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VSU-Schlagzeilen 17.12.2021

Gesundheitsamt ordnet keine Quarantäne mehr an / Gute Perspektiven im Niedriglohnsektor / Tarifverdienste mit geringstem Anstieg seit 2010 / Nachhaltigkeit von Batterien als Marathonaufgabe

Saarland/Region 
Gesundheitsamt ordnet keine Quarantäne mehr an 
Saarland will Schnellbusse einsetzen und Bahnstrecken reaktivieren 

VSU im Gespräch  
Virologe Jürgen Rissland beantwortet Fragen zur Corona-Pandemie 

Arbeitswelt 
Gute Perspektiven im Niedriglohnsektor 
Forschungszulage: Maschinenbau stellt die meisten Anträge  
Chipkrise bereitet Autobauern länger Probleme als erwartet 
Tarifverdienste mit geringstem Anstieg seit 2010
  
Konjunktur 
Corona-Maßnahmen und Lieferengpässe dämpfen Entwicklung  
  
Wirtschafts- und Finanzpolitik 
EZB erwartet 2022 fast doppelt so hohe Inflationsrate wie bislang 
DIHK: Gas-Dekarbonisierungspläne erfordern Anpassungen 
Bund will sich 2022 erneut mehr als 400 Milliarden von Investoren leihen 

Nachhaltigkeit 
Nachhaltigkeit von Batterien als Marathonaufgabe 
  
  

Saarland/Region 

Gesundheitsamt ordnet keine Quarantäne mehr an 
Wer im Saarland mittels PCR-Test positiv auf Corona getestet ist, muss sich unmittelbar in Quarantäne begeben. Ein Quarantänebescheid werde nicht mehr erteilt. Das teilte das Gesundheitsministerium gestern mit. Allerdings müsste das Gesundheitsamt informiert werden und mögliche Kontaktpersonen sowie die Krankheitssymptome benannt werden. Die Information des Arbeitgebers und der Kontaktpersonen liegt nach Aussage des Gesundheitsministeriums im Ermessen des Corona-Kranken. Für immunisierte Personen, ohne Symptome, die mit dem/der positiv getesteten Personen in einem Haushalt leben, gilt keine Quarantäne-Regelung. Allerdings sind sie per Verordnung zum Test verpflichtet, sollten sie Krankheitssymptome aufweisen. (Quelle Gesundheitsministerium) 

Saarland will Schnellbusse einsetzen und Bahnstrecken reaktivieren 
Im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes will das Saarland Schnellbuslinien an den Start bringen sowie stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren. Das teilte Verkehrsministerin Anke Rehlinger gestern mit. Zum 1. März 2022 ist der Start für das PlusBus- und ExpressBus-Netz mit einem erweiterten Angebot geplant. Für alle PlusBus-Linien werden Bedienungszeiten und Taktdichte verbindlich vorgegeben. Zusätzlich werden mit dem ExpressBus schnelle Verbindungen über längere Entfernungen geschaffen, die konkurrenzfähige Reisezeiten im Vergleich zum PKW bringen sollen. Die Verkehrsministerin betonte, auch im Bereich On-Demand-Verkehre und Bürgerbusse komme das Saarland voran. Für die Reaktivierung von Bahnstrecken sind umfassende Machbarkeitsstudien beauftragt, die alle in Frage kommenden Strecken detailliert untersuchen und die Voraussetzung bilden, um Förderung des Bundes zu beantragen. Zudem werde ein einheitliches S-Bahn-Netz Saarland vorangetrieben, so Rehlinger. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 wurden einige bestehende Lücken im Nahverkehr bereits geschlossen. „Die Verkehrswende ist aufs Gleis gesetzt. Mit den angekündigten zusätzlichen Bundesmitteln wird mehr möglich sein als bisher, das Saarland hat dafür vorgesorgt und kann auf umfassende Planungen aufbauen“, resümierte Rehlinger. (Quelle: Wirtschaftsministerium) 


VSU im Gespräch  

Virologe Jürgen Rissland beantwortet Fragen zur Corona-Pandemie 
Bei VSU im Gespräch ist am 4. Januar, 12 – 13 Uhr, Dr. Jürgen Rissland zu Gast. Der Virologe der Universitätsklinik in Homburg beantwortet Fragen rund um die Corona-Pandemie. Angesichts der neu aufgetauchten Omikron-Variante hat die Pandemie neuen Schub bekommen. Im VSU-Talk fragen wir Dr. Rissland, welche Auswirkungen das für uns hat, ob die von der Politik diskutierte Impfpflicht ein Weg aus der Krise ist und inwiefern weitere Varianten immer neue Bedrohungen bringen. 
Die Veranstaltung findet interaktiv per Videokonferenz statt. 
Interessenten melden sich bis zum 02. Januar unter http://www.anmeldung-saar.de/talk-rissland an. 
(Quelle: VSU) 
  
  
Arbeitswelt 
  
Gute Perspektiven im Niedriglohnsektor 
Der sogenannte Niedriglohn steht seit Jahren in der Kritik: Es müsse gesetzlich gegen ihn vorgegangen werden, heißt es oft, er grenze aus und sei ein Abstellgleis. Gemeint sind damit jene Beschäftigten, die weniger als zwei Drittel des mittleren Stundenlohns erhalten, darunter viele geringfügig Beschäftigte. Tatsächlich helfen Niedriglohn-Angebote aber, Fuß auf dem Arbeitsmarkt zu fassen, zeigt eine neue IW-Studie: Demnach haben Arbeitslose, die eine Niedriglohn-Beschäftigung beginnen, deutlich bessere Chancen, auch langfristig berufstätig zu bleiben. 24 Prozent von ihnen schaffen zudem im zweiten Jahr den Sprung zu Normalverdienern. Auch die Einkommensperspektive verbessert sich durch Niedriglohnangebote, zeigt die IW-Studie. So verdienen Arbeitnehmer fünf Jahre nach dem Eintritt in den Niedriglohnsektor 12.000 brutto mehr als eine Vergleichsgruppe, die keinen Job in dem Bereich begonnen hat. Die Armutsgefährdung bei Niedriglohnbeschäftigten ist zwar höher als bei Normalverdienern, aber immer noch deutlich niedriger als bei Arbeitslosen und Menschen, die aus anderen Gründen keiner Arbeit nachgehen. „Der Niedriglohnsektor ist zu Unrecht in der Kritik“, sagt IW-Arbeitsmarktökonom und Studienautor Schäfer. „Die Sparte bietet besonders für Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung und Arbeitslose eine Chance, auch langfristig am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“ Gleichwohl gibt es noch Luft nach oben: So könnte der Anteil derjenigen, die den Aufstieg zu Normalverdienern schaffen, größer sein. Hier könnte der Gesetzgeber Weiterbildungen fördern, die den Betroffenen beim Aufstieg helfen. (Quelle: IW, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Forschungszulage: Maschinenbau stellt die meisten Anträge  
Die meisten Anträge aus der Wirtschaft zur Forschungszulage stammen bislang von Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus, im verarbeitenden Gewerbe ist es sogar jeder dritte. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW Mannheim) und des VDMA. Fast alle befragten Unternehmen mit Anträgen planen, die zusätzlichen Mittel für die Stärkung ihrer Forschungsaktivitäten einzusetzen. „Der Maschinen- und Anlagenbau liegt vorn, wenn es darum geht, die neue Innovationsförderung zu nutzen“, betont Rauen, stellvertretender VDMA-Hauptgeschäftsführer. „Die zusätzlichen Mittel fließen in Innovationen. Transformationsprozesse, zum Beispiel der Aufbau einer klimaneutralen Produktion, können damit noch offensiver angegangen werden. Klar ist auch: Wir müssen alles daransetzen, dass die Forschungszulage bestmöglich in der Praxis ankommt”, sagt Rauen. Seit April 2021 können Unternehmen die steuerliche Forschungsförderung beantragen. Forschende Unternehmen haben dabei einen Anspruch auf eine Zulage in Höhe von 25 Prozent ihrer Lohnkosten für Forschungspersonal. Gefördert wird daneben auch Auftragsforschung, und zwar mit 25 Prozent bezogen auf 60 Prozent der Auftragssumme. (Quelle: VDMA, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Chipkrise bereitet Autobauern länger Probleme als erwartet 
Während Experten und Branchenvertreter bislang auf eine Entspannung der Halbleiterkrise in der zweiten Jahreshälfte 2022 hoffen, mehren sich Stimmen, die dies erst für 2023 prognostizieren. So bereitet sich Volkswagen einem Bericht im „Manager Magazin“ zufolge sogar auf eine Verschärfung der Krise vor. Für den schlimmsten Fall gehe der Wolfsburger Konzern davon aus, im nächsten Jahr nur rund acht Millionen Autos zu verkaufen. Selbst wenn es nur halbwegs vernünftig laufe, werde man wahrscheinlich etwas unterhalb der ohnehin schon schwachen Zahlen für 2021 liegen. Auch Porsche geht von einer längeren Durststrecke aus. Da die Nachfrage nach Halbleitern aus mehreren Branchen weltweit hoch sei, müsse die Autoindustrie selbst in Chips investieren, mit Halbleiterherstellern kooperieren und Kompetenz in der Konfiguration der Bauteile aufbauen, so Porsche-Chef Blume. BMW hat bereits reagiert und eine Partnerschaft mit den Auftragsherstellern Globalfoundries und Inova Semiconductors geschlossen, um Chips direkt einzukaufen. Im Gegensatz zu einigen anderen machen die Münchner keine längeren Weihnachtsferien und halten an ihrer Einschätzung fest, dass sich die Lage ab Mitte nächsten Jahres entspannen werde. Bei Mercedes-Benz hingegen wird wegen des Halbleitermangels in den Werken Kecskemet in Ungarn und Bremen die übliche Winterpause verlängert. In einem Großteil der Fabriken weltweit laufe die Produktion aber fast uneingeschränkt. „Eine Prognose, wann sich der Engpass auflösen wird, ist derzeit nicht möglich. Die Situation ist weiterhin volatil“, erklärte Daimler. Man fahre auf Sicht. „Wir erwarten jedoch, dass sich die Lage im Jahr 2022 gegenüber 2021 stabilisiert.“ (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Tarifverdienste mit geringstem Anstieg seit 2010 
Tarifbeschäftigte in Deutschland müssen 2021 mit den geringsten Lohn- und Gehaltszuwächsen seit über einem Jahrzehnt auskommen. Die Tarifverdienste steigen im Jahresschnitt gemessen am Vorjahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mit. Dies wäre der geringste Anstieg der Tarifverdienste seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2010. Die Verbraucherpreise dürften dagegen mit rund 3 Prozent in diesem Jahr deutlich stärker zulegen, hieß es. „Damit würde die Verdienstentwicklung der Tarifbeschäftigten im Jahr 2021 deutlich unter der Inflationsrate liegen“, erklärten die Statistiker. Die Wiesbadener Behörde hat bei der Berechnung monatliche tarifliche Grundvergütungen und tariflich festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen berücksichtigt. Ohne Sonderzahlungen dürften die tariflichen Monatsverdienste um 1,4 Prozent zum Vorjahr steigen. In den Tarifverhandlungen 2021 hatte die Unsicherheit um die Corona-Pandemie eine große Rolle gespielt. In wirtschaftlich stark betroffenen Branchen fielen Lohnforderungen von Gewerkschaften entsprechend gering aus. Mit der gestiegenen Inflation wächst nun der Druck für höhere Lohnabschlüsse, um Kaufkraftverluste zu verhindern. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Konjunktur 
  
Corona-Maßnahmen und Lieferengpässe dämpfen Entwicklung  
Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung geht in seiner aktuellen Konjunkturprognose davon aus, dass die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 2,8 Prozent zunimmt. Für 2022 prognostiziert das RWI nun 3,9 statt 4,9 Prozent Wirtschaftswachstum. Grund für die Revision sind erneute Corona-Infektionsschutzmaßnahmen und die länger anhaltenden internationalen Lieferengpässe. Für 2023 wird ein Anstieg von 2,5 Prozent erwartet. Die Arbeitslosenquote wird 2022 auf 5,2 Prozent sinken und 2023 nochmals leicht auf 5,1 Prozent zurückgehen. Die Inflationsrate dürfte im nächsten Jahr auf 2,6 Prozent fallen, im übernächsten Jahr weiter auf 2,2 Prozent abnehmen. Das Defizit der öffentlichen Haushalte wird in diesem Jahr mit gut 141 Milliarden Euro ähnlich hoch wie im Vorjahr ausfallen. Es wird 2022 kräftig auf gut 49 Milliarden Euro, 2023 noch weiter auf gut 41 Milliarden Euro zurückgehen. (Quelle: RWI, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
 
 
Wirtschafts- und Finanzpolitik 
  
EZB erwartet 2022 fast doppelt so hohe Inflationsrate wie bislang
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Inflationsprognose im kommenden Jahr fast verdoppelt. Ihre Ökonomen sagen jetzt eine durchschnittliche Teuerungsrate in der Währungsunion von 3,2 Prozent voraus. Im September waren sie noch von 1,7 Prozent ausgegangen. „Die Inflation dürfte kurzfristig hoch bleiben, aber sich im Laufe des kommenden Jahres abschwächen“, sagte EZB-Präsidentin Lagarde. Grund sei der deutliche Anstieg der Energiepreise, während in einigen Branchen ein Mangel an Material, Ausrüstung und Arbeitskräften herrsche. Daher werde die Teuerungsrate wohl im kommenden Jahr die meiste Zeit über der Marke von zwei Prozent verharren, die sich die EZB als Ziel gesetzt hat. Für das zu Ende gehende Jahr wird im Schnitt eine Inflationsrate von 2,6 (bisher: 2,2) Prozent erwartet. 2023 soll die Teuerungsrate bei 1,8 (bisher 1,5) Prozent liegen und 2024 auf diesem Niveau verharren. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
DIHK: Gas-Dekarbonisierungspläne erfordern Anpassungen 
Das Dekarbonisierungs- und Wasserstoff-Regulierungspaket, das die EU-Kommission vorgestellt hat, erfordert aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) noch Anpassungen. Für die Betriebe sei vor allem unabdingbar, dass sie ihre Produktionsverfahren und Energieversorgung auch tatsächlich umstellen können. „Die Wirtschaft und insbesondere die Industrie sind zur Erreichung der Ziele des Green Deal und des deutschen Klimaschutzgesetzes dringend auf hinreichende Mengen an klimafreundlichem und zugleich kostengünstigem Wasserstoff angewiesen“, kommentiert DIHK-Hauptgeschäftsführer Wansleben die Pläne. „Denn nur so können Unternehmen ihre Produktionsverfahren und Energieversorgung in Reaktion auf die rasant steigenden CO2-Preise tatsächlich umstellen und wettbewerbsfähig bleiben.“ Damit die Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission hierzu beitragen können, sieht der DIHK noch Änderungsbedarf. Wichtig aus Sicht der Wirtschaft sei vor allem, den schnellen Start eines effizienten europaweiten Handels mit allen Arten von klimafreundlichem Wasserstoff zu ermöglichen – entscheidend bei der Zertifizierung sollte die Klimabilanz und nicht das Herstellungsverfahren sein. Dies schließe erdgasbasiertes H2 ein, „auch wenn langfristig grüner Wasserstoff die Referenz sein wird“, so Wansleben. Darüber hinaus sei ein schneller Markthochlauf notwendig. Als positiv bewertet der DIHK-Hauptgeschäftsführer das grundsätzliche Festhalten an der Trennung von Netzbetrieb und Energieversorgung. (Quelle: DIHK, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Bund will sich 2022 erneut mehr als 400 Milliarden von Investoren leihen 
Der Bund will sich 2022 das dritte Jahr in Folge mehr als 400 Milliarden Euro von Investoren leihen. 410 Milliarden Euro sollen durch die Auktionen von Bundeswertpapieren in die Kassen von Finanzminister Lindner (FDP) gespült werden, wie die mit dem Schuldenmanagement beauftrage Finanzagentur am Donnerstag mitteilte. Weitere Milliarden könnten noch durch Papiere zusammenkommen, die nicht versteigert werden, sondern mit vier Syndikatsverfahren mit Hilfe von Banken platziert werden. Hier steht das Volumen noch nicht fest. Wegen der hohen Corona-Kosten hat sich der Bund im zu Ende gehenden Jahr die Rekordsumme von rund 483 Milliarden Euro am Finanzmarkt geliehen. Das ist noch einmal rund ein Fünftel mehr als im alten Rekordjahr 2020, als gut 406 Milliarden Euro aufgenommen wurden. Im nächsten Jahr muss sich die Finanzagentur vor allem deshalb so viel Geld leihen, weil Altschulden in Höhe von 322 Milliarden Euro getilgt werden müssen. (Quelle: handelsblatt.com, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

  
Nachhaltigkeit 
  
Nachhaltigkeit von Batterien als Marathonaufgabe 
Nach Ansicht der Daimler AG wird die verantwortungsvolle Beschaffung von Rohstoffen für Autobatterien eine kritische Herausforderung bleiben – und zwar auf Jahre. Denn die Industrie ist auf Länder angewiesen, in denen die Arbeits- und Umweltbedingungen fragwürdig sind. Bei wichtigen Inhaltsstoffen wie Kobalt und Lithium wird es am schwierigsten sein, den Überblick zu behalten. Das liegt an den vielen Produktionsschritte und den Herkunftsländern, die oft eine schlechte Bilanz bei Menschenrechten aufweisen, so Brüngger, Daimler-Vorstandsmitglied für Integrität und Recht. Daimler will bis 2030 soweit wie möglich rein elektrische Fahrzeuge anbieten. „Kobalt, Lithium, Nickel, seltene Erden, das werden Problemfälle bleiben“, sagte Brüngger in einem Interview. „Das sind teils lange Lieferketten und Länder, wo es besondere Herausforderungen gibt.“ Autobauer investieren Milliarden in den Umbau von Fabriken für neue Elektroautos. Der Zugang zu ausreichend und nachhaltig beschafften Rohstoffen ist eine ihrer Hauptsorgen. Tesla Inc. hat für Nickel eine neue Vereinbarung mit der BHP Group getroffen. Volkswagen AG und Stellantis NV sowie Kathodenhersteller Umicore SA haben mit Vulkan Energy Resources Lieferverträge abgeschlossen, einem australischen Unternehmen, das in großem Stil Lithium aus dem Oberrheingraben fördern will. Der Druck kommt von zwei Seiten: Verbraucher schauen beim Umstieg auf batteriebetriebene Autos genau hin und Investoren holen mittlerweile Spezialisten an Bord, um Lieferketten und Menschenrechte zu besprechen, sagte Brüngger. (Quelle: bloomberg, M+E-Newsletter Gesamtmetall)