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VSU-Schlagzeilen 01.09.2022

Ford-Betriebsrat erwartet Zukunftskonzept bis Ende März / Saar-Arbeitgeberverbände befürworten gekippte Homeoffice-Pflicht / DGB: Kostensprünge in der Pflege wären skandalös / Neue Energieeinsparvorgaben in Kraft 

Saarland/Region 
Ford-Betriebsrat erwartet Zukunftskonzept bis Ende März 
Saar-Arbeitgeberverbände befürworten gekippte Homeoffice-Pflicht 
SVolt plant Ansiedlung in der Lausitz 
Arbeitslosigkeit im Saarland steigt auf 6,5 Prozent 

Tarifpolitik 
DGB: Kostensprünge in der Pflege wären skandalös
Piloten beschließen ganztägigen Streik bei Lufthansa  
 
Arbeitswelt 
Frührentner sollen grenzenlos hinzuverdienen dürfen 
ifo: Deutsche für Rechtsanspruch auf Weiterbildung 
  
Steuern / Haushalt 
Wissing will dauerhaft attraktiveres Angebot nach 9-Euro-Ticket 

Energiepolitik 
Neue Energieeinsparvorgaben in Kraft 
Energie-Experte: Keine einfache Lösung bei Strommarktreform
Spritpreise steigen mit Ende von Steuersenkung teils deutlich 

Veranstaltung 
Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis wird am 7. September verliehen  

Saarland/Region 

Ford-Betriebsrat erwartet Zukunftskonzept bis Ende März 
Für das Ford-Werk in Saarlouis soll nach Angaben des Betriebsrates bis Ende März kommenden Jahres ein Zukunftskonzept stehen. Wie der Betriebsratsvorsitzende Markus Thal der Belegschaft am Mittwoch schriftlich mitteilte, will das Ford-Management das Konzept bis zum Ende dieses Jahres entwickeln. Bis Ende des ersten Quartals 2023 soll es dann mit allen wesentlichen Akteuren – wie dem Betriebsrat und der Landesregierung – vereinbart werden. 
Die Verunsicherung unter den Beschäftigten sei nach wie vor groß und würde sich auch in den aktuellen Krankenständen und niedrigen Fertigungszahlen niederschlagen, so Thal in seinem Schreiben. Nach wie vor gebe es derzeit auch keinen belastbaren Plan von Ford für die Zukunft des Werkes. Wirtschaftsminister Jürgen Barke hatte sich vergangene Woche optimistisch gezeigt, dass in Saarlouis mit einem neuen Investor weiter Autos gebaut werden können.  
Der Betriebsrat ist Thal zufolge auch an einem zügigen Prozess interessiert. "Es kann jedoch nicht darum gehen, hier nur schnell fertig zu werden. Das Ford Management muss ein echtes und nachhaltiges Zukunftskonzept auf den Tisch legen", so Thal. Für den 5. Oktober ist in Saarlouis eine Betriebsversammlung angesetzt; man erwarte, dass Ford dann erste belastbare Zukunftskonzepte präsentiere.  

Saar-Arbeitgeberverbände befürworten gekippte Homeoffice-Pflicht 
Die saarländischen Arbeitgeber- und Unternehmensverbände begrüßen, dass es im Herbst keine erneute Home-Office-Pflicht geben soll. "Home-Office gehört in vielen Unternehmen längst zum betrieblichen Alltag. Auch mit dem Rückgang der konkreten Bedrohung durch Corona hat der Großteil der Unternehmen an Regelungen zu mobilem Arbeiten – da wo möglich ­– festgehalten“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände, Martin Schlechter. „ Eine Pflicht ist nicht nur unnötig, sie greift auch in das Recht des Arbeitgebers ein, Arbeitsort und Arbeitszeit festzulegen. Überlassen wir es den Unternehmen und den Beschäftigten weiterhin gute Lösungen zu finden, die zu den individuellen Situationen in den jeweiligen Betrieben passen.“ Ähnlich äußerte sich der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK), Frank Thomé.  "Eine Homeoffice-Pflicht hätte einen unnötigen Eingriff in die unternehmerische Freiheit bedeutet", sagte er. "Unternehmen und Beschäftigte haben zumeist praktikable Lösungen gefunden, die zu den individuellen Bedürfnissen im Betrieb passen." Um Corona-Infektionen am Arbeitsplatz zu verhindern, hätten die Unternehmen bereits zu Beginn der Pandemie Hygienekonzepte entwickelt und umgesetzt. "Es wird vermutlich sinnvoll sein, diese je nach Corona-Lage aktuell anzupassen, dabei sind verschiedene Maßnahmen denkbar."  
Für Herbst und Winter ist zu erwarten, dass die Infektionszahlen deutlich steigen. Daher müssen auch im Arbeitsleben Schutzmaßnahmen getroffen werden. Die Betriebe müssen zwar wieder Hygienekonzepte umsetzen, sind in der Gestaltung aber ziemlich frei. Die neue Verordnung soll vom 1. Oktober bis 7. April 2023 gelten. (Quelle: VSU, SR)

SVolt plant Ansiedlung in der Lausitz
Der chinesische Batteriehersteller SVolt, der im Saarland eine Zellfabrik plant, will sich offenbar in der Lausitz ansiedeln. Das berichtet die Lausitzer Rundschau. Die Zeitung spekuliert über die Übernahme eines Standorts im brandenburgischen Lauchhammer, wo der Windkraftkonzern Vestas bis vor kurzem Flügel für Windkraftanlagen produziert hat. Auf Anfrage der Saarbrücker Zeitung verweist SVolt auf eine Pressekonferenz Ende nächster Woche auf dem Gelände des geschlossenen Rotorblatt-Werks. Was die Pläne in der Lausitz für die Ansiedlungen im Saarland bedeuten, ist unklar. Man wolle sich zurzeit noch nicht äußern, sagte ein Sprecher. Lauchhammer käme SVolt sicher gelegen. Zwischen dem Standort und dem Industriegelände BASF Schwarzheide liegen nur wenige Kilometer. Der Chemiekonzern und der Batterieriese hatten im vergangenen Jahr eine Partnerschaft geschlossen und eine engere Zusammenarbeit angekündigt. Im Saarland ist SVolt umstritten. Hier will das chinesische Unternehmen zwei Werke bauen. Eine Fabrik für Batterien von Elektroautos soll auf dem 84 Hektar großen Linslerfeld in Überherrn entstehen. In der ehemaligen Laminatefabrik im Heusweiler Ortsteil Eiweiler, sollen die in Überherrn produzierten Zellstapel (englisch Stacks) zu Batterien zusammengebaut werden. Insgesamt will SVolt zwei Milliarden Euro investieren und spricht von 2000 neuen Jobs. Während viele die Ansiedlung als dringend notwendig für die Zukunft des Industriestandortes Saarland sehen, laufen Bürger-Initiativen Sturm. Sie stört vor allem der hohe Energie- und Wasserverbrauch der Fabrik zumal das Linslerfeld innerhalb der Wasserschutzgebiete Bisttal und Hufengebiet liegt. (Quelle: Saarbrücker Zeitung) 

Arbeitslosigkeit im Saarland steigt auf 6,5 Prozent 
Die Arbeitslosigkeit im Saarland ist im August erneut gestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,5 Prozent. Im Juli lag sie bei 6,3 Prozent. Eine Ursache liegt darin, dass sich immer mehr geflüchtete Menschen aus der Ukraine arbeitslos melden. So wurden im August rund 1700 geflüchtete Männer und Frauen bei den Jobcentern gezählt. Das seien fast 50 Prozent mehr als im Juli, sagte die Chefin der Bundesagentur im Saarland, Heidrun Schulz. Hinzu kommt, dass sich trotz Fach- und Arbeitskräftemangels in den vergangenen Wochen vermehrt junge Menschen arbeitslos gemeldet haben. Nach wie vor können viele, die ihre Ausbildung beendet haben, nicht nahtlos an eine Beschäftigung anknüpfen. So wurden etwa bei den 15- bis 20-Jährigen im August über 20 Prozent mehr Arbeitslose gezählt als vor einem Monat. (Quelle: SR)


Tarifpolitik 

DGB: Kostensprünge in der Pflege wären skandalös 
Als „Skandal“ hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drohende Preissteigerungen infolge der ab heute verpflichtenden Tarifbezahlung in der Altenpflege kritisiert. Dazu dürfe es nicht kommen, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Piel. „Tariftreue ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten in der Pflege, die schon viel zu lange auf faire Löhne gewartet haben. Die Kosten dafür jetzt den Pflegebedürftigen und ihren Familien anzulasten, ist aber ein Skandal“, so Piel. Preissteigerungen von mehreren hundert Euro pro Monat plus steigende Energie- und Lebensmittelkosten im Pflegeheim bedeuteten für viele Menschen existenzielle Not. Piel forderte die Koalition auf, versprochene Reformen zur Finanzierung der Pflege jetzt zügig anzugehen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

Piloten beschließen ganztägigen Streik bei Lufthansa  
Die Piloten der Lufthansa haben für Freitag, den 2. September einen ganztägigen Streik beschlossen. Bestreikt werden sollen sämtliche Abflüge aus Deutschland der Kerngesellschaft Lufthansa sowie der Lufthansa Cargo, wie die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) mitteilte. Das habe der Vorstand nach intensiven Verhandlungen mit dem Unternehmen und auf Antrag der Tarifkommission beschlossen, erklärte ein Sprecher. Die Lufthansa wird voraussichtlich einen Notflugplan aufstellen. „Um Arbeitskämpfe abzuwenden, muss Lufthansa ein deutlich verbessertes Angebot vorlegen“, erklärte VC-Tarifchef Gröls. Offizieller Anlass des Arbeitskampfes sind die aus Sicht der Gewerkschaft gescheiterten Verhandlungen über einen neuen Gehaltstarifvertrag. Sie verlangt für die rund 5.000 Kapitäne und Ersten Offiziere Gehaltssteigerungen von 5,5 Prozent im laufenden Jahr und einen automatisierten Inflationsausgleich ab dem kommenden Jahr. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Arbeitswelt 

Frührentner sollen grenzenlos hinzuverdienen dürfen 
Die Bundesregierung plant, die Hinzuverdienstgrenzen für alle Arbeitnehmer streichen, die nach einem vorzeitigen Renteneintritt nebenher noch arbeiten. Ab Anfang 2023 solle es keine Grenzen dafür geben, wie viel sie ohne Abzüge bei der Rente hinzuverdienen dürfen. Wie es unter Berufung auf einen nicht näher genannten Regierungsvertreter heißt, habe die Bundesregierung auf der Kabinettssitzung in Meseberg einen entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil gebilligt. Auf diese Weise solle dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Die Regierung arbeitet allerdings schon länger an einer Reform des Systems der Frührente. (Quelle: Spiegel, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  

ifo: Deutsche für Rechtsanspruch auf Weiterbildung 
77 Prozent der Deutschen sind für einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung aus einem Katalog von Angeboten, den die Unternehmen vorlegen. 63 Prozent sind für verpflichtende jährliche Weiterbildungen für Arbeitnehmer in Berufen, die vom Strukturwandel besonders betroffen sind. Denn 72 Prozent der Befragten halten berufliche Weiterbildungen für eine gute Maßnahme, um mit dem Strukturwandel Schritt zu halten. Das sind Ergebnisse des ifo Bildungsbarometers 2022, für das über 4.000 Erwachsene in Deutschland befragt wurden. 57 Prozent wünschen sich, dass die Arbeitnehmer selbst entscheiden können, welche Weiterbildungen sie absolvieren. Gleichzeitig sind 56 Prozent der Meinung, dass die Kosten für Weiterbildungen vor allem von den Arbeitgebern getragen werden sollten. Selbst wenn vor allem Qualifikationen für neue Berufsfelder erworben werden. Außerdem sind Mehrheiten für die Vermittlung digitaler Grundfähigkeiten sowohl an Grund- als auch an weiterführenden Schulen. (Quelle: ifo-Institut, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 

  
Steuern / Haushalt 

Wissing will dauerhaft attraktiveres Angebot nach 9-Euro-Ticket 
Bundesverkehrsminister Wissing setzt nach dem Ende der 9-Euro-Tickets auf zügige Klärungen mit den Ländern für ein dauerhaft attraktives und finanzierbares Nahverkehrsangebot. „Wir wissen, dass wir eine Begeisterung für den ÖPNV ausgelöst haben, wie sie in Deutschland wahrscheinlich noch nie vorhanden war.“ Das seien Gründe, jetzt den nächsten Schritt schnell zu gehen. „Dazu brauchen wir jetzt eine Einigung, und die kann nicht damit beginnen, dass wir als erstes einen Ticketpreis nennen", so der Minister. Dieser sei Ergebnis der zu vereinbarenden Reformschritte. Wenn es um ein innovatives, einfaches und attraktives Angebot gehe, wisse er Finanzminister Lindner an seiner Seite. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Energiepolitik

Neue Energieeinsparvorgaben in Kraft 
Die neuen Vorgaben der Bundesregierung zum Energiesparen sind ab heute in Kraft getreten. Durchgangsbereiche in öffentlichen Gebäuden sollen in der Regel nicht mehr geheizt werden - und dort, wo geheizt wird, nur noch bis 19 Grad. Für soziale Einrichtungen gilt das nicht. Auch private Arbeitgeber sollen mehr Spielraum bei der Regulierung der Raumtemperatur zum Beispiel in Büros bekommen. Gebäude und Denkmäler sollen nachts normalerweise nicht mehr dekorativ beleuchtet werden. Beleuchtete Werbeanlagen werden von 22 Uhr abends bis 16 Uhr am Folgetag ausgeschaltet - wenn dies nicht zur Verkehrssicherheit nötig sind wie etwa an Bahnunterführungen. Für Schaufenster gilt diese Regelung ausdrücklich nicht, wie das Wirtschaftsministerium betont hat. Private Pools im Innen- oder Außenbereich dürfen nicht mehr mit Gas und Strom geheizt werden. Die neuen Vorgaben gelten bis Ende Februar. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Energie-Experte: Keine einfache Lösung bei Strommarktreform 
Für die Reform des europäischen Strommarktes gibt es nach Angaben von Energie-Experten keine einfache Lösung. „Politiker hoffen zwar, dass man mit einem Federstrich dafür sorgen kann, dass die Preise günstiger werde“", erklärte der Ökonom Zachmann von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Die Schwierigkeit sei allerdings, dass sich daran viele versucht haben und es keine guten Vorschläge gebe. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der hohen Preise eine strukturelle Reform des europäischen Strommarktes sowie Notfallmaßnahmen in den kommenden Wochen angekündigt, um Verbraucher zu entlasten. Aus Sicht des Experten sind Zweifel angebracht, ob das auf die Schnelle klappt. Eine Reform soll die Preise entkoppeln, so dass Verbraucher etwa für günstigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen. Laut Zachmann würde der Preis sich auch in einem alternativen System auf den Preis der teuersten Energiequelle einpendeln. „Das ist eine ökonomische Gesetzmäßigkeit.“ Das liegt dem Experten zufolge daran, dass auch Anbieter von günstigem Strom - etwa aus Windkraft - einen höheren Preis verlangen können, wenn die Nachfrage steigt und teurere Energiequellen - also Gaskraftwerke - eingeschaltet werden müssen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Spritpreise steigen mit Ende von Steuersenkung teils deutlich 
Die seit Mitternacht aufgehobene Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe macht sich an vielen Tankstellen deutlich bemerkbar. Das zeigt eine Schnellauswertung der Preise an knapp 400 Tankstellen in München, Berlin und Hamburg im Zeitraum zwischen 6.00 und 6.30 Uhr. Superbenzin der Sorte E10 kostete bei einem Großteil der untersuchten Tankstellen mehr als 2 Euro. Der Dieselpreis lag teilweise bei mehr als 2,30 Euro. Rechnerisch könnte der Preis für E10 durch die Aufhebung der Steuersenkung um 35 Cent für Diesel um 17 Cent steigen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Veranstaltung 

Eugen-Helmlé-Übersetzerpreis wird am 7. September verliehen  
Die Stiftung der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes (Stiftung ME Saar), der Saarländische Rundfunk und die Stadt Sulzbach laden am 7. September um 19 Uhr zur Verleihung des Eugen-Helmlé-Übersetzerpreises ein. Der Preis wird zu Ehren des im Jahr 2000 gestorbenen Schriftstellers und literarischen Übersetzers Eugen Helmlé verliehen. In diesem Jahr wird die Übersetzerin Barbara Fontaine ausgezeichnet. Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung in der Aula Sulzbach teilzunehmen. Barbara Fontaine übersetzt seit 1999 hauptberuflich Werke zeitgenössischer deutscher Autorinnen und Autoren, etwa von Hans-Ulrich Treichel, Katja Lange-Müller, Thomas Hettche oder Eva Menasse. Sie hat auch Essays, Briefwechsel, Jugendromane und ein Theaterstück ins Französische übertragen. Im Anschluss an die Preisverleihung lesen Barbara Fontaine und der von ihr übersetzte Autor Hans-Ulrich Treichel aus „Schöner denn je“.   Anmeldungen bis zum 30.08.2022 unter https://anmeldung-saar.de/helmle  
(Quelle: Stiftung ME Saar)