Konjunktur
IW-Barometer: Krieg treibt Metallpreise in die Höhe
Logistikbranche befürchtet Ausfall von tausenden Lkw-Fahrern wegen Ukraine-Krieges
Defizit in der US-Handelsbilanz im Januar gestiegen
Wirtschaftspolitik
EZB: Geringere Nettoanleihekäufe im Februar
USA verhängen Importverbot für russisches Öl
Lindner: Bundesregierung arbeitet an weiteren Sanktionen
OECD setzt Russlands Teilnahme an Gremien der Organisation aus
Energiepolitik
Habeck zu möglichem Gas-Stopp aus Moskau: 'Nichts ist ausgeschlossen'
EU soll russische Gasimporte bis Ende 2022 um zwei Drittel reduzieren
Europäer weisen russische Forderungen für Atompakt mit dem Iran zurück
Steuern / Haushalt
EU-Kommission will nicht abgerufenes Geld für Flüchtlinge nutzen
Fratzscher rechnet mit Staatspleite Russlands
Sozialpolitik
Zahl der Rentner in Hartz IV erreicht Höchststand
Nachhaltigkeit
IEA: Hoher Kohleverbrauch treibt CO2-Ausstoß 2021 auf Höchststand
Konjunktur
IW-Barometer: Krieg treibt Metallpreise in die Höhe
Der vom IW ermittelte Industriemetallpreis-Index (IMP-Index) ist im Februar auf ein Rekordhoch von knapp 550 Punkten gestiegen und wird nach jetzigem Stand im März die 600-Punkte-Marke überschreiten. Mit einer Entlastung sei vorerst nicht zu rechnen, schreibt IW-Wissenschaftsleiter Bardt. Neben Energierohstoffen haben sich demnach infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine auch metallische Rohstoffe stark verteuert. Besonders stark aufwärts ging es im Februar mit Aluminium (plus 7,7 Prozent), Eisenerz (plus 7,5), Nickel (plus 7,2) und Zinn (plus 5,0). Nur Blei verbilligte sich um 1,7 Prozent. Gold und Silber als vermeintliche Krisenanlage legten um lediglich 2,0 bzw. 1,4 Prozent zu. Seit Kriegsbeginn seien die Preise aller Werte deutlich gestiegen, die meisten sogar prozentual zweistellig, berichtet das IW. Bei Aluminium und Nickel liegt der Anstieg in einer Größenordnung von 20 Prozent, während Gold und Silber sich nicht überdurchschnittlich im Vergleich zum Februar verteuerten.
(Quelle: IW, Börsen-Zeitung, M+E-Newsletter, Gesamtmetall))
Logistikbranche befürchtet Ausfall von tausenden Lkw-Fahrern wegen Ukraine-Krieges
Der Logistikbranche in Europa droht nach Angaben des Bundesverbandes Güterverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) durch den Ukraine-Krieg der Ausfall von über 100.000 ukrainischen Lkw-Fahrern im internationalen Warenverkehr. Es sei zu befürchten, dass sie wegen Einberufungsbefehlen zur ukrainischen Armee nicht mehr zur Verfügung stünden, sagte BGL-Vorstandssprecher Engelhardt. Jeder dritte Lkw-Fahrer, der für polnische oder litauische Transportunternehmen und Speditionen im internationalen Verkehr unterwegs sei, komme nach Angaben des polnischen Schwesterverbandes des BGL aus der Ukraine. Bei einem Marktanteil von 20,5 Prozent für die Transportunternehmen dieser Länder in Deutschland hätten 2021 in mindestens 7 Prozent der in Deutschland eingesetzten Lkw ukrainische Fahrer hinterm Steuer gesessen. Osteuropäische Unternehmen hätten bereits davon berichtet, dass dort erste Transporte verschoben oder abgesagt werden müssten. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Defizit in der US-Handelsbilanz im Januar gestiegen
Das Defizit in der Handelsbilanz der USA ist im Januar nach vorläufigen Berechnungen des Handelsministeriums auf 89,69 Milliarden Dollar nach revidiert 81,96 (vorläufig: 80,73) Milliarden im Vormonat gestiegen. Die Exporte sanken zum Vormonat um 1,7 Prozent auf 224,40 Milliarden Dollar, während die Einfuhren 314,09 Milliarden Dollar erreichten, ein Plus zum Vormonat von 1,2 Prozent. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
EZB: Geringere Nettoanleihekäufe im Februar
Die Zentralbanken des Eurosystems haben ihre Nettoanleihekäufe im Februar verringert: Nach EZB-Angaben nahmen die Anleihebestände unter dem Pandemiekaufprogramm PEPP nur noch um 40,184 (Januar: 50,113) Milliarden Euro zu und die unter dem APP-Programm um 20,698 (18,839) Milliarden Euro. Beim APP entfiel mit 12,095 (plus 17,292) Milliarden wie üblich der größte Teil auf öffentliche Anleihen. Der Bestand an Unternehmensanleihen stieg um 6,272 (plus 6,970) Milliarden Euro. Der Anteil deutscher Bundesanleihen an den gesamten im Rahmen des APP erworbenen Staatsanleihebeständen lag per Ende Februar unverändert bei 26,9 Prozent, Frankreichs bei 22,0 Prozent, Italiens bei 18,4 Prozent und Spaniens bei 12,8 Prozent. Die Anteile am eingezahlten EZB-Kapital, an denen sich die Staatsanleihekäufe orientieren, liegen bei 26,4 Prozent, 20,4 Prozent, 17,0 Prozent und 12,0 Prozent. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
USA verhängen Importverbot für russisches Öl
Die USA erlassen ein Importverbot für Erdöl aus Russland. US-Präsident Biden sagte, das Importverbot sei mit dem Kongress und mit europäischen Verbündeten abgestimmt. Man wisse aber, dass „viele unserer europäischen Verbündeten und Partner möglicherweise nicht in der Lage sind, sich uns anzuschließen." Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte, durch das Importverbot würden ab sofort neue Lieferverträge untersagt, für Altverträge gelte eine Übergangsfrist von 45 Tagen. Mit Bidens Verfügung werde US-Staatsbürgern außerdem untersagt, direkt in den russischen Energiesektor zu investieren oder sich an ausländischen Investitionen in diesem Bereich zu beteiligen. Das Importverbot der USA erstreckt sich nach Angaben des Weißen Hauses auf Rohöl und bestimmte Erdölprodukte sowie auf Flüssiggas und Kohle aus Russland. Aus EU-Kreisen hieß es, die US-Maßnahme sei mit der EU eng abgestimmt. Es sei im Interesse der Amerikaner, dass sich nicht alle anderen anschließen, weil sonst der Preis für nicht-russisches Öl weiter steigen würde. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Lindner: Bundesregierung arbeitet an weiteren Sanktionen
Die Bundesregierung bereitet nach Angaben von Finanzminister Lindner eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland vor. Er rechne mit einem Sanktionspaket, das über Russland hinaus auch Unterstützer des Krieges in Belarus umfassen und Umgehungen der Finanzsanktionen über Kryptowerte ausschließen werde, sagte Lindner. Die Bundesregierung arbeite daran, Russland politisch, finanziell und wirtschaftlich zu isolieren. Zu Details wollte sich Lindner nicht äußern: "Zur Stunde kann ich nicht konkreter öffentlich über das vierte nächste Sanktionspaket sprechen." Es habe auch taktische Gründe, dass über genaue Maßnahmen nicht im Vorfeld öffentlich berichtet werden sollte. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
OECD setzt Russlands Teilnahme an Gremien der Organisation aus
Die OECD hat Russland und Belarus vorerst von der Arbeit ihrer Gremien ausgeschlossen. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hatte die OECD bereits die seit 2014 auf Eis liegenden Beitrittsverhandlungen Russlands formell beendet und die Schließung des Büros in Moskau angeordnet. Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen hatte Russland ab 2007 an Sitzungen der OECD-Arbeitsgruppen teilgenommen. An wie vielen Gremien Russland mit welchem Status teilnehmen konnte, teilte die Organisation nicht mit. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Energiepolitik
Habeck zu möglichem Gas-Stopp aus Moskau: 'Nichts ist ausgeschlossen'
Wirtschaftsminister Habeck schließt nicht aus, dass Russland seine Gaslieferungen an Europa stoppen könnte. Er halte ein Energie-Embargo von russischer Seite zwar für nicht vernünftig und deshalb auch nicht für realistisch, es aber „nichts ausgeschlossen“, sagte der Minister, der zugleich vor den wirtschaftlichen Folgen warnte, die ein solches Embargo mit sich brächte. Deutschland könne sich hier auch nicht mit den USA vergleichen, sagte Habeck. Die USA hätten Fracking-Gas, das sie auf der ganzen Welt verkaufen wollten und seien auch selbst ein Öl-Exportland. Er habe mit Partnern in den USA gesprochen, die sich dessen bewusst seien, dass Deutschland und Europa nicht "ohne erhebliche wirtschaftliche Verwerfungen zu riskieren" ein Embargo auf russische Energie-Importe verhängen könnten. Habeck ging auch auf Distanz zu einer Stellungnahme der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, die zu dem Schluss kommt, dass ein Importstopp für russisches Gas unter bestimmten Voraussetzungen für die deutsche Volkswirtschaft verkraftbar wäre. Die Rechnung der Leopoldina sei "abstrakt", spiegele aber nicht "die Wirklichkeit in Deutschland", sagte Habeck dazu. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
EU soll russische Gasimporte bis Ende 2022 um zwei Drittel reduzieren
Wegen der schweren Spannungen mit Russland soll die EU so schnell wie möglich unabhängig von russischem Gas werden. Die EU-Kommission legte einen entsprechenden Plan mit Maßnahmen vor, um russische Gasimporte bis Ende des Jahres um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr zu reduzieren. Zugleich gehe es darum, den Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen, neue Quellen für Gaslieferungen zu erschließen und den Energieverbrauch zu senken, sagte Kommissionsvizepräsident Timmermans. Zudem soll es Mindestfüllstände von durchschnittlich 90 Prozent für Gasspeicher geben. Die EU könnte nach Schätzungen der Kommission noch deutlich vor 2030 ganz auf russisches Gas verzichten. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Europäer weisen russische Forderungen für Atompakt mit dem Iran zurück
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben Russlands jüngste Forderungen für die Neubelebung des Atomabkommens mit dem Iran abgelehnt. Die europäischen Länder warnten, der ausverhandelte Lösungsvorschlag könne angesichts des voranschreitenden iranischen Atomprogrammes nicht ewig auf dem Tisch liegen bleiben. Diplomaten aus Berlin, Paris, London, Moskau und Peking haben in den vergangenen elf Monaten zwischen den USA und dem Iran vermittelt und eine Übereinkunft fast fertig ausgehandelt. Sie sieht vor, dass Washington seinen Ausstieg aus dem ursprünglichen Atomabkommen von 2015 revidiert und Iran-Sanktionen aufhebt, wofür dieser sein Atomprogramm wieder einschränkt, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu unterbinden. Seit Samstag fordert Russland nun Garantien, dass künftige russisch-iranische Wirtschafts- und Militärkooperationen nicht durch US-Sanktionen behindert werden dürfen, die Russland für die Invasion in die Ukraine bestrafen. (Quelle: dpa, M+E- Newsletter, Gesamtmetall)
Steuern / Haushalt
EU-Kommission will nicht abgerufenes Geld für Flüchtlinge nutzen
Zur Unterstützung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine will die EU-Kommission nicht abgerufenes Geld aus der Haushaltsperiode 2014 bis 2020 nutzen. So sollten zusätzliche 420 Millionen Euro aus dem abgelaufenen Fond für innere Sicherheit zur Verfügung stehen und zudem Mittel aus dem aktuellen Mehrjahreshaushalt flexibler genutzt werden. Im Rahmen der Kohäsionspolitik, mit der normalerweise Unterschiede zwischen europäischen Regionen verringert werden sollen, solle die Möglichkeit geschaffen werden, Geld aus verschiedenen Fonds zur Versorgung der Flüchtlinge bereitzustellen; außerdem könnten zehn Milliarden Euro aus dem sogenannten React-EU-Paket verwendet werden, das eigentlich zur Bewältigung der Corona-Krise gedacht ist.
(Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Fratzscher rechnet mit Staatspleite Russlands
DIW-Präsident Fratzscher hält eine Staatsschuldenpleite Russlands in den kommenden Monaten für sehr wahrscheinlich. Aufgrund der westlichen Sanktionen wegen des Kriegs gegen die Ukraine bestehe ein hohes Risiko, dass Russland seine Schulden bei internationalen Investoren nicht bediene, sagte Fratzscher. Bei einem Zahlungsausfall könne es zu Verwerfungen auf den Finanzmärkten kommen.
"Der russische Staat hat recht geringe Auslandsschulden", erklärte der Ökonom. Durch den Export von Öl und Gas habe Russland hohe Handelsüberschüsse erzielt und seine Schulden stark abbauen können. Durch die Sanktionen bestehe jedoch kein freier Zugriff mehr auf die Geldreserven. "Ich befürchte eine Ausweitung des Konflikts auf das globale Finanzsystem, bei dem Russland und seine Partner versuchen werden, Verwerfungen zu verursachen, um der Wirtschaft des Westens zu schaden", warnte der DIW-Präsident. Unter einer russischen Staatspleite würden auch deutsche Investoren leiden, darunter einige Banken. Allerdings dürfte bei diesen Geldhäusern vor allem das private Kreditgeschäft beeinträchtigt werden. "Deutsche Finanzinstitutionen sind diese Risiken in den vergangenen Jahren bewusst eingegangen und haben daran kräftig verdient. Daher sollte der deutsche Staat ihnen diese Verluste nicht ersetzen", forderte Fratzscher, dem insbesondere der Geldmarkt in der Eurozone Sorge bereitet. Hier spielten die russische Zentralbank und russische Privatbanken eine wichtige Rolle für die Liquidität. Er erwarte, dass die EZB ihre Liquiditätsvergabe ausweiten und die Finanzierungsbedingungen wieder verbessern werde, um Verwerfungen zu vermeiden. So sei wegen des Krieges vor allem in Europa mit einer erneut expansiveren Geldpolitik zu rechnen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Zahl der Rentner in Hartz IV erreicht Höchststand
Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Rentner in Deutschland hat im vergangenen September mit 579.095 Ruheständlern, die Grundsicherung im Alter bezogen, den höchsten Stand seit fast 20 Jahren erreicht, wie aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. 2003 waren es demnach noch etwa 257.734 Ruheständler, die auf das staatliche Existenzminimum angewiesen waren. Die Gesamtzahl der Rentnerinnen und Rentner in Hartz IV habe sich seither also beinahe verdoppelt. Eine deutliche Zunahme zeige sich auch im Vergleich zu 2020. Demnach waren im vergangenen September rund 13.280 Rentnerinnen und Rentner mehr in Grundsicherung als im Vorjahr. Damals waren dem Bericht zufolge rund 565.815 Ruheständler auf die staatliche Unterstützungsleistung angewiesen. Der durchschnittliche Bruttobedarf bei der Grundsicherung beträgt aktuell 851 Euro im Monat; davon sollen Lebensunterhalt, Heizung und Miete abgedeckt werden. (Quelle: afp, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
Nachhaltigkeit
IEA: Hoher Kohleverbrauch treibt CO2-Ausstoß 2021 auf Höchststand
Der weltweite energiebedingte Kohlendioxid-Ausstoß ist im vergangenen Jahr nach Analyse der Internationalen Energieagentur (IEA) um 6 Prozent auf 36,3 Milliarden Tonnen gestiegen. Dies sei der höchste Stand aller Zeiten, womit der zu Beginn der Corona-Pandemie entstandene Rückgang des Vorjahres mehr als ausgeglichen wird, teilte die IEA mit. Die Erholung der Weltwirtschaft nach der Corona-Krise habe sich stark auf Kohle gestützt; außerdem führten ungünstige Wetter- und hohe Erdgaspreise dazu, dass mehr Kohle verbrannt wurde, obwohl die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen das größte Wachstum aller Zeiten verzeichnete. Kohle machte nach der IEA-Analyse über 40 Prozent des Gesamtwachstums der globalen CO2-Emissionen 2021 aus und erreichte mit 15,3 Milliarden Tonnen ein Allzeithoch. Die Emissionen aus Erdgas stiegen deutlich über das Niveau von 2019 auf 7,5 Milliarden Tonnen. Mit 10,7 Milliarden Tonnen blieben die CO2-Emissionen aus Öl aufgrund der begrenzten Erholung der weltweiten Transporttätigkeit, hauptsächlich im Luftverkehr, deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie. Wie aus den IEA-Daten hervorgeht, ist China größtenteils für den Anstieg der globalen CO2-Emissionen verantwortlich. China war demnach die einzige große Volkswirtschaft, die sowohl 2020 als auch 2021 ein Wirtschaftswachstum erlebte. Der Anstieg der Emissionen in China glich den Gesamtrückgang im Rest der Welt in dem Zeitraum mehr als aus. Alleine 2021 stiegen Chinas CO2-Emissionen nach der IEA-Analyse auf über 11,9 Milliarden Tonnen, was 33 Prozent der weltweiten Gesamtemissionen ausmacht. (Quelle: Reuters, dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)