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VSU-Schlagzeilen 15.06.2022

Ministerium veranstaltet „Woche des Wasserstoffs“ im Saarland / Durchbruch bei Stahl-Tarifverhandlungen: 6,5 Prozent mehr Geld / Gesamtmetall: Strukturelle Reformen des Gesundheitssystems nötig / Universität lädt zum Tag der Technik am 19. Juli

Saarland/Region 
Ministerium veranstaltet „Woche des Wasserstoffs“ im Saarland 

Tarifpolitik 
Durchbruch bei Stahl-Tarifverhandlungen: 6,5 Prozent mehr Geld
 
Konjunktur 
US-Notenbank Fed vor erneuter Erhöhung des Leitzinses 
  
Wirtschaftspolitik 
Regierungskreise: Konzertierte Aktion bei Scholz am 4. Juli  
Allianz für Transformation: Scholz sucht Schulterschluss mit Wirtschaft 
Russwurm kritisiert Habecks Kartellrechtspläne  
Ifo - Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter 
  
Energiepolitik 
IAB: Mehrheit der Betriebe kann Erdgas nicht kurzfristig ersetzen 
Bundesregierung prüft russische Gasdrosselung 

Sozialpolitik 
Finanzlücke der Gesetzlichen Kassen möglicherweise größer als erwartet 
Gesamtmetall: Strukturelle Reformen des Gesundheitssystems nötig  
  
Arbeitswelt 
Mehr als jeder Dritte beklagt Internetprobleme 

Veranstaltung
Universität lädt zum Tag der Technik am 19. Juli 

Saarland/Region

Ministerium veranstaltet „Woche des Wasserstoffs“ im Saarland 
Mit einer „Woche des Wasserstoffs“ will das Wirtschaftsministerium die Saarländer über die Chancen und Potenziale des Energieträgers informieren. „Egal ob in der Schwerindustrie, im ÖPNV oder bei der stationären Energieversorgung – Wasserstoff gehört zu den Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und hat ein enormes Potential für unsere Region“, sagte Wirtschaftsminister Jürgen Barke. „In der Woche des Wasserstoffs können die Besucherinnen und Besucher saarlandweit hautnah erleben, was damit alles möglich ist.“ Vom 25. Juni bis zum 3. Juli finden zahlreiche Events, Infomärkte und Aktionen rund um den Energieträger der Zukunft statt. „Mein Ziel ist, dass möglichst alle Saarländerinnen und Saarländer von den vielfältigen, klimaneutralen Anwendungsmöglichkeiten dieser Technologie profitieren. Wir werden die Woche des Wasserstoffs dazu nutzen, das Thema intensiv in die Öffentlichkeit zu tragen“, sagte Barke. Im Rahmen der Woche des Wasserstoffs ist außerdem der 1. Wasserstoffkongress der Großregion am 29. Juni geplant. Hier sollen Kompetenzen gebündelt, und Synergien erarbeitet werden. (Quelle: Wirtschaftsministerium) 


Tarifpolitik 
  
Durchbruch bei Stahl-Tarifverhandlungen: 6,5 Prozent mehr Geld 
In der deutschen Stahlbranche haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Am 1. August sollen die Löhne und Gehälter um 6,5 Prozent steigen, wie die IG Metall und der Arbeitgeberverband Stahl am Mittwochmorgen in Düsseldorf mitteilten. Der Vertrag läuft 18 Monate und beginnt im Juni. Für die ersten zwei Monate bekommen die Beschäftigten insgesamt 500 Euro als Einmalzahlung, Auszubildende 200 Euro. Der Tarifvertrag gilt für Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen, wo 68 000 Menschen in der Branche tätig sind. Die Tarifpartner in Ostdeutschland dürften die Vorgaben übernehmen. Damit der Tarifvertrag gültig wird, ist noch die Zustimmung der Tarifkommission der IG Metall nötig. In den kommenden Wochen wird in den Betrieben noch ein Stimmungsbild in der Belegschaft eingeholt, danach dürfte die Gewerkschaft ihre finale Zusage erteilen. Dass dies passiert, gilt als so gut wie sicher. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
  

Konjunktur 
  
US-Notenbank Fed vor erneuter Erhöhung des Leitzinses
Zur Bekämpfung der hohen Inflationsrate wird die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) heute aller Voraussicht nach zum dritten Mal seit Beginn der Pandemie den Leitzins erhöhen. Wurde zunächst vielseits eine Anhebung um 0,5 Prozentpunkte auf eine Spanne von dann 1,25 bis 1,5 Prozent vermutet, erwarten manche Analysten nun noch mehr: Aufgrund jüngster Daten zur anhaltend hohen Teuerungsrate rechnen sie damit, dass die Fed die Märkte auch mit einer Erhöhung um 0,75 Prozentpunkte überraschen könnte. Das wäre der größte Zinsschritt seit 1994, also seit fast 30 Jahren. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Wirtschaftspolitik  
  
Regierungskreise: Konzertierte Aktion bei Scholz am 4. Juli
Die von Bundeskanzler Scholz angekündigte „Konzertierte Aktion“ mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern soll am 4. Juli mit einem ersten Treffen starten. Das berichtete das Nachrichtenportal „The Pioneer“ (Mittwoch) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach kommen jeweils acht Teilnehmer von Gewerkschaften und Arbeitgebern, darüber hinaus sind die Deutsche Bundesbank und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit dabei. Scholz hatte angekündigt, er wolle Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu einer „konzertierten Aktion“ zusammenrufen – dabei solle darüber diskutiert werden, wie mit der Preisentwicklung umgegangen werden solle. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Allianz für Transformation: Scholz sucht Schulterschluss mit Wirtschaft  
Um den Wandel zu bewältigen, sucht Bundeskanzler Scholz den Schulterschluss mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden. Die Transformation könne nur gemeinsam geschafft werden, sagte Scholz zur Auftaktsitzung der „Allianz für Transformation“ im Kanzleramt. Es gehe darum, dass Deutschland wettbewerbsfähig bleibe und CO2-neutral werde. Zum Auftakt ging es vor allem um die Energiewende. Industriepräsident Russwurm, sagte, das Ziel der Klimaneutralität sei klar. „Was uns fehlt, ist Tempo.“ Der Umbau werde hohe Kosten verursachen. Die DGB-Vorsitzende Fahimi sagte, es gehe um einen Umbau für mehr Beschäftigung und „qualitatives“ Wachstum sowie mehr Mitbestimmung und eine größere Tarifbindung von Firmen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Russwurm kritisiert Habecks Kartellrechtspläne 
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Russwurm hat die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Habeck für ein härteres Kartellrecht scharf kritisiert. „Die Zerschlagung von Unternehmen ist das schärfste Mittel, was dem Rechtsstaat zur Verfügung steht“, sagte Russwurm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). „Die Schwelle für den Einsatz dieses Instrumentes noch niedriger zu setzen, um beim bloßen Anschein von Missbrauch reagieren zu können - das würde die Grundfesten unseres Rechtssystems treffen.“ Nach Habecks Plänen soll das Kartellamt mehr Eingriffsmöglichkeiten erhalten, um gegen Mineralölkonzerne schärfer vorgehen zu können. Der Industriepräsident wandte sich auch gegen eine sogenannte Übergewinnsteuer für Krisenprofiteure. „Ich tue mich sehr schwer, Gewinn von Übergewinn zu unterscheiden. Wo ist da die Grenze?“, sagte er. Gewinne würden in Deutschland bereits hoch besteuert. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Ifo - Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter 
Laut Berechnungen des Ifo-Instituts ist der Tankrabatt entgegen der Kritik aus der Politik im Wesentlichen an die Autofahrer weitergegeben worden. „Beim Diesel haben die Tankstellen ihn zu 100 Prozent weitergegeben, also 17 Cent Steuersenkung je Liter. Beim Super Benzin waren es 29 bis 30 Cent von den 35 Cent Steuersenkung, also 85 Prozent“, teilten die Münchner Wirtschaftsforscher mit. Die Preisentwicklung könne sich in den kommenden Wochen allerdings ändern. Ob die Steuersenkung dauerhaft an die Konsumenten weitergegeben werde, sei offen. Das Wirtschaftsministerium hatte den Mineralöl-Konzernen vorgeworfen, nur einen Teil der gesenkten Steuer an die Verbraucher weiterzugeben, in etwa die Hälfte. Wirtschaftsminister Habeck sprach von einem moralischen Skandal und kündigte eine Verschärfung des Kartellrechts an. „Trotz der Weitergabe an die Konsumenten ist der Tankrabatt nicht sinnvoll“, so Ifo-Präsident Fuest. „Er kommt Menschen mit höherem Einkommen und höheren Spritausgaben zugute und nicht Menschen mit geringem Einkommen.“ Darüber hinaus setze er die falschen Anreize, denn er halte nicht dazu an, weniger Benzin und Diesel zu verbrauchen. (Quelle: ifo, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

  
Energiepolitik 

IAB: Mehrheit der Betriebe kann Erdgas nicht kurzfristig ersetzen 
Die Energiekrise hat einer Studie zufolge einen Teil der deutschen Unternehmen auch ohne Gas-Lieferstopp bereits erreicht. Bei einer Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Mai berichteten 14 Prozent von fast 2000 Betrieben von einem Rückgang der Produktion als Folge des Ukraine-Krieges, wie aus der in der Fachzeitschrift „Wirtschaftsdienst“ veröffentlichten Studie hervorgeht. Die Risiken eines Gasembargos für die deutsche Wirtschaft wären nach Einschätzung der Autoren hoch. Die meisten Betriebe (58 Prozent) könnten das benötigte Erdgas kurzfristig nicht ersetzen. Bei einem Stopp russischer Gaslieferungen erwarten rund zwei Drittel der energieintensiven Betriebe, die Erdgas brauchen, deutliche Produktionseinschränkungen bis hin zu einem Stopp. Fast jeder zweite Betrieb hat wegen der wirtschaftlichen Folgen des Krieges bereits die Preise erhöht. Überdurchschnittlich hoch ist der Anteil mit 77 Prozent im Bauhauptgewerbe, in den Bereichen Verkehr (75 Prozent) und Gastgewerbe (73 Prozent) sowie in der Industrie (67 Prozent). (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Bundesregierung prüft russische Gasdrosselung 
Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit bei Gas in Deutschland aktuell als weiter gewährleistet an. Das sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Dienstag als Reaktion darauf, dass der russische Energieriese Gazprom die maximalen Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um 40 Prozent verringert. „Wir beobachten die Lage und prüfen den Sachverhalt“, so die Sprecherin. Gazprom hatte als Grund Verzögerungen bei Reparaturarbeiten durch die Firma Siemens genannt. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  

Sozialpolitik 

Finanzlücke der Gesetzlichen Kassen möglicherweise größer als erwartet 
Die Finanzlücke der gesetzlichen Krankenkassen könnte nach Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) im kommenden Jahr bei 25 Milliarden Euro liegen. Bisherige Schätzungen gingen von einem Defizit von 17 Milliarden Euro aus. In den bisherigen Schätzungen „waren der Krieg in der Ukraine und die Folgen noch nicht eingepreist“, so IfG-Chef Neubauer. Der Vorstandsvorsitzende der DAK Gesundheit, Storm, forderte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) zum Handeln auf. Die Branche warte auf den angekündigten Gesetzesentwurf zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Kassen bereits seit drei Monaten, so Storm. Lauterbach hatte angesichts des erwarteten Milliardendefizits die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen bereits darauf vorbereitet, dass 2023 die Beiträge steigen könnten. Im März sagte er, bei einem erwarteten Defizit der Kassen von rund 17 Milliarden Euro im nächsten Jahr lasse sich das nicht vollständig vermeiden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Gesamtmetall: Strukturelle Reformen des Gesundheitssystems nötig 
Die am Dienstag bekannt gewordene Schätzung des Krankenkassen-Defizits macht deutlich, dass strukturelle Reformen notwendig sind. „Ausgerechnet bei der Krankenversicherung entscheiden die Leistungserbringer und die Kassen alleine, wofür Geld ausgegeben werden soll. In allen anderen Zweigen der Sozialversicherung sind diejenigen bei der Entscheidung beteiligt, die das Ganze bezahlen“, sagte Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Zander. „Achselzuckend die Beiträge steigen zu lassen, ist keine Lösung“, so Zander weiter. Die Grenze von 40 Prozent bei den Sozialabgaben sei in Gefahr. „Dies treibt die Arbeitskosten gefährlich in die Höhe, es untergräbt aber vor allem auch die Akzeptanz der Sozialsysteme. Die Bürger sehen doch, wie wenig netto ihnen vom brutto bleibt, und sie sehen auch, was sie für diese Summen an Gegenleistung bekommen.“ Die grundlegenden Defizite müssten behoben werden, anderenfalls gebe es keine Besserung. Die strukturellen Probleme des Gesundheitssystems durch kreditfinanzierte Zuschüsse zu übertünchen, wäre unverantwortlich und ein Armutszeugnis für die Politik, die sich Nachhaltigkeit auf die Fahnen geschrieben habe, so Zander abschließend. (Quelle: Gesamtmetal, M+E-Newsletter Gesamtmetall l)  
  
  
Arbeitswelt 
  
Mehr als jeder Dritte beklagt Internetprobleme 
Mehr als ein Drittel der Menschen in Deutschland fühlt sich fast täglich durch Internetprobleme ausgebremst. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage von Yougov, die vom Frankfurter Internetknoten DE-CIX in Auftrag gegeben wurde. 38 Prozent der Verbraucher kämpfen mehrmals pro Woche oder sogar täglich mit spürbaren Verzögerungen bei der Internetnutzung. Als Leidtragende sehen sich vor allem junge Erwachsene sowie Berufstätige im Homeoffice. Überraschend klagen Menschen im urbanen Raum (Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern) häufiger von Geschwindigkeitseinschränkungen als die Bevölkerung auf dem Land (Wohnorte mit weniger als 20.000 Einwohnern). Gut ein Fünftel erlebt Geschwindigkeitsprobleme bei der Arbeit im Homeoffice, zum Beispiel bei Videokonferenzen, Webinaren oder der Nutzung von Cloud-Anwendungen, Im zweiten Jahr der Pandemie hat die Internetqualität nach Einschätzung der Befragten etwas abgenommen. Bei einer vergleichbaren Umfrage im vergangenen Jahr hatten nur 33,5 Prozent der Befragten Probleme gemeldet. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  

Veranstaltung 

Universität lädt zum Tag der Technik am 19. Juli 
Hightech zum Anfassen und Erleben für Schulklassen, dazu lädt die Universität am Tag der Technik ein. Dieser findet am 19. Juli in Saarbrücken, St. Ingbert und Saarlouis statt. Auf dem Programm stehen Workshops, Kurzvorträge und Präsentationen rund um die Themen Energie, Umwelt, Produktion und Verkehr. Die zentrale Veranstaltung findet auf dem Gelände des Eurobahnhofs in Saarbrücken statt, weitere Veranstaltungsorte sind die Schülerforschungszentren in St. Ingbert und in Saarlouis. An jedem Standort stehen zwei Zeitfenster von je zweieinhalb Stunden zur Auswahl. Anmeldungen sind ab sofort möglich. Schirmherrin ist die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.  „Schülerinnen und Schüler nutzen modernste Technik ganz selbstverständlich, aber selten machen sie sich Gedanken darüber, was dahintersteckt. Dabei ist es faszinierend zu sehen, wie Technik funktioniert und was die Zukunft bringen wird“, sagt Andreas Schütze, Messtechnik-Professor an der Universität des Saarlandes und Vorsitzender des VDE Saar. „Wir wollen Schülerinnen und Schüler für Technik begeistern und ihnen insbesondere auch die vielfältigen Berufsperspektiven aufzeigen, die sich hier auftun.“ Beim Tag der Technik Saarland ist neben der Fachrichtung „Systems Engineering“ der Universität des Saarlandes, der Prof. Andreas Schütze angehört, auch die Fachrichtung Materialwissenschaft und Werkstofftechnik sowie das ZeMA – Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik vertreten. Darüber hinaus informiert die Zentrale Studienberatung über die ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge der Universität. Am umfangreichen Programm sind neben der Universität des Saarlandes viele weitere Akteure beteiligt, darunter die htw saar, die ASW-Berufsakademie Saarland, die Wissenswerkstatt Saarbrücken, das Schülerforschungszentrum Saarlouis und das Schülerforschungs- und -technikzentrum St. Ingbert. 
Alle Infos und Online-Anmeldung unter: https://www.tag-der-technik.saarland/
(Quelle: Universität des Saarlandes)