Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internetportal des UV Saar

Der UV Saar - Unternehmensverband Saarland e.V., Harthweg 15, 66119 Saarbrücken - heißt Sie, die Nutzerin/den Nutzer unserer Seiten herzlich willkommen und bedankt sich für Ihr Interesse.

Verantwortlichkeit, Geltungsbereich, Vertragsverhältnis
Für die Internetseiten (nachfolgend auch: Website / Internetportal) des UV Saar unter der Domain »uvsaar.de« ist der Unternehmensverband Saarland e. V., Saarbrücken (nachfolgend auch: wir/uns) verantwortlich.
Die Nutzung der Internetseiten des UV Saar erfolgt, soweit gesetzliche Vorschriften nicht zwingend gelten, im Rahmen dieser 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen'. Wenn wir mit Ihnen (respektive auch mit einem Dritten, für den Sie handeln) im Einzelfall solche vereinbart haben, gelten gegebenenfalls ergänzende oder besondere Bedingungen, die diesen 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen' vorgehen. Sie akzeptieren diese Bedingungen, wenn und solange Sie unsere Website nutzen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht (mehr) einverstanden sind, dürfen Sie unsere Internetseiten nicht (weiter) nutzen.
Durch die bloße Nutzung unserer Website entsteht zwischen Ihnen und dem UV Saar kein — wie auch immer bezeichnetes — Auftrags-, Arbeits- oder Anstellungsverhältnis.

Leistungen
UV Saar hält auf ihren Internetseiten Informationen und/oder Dokumente (nachfolgend auch: Inhalte) bereit, die Sie abrufen oder herunterladen können. Soweit nicht bei einzelnen Angeboten ausdrücklich auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird, bieten wir unseren Service unentgeltlich an (Sie tragen lediglich Ihre eigenen Verbindungsentgelte und die Kosten für die (eigenen) genutzten Zugangsmittel selbst).

Datenschutz, Datenweitergabe
Welche Daten wir erheben, verarbeiten und speichern sowie wie wir diese schützen, können Sie in unserer Datenschutzerklärung lesen.
Die Nutzung unserer Internetseiten, einschließlich einer Kontaktaufnahme, ist Ihnen grundsätzlich anonym bzw. unter Pseudonym gestattet.

Datenverwendung durch Sie
UV Saar toleriert keine unerwünschte Werbung (Spam). Nutzen Sie die auf dem Internetportal des UV Saar publizierten Kontaktdaten nur zu den dort benannten Zwecken, zur Eigeninformation oder wenn Ihnen zuvor eine schriftliche Einwilligung erteilt wurde.
Die gewerbliche Nutzung solcher Daten (z. B. automatisierte Sammlung) oder um unerwünschte Werbung (Spam) zu versenden ist ausdrücklich untersagt.
Fremde (personenbezogene) Daten, die auf einem UV-Saar-Portal nur für einen eingeschränkten Nutzerkreis (z. B. nur nach einem Login) bestimmt sind, dürfen Sie Sich nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen, wenn Sie dazu nicht (mehr) die erforderliche Berechtigung besitzen.
Fremde (personenbezogene) Daten, die im System des UV Saar nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind, darf man sich nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen.
Wenn Sie den Verdacht haben, Opfer eines Datendiebstahls geworden zu sein, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.

Nutzung, Nutzungsrechte
Faire, rechtskonforme Nutzung
Nutzen Sie unsere Website zum 'gemeinsamen Wohl' und unterlassen Sie alles, was anderen schadet. Es ist Ihnen bei der Nutzung der Website des UV Saar daher insbesondere untersagt,

  • Personen Schaden zu zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;
  • gewerbliche Schutz- und/oder Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;
  • Malware (Trojanische Pferde, Viren, Würmer etc.) zu übermitteln;
  • unsere Website und/oder Adressen davon dazu zu benutzen, Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam) oder unzutreffende Warnungen (vor Malware, Fehlfunktionen etc.) zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen u. Ä. (Schneeball-, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbare Systeme) aufzufordern; oder
  • mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen.

Begegnen Sie Personen, mit denen Sie in Kontakt treten, mit dem gleichen Respekt, den Sie für Sich selbst auch in Anspruch nehmen.

Nutzungsrechte
Der UV Saar räumt Ihnen bei der Nutzung dieser Website, soweit nicht im Einzelfall etwas Anderes vereinbart wurde, ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Inhalte ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen.
Die Inhalte dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Sie dürfen zur Verfügung gestellte Dokumente nicht bearbeiten, übersetzen oder Teile davon herauslösen, wenn Sie dazu unsere Einwilligung nicht (mehr) besitzen oder nicht kraft Gesetzes dazu berechtigt sind (z. B. Zitatrecht).

Geistiges Eigentum
Unabhängig von den vorgenannten Bestimmungen in diesem Kapitel der Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von unseren Internetseiten, an denen Sie keine eigenen Rechte besitzen, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
Außerhalb der oben ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden Ihnen keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere am Firmennamen und an den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken etc.) eingeräumt, noch ist UV Saar verpflichtet, Ihnen aufgrund der Nutzung derartige Rechte einzuräumen.

Haftung und Gewährleistung
Die Verfügbarkeit der Website wird lediglich im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. Zeitweise Ausfälle des Dienstes sind nicht auszuschließen und begründen keinerlei Ansprüche gegen den UV Saar.
Dienste, die nicht einem besonderen Vertragsverhältnis unterliegen (wozu auch der Betrieb dieser Website selbst gehört), können jederzeit fristlos und ohne Ankündigung eingestellt werden.
Beachten Sie bitte, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Wählen Sie im Zweifel den Postweg.

Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden und werden sorgfältig erstellt sowie regelmäßig aktualisiert. Wir übernehmen jedoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte keine Gewähr. Für die eigenen Inhalte sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, fremde Inhalte auf unseren Seiten — insbesondere Gastbeiträge oder Kommentare — zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Wir werden Inhalte umgehend entfernen, sobald wir von einer konkreten Rechtsverletzung, die ein Entfernen rechtfertigt, Kenntnis erlangt haben.
Die Nutzung der Inhalte unserer Website erfolgt auf Ihre eigene Gefahr; die Angaben dienen nur der unverbindlichen allgemeinen Information, sollen gegebenenfalls Ihr Handeln fundierter vorbereiten, ersetzen aber nicht eine eingehende individuelle Beratung für eine (Vertrags-)Entscheidung.
Vertrauen Sie deswegen bitte nicht auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen, wenn deren Fehlerhaftigkeit für Sie einen Schaden zur Folge haben könnte!

Haftung für Links
Diese UV-Saar-Website kann Verknüpfungen zu Websites Dritter (externe Links) enthalten. Solche Websites unterliegen der Verantwortung der jeweiligen Betreiber.
Der UV Saar möchte Ihnen mittels externer Links interessante Informationen und Nützliches, aber gelegentlich auch Kritisches zugänglich machen. Manchmal dient ein Link auch nur zum (vorgeschriebenen) Quellenhinweis und kann daher nicht einfach weggelassen werden. Das Setzen von externen Links bedeutet daher nicht, dass sich der UV Saar die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht, zumal die fremden Inhalte einer permanenten Veränderung unterliegen (können).
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Helfen Sie mit, das Internet möglichst frei von Rechtsverstößen zu machen: Wenn Sie einen solchen auf einer Seite entdecken, zu der wir einen externen Link gesetzt haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder nehmen Kontakt mit uns auf. Wir sichern Ihnen zu, Links auf solche Inhalte unverzüglich nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen.

Sonstige Haftung, Haftung für Schadsoftware (Viren)
Die Haftung des UV Saar für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den vorgenannten Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen; im übrigen schließt der UV Saar seine Haftung bei Serviceleistungen, insbesondere beim Herunterladen (Download) von durch UV Saar zur Verfügung gestellten Dateien auf den hier genannten Internetseiten für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten sowie Leben, Gesundheit oder Körper betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, oder Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels berührt sind. Der Schadensersatz wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Der UV Saar ist ständig bemüht, die Website und deren Inhalte frei von Schadsoftware (Viren) zu halten. Gleichwohl kann der UV Saar nicht garantieren, dass die Website und/oder deren Inhalte stets virenfrei sind. Sorgen Sie daher immer vor dem Herunterladen und Öffnen von Inhalten von den Internetseiten des UV Saar zu Ihrem eigenen Schutz für angemessene und aktualisierte Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner!
Die vorstehenden Regelungen bewirken keine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil.

Urheber-, Leistungsschutz- und Bildrechte

Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf der Website uvsaar.de veröffentlichten Inhalte — wozu auch Bilder gehören — unterliegen dem Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede Nutzung außerhalb der Grenzen des geltenden Urheberrechtes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der UV Saar bzw. von Rechteinhabern (Autoren).
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verwertung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und kann sogar strafbar sein. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis des UV Saar zulässig.

Inhalte Dritter sind als solche gekennzeichnet, deren Urheberrechte werden beachtet. Wenn Sie Inhalte auf einer Seite von uns entdecken, von denen Sie meinen, dass diese Ihre (oder fremde) Rechte verletzen, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder nehmen Kontakt mit uns auf. Wir sichern Ihnen eine unverzügliche Klärung zu.

Angaben zu Bildern
Die Bildnachweise erscheinen, sobald sich der Cursor auf dem Bild befindet und zusätzlich in der Bildbeschreibung. Bei Fragen sprechen Sie uns bitte an.

Recht am eigenen Bild bei Personenabbildungen
Die auf den Internetseiten des UV Saar abgebildeten Personen haben in die Publikation ihrer Bilder eingewilligt. Sofern trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle ein Bild veröffentlicht wurde, von dem Sie meinen, dass es gegen diesen Grundsatz verstößt oder wenn Sie die Entfernung des veröffentlichten Fotos wünschen (zulässiger Widerruf der Einwilligung), können Sie dies an den UV Saar schriftlich (einfach per E-Mail) mitteilen. Bitte beschreiben Sie das Bild möglichst genau und geben an, auf welcher Seite es sich befindet. Der UV Saar wird das(die) Bild(er) unverzüglich von den betroffenen UV-Saar-Webseiten entfernen und zukünftig nicht mehr verwenden, wenn die Veröffentlichung gegen das Vorgenannte verstößt.

Sonstiges, Nebenabreden, Anwendbares Recht
Sämtliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, wie nicht zwingende Rechtsbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegen stehen.

Stand der Nutzungsbedingungen: September 2020