Saarland/Region
IHK: Stimmung in der Saarwirtschaft bricht regelrecht ein
Arbeitswelt
Umfrage: Lust am Arbeiten schwindet
Arbeitgeber kritisieren geplante „Bildungs(teil)zeit“
Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld erneut bis Ende Dezember verlängert
Konjunktur
Stimmungsbarometer in deutschen Unternehmen fällt weiter
Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten Rezession für 2023
Wirtschaftspolitik
Cybersicherheitsvorschriften stellen Hersteller vor neue Herausforderungen
BDI: Unternehmensentflechtungen schwächen deutsche Wirtschaft zusätzlich
ZEW: „Die EZB hat Europas Populisten einen Blankoscheck ausgestellt“
Energie
Druckprobleme legen Nord-Stream-Pipelines in Ostsee lahm
Gaspreis fällt auf niedrigsten Stand seit Ende Juli
Saarland/Region
IHK: Stimmung in der Saarwirtschaft bricht regelrecht ein
Die Unternehmen im Saarland blicken mit großer Sorge in die Zukunft. Bei der monatlichen Stimmungserhebung der IHK sind sowohl die Einschätzungen zur Lage als auch zu den Erwartungen massiv eingebrochen. Der Lageindikator fiel um 6,8 Punkte gegenüber dem Vormonat auf 23,4 Zähler. Damit ist die Geschäftslage in den Betrieben an der Saar inzwischen so schlecht wie seit 18 Monaten nicht mehr. Ursächlich dafür sind insbesondere deutliche Rücksetzer in weiten Teilen der Industrie sowie im Handel. Erheblich schwächer zeigen sich auch die Aussichten für die nächsten sechs Monate. Der IHK-Erwartungsindikator stürzte um 9,7 Punkte auf minus 24,6 Zähler ab. Damit liegt er sogar 6,9 Punkte unter seinem langjährigen, coronabedingten Tiefstwert vom April 2020. „Die signifikanten Einbrüche der IHK-Konjunkturindikatoren zeigen, wie ernst die Lage ist. Insbesondere die extremen Preissprünge bei Energie treffen die Saarwirtschaft in ihrer gesamten Breite und bedrohen den Bestand vieler Unternehmen“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Frank Thomé. „Die Politik muss angesichts der existenzgefährdenden Situation vieler Unternehmen nun rasch und entschlossen handeln und neben einer schnellen Ausweitung des Energieangebots für sofortige Entlastungen der Unternehmen sorgen. Andernfalls wird die derzeitige Krise nicht nur zu einer Rezession im Winter, sondern sogar zu Strukturbrüchen mit erheblichen Wohlstandsverlusten führen.“
Arbeitswelt
Umfrage: Lust am Arbeiten schwindet
Einer steigenden Zahl von Menschen in Deutschland vergeht nach einer neuen Umfrage die Lust am Arbeiten. Knapp die Hälfte der Arbeitnehmer (48 Prozent) würde demnach in Teilzeit wechseln, wenn ihr Arbeitgeber das erlaubte. Und 56 Prozent erklärten, dass sie schnellstmöglich die Arbeit an den Nagel hängen würden, wenn sie finanziell nicht auf den Job angewiesen seien. Das hat das Umfrageinstitut Yougov für eine alljährliche Berufestudie ermittelt, die der Versicherer HDI veröffentlichte. Die Demoskopen befragten im Juni und Juli 3891 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab 15 Jahren. Vor Beginn der Corona-Pandemie 2019 hatten nur 41 Prozent gesagt, dass sie bei ausreichenden Finanzen das Arbeiten am liebsten einstellen würden. Mehr als drei Viertel sagten, dass sie die Einführung der vier Tage-Woche in ihrer jeweiligen Firma begrüßen würden, eine große Mehrheit allerdings nur bei vollem Lohnausgleich. Die Bindung an die Arbeit nimmt demnach vor allem bei jungen Arbeitnehmern ab: So sagten 58 Prozent der unter 25-Jährigen, dass sie sich ein Leben ohne Beruf nicht vorstellen könnten – 2020 waren es noch 69 Prozent gewesen. Sowohl der Auftraggeber HDI als auch die Bundesagentur für Arbeit sehen die Umfrage als Beleg des raschen Wandels der Arbeitswelt: „Es verwundert nicht, dass die Anforderung von Unternehmen wie auch die Erwartungen er Beschäftigten an ihr Arbeits- und Alltagsleben sich rasant verändern“, sagte Withake, Chef der nordrhein-westfälischen Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitgeber kritisieren geplante „Bildungs(teil)zeit“
Deutschlands Arbeitgeber sehen eine von der Koalition geplante Stärkung von Weiterbildungsmöglichkeiten für Beschäftigte in Deutschland kritisch. So würde die im Koalitionsvertrag vereinbarte „Bildungs(teil)zeit“ die bereits unüberschaubare Rechtslage in Sachen Weiterbildung unnötig verkomplizieren, heißt es in einem Positionspapier des Arbeitgeberverbands BDA. Heute wollen Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger und Bundesarbeitsminister Heil den aktuellen Stand zur sogenannten Nationalen Weiterbildungsstrategie vorstellen. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt: „Mit einer Bildungs(teil)zeit nach österreichischem Vorbild bieten wir Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung.“ Dies solle etwa das Nachholen eines Berufsabschlusses oder eine berufliche Neuorientierung ermöglichen, heißt es im Koalitionsvertrag weiter. Voraussetzung solle eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten sein. Die Bundesagentur für Arbeit solle Fördermöglichkeiten prüfen. Die BDA kritisiert: „Bereits heute bestehen zahlreiche Möglichkeiten der arbeitsmarktbezogenen Weiterbildungsförderung für unterschiedliche Zielgruppen und mit unterschiedlichen Zielsetzungen.“ Statt neue Förderinstrumente einzuführen, sollten die vorhandenen in eine Gesamtstruktur gebracht werden. Sofern mit der „Bildungs(teil)zeit“ das gesamtgesellschaftliche Ziel einer Steigerung der Weiterbildungsbeteiligung erreicht werden solle, müsse diese aus Steuermitteln finanziert werden und nicht aus Mitteln der Beitragszahlenden, so der Arbeitgeberverband. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld erneut bis Ende Dezember verlängert
Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld bis Ende des Jahres beschlossen. Bis zum 31. Dezember 2022 ist es weiterhin ausreichend, wenn in Betrieben mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent haben. Zudem wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. Diese Zugangserleichterungen umfassen auch Betriebe, die ab dem 1. Oktober 2022 neu oder nach einer mindestens dreimonatigen Unterbrechung erneut Kurzarbeit anzeigen müssen. Unverändert bleibt: Die Sozialversicherungsbeiträge werden für die ausgefallenen Arbeitsstunden bis maximal Juli 2023 zur Hälfte erstattet, wenn die Kurzarbeit mit einer beruflichen Weiterbildung verbunden wird, die bestimme Voraussetzungen erfüllt. Die wichtigsten Informationen zum Kurzarbeitergeld und zur Qualifizierung während Kurzarbeit hat die Bundesagentur für Arbeit: Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld; Förderung von Weiterbildung (Quelle: arbeitsagentur.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Stimmungsbarometer in deutschen Unternehmen fällt weiter
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter verschlechtert. Wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte, sank der Geschäftsklima-Index in diesem Monat im Vergleich zum August um 4,3 Punkte auf 84,3 Zähler. Das ist der niedrigste Wert seit knapp zweieinhalb Jahren. Ifo-Präsident Fuest erklärte, die deutsche Wirtschaft rutsche in eine Rezession. „Wir sehen ein dickes Minus auf allen Fronten“, sagte Ifo-Konjunkturexperte Wohlrabe. „Vor allem die energieintensiven Branchen blicken äußerst pessimistisch auf den Winter.“ Die Industrie schaue mit großer Sorge auf das nächste halbe Jahr, erläuterte Ifo-Chef Fuest. „Die Erwartungen waren zuletzt im April 2020 so pessimistisch.“ Die Stimmung habe sich in nahezu allen Branchen verschlechtert. (Quellen: dlf.de, faz.net, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten Rezession für 2023
Die vier führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft schrumpft. In ihrer gemeinsamen Konjunkturprognose erwarten sie für 2023 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,4 Prozent, wie das „Handelsblatt“ aus Regierungskreisen erfuhr. Für 2022 prognostizieren sie nur noch ein kleines Wachstum von 1,4 Prozent. Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Zahlen am Montag in Institutskreisen bestätigt. Die sogenannte Gemeinschaftsdiagnose wird am Donnerstag vorgelegt. In ihrer Prognose im Frühjahr hatten die Institute noch mit einem Wachstum von 2,7 Prozent in diesem und von 3,1 Prozent im kommenden Jahr gerechnet. Die deutsche Wirtschaft wird aber zunehmend von der Energiepreiskrise belastet. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Cybersicherheitsvorschriften stellen Hersteller vor neue Herausforderungen
Im Bereich der IT- und Cybersecurity fehlt es aktuell an einheitlichen und transparenten rechtlichen Rahmenbedingungen. Bereits innerhalb der Europäischen Union gibt es keine Standards, jeder Mitgliedstaat schafft seine eigenen Bedingungen. „Die damit einhergehende Rechtsunsicherheit schafft Probleme für EU-weit tätige Unternehmen“, bestätigt Meurer, Associate Lawyer bei der Sozietät Orth Kluth in Berlin. Insbesondere für Retailer, die nicht selbst Hersteller sind, wirkt sich das negativ aus. In Deutschland kommen die Regeln zum Kaufrecht zur Anwendung, vor allem die Gewährleistungsvorschriften sind zu beachten. Seit Einführung der Vorschriften über digitale Produkte in das Bürgerliche Gesetzbuch sind komplizierte Analogien zwar weitgehend passé. Ein zentrales Problem bleibt: Im Verhältnis zum Endkunden haftet der Retailer dem Endkunden für das Vorliegen der Beschaffenheitsvoraussetzungen, für Interoperabilität und Sicherheit. Ansprüche gegen den Hersteller des White-Label-Produkts bestehen nur dann, wenn sie vertraglich vereinbart sind. Und da es bisher keine gesetzliche Verpflichtung gibt, halten sich die Hersteller mit solchen Vereinbarungen eher zurück. Die EU-Kommission hat diese Probleme erkannt und deshalb den Entwurf eines „Cyber Resilience Acts“ auf den Weg gebracht. Dieser soll die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen und einen Pflichtenkatalog für Hersteller, Importeure und Händler im Hinblick auf „sichere Produkte mit digitalen Elementen“ etablieren. „Bislang handelt es sich zwar nur um einen ersten Entwurf. Es wird aber bereits jetzt deutlich, dass der Cyber Resilience Act weitreichende Pflichten und Konsequenzen insbesondere für Hersteller in Bezug auf die Anforderungen an die IT-Sicherheit haben wird“, sagt Meurer. (Quelle: handelsblatt.com, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BDI: Unternehmensentflechtungen schwächen deutsche Wirtschaft zusätzlich
Zum Referentenentwurf des BMWK für ein Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz (11. GWB-Novelle) sagt Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI: „Unternehmensentflechtungen bei erfolgreichem internen Wachstum und ohne Rechtsverstoß schwächen die deutsche Wirtschaft zusätzlich in schwierigen Zeiten. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums sendet ein völlig falsches Signal an die Unternehmen. Mit Blick auf die großen digitalen und grünen Transformationsprozesse, die aktuellen Krisen und den Erhalt der globalen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber autokratischen Systemen werden dringend Unternehmensgrößen benötigt, die die erforderlichen Investitionen und Innovationen hervorbringen können. Rechtmäßiges internes Wachstum sollte der Staat fördern und gerade nicht durch eine verdoppelte Verschärfung von niedrigeren Eingriffsmerkmalen und schärferen Sanktionen im Wettbewerbsrecht bestrafen. Ein Ausbremsen großer Unternehmen im internationalen Wettbewerb kann sich Deutschland nicht leisten. Es wäre eine Insellösung zum Schaden der deutschen Wirtschaft, die den Standort unattraktiv für multinational agierende Unternehmen macht. Eine Entflechtung von Unternehmen ohne Rechtsverstoß ist ein erheblicher Eingriff in unternehmerische Rechtspositionen, stellt einen Bruch in der Dogmatik des Wettbewerbsrechts dar und verstößt gegen verfassungsrechtliche und rechtsstaatliche Prinzipien. Ein derartiges Entflechtungsinstrument ist nicht erforderlich, weil das geltende Recht bereits effektiv angewandt werden kann; scharfe Verhaltenskontrolle des Kartell- und des Missbrauchsverbots wird ergänzt durch eine strenge Fusionskontrolle.“ (Quelle: BDI, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
ZEW: „Die EZB hat Europas Populisten einen Blankoscheck ausgestellt“
In Italien hat das Rechtsbündnis unter Führung der Fratelli d’Italiana eine Parlamentsmehrheit gewonnen. ZEW-Ökonomen aus Italien und Deutschland beurteilen das Wahlergebnis folgendermaßen: „Die Regierung unter Mario Draghi hat wichtige Reformprozesse auf den Gebieten Rente, Bürokratieabbau, Justizwesen und Wettbewerb eingeleitet. Außerdem hat er eine gezielte Verwendung der EU-Gelder aus dem Corona-Wiederaufbauplan für wichtige Infrastruktur durchgesetzt. Wenn die neue Regierung von diesem Pfad abweicht, droht ein herber ökonomischer Rückschlag“, so de Leverano, ZEW-Experte für Fragen der öffentlichen Beschaffung. Heinemann, Fiskalexperte am ZEW, lenkt den Blick auf die Verantwortung der EZB: „Besonders heikel ist der Wahlsieg der Rechten für die EZB. Mit ihrem Versprechen, die Spreads in der Eurozone ohne jede Vorbedingungen einzudämmen, hat sie Europas Populisten im Grunde einen Blankoscheck ausgestellt. Sie muss diesen Scheck nun eigentlich wieder einkassieren. Damit riskiert sie allerdings, sich zum politischen Wächter über Wahlergebnisse zu machen. Es zeigt sich immer deutlicher, dass die EZB mit ihren massiven Käufen von Staatsanleihen mehr und mehr eine Rolle übernommen hat, für die sie keinen Auftrag und keine Legitimation hat.“ (Quelle: zew.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energie
Druckprobleme legen Nord-Stream-Pipelines in Ostsee lahm
Innerhalb von 24 Stunden haben beide derzeit ohnehin ungenutzten deutsch-russischen Ostsee-Gaspipelines - Nord Stream 1 und 2 - Druckprobleme gemeldet. Das Kontrollzentrum habe einen Druckabfall in beiden Röhren der Nord Stream 1-Pipeline festgestellt, teilte der Betreiber am Montagabend mit. Demnach sank die Kapazität der Pipeline ungeplant auf null. Die Ursache werde untersucht. Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) und Bundesnetzagentur teilten übereinstimmend mit, man stehe miteinander und mit den betroffenen Behörden im Austausch, um den Sachverhalt aufzuklären. „Aktuell kennen wir die Ursachen für den Druckabfall nicht“, hieß es zu den Problemen an Nord Stream 1. Nachdem die Nord Stream 2 AG in der Nacht zuvor nach ähnlichen Problemen an einer Röhre bereits alle Marinebehörden der Ostsee-Anrainer informiert hatte, wurde im Verlauf des Montags die wahrscheinliche Ursache ausfindig gemacht: Südöstlich der Insel Bornholm sei ein Gasleck beobachtet worden, hieß es in einem Hinweis der zuständigen dänischen Behörde. Das Leck sei gefährlich für die Schifffahrt und das Fahren innerhalb eines Bereichs von fünf Seemeilen von der besagten Position verboten. Später folgte ein weiterer Warnhinweis der dänischen Schifffahrtsbehörde, dieses Mal zu einem Gasleck nordöstlich von Bornholm. Auch hier wurde auf die Gefahr für den Schiffsverkehr hingewiesen und ein Fahrverbot für einen Radius von fünf Seemeilen ausgesprochen. Ob der zweite Hinweis im Zusammenhang mit Nord Stream 1 stand, war zunächst unklar. Trotz des zweiten Vorfalls innerhalb kurzer Zeit sahen BMWK und Netzagentur am Abend keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Deutschland: „Es fließt seit dem russischen Stopp der Lieferungen Anfang September kein Gas mehr durch Nord Stream 1. Die Speicherstände steigen dennoch weiter kontinuierlich an. Sie liegen aktuell bei rund 91 Prozent.“ (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Gaspreis fällt auf niedrigsten Stand seit Ende Juli
Europäisches Erdgas hat sich am Montag deutlich verbilligt. Am Vormittag sank der Preis des Terminkontrakts TTF für niederländisches Erdgas um gut 5 Prozent bis auf 172 Euro je Megawattstunde. Am Freitag hatte er bei rund 188 Dollar gelegen. Der TTF-Kontrakt gilt als Richtschnur für das europäische Preisniveau. Ende August war der Preis über 300 Euro gestiegen. Allerdings befinden sich die Preise trotz des aktuellen Rückgangs auf einem historisch hohen Niveau. Den Staaten in Europa ist es zuletzt gelungen, ihre Reserven zügig aufzufüllen. Der Füllstand der Speicher in Deutschland lag zuletzt bei über 90 Prozent. Die großen Lieferungen von Flüssigerdgas sorgen für Entspannung. Damit sind Befürchtungen über Versorgungsengpässe im Winter etwas kleiner geworden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)