfstand stellen." Erst vor Kurzem hatte sich Gesamtmetall-Präsident Wolf für ein späteres Renteneintrittsalter ausgesprochen. "Wir müssen zu den Menschen ehrlich sein: Wir werden das Renteneintrittsalter nicht bei 67 Jahren halten können", sagte Wolf: "Wir werden in den nächsten Jahren über ein Renteneintrittsalter von 69 bis 70 Jahren reden müssen." (Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
DGB: Minijobber sozial absichern
Der DGB dringt darauf, Minijobs künftig sozial abzusichern. Die künftige Bundesregierung müsse eine entsprechende Reform der geringfügigen Beschäftigung vorantreiben, sagte DGB-Vorstand Piel: „Jede neue Bundesregierung steht in der Verantwortung, Minijobs endlich in Beschäftigung mit sozialer Absicherung umzuwandeln.“ Das sei eine der wichtigsten Lehren aus der Corona-Pandemie, "in der Tausende ihren Minijob verloren haben und ohne Anspruch auf Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld in schlimme Not" geraten seien. Zugleich kritisierte Piel Pläne der Union, die Verdienstgrenze bei geringfügiger Beschäftigung von derzeit 450 auf 550 Euro anzuheben. Dies sei "fahrlässig und unsozial und würde einen krassen Fehlanreiz für noch mehr Minijobs schaffen". Minijobs seien "eine echte Falle": Nach jahrelanger Arbeit ohne soziale Absicherung seien Armutsrenten im Alter eine direkte Folge. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Steuern / Haushalt
Deutlich mehr Steuereinnahmen durch Erbschaften und Schenkungen
Erben haben in Deutschland im vergangenen Jahr auf ihr Erbe deutlich mehr Steuern gezahlt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, nahmen die Finanzverwaltungen 2020 fast ein Fünftel mehr Erbschafts- und Schenkungssteuer ein als im Vorjahr. Auf Erbschaften und Schenkungen in Höhe von 84,4 Milliarden Euro zahlten die Bürger 8,5 Milliarden Euro Steuern. Im vergangenen Jahr wurden unter anderem mehr Erbschaften von Grundstücken oder Anteilen von Kapitalgesellschaften besteuert. Betriebsvermögen dagegen wurde seltener so vererbt, dass die Erben dafür Steuern zahlen mussten. Insgesamt gab es ein deutliches Plus bei den steuerpflichtigen Erbschaften, Schenkungen gingen etwas zurück. Seit einer Erbschaftssteuerreform 2016, bei der Sonderregeln für die Übertragung von Betriebsvermögen beschränkt wurden, gehen vor allem Schenkungen von Betriebsvermögen zurück: Im Jahr 2020 wurden 11,7 Milliarden Euro Betriebsvermögen und damit 29,7 Prozent weniger als im Vorjahr festgesetzt. Das veranlagte geschenkte Grundvermögen stieg auf 11,2 Milliarden Euro (plus 16,5 Prozent). Das übrige Vermögen betrug 10,4 Milliarden Euro (plus 19,8 Prozent). (Quelle: destatis, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Politik
Bundestag verlängert 'epidemische Lage' wegen Corona-Krise
Der Bundestag hat wegen der Corona-Krise weiterhin eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" festgestellt. Für einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von Union und SPD votierten am Mittwoch 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fünf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst für weitere drei Monate, also bis Ende November. Ohne eine erneute Bestätigung des Parlaments läuft sie nach drei Monaten aus. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)