Saarland/Region
Ministerrat berät über weiteres Vorgehen bei Ford
Saar-Regierung berät am Donnerstag im Bund über Zukunftspaket
Tarifpolitik
Gesamtmetall-Chef Wolf offen für Einmalzahlungen
Arbeitswelt
Nutzung des Homeoffice geht nur leicht zurück
Energie- und Wirtschaftspolitik
Habeck: Zwei AKW bis Mitte April als Notreserve
IW bemängelt „65-Milliarden-Euro-Bluff“
BDI: Erhebliche Mängel und Lücken im Entlastungspaket
Mehrwertsteuersenkung auf Gas kostet Staat 11,265 Mrd. Euro
Umwelt
Unternehmen der G7-Länder weit weg von Pariser Klimazielen
Konjunktur
Pkw-Neuzulassungen im August leicht gestiegen
Finanzen
Euro auf tiefstem Stand seit fast 20 Jahren
Wettbewerb
Der neue Schülerwettbewerb „Brücken schlagen“ der Ingenieurkammer ist gestartet
Saarland/Region
Ministerrat berät über weiteres Vorgehen bei Ford
Der Ministerrat berät heute über die weitere Entwicklung rund um das Ford-Gelände. Aus der Landesregierung heißt es, dass es mehr als fünf Interessenten für das Gelände auf dem Saarlouiser Röderberg geben soll. Das Interesse sei groß, auch Autobauer stünden bereit, künftig dort Elektroautos zu fertigen. Die Voraussetzung dafür: Das Land braucht bereits vor 2025 Zugriff auf das Werk und die Flächen, damit man überhaupt in die Vermarktung gehen kann. SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon bestätigte gestern, dass es eine Übereinkunft mit Ford gibt. Zentral sei dabei, dass es eine Sicherheit für die Landesregierung gebe, was ihre Handlungsfähigkeit angeht, insbesondere mit Blick auf die Flächen. (Quelle: SR)
Saar-Regierung berät am Donnerstag im Bund über Zukunftspaket
Bei einem Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Donnerstag in Berlin will die Saar-Politik Unterstützung des Bundes beim Strukturwandel und Hilfen für die hochverschuldeten Kommunen erreichen. Die saarländische Politik hofft unter anderem auf konkrete Hilfszusagen für die saarländische Stahlindustrie. Die Branche wolle zwei Milliarden Euro in grünen Stahl investieren. „Das geht nur, wenn Hilfen aus Berlin und Brüssel kommen“, sagte CDU-Fraktionschef Stephan Toscani. Ein wichtiges Thema dürfte auch die von der Ampel-Koalition angestrebte finanzielle Lösung für besonders hochverschuldete Kommunen sein. Für die Saar-Kommunen geht es dabei um eine Entlastung von bis zu einer Milliarde Euro. Um der saarländischen Forderung nach einer Entschuldung der Kommunen durch den Bund Nachdruck zu verleihen, will die SPD-Landtagsfraktion am Freitag in Berlin tagen und sich beim Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, dafür einsetzen. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Tarifpolitik
Gesamtmetall-Chef Wolf offen für Einmalzahlungen
Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Wolf, hat sich kurz vor der anstehenden Tarifrunde in der Metall- und Elektro-Industrie offen für steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen gezeigt. Diese könnten laut Wolf ein Thema sein, wenn die Politik sie ermögliche. „Dass Handlungsspielräume da sind, ist keine Frage“, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur. „Als Arbeitgeber sind wir an einer konstruktiven Lösung interessiert, die den Menschen hilft“, sagte Wolf. Um entsprechende Ausgleiche zu finden, könne man auch mit anderen Instrumenten als einer Tabellenerhöhung arbeiten. Eine solche verlangt die Gewerkschaft IG Metall. Die Situation in den Unternehmen sei ganz unterschiedlich. Drei von vier Unternehmen in seiner Branche gehe es nach Schätzung des Verbandschefs schlecht. „Und es gibt welche, die kämpfen um ihre Existenz.“ Da bringe es letztendlich nichts, eine Lohnerhöhung durchzusetzen, die das Unternehmen nicht zahlen kann oder in noch stärkere existenzielle Probleme bringt. „In der Metall- und Elektro-Industrie haben wir eine sehr differenzierte Situation“, sagte Wolf. Diese Differenzierung brauche es auch in einem Tarifabschluss. „Im letzten Tarifabschluss haben wir zum ersten Mal eine automatische Differenzierung vereinbart, die ist für mich jetzt eigentlich gesetzt“, sagte Wolf. „Wenn die Unternehmen etwa unter einer bestimmten Umsatzrendite liegen oder sonstige Kostenpositionen belastend wirken, dann sollte automatisch eine entsprechende Zahlung nicht erfolgen, ohne lange mit der IG Metall verhandeln zu müssen“, so Wolf. Das könnten Sonderzahlungen oder nicht eintretende Tariferhöhungen sein. Der Chef des Autozulieferers ElringKlinger erwartet keine einfachen Verhandlungen. „Wenn wir in eine massive Gasmangellage geraten und in eine tiefe Rezession rutschen, werden die Karten neu gemischt.“ Die Tarifgespräche für die bundesweit fast vier Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektro-Industrie starten am 12. September in Hannover. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
Nutzung des Homeoffice geht nur leicht zurück
Der Anteil der Beschäftigten im Homeoffice ist über den Sommer nur leicht gesunken. Er lag im August bei 24,5 Prozent, nach 24,9 Prozent im April. Das ergibt sich aus der Umfrage des ifo Instituts. „Die Pflicht zum Homeoffice ist im März ausgelaufen, die Nutzung ist seitdem jedoch nur minimal gesunken. Offenbar setzen Unternehmen und Beschäftigte dauerhaft auf Homeoffice“, sagt Alipour vom ifo Institut. „Eine Ausweitung des Homeoffice-Angebots durch staatliche Verordnungen dürfte nur begrenzt möglich sein.“ Die Durchschnittszahl verbirgt große Unterschiede zwischen den Branchen: Bei den Dienstleistern arbeiten 35,5 Prozent der Beschäftigten von zuhause, im Großhandel sind es 15,5, in der Industrie 15,3 Prozent, im Einzelhandel 5,4 und auf dem Bau 5,1 Prozent. An der Spitze liegen die Unternehmensberatungen mit 71,5 Prozent, gefolgt von IT-Dienstleistern mit 71,3 Prozent und Informationsdienstleistern mit 70,6 Prozent. Ganz am Ende liegen die Firmen der Holz-, Flecht- und Korbindustrie mit 4,0 Prozent, die Gaststätten mit 1,7 Prozent und die Hotels mit 1,0 Prozent der Beschäftigten im Homeoffice. (Quelle: ifo.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energie- und Wirtschaftspolitik
Habeck: Zwei AKW bis Mitte April als Notreserve
Im Fall von Stromengpässen will Bundeswirtschaftsminister Habeck zwei der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke noch bis April nutzen können. Dafür möchte der Grünen-Politiker Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim in Baden-Württemberg bis Mitte April 2023 in einer Reserve bereithalten. Dabei berief sich der Minister auf den zweiten Stromnetz-Stresstest, dessen Resultate er gestern Abend vorstellte. Dieser komme zu dem Ergebnis, „dass stundenweise krisenhafte Situationen im Stromsystem im Winter 22/23 zwar sehr unwahrscheinlich sind, aktuell aber nicht vollständig ausgeschlossen werden können“, hieß es in einer Mitteilung seines Ministeriums. „Wir sind hier nicht in einer Situation, wo wir auf das Beste hoffen können, sondern wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen“, sagte Habeck. Beim Stresstest wurden drei Szenarien mit unterschiedlich schwierigen Bedingungen durchgespielt. Es ging dabei zum Beispiel um Annahmen zum Pegelstand der Flüsse, über die die ebenfalls Strom erzeugenden Kohlekraftwerke beliefert werden. Auch verschiedene Annahmen zur Verfügbarkeit der französischen Atomkraftwerke wurden durchgespielt. Dabei ging es um zwei Kernfragen: Steht auch unter schwierigen Bedingungen so viel Strom zur Verfügung wie benötigt wird, und zwar in Deutschland und in europäischen Nachbarländern? Und bleibt das Stromnetz unter diesen Bedingungen stabil? In Reserve würden die Kraftwerke laut Habeck kein atomares Brennmaterial verbrauchen und auch keinen Strom produzieren. Das Personal für einen möglichen Wiederbetrieb würde bereitgehalten. Um ein Reservekraftwerk ans Netz zu bringen, brauche es ungefähr eine Woche, sagte Habeck. Sollten die Kraftwerke zum Einsatz kommen, dann würden sie wohl auch bis Mitte April laufen. Ein ständiges An und Aus soll es also nicht geben. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IW bemängelt „65-Milliarden-Euro-Bluff“
Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat die „auf den ersten Blick gewaltig erscheinende Summe von 65 Milliarden Euro“ für das von der Koalition vereinbarte dritte Entlastungspaket als „Mogelpackung“ kritisiert. „Mindestens 25 Milliarden Euro davon beziehen sich auf Vorhaben, die auch ohne Energiepreiskrise auf der Tagesordnung gestanden hätten“, erklärte IW-Ökonom Hentze. Die Regierung mache viel Lärm um Selbstverständlichkeiten wie die überfällige Anpassung des Kindergelds an die Inflation oder den Ausgleich der kalten Progression. Auch die steuerliche Freistellung der Rentenbeiträge sei keine spontane Entlastungsmaßnahme, sondern Vorgabe des Verfassungsgerichts. Und das Abarbeiten des Koalitionsvertrags mit Bürgergeld und Wohngeldreform sei in dem Paket fehl am Platz. (Quelle: IW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BDI: Erhebliche Mängel und Lücken im Entlastungspaket
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt BDI-Präsident Russwurm: „Der Koalitionsausschuss hat ein großvolumiges Entlastungspaket beschlossen, das überwiegend auf private Haushalte abzielt. Die Wirtschaft erkennt das Bestreben der Bundesregierung an, den Bürgerinnen und Bürgern rasch und zielorientiert zu helfen, sieht aber erhebliche Mängel und Lücken im Entlastungspaket der Koalition. Aus Sicht der Wirtschaft sind die vorgestellten Maßnahmen enttäuschend und unkonkret. Immer mehr Betriebe und Unternehmen sind angesichts explodierender Gas- und Strompreise existentiell bedroht. Die Industrie erwartet von der Bundesregierung, die Belange und praktischen Erfordernisse der Unternehmen stärker in ihr laufendes Krisenmanagement einzubeziehen und den Industriestandort mit aller Kraft zu schützen. Die Brisanz der Situation erfordert für die am stärksten betroffenen Unternehmen sehr schnell wirkende Maßnahmen und unkomplizierten Zugang zu angemessenen Hilfsleistungen über die jetzt angekündigte Verlängerung des Spitzenausgleichs für energieintensive Unternehmen hinaus. Eine staatliche Ko-Finanzierung der Strom-Übertragungsnetzentgelte wäre dafür ein zielgerichteter Ansatzpunkt. Die Dramatik beim Strompreis verlangt, dass vorübergehend wirklich alles, was geht, schnell wieder Strom produziert. Die tatsächliche Umsetzung längst getroffener Entscheidungen und die Lösung konkreter Probleme wie bei der Kohlelogistik dürfen sich nicht noch weiter verzögern, damit eine stabile Versorgung über Herbst und Winter gewährleistet ist. Die Industrie begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, bevorzugt auf EU-Ebene Initiativen zur Dämpfung des drastischen Strompreisanstiegs zu ergreifen und dabei möglichst bald zu wirksamen Entscheidungen zu kommen. Die Industrie bietet ausdrücklich an, im Vorfeld ihre Expertise für Lösungen einzubringen. Wichtig sind eine Eingrenzung des Strompreisanstiegs und zugleich effektive Marktsignale für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren sowie die Versorgungssicherheit. Unverständlich viel Zeit wurde bisher durch fehlende Rechtssicherheit für den sogenannten Fuel-Switch, den befristeten Wechsel von Gas auf Öl in Betrieben, verloren. Gerade viele Mittelständler wollen und können ihre Produktion vorübergehend ohne Gas aufrechterhalten, ihren Gasbedarf senken und zugleich mehr Versorgungssicherheit für sich selbst und für ihre Kunden gewinnen. Es braucht eine deutliche Beschleunigung bei allen relevanten Genehmigungen und viel schnellere Entscheidungen der Behörden vor Ort. (Quelle: BDI, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Mehrwertsteuersenkung auf Gas kostet Staat 11,265 Mrd. Euro
Die geplante Mehrwertsteuersenkung auf Gas wird den Staat insgesamt 11,265 Milliarden Euro kosten. Das geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an Ausschüsse des Bundestages hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters gestern vorlag. Demnach entfallen knapp sechs Milliarden Euro der erwarteten Steuermindereinnahmen auf den Bund, gut fünf Milliarden auf die Länder. Der restliche und nur kleine Teil betrifft die Kommunen. Die Bundesregierung will ab 1. Oktober 2022 bis Ende März 2024 den Mehrwertsteuersatz von 19 auf sieben Prozent reduzieren – parallel zur dann greifenden Gasumlage, die Verbraucher zusätzlich belastet, um Gas-Importeure wie Uniper zu stabilisieren. In Regierungskreisen hatte es zuletzt geheißen, die Mehrwertsteuersenkung im Zeitraum Oktober 2022 bis März 2024 koste den Staat etwa zehn Milliarden Euro. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umwelt
Unternehmen der G7-Länder weit weg von Pariser Klimazielen
In keinem einzigen der industriestarken G7-Staaten tut die Wirtschaft einer aktuellen Auswertung zufolge bislang genug, um das Pariser Klimaabkommen zu erreichen. Mit den derzeitigen Maßnahmen und den aktuellen Zielen der Unternehmen würde sich die Erde im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter um rund 2,7 Grad erwärmen, wie eine systematische Auswertung der Organisation Carbon Disclosure Project (CDP) mit Sitz in London zeigt. Dies hätte Klimaforschern zufolge katastrophale Folgen und würde Teile der Erde unbewohnbar machen. Die Weltgemeinschaft hat sich im Abkommen von Paris darauf geeinigt, die Erderhitzung bei 1,5 Grad stoppen zu wollen. Neben der Wirtschaft spielen dabei unter anderem auch der Verkehr und der Gebäudesektor eine wichtige Rolle. Deutschland gehört gemeinsam mit Italien und den Niederlanden noch zu jenen Ländern, die in der Wertung am besten abschneiden: Die dortigen Unternehmen sind CDP zufolge auf einem 2,2-Grad-Pfad. Kanadas Wirtschaft befindet sich dagegen auf dem Weg zu 3,1 Grad und schneidet damit am schlechtesten ab. Den CDP-Experten zufolge liegt das daran, dass in Kanada oder auch den USA wissenschaftlich basierte Unternehmensziele, die nachgewiesenermaßen zu deutlichen Emissionseinsparungen führen, noch nicht sehr verbreitet sind. Außerdem gehören noch Frankreich und Großbritannien, deren Industrie in der Auswertung im Mittelfeld liegt, zu den G7-Staaten. Für die Auswertung rechnet das Carbon Disclosure Project die tatsächlichen und beabsichtigten ausgestoßenen Emissionen der Unternehmen anhand wissenschaftlicher Methoden und entsprechender Gewichtung zu den Temperaturpfaden um. Dass die Verpflichtung zu wissenschaftlich basierten Klimazielen in der Wirtschaft einen Effekt hat, zeigt sich der CDP-Studie zufolge in Europa. Die dortige Wirtschaft schafft es mittlerweile auf einen 2,4-Grad-Pfad. Das ist zwar immer noch lange nicht kompatibel mit den Pariser Klimazielen, aber bereits näher dran als noch im Jahr 2020, als die europäischen Unternehmen noch auf einem 2,7-Grad-Pfad waren. Im vergangenen Jahr sei der Anteil der Unternehmen mit wissenschaftsbasierten Klimazielen deutlich gestiegen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Pkw-Neuzulassungen im August leicht gestiegen
Der Automobilmarkt in Deutschland hat im August nach monatelanger Talfahrt wieder ein leichtes Plus verzeichnet. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt mitteilte, stieg die Zahl der Pkw-Neuzulassungen im abgelaufenen Monat um 3,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 199.183. Die deutschen Marken konnten dabei teils zweistellig zulegen. Der Absatz von Mercedes stieg um 31,2 Prozent, Audi wies ein Wachstum von 21,7 Prozent auf. Bei Volkswagen betrug das Plus noch 5,0 Prozent. BMW musste dagegen einen leichten Rückgang um 1,3 Prozent verkraften. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Finanzen
Euro auf tiefstem Stand seit fast 20 Jahren
Die Erdgaskrise hat den Euro erstmals seit fast 20 Jahren unter die Marke von 0,99 US-Dollar gedrückt. Am Montagmorgen war die Gemeinschaftswährung zeitweise bis auf 0,9878 US-Dollar gefallen. Dies ist der tiefste Stand seit Dezember 2002. Bis zum Nachmittag erholte sich der Euro wieder etwas und wurde mit 0,9927 Dollar gehandelt. Die Europäische Zentralbank setzte den Referenzkurs auf 0,9920 (Freitag: 0,9993) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 1,0081 (1,0007) Euro. Im Juli hatte der Euro auch erstmalig seit zwei Jahrzehnten wieder die Parität zum US-Dollar unterschritten. Zu anderen wichtigen Währungen legte die EZB die Referenzkurse für einen Euro auf 0,86358 (0,86478) britische Pfund, 139,47 (140,36) japanische Yen und 0,9747 (0,9839) Schweizer Franken fest. Eine Feinunze Gold wurde am Nachmittag in London zum Preis von 1711 Dollar gehandelt. Das waren rund ein Dollar weniger als am Freitag. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wettbewerb
Der neue Schülerwettbewerb „Brücken schlagen“ der Ingenieurkammer ist gestartet
Die Ingenieurkammer des Saarlandes ruft zum 16. Mal die saarländischen Schülerinnen und Schüler zu einem ingenieurtechnischen Schülerwettbewerb auf. Beim diesjährigen Wettbewerb unter dem Motto "Brücken schlagen" besteht die Aufgabe darin, eine Fuß- und Radwegbrücke zu planen und als Modell zu bauen. Für den Wettbewerb sind Einzel- und Gruppenarbeiten von Schülern und Schülerinnen allgemein- und berufsbildender Schulen.
Anmeldeschluss ist der 30. November, die Modelle müssen bis zum 17. Februar 2023 abgegeben werden. Informationen zu dem Wettbewerb gibt es auf der Internetseite der Ingenieurkammer www.ing-saarland.de oder unter www.junioring.ingenieure.de
(Quelle: Ingenieurkammer des Saarlandes)