Saarland/Region
Kommunen fordern Unterstützung bei Flüchtlingen
Saarland hat zweithöchste Corona-Inzidenz in Deutschland
Arbeitswelt
Kampeter warnt vor Beitragserhöhungen
DGB kritisiert neue Arbeitsschutzverordnung
Konjunktur
IW-Studie: Krieg hat erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen
IWF: Fundamentale Änderung der Weltwirtschaftsordnung denkbar
Fed erhöht Leitzins um 0,25 Prozentpunkte
Wirtschaftspolitik
Kein Gas-Embargo: Chemieindustrie unterstützt Habeck
Gutachten: Lieferkettengesetze haben schädliche Nebenwirkungen
Energiepolitik
Habeck setzt auf mehr Flüssiggas aus Norwegen
Sozialpolitik
Immer mehr Beschäftigte wollen offenbar vorzeitig in Rente
Politik
Bund will sich Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe sichern
Veranstaltung
Montage-Tagung in Saarbrücken im Mai
Saarland/Region
Kommunen fordern Unterstützung bei Flüchtlingen
Der saarländische Städte- und Gemeindetag fordert mehr Unterstützung bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine. Unter anderem solle es eine Neuauflage eines Förderprogramms von 2015 für die Herstellung von Wohnraum geben. In einem Schreiben an Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat der Präsident des saarländische Städte- und Gemeindetags (SSGT), Hermann-Josef Schmidt, versichert, dass die Bereitschaft zur Aufnahme und Integration der Vertriebenen aus der Ukraine in den Kommunen groß sei. Dafür bräuchten sie allerdings Hilfen von Land und Bund. Unter anderem fordert der SSGT eine vollständige Kostenübernahme, aber auch finanzielle Spielräume. Mit einer Neuauflage eines Förderprogrammes, das es bereits 2015 gab, könnte zudem Wohnraum für Flüchtlinge hergestellt werden. Außerdem müssten die Registrierungsverfahren vereinfacht und beschleunigt werden, so Schmidt. Auch eine schnelle Integration auf dem Arbeitsmarkt sei notwendig. Man müsse davon ausgehen, dass sich die Situation in der Ukraine in absehbarer Zeit nicht zum Besseren wenden werde. Die Städte und Gemeinden hätten deshalb erhebliche Anstrengungen für die größtmögliche Integration der Ukraine-Flüchtlinge zu leisten. Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Kommunen müssten möglicherweise auch neue Schulden möglich sein. (Quelle: SR)
Saarland hat zweithöchste Corona-Inzidenz in Deutschland
Die Corona-Zahlen im Saarland sind weiter im Höhenflug. Am Donnerstag meldet das Robert Koch-Institut (RKI) 4346 Neuinfektionen und eine Rekord-Inzidenz von 2199,3. Am Mittwoch waren es 4386 Neuinfektionen, die Inzidenz lag noch bei 2088,5. Von allen Bundesländern hat das Saarland damit aktuell die zweithöchste Inzidenz. Nur Mecklenburg-Vorpommern weist einen höheren Wert auf. Das RKI meldet zudem am Donnerstag sieben weitere Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus. 1459 Menschen starben an oder mit dem Virus seit Pandemie-Beginn im Saarland. Insgesamt gab es bisher 202 150 bestätigte Corona-Fälle im Saarland. Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Arbeitswelt
Kampeter warnt vor Beitragserhöhungen
BDA-Hauptgeschäftsführer Kampeter warnt angesichts des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2022 vor Beitragserhöhungen als „vermeidbare Belastung für die deutsche Wirtschaft“, die sich als Konsequenz aus dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt ergebe. „Der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit wird gestrichen – das wird zu einem höheren Arbeitslosenversicherungsbeitrag führen. Dieser Fehler muss im parlamentarischen Verfahren dringend korrigiert werden“, forderte Kampeter: „Das Defizit der Arbeitslosenversicherung beruht wesentlich auf politischen Entscheidungen aufgrund der Corona-Pandemie und muss daher aus Steuermitteln ausgeglichen werden. Die BA muss für ihre anstehenden, durch den Ukraine-Krieg weiter gewachsenen wichtigen Aufgaben, aus sich heraus gerüstet sein. In der jetzigen Situation ist es zudem dringend geboten den Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu stabilisieren. Vorfahrt für die Entlastung der Beschäftigten muss das Motto sein.“ (Quelle: BDA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
DGB kritisiert neue Arbeitsschutzverordnung
DGB-Vorstand Piel kritisiert die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung der Bundesregierung. Vor allem kleinere Betriebe kämen ihrer Pflicht, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, häufig nicht nach, sagte Piel und forderte, sicheres Arbeiten müsse in jedem Fall möglich sein. Dazu gehöre, dass Homeoffice weiterhin als Mittel zur Kontaktreduzierung eingesetzt werde, betonte Piel. Gleichzeitig müssten Beschäftigte auch am Arbeitsplatz geschützt werden. (Quelle: DLF, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
IW-Studie: Krieg hat erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen
Das IW rechnet mit erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen für Deutschland wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Das Ausmaß sei nicht absehbar; die bereits bestehenden Probleme bei internationalen Lieferketten würden durch neue Versorgungsengpässe weiter verschärft, heißt es in der IW-Studie. Aus Russland fehlten wichtige Rohstofflieferungen. Auch aus der Ukraine seien bisher wichtige Stoffe und Vorprodukte geliefert worden. Palladium, Nickel, Neon oder Kabelbäume seien Beispiele für neu entstandene Engpässe. "Wenn diese länger andauern, weil Ersatz nur begrenzt mobilisiert werden kann, drohen anhaltende Produktionsausfälle in der deutschen Wirtschaft", schreiben die IW-Forscher auf Basis einer Umfrage unter 1.900 Unternehmen. Demnach sehen sich rund drei Viertel der Firmen durch hohe Energiepreise belastet. Weit mehr als ein Drittel seien in ihren Geschäftsabläufen durch ausfallende Lieferungen von Vorleistungen oder drohende Engpässe in der Energieversorgung bedroht. Seit der ersten Kriegswoche hätten sich die Sorgen tendenziell erhöht. "Für die mittlere Frist werden weiter ansteigende Belastungen durch den Krieg für die Unternehmen in Deutschland erwartet", hieß es. Neben den immer noch bestehenden Belastungen infolge der Corona-Pandemie bestehe die Gefahr "weiterer und in Teilen nicht abschätzbarer Geschäftsrisiken" und "Anpassungslasten" für die Firmen in Deutschland. Vor allem der mögliche Stopp der Gaslieferungen von Russland nach Europa würde eine erhebliche Veränderung der wirtschaftlichen Perspektiven nach sich ziehen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IWF: Fundamentale Änderung der Weltwirtschaftsordnung denkbar
Der Ukraine-Konflikt kann nach Ansicht des IWF die globale Wirtschaftsordnung grundlegend verändern. Neben kurzfristigen Folgen wie einer steigenden Inflation bei nachlassendem Wachstum seien längerfristige Auswirkungen denkbar, erklärte die Organisation: „Der Krieg kann die weltweite wirtschaftliche und geopolitische Ordnung grundlegend verändern, wenn sich der Energiehandel verschiebt, sich Lieferketten verändern, Zahlungsnetzwerke zerfallen und Länder neu über ihre Währungsreserven nachdenken." Neben dem menschlichen Leid und großen Flüchtlingsströmen habe der Krieg auch ökonomische Folgen, schreibt der IWF: „Der Konflikt ist ein schwerer Schlag für die Weltwirtschaft, der das Wachstum beeinträchtigen und die Preise in die Höhe treiben wird." Auch eine Verunsicherung der Investoren, sinkende Vermögenswerten, schlechtere Finanzierungsbedingungen und Kapitalabflüsse aus den Schwellenländern könnten dadurch ausgelöst werden. Der IWF hat bereits signalisiert, seine bisherige Prognose für das globale Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent für das laufende Jahr zu senken. Der IWF sagt unter anderem tiefe Rezessionen in der Ukraine und in Russland voraus. In Europa könne es zudem zu Unterbrechungen bei den Erdgasimporten und zu größeren Störungen der Lieferketten kommen. Im Nahen Osten und in Afrika könne es zu Kapitalabflüssen kommen. Mit Gegenwind müssten außerdem Länder mit hohem Schuldenstand und großem Finanzierungsbedarf rechnen. (Quelle: Reuters, IWF, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Fed erhöht Leitzins um 0,25 Prozentpunkte
Die US-Notenbank Fed hat ihren Leitzins um 0,25 Prozentpunkte erhöht; der damit nun in der Spanne von 0,25 bis 0,5 Prozent liegt. Die Notenbank gehe davon aus, dass weitere Anhebungen „angemessen sein“ würden, hieß es weiter. Im Dezember war die Notenbank noch davon ausgegangen, dass der Leitzins im Laufe des Jahres auf 0,9 Prozent steigen könne; nun geht sie von 1,9 Prozent in diesem Jahr und sogar 2,8 Prozent im kommenden Jahr aus. Auch soll die durch Corona-Notprogramme angeschwollene Fed-Bilanz bald reduziert werden, was dem Finanzmarkt Liquidität entziehen würde. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Kein Gas-Embargo: Chemieindustrie unterstützt Habeck
Das VCI-Präsidium hat in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Habeck dessen „differenzierte Argumentation“ in der Frage russischer Gaslieferungen unterstützt und dem Minister zugleich Unterstützung zugesichert, alles zu tun, damit „die Wertschöpfungsketten in unserer Gesamtwirtschaft auch in der Krise intakt“ bleiben. „Deutschland steht vor der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. In dieser Situation müssen wir alle eng zusammenstehen“, heißt es in dem Brief. Sollte es zu Engpässen in der Gasversorgung kommen, wäre nicht nur die Chemieindustrie selbst betroffen. Die Produkte der Branche seien „Grundbaustein für die Produktion in weit mehr als 90 Prozent der industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland“, heißt es in dem Schreiben weiter: „Unser Beitrag ist oft unsichtbar, aber unverzichtbar für ein reibungsloses Funktionieren der gesamten Wirtschaft.“ Daher blicke man mit großer Sorge auf mögliche Kürzungen oder auch Abschaltungen der Lieferungen aus Russland, heißt es in dem Schreiben.
(Quelle: Handelsblatt, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Gutachten: Lieferkettengesetze haben schädliche Nebenwirkungen
Die national und auf EU-Ebene geplanten Lieferkettengesetze könnten einem IfW-Gutachten für Gesamtmetall zufolge deutsche Unternehmen veranlassen, ihre Geschäftsbeziehungen mit ärmeren Staaten abzubrechen. Die Menschen in den betroffenen Ländern würden so ihrer wirtschaftlichen Entwicklungschancen beraubt, ohne dass sich die Menschenrechtslage bessert, heißt es darin weiter. Das Gesetz könne vor allem kleinere und mittlere Zulieferer aus Ländern mit einer problematischen Menschenrechtslage hart treffen, denn gerade, wenn deutsche Unternehmen nur wenig Umsatz mit den Zulieferern machten, bestehe die Gefahr, dass sie eher die Geschäftsbeziehung abbrächen, als die umfangreichen Prüf- und Kontrollpflichten sowie die Berichtsbürokratie auf sich zu nehmen, schreiben die Forscher Sandkamp vom IfW und Felbermayr vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung Wien (Wifo). Durch das Gesetz würden die effektiven Handelskosten mit ärmeren Ländern erhöht. Dabei seien nicht nur die direkten Kosten für den Aufbau des Risikomanagements oder zur Erfüllung der Berichtspflichten relevant, sondern auch „die diffusen juristischen Risiken, die sich aus dem Lieferkettengesetz ergeben“. Und dass höhere Marktzugangskosten sich auf das Export- und Importverhalten von Unternehmen auswirkten, sei empirisch gut belegt, heißt es in der Studie weiter. Komme es zum Rückzug, bliebe der nicht ohne Folgen: „Schlimmstenfalls führt dies zu einer Verringerung des Pro-Kopf-Einkommens in den betroffenen Ländern“, sagte Sandkamp. Denn oft zahlten gerade die Unternehmen, die Waren nach Deutschland oder in andere EU-Länder exportierten, höhere Löhne und Steuern und seien produktiver und innovativer als Firmen, die nur für den lokalen Markt produzierten. Entwicklungspolitische Ziele wie die Abkehr von Kinderarbeit, die Zurückdrängung des informellen Sektors oder bessere Erwerbsmöglichkeiten von Frauen ließen sich aber bei einem sinkenden Pro-Kopf-Einkommen noch schwerer realisieren. „Aus dem gesinnungsethisch begrüßenswerten Ansatz eines Lieferkettengesetzes könnte so ein verantwortungsethisch fragwürdiges Unterfangen werden“, schreiben die Ökonomen. Dies gilt erst recht für den Vorschlag für eine europäische Lieferkettenrichtlinie, deren Entwurf auch eine zivilrechtliche Haftung für Unternehmen vorsieht und damit deutlich über das deutsche Gesetz hinaus geht. Sollte er umgesetzt werden, dann würde durch das nochmals erhöhte Haftungsrisiko „das Rückzugsszenario von Unternehmen aus diesen Ländern sehr real“, warnte Felbermayr. Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Zander kritisierte die Pläne der EU-Kommission hart: Es sei „schlicht absurd“, dass deutsche Unternehmen, die sich gerade erst auf das nationale Gesetz einstellten, schon wieder umstellen müssten, um den „noch weniger erfüllbaren“ Vorgaben der geplanten EU-Richtline Genüge zu tun. (Quelle: Handelsblatt, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energiepolitik
Habeck setzt auf mehr Flüssiggas aus Norwegen
Wirtschaftsminister Habeck will auf mehr LNG-Gas aus Norwegen setzen, um Gas aus Russland zu ersetzen. Norwegen könne mit LNG-Kapazitäten helfen, sagte der Minister während eines Besuchs beim norwegischen Regierungschef Støre. Schon heute sei das skandinavische Land einer der größten Gaslieferanten für das europäische Festland, Deutschland profitiere davon bereits jetzt in hohem Maße. Støre stellte mehr Flüssiggas in Aussicht. Man befinde sich jetzt zwar am Maximum, wolle aber im Sommer mit Hilfe eines LNG-Terminals in Nordnorwegen die Kapazitäten ausbauen.
(Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Immer mehr Beschäftigte wollen offenbar vorzeitig in Rente
Nach Daten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) hat sich die Zahl der Beschäftigten, die freiwillig extra in die Rentenversicherung einzahlen, um ohne Einbußen früher in Rente gehen zu können, gegenüber 2017 von 11.600 Extra-Einzahlern auf rund 35.000 im Jahr 2020 mehr als verdreifacht. Die Einnahmen der Rentenversicherung stiegen durch die freiwilligen Beiträge der Versicherten entsprechend: 2017 summierten sich alle vorzeitig geleisteten Ausgleichszahlungen auf 207 Mio. Euro; 2020 verbuchte die DRV schon 571 Mio. Euro, was einem Plus von 175 Prozent entspricht. Allerdings ist der Anteil der Ausgleichszahlungen an den gesamten Beitragseinnahmen noch überschaubar, diese beliefen sich 2020 insgesamt auf gut 252 Mrd. Euro. (Quelle: Capital, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Politik
Bund will sich Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe sichern
Um Knappheit bei Corona-Impfstoffen vorzubeugen, will sich die Bundesregierung Zugriff auf Produktionskapazitäten sichern und strebt dazu Verträge mit fünf Herstellern mit einer Dauer bis 2029 an. Die Verträge umfassen den Angaben zufolge die Bereithaltung von Produktionskapazitäten und Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung. Die Umsetzung soll beim im Zuge der Pandemie eingerichteten Zentrum für Pandemieimpfstoffe und -Therapeutika beim Paul-Ehrlich-Institut (ZEPAI) liegen, das im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsministeriums liegt. Die so genannten Pandemiebereitschaftsverträge müssen noch unterzeichnet werden. Die Unternehmen sollen als Gegenleistung ein jährliches Bereitschaftsentgelt erhalten, damit sie Kapazitäten zur Impfstoffherstellung erhalten und bei Bedarf schnell die Produktion hochfahren. Der Bund rechnet den Angaben zufolge mit Kosten von bis zu 2,861 Milliarden Euro für die Jahre 2022 bis 2029. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Veranstaltung
Montage-Tagung in Saarbrücken im Mai
Das Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik veranstaltet am 4. Und 5. Mai die 14. Montage-Tagung unter dem Motto „Montagetechnik und Montageorganisation". Die Veranstaltung behandelt die kommenden Entwicklungen, Veränderungen und Herausforderungen in der industriellen Montage und die Auswirkungen für die Unternehmen im Saarland. Die Vorträge behandeln unter anderem die Themen Planung, Organisation von Montage- und Produktionssystemen, (Produktions-) Technologien für E-Mobilität, Nachhaltigkeit im Produktionsumfeld, Qualifizierung von Mitarbeitern sowie die Digitalisierung der Produktion. Begleitend zu den Vorträgen gibt es eine Ausstellung praktischer Anwendungen.
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(Quelle: Zema)