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VSU-Schlagzeilen 16.09.2022

Arbeitgeber im Saarland beurteilen Urteil zur Arbeitszeiterfassung kritisch / Scholz: Arbeitnehmer werden sich über steuerfreie Sonderzahlung freuen / Metall-Arbeitgeber fordern schnelle Entlastungen Habeck will Zahlung der Gasumlage auf Ende Oktober verschieben

Saarland/Region 
Kunstpreis Andrea Neumann der Stiftung ME Saar geht an Luan Lamberty  
Arbeitgeber im Saarland beurteilen Urteil zur Arbeitszeiterfassung kritisch 

Tarifpolitik 
Scholz: Arbeitnehmer werden sich über steuerfreie Sonderzahlung freuen  
Kirchhoff und Dulger: Nicht alle werden Einmalzahlung leisten können 
Union nennt konzertierte Aktion „eine Luftnummer“ 
6,1 Prozent und Einmalzahlung für Beschäftigte im niedersächsischen Metallhandwerk 
  
Arbeitswelt 
Umfrage: Junge Arbeitnehmer leiden häufiger an Depression 
  
Energiepolitik  
Kommunale Energieversorger erwarten Strompreisanstieg von 60 Prozent 
Regierung stellt Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung 
  
Wirtschaftspolitik 
Metall-Arbeitgeber fordern schnelle Entlastungen 
Habeck will Zahlung der Gasumlage auf Ende Oktober verschieben 
Lockdown-Folgen: M+E-Unternehmen besonders betroffen 
  
Veranstaltung 
Impulstagung für virtuelles Arbeiten im saarländischen Mittelstand im ZeMA  

Saarland/Region

Kunstpreis Andrea Neumann der Stiftung ME Saar geht an Luan Lamberty  
Der Preisträger des Kunstpreises Andrea Neumann 2022/23 steht fest. In ihrer Sitzung am 10. September sprach sich die Jury einstimmig für den Luxemburger Künstler Luan Lamberty aus. Er überzeugte sowohl mit seinem Projektvorschlag als auch mit seinem vorgelegten Portfolio.  
Luan Lamberty (*1988) hat an der Hochschule für Künste in Bremen studiert und war Meisterschüler bei Heike Kati Barath. Er lebt und arbeitet in Luxemburg. Mittels Malerei und Trickfilm beschäftigt sich Lamberty mit den Nuancen sozialer Begegnungen und der Analyse von Körpersprache.  
In der Jurybegründung heißt es wörtlich: „Luan Lamberty verfügt über eine kraftvolle, reiche und emotional berührende Bildsprache. Er versteht es, komplexe Situationen und Erfahrungen, vor allem im zwischenmenschlichen Bereich, in visuelle Formeln zu fassen, die klar und einfach sind, zugleich aber tiefgehende Reflexionen auslösen. Seine farbintensiven, vermeintlich plakativen Bilder erschließen sich mit ihren Feinheiten erst auf den zweiten Blick. Formale und kompositorische Strenge steht gegen spielerische Leichtigkeit und Offenheit, blockhafte Verdichtung gegen die subtil gesetzte Linie und die frei fließende Farbe. Gerade die Brüche im Bild lenken die Aufmerksamkeit des Betrachters auf die zentrale emotionale Aussage. Für das Projekt im Rahmen des Kunstpreises wird Lamberty seiner Kunst die Dimension Zeit hinzufügen, indem er ein neu zu schaffendes Gemälde mit Hilfe der Stop-Motion-Technik filmisch in Bewegung versetzt.“  
Der Kunstpreis Andrea Neumann ist mit 5000 Euro dotiert und umfasst die Realisierung eines Projekts, das im kommenden Jahr im Saarländischen Künstlerhaus in Saarbrücken gezeigt und mit einem Ausstellungskatalog dokumentiert wird. Der Preis wird von der Stiftung der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes e. V. (Stiftung ME Saar) finanziert und vom Saarländischen Künstlerhaus Saarbrücken e.V. verantwortet.  
„Mit dem Kunstpreis möchten wir im Sinne Andrea Neumanns einen Impuls für die Kunstszene in der Großregion geben“, sagt Oswald Bubel, Vorstandsvorsitzender der Stiftung ME Saar. „Mit Luan Lamberty hat sich die Jury für einen jungen Künstler entschieden, dessen Werke großes Potenzial zeigen. Wir sind gespannt auf die Arbeit, die er im Rahmen des Preises entwickeln wird.“ (Stiftung ME Saar) 

Arbeitgeber im Saarland beurteilen Urteil zur Arbeitszeiterfassung kritisch 
Als „rückwärtsgewandt“ bezeichnete Martin Schlechter, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung. Das Gericht hatte am Dienstag entschieden, dass Arbeitgeber Systeme zur Erfassung aller Arbeitsstunden einführen müssen. Das ergebe sich auch ohne Gesetzesänderung aus einer EU-konformen Auslegung des Arbeitsschutzgesetzes. Damit müsste die Zeiterfassung eigentlich bereits umgesetzt sein.“Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung wirkt angesichts des Wandels der Arbeitswelt rückwärtsgewandt“, sagte Schlechter der „Saarbrücker Zeitung.“ „Eine Ausweitung der bestehenden Regelungen bringt nicht nur erhebliche Bürokratie mit sich, moderne Arbeitsmodelle wie mobiles Arbeiten, Homeoffice und Vertrauensarbeit werden erheblich erschwert und teilweise sogar unmöglich. Weder Unternehmen noch Beschäftigten ist damit gedient, denn in der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass flexibleres und auf Vertrauen basiertes Arbeiten von beiden Seiten gewünscht ist.“ Georg Karl, Leiter des Bereichs Recht bei der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes, gibt zu bedenken, dass die Erfassung mehr Kontrolle durch Arbeitgeber bedeute und sieht große Auswirkungen auf Firmen, die auf Flexibilität ausgerichtet sind, wie in der Kreativ-Branche. DGB-Landeschef Timo Ahr dagegen begrüßt das Urteil. Er geht davon aus, dass sich Arbeitszeiterfassung auch bei flexiblem Arbeiten umsetzen lässt. (Quelle: VSU, Saarbrücker Zeitung) 


 
Tarifpolitik 
  
Scholz: Arbeitnehmer werden sich über steuerfreie Sonderzahlung freuen  
Bundeskanzler Scholz hat steuerfreie Sonderzahlungen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten angeregt. „Ich habe den Tarifpartnern das Angebot unterbreitet, zusätzliche Zahlungen bis zu 3000 Euro von Steuern und Abgaben zu befreien, wenn dadurch mit einer solchen Zahlung die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besser durch die Krise kommen können“, sagte er nach einem Gespräch mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften. Die Regierungskoalition hatte Anfang September angekündigt, als Teil ihres dritten Entlastungspakets bis zu 3000 Euro steuer- und abgabenfrei zu stellen. Dieses Angebot müssten die Arbeitgeber nicht annehmen, fügte Scholz hinzu. „Ich bin mir aber sicher, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich freuen werden, wenn sie zusätzlich zum vereinbarten Lohn eine steuer- und abgabenfreie Zahlung erhalten“, sagte er. Viele sorgten sich derzeit wegen der stark steigenden Preise und spürten diese im Supermarkt, an der Tankstelle und bei den Heizkosten. Auch Betriebe gerieten immer mehr unter Druck. Scholz betonte daher erneut: „Die Bundesregierung lässt niemanden mit der Last allein, dieses Versprechen gilt.“ Gemeinsam werde man durch den Winter kommen und auch das Preisproblem in den Griff kriegen. Die sogenannte konzertierte Aktion soll laut Scholz mit einem weiteren Treffen im November fortgesetzt werden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Union nennt konzertierte Aktion „eine Luftnummer“
Die Union hat die Ergebnisse eines Treffens zur Inflation mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt als völlig unzureichend kritisiert. „Die sogenannte konzertierte Aktion war eine Luftnummer“ sagte der stellvertretende CDU-Chef Linnemann der „Rheinischen Post“. „Die steuerfreie Einmalzahlung ist bereits beschlossen - und jetzt kündigt Scholz diese einfach noch mal an“, rügte Linnemann. „Darüber hinaus gründet Scholz eine weitere Kommission, die erst im Oktober Ideen für die Energiekrise liefern soll.“ Er erwarte vom Bundeskanzler, dass er die Probleme jetzt angehe „und nicht weiter in den Herbst schiebt“. Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Laumann, wiederum befürchtet, dass die als Möglichkeit vorgesehene Prämie nur etwa der Hälfte der Arbeitnehmer tatsächlich gezahlt werden wird. „Es wird einmal mehr deutlich werden, wie gespalten unser Arbeitsmarkt ist. Dort wo es Tarifverträge gibt, da wird es gut laufen, da werden die Beschäftigten eine Sonderzahlung bekommen. Die anderen Arbeitnehmer schauen in die Röhre - und das ist mittlerweile jeder Zweite“, sagte Laumann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er verwies auf eine Analyse der Hans-Böckler-Stiftung, wonach dies bei der Corona-Prämie ähnlich gewesen sei. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
6,1 Prozent und Einmalzahlung für Beschäftigte im niedersächsischen Metallhandwerk 
Für die etwa 70.000 Beschäftigten in den Betrieben des Metallhandwerks und der Landbautechnik in Niedersachsen gibt es einen neuen Tarifabschluss. Wie die IG Metall mitteilte, sollen die Mitarbeiter 6,1 Prozent mehr Geld sowie einen 1000 Euro umfassenden „Energiebonus“ als Einmalzahlung erhalten. Diese Vereinbarung sei mit den Arbeitgebern getroffen worden, hieß es von der Gewerkschaft in Hannover. Insgesamt hat das neue Tarifpaket den Angaben zufolge über eineinhalb Jahre Bestand. Die Lohnerhöhung greift dabei zum 1. März 2023. Zuvor soll bereits der einmalige, steuer- und sozialabgabenfreie Zuschuss wegen der hohen Energiekosten bis Ende Februar auf die Konten der Belegschaftsmitglieder überwiesen werden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
 
 
Arbeitswelt

Umfrage: Junge Arbeitnehmer leiden häufiger an Depression 
Jüngere Arbeitnehmer erkranken nach einer Umfrage der Versicherung Swiss Life häufiger an Depressionen als die ältere Generation der Babyboomer. In der Altersgruppe 55+ hat demnach ein gutes Drittel (34 Prozent) schon einmal unter einer Depression gelitten, wie das Umfrageinstitut YouGov ermittelt hat. In den jüngeren Altersgruppen von 18 bis 54 hingegen sagten das jeweils zwischen 38 und 40 Prozent. YouGov befragte im Juni 2865 Männer und Frauen ab 18 Jahren. Die Zahl der Krankschreibungen wegen psychischer Leiden nimmt seit einigen Jahren zu, wie Krankenkassen regelmäßig berichten. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
 
 
Energiepolitik  
  
Kommunale Energieversorger erwarten Strompreisanstieg von 60 Prozent 
Deutschlands Stadtwerke rechnen nach Angaben des Verbandes VKU im kommenden Jahr mit erheblich höheren Strompreisen. Bisher seien diese zwar geringer gestiegen als die Gaspreise, etwa weil die EEG-Umlage weggefallen sei. Aber auch beim Strom seien weitere Steigerungen zu erwarten, sagte ein VKU-Sprecher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nachdem die Preise bisher um eher 10 Prozent gestiegen seien, werde für das kommende Jahr tendenziell eine Zunahme um die 60 Prozent erwartet. Beim Gas müssten Endkunden der Stadtwerke derzeit häufig zwischen 30 und 60 Prozent mehr zahlen als vor dem Ukraine-Krieg. Es gebe aber auch Stadtwerke, die ihre Preise mehr als verdoppeln müssten. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Regierung stellt Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung
Zur Sicherung des Betriebs der Raffinerien in Schwedt, Karlsruhe und Vohburg stellt die Bundesregierung die Rohölimporteure Rosneft Deutschland (RDG) und die RN Refining & Marketing GmbH unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Damit übernehme die Bundesnetzagentur die Kontrolle über Rosneft Deutschland und damit auch über den jeweiligen Anteil in den drei Raffinerien. Die Treuhandverwaltung wird an diesem Freitag wirksam und ist zunächst auf sechs Monate befristet. Die Kosten dafür haben die betroffenen Unternehmen zu tragen. Hintergrund ist das Öl-Embargo gegen Russland, das am 1. Januar 2023 greift. Der russische Betreiber Rosneft hat nach früheren Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl. Rosneft Deutschland vereine insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und sei damit eines der größten erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland, so das Ministerium. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Wirtschaftspolitik  
  
Metall-Arbeitgeber fordern schnelle Entlastungen 
Der Vizepräsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Kirchhoff, dringt angesichts der Energiekrise auf schnelle Entlastungen für Unternehmen. Die Situation sei noch nie so ernst gewesen, sagte Kirchhoff im Deutschlandfunk. Die Hauptsorge der Wirtschaft sei, dass die angedachten Hilfspakete nicht schnell genug umgesetzt würden. Außerdem sprach er sich dafür aus, das Energieangebot zu vergrößern, indem alle deutschen Kohlekraftwerke aus der Reserve geholt würden und die Kernkraftwerke im Streckbetrieb weiterliefen. Bei einer Übertreibung der Gaspreise müsse es zudem eine Kappung geben. (Quelle: dlf.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  
  
Habeck will Zahlung der Gasumlage auf Ende Oktober verschieben 
Wirtschaftsminister Habeck will sich in der Debatte um die umstrittene Gasumlage mehr Zeit verschaffen. Die ersten Abschlagszahlungen sollen auf Ende Oktober verschoben werden, geht aus einem Entwurf des Wirtschaftsministeriums hervor. Die Abschlagszahlungen für Oktober und November 2022 sollten „nicht vor dem 31. Oktober 2022 fällig“ sein, heißt es. Nach jetziger Rechtslage wären Abschlagszahlungen schon im September möglich. An der Einführung der Umlage zum 1. Oktober will Habeck dagegen nicht rütteln. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Lockdown-Folgen: M+E-Unternehmen besonders betroffen 
Wie gut Betriebe die Zeit des Corona-Lockdowns überstanden haben, hängt nach einer Studie von der Betriebsgröße, Branche und auch von der Art der Produktion ab. „Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass ein Produktionssystem mit zunehmender technischer Komplexität zwar immer anfälliger, dafür aber auch regenerationsfähiger wird“, so das Fazit einer Untersuchung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI). Die Forscher hatten 237 Betriebe aus allen Branchen im Winter 2020 zur Situation während und nach dem Corona-Lockdown befragt. 39 Prozent der Betriebe stuften sie als „resilient“ ein - also entweder als robust oder als regenerationsfähig. Große Unterschiede gab es demnach im Verarbeitenden Gewerbe: Während die Elektro- und Metallindustrie sowie der Maschinen- und Fahrzeugbau sehr stark vom Lockdown betroffen waren, kamen Hersteller von konsumnahen Produkten wie Nahrungsmitteln besser durch die Krise. Robuster und regenerationsfähiger waren kleinere Betriebe mit einfacheren Produktionssystemen. Hoch digitalisierte Betriebe waren demnach gegenüber externen Störereignissen anfälliger; sie hätten sich jedoch mit höherer Wahrscheinlichkeit wieder von negativen Auswirkungen erholt. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Veranstaltung 
  
Impulstagung für virtuelles Arbeiten im saarländischen Mittelstand im ZeMA  
Am 22. September findet im ZEMA in Saarbrücken unter dem Titel ViSaar eine Impulstagung für virtuelles Arbeiten statt. Im Rahmen dieser Tagung demonstrieren Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft wie sich Arbeitsprozesse in Unternehmen bereits heute virtuell unterstützen lassen. „Eine Zunahme virtueller Arbeitsformen wird nicht nur die Art, wie wir arbeiten, stark verändern, sondern auch unseren Bezug zum „Arbeitsplatz“ im sprichwörtlichen Sinne“ erklärt Dr. Christian Grünwald, Zukunftsforscher und Direktor des Instituts z-punkt aus Köln der auf der Impulstagung sprechen wird. Staatssekretärin Elena Yorgova-Ramanauskas bezeichnet virtuelles Arbeiten als „innovativen Baustein, um unseren Industriestandort zu stärken. In der virtuellen Unterstützung betrieblicher Arbeitsprozesse liegt großes Potential für einen erfolgreichen Strukturwandel. ViSAAR geht hier als Pionier-Projekt voran und unterstützt insbesondere KMU dabei, sich zukunftsfähig aufzustellen.“ Das Projekt ViSaar wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Strukturwandels mit 3,4 Mio. € gefördert. (Quelle: ZeMA)