Saarland/Region
Stadtwerke im Saarland befürchten finanzielle Probleme
Inflation im Saarland erreicht mit 8,9 Prozent neuen Höchststand
Rehlinger begrüßt Strom- und Gaspreisbremse
Europa-Institut startet Kooperation mit der Europaschule Rotenbühl-Gymnasium
Tarifpolitik
EU-Kommission vereinfacht Tarifverhandlungen für Solo-Selbstständige
Böckler-Stiftung: Lohnlücke Ost–West bei 14 Prozent
Konjunktur
USA: Wirtschaft schrumpft im ersten Halbjahr
Arbeitswelt
Bundestag verlängert vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit
Energiepolitik
"Abwehrschirm" mit bis zu 200 Milliarden Euro gegen Energiekrise
Erleichterter Brennstoffwechsel für Industriebetriebe
Netzagentur startet Plattform für Gasmarkt
Lang rechnet mit Zustimmung der Grünen für AKW-Streckbetrieb
Veranstaltung
SCHULEWIRTSCHAFT lädt zur Tagung „Lernen und Arbeiten in der schnellen Welt des 21. Jahrhunderts“
Saarland/Region
Stadtwerke im Saarland befürchten finanzielle Probleme
Die Stadtwerke im Saarland blicken mit großer Sorge auf das erste Quartal 2023. Ein Großteil der Stadtwerke-Eigentümer, die Kommunen, werde nicht in der Lage sein, die finanziellen Engpässe abzufedern, die durch die erhöhten Gaspreise entstehen. Zudem seien deutlich mehr Zahlungsausfälle auf Kundenseite zu erwarten. Die Schätzungen reichten bundesweit von 1 Prozent bis zu 15 Prozent. Wenn die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt würde, müssten die Stadtwerke ihren Kunden zudem für 2022 Rückzahlungen leisten. Als Grundversorger seien sie darüber hinaus verpflichtet, Kunden ehemaliger Strom-Discounter zu beliefern, die sich völlig aus dem Markt zurückziehen oder in Insolvenz geraten. Ein Großteil der Stadtwerke-Eigentümer im Saarland, die Kommunen, werde nicht in der Lage sein, die finanziellen Engpässe abzufedern. Deswegen müsse ein Hilfspaket der Bundesregierung die Stadtwerke mit einschließen. Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) kritisierte zudem die häufig wechselnden politischen Vorgaben. Diese bedeuteten einen deutlichen Mehraufwand und brächten die Stadtwerke stellenweise organisatorisch und logistisch an ihre Grenzen. Die Vorgaben möglichst rechtssicher umzusetzen, binde in den Unternehmen enorme Ressourcen. So seien die Kunden wegen der Einführung der Gasumlage meist in der ersten Septemberhälfte bereits schriftlich informiert worden. Wegen des Wegfalls der Umlage sei eine erneute Benachrichtung an Tausende von Kunden notwendig. Zudem müsse jeder Gaskunde nach der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung angeschrieben und auf sein Einsparpotenzial hingewiesen werden. (Quelle: SR)
Inflation im Saarland erreicht mit 8,9 Prozent neuen Höchststand
Die Inflationsrate im Saarland hat im September mit 8,9 Prozent einen neuen historischen Höchststand erreicht. Gegenüber dem Vormonat hat sich der Verbraucherpreisindex um 1,5 Prozent auf einen Wert von 119,0 (Basisjahr 2015=100) erhöht. Zu dem weiteren Anstieg haben unter anderem der Wegfall des 9-Euro-Tickets und des Tankrabattes beigetragen. Diese zeitlich begrenzten Entlastungsmaßnahmen hatten sich von Juni bis August dämpfend auf die Inflationsrate ausgewirkt. Hauptursache für die hohe Inflation sind nach wie vor die entfesselten Energiepreise, die mittlerweile bei der Preisentwicklung einer Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ihre Auswirkungen zeigen. Haushaltsenergie ist aktuell 43,2 Prozent teurer als vor einem Jahr. Während sich die Heizölpreise mehr als verdoppelt haben (+ 111,2 %), stiegen die Preise für Fernwärme um 74,9 Prozent und die Gaspreise um durchschnittlich 60,1 Prozent. Ebenso mussten die Haushalte für das Heizen mit Holzpellets und Brennholz deutlich tiefer in die Tasche greifen (+ 69,2 %). An den Tankstellen lag das Preisniveau um 30,2 Prozent über dem des Vorjahres und um 9,6 Prozent höher als im Vormonat. Nachdem bei Nahrungsmitteln im August bereits eine jährliche Teuerung von 13,3 Prozent gemessen wurde, stieg diese im September noch weiter auf 15,2 Prozent an.
Bundesweit sprang die Teuerungsrate nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes im September auf 10,0 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit rund 70 Jahren. Inflationsraten auf dem derzeitigen Niveau gab es im wiedervereinigten Deutschland noch nie. In den alten Bundesländern wurden Raten von 10 Prozent und mehr Anfang der 1950er-Jahre gemessen. (Quellen: Statistisches Amt, dpa-AFX)
Rehlinger begrüßt Strom- und Gaspreisbremse
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat die vom Bund beschlossene Strom- und Gaspreisbremse begrüßt. „Strom- und Gaspreise müssen runter, das spüren alle Saarländerinnen und Saarländer, ob Einfamilienhaus oder Bäckerei und viele andere. Olaf Scholz und die Ampel haben heute ein wuchtiges Signal gegeben: Gas- und Strompreise werden gebremst, die Gasumlage entfällt. Die Botschaft ist: Unser Zusammenhalt ist stärker als Putins Energie-Erpressung.“ Wie genau die Preisbremse aussehen soll, ist noch nicht klar, die Details werden jetzt festgelegt. Der Bund rechnet mit einer Zusatzbelastung von 200 Milliarden Euro, das sind rund 2500 Euro pro Bundesbürger, die das Paket kosten wird. Offen ist auch noch, wie bei gedeckelten Preisen der Sparanreiz erhalten bleiben kann. Rehlinger hält den Vorstoß trotzdem für nötig: „Wir wollen gemeinsam mit einem nationalen Schulterschluss die Bürgerinnen und Bürger entlasten und Arbeitsplätze sichern“, sagt sie. (Quelle: Wirtschaftsministerium, VSU)
Europa-Institut startet Kooperation mit der Europaschule Rotenbühl-Gymnasium
Schülerinnen und Schüler des Saarbrücker Gymnasiums am Rotenbühl, die sich für Europäisches und internationales Recht sowie Politik interessieren, können ab der neunten Klasse am Europa-Institut der Universität des Saarlandes am „EIus – Europa-Juniorworkshop“ teilnehmen. In mehreren Veranstaltungen erhalten sie Einblicke in aktuelle Themen rund um die Europäische Integration, lernen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität sowie Institutionen der Europäischen Union kennen. Am 5. Oktober findet für 26 Rotenbühl-Schülerinnen und Schüler die erste Veranstaltung auf dem Saarbrücker Campus statt. Das Europa-Institut der Universität des Saarlandes hat das Kooperationsprojekt gemeinsam mit der Villa Lessing – Liberale Stiftung Saar ins Leben gerufen. Das Gymnasium am Rothenbühl trägt seit Januar 2022 als erste Schule das Qualitätssiegel „Europaschule des Saarlandes“ trägt.
Tarifpolitik
EU-Kommission vereinfacht Tarifverhandlungen für Solo-Selbstständige
Bestimmte Solo-Selbstständige können künftig einfacher Tarifverträge aushandeln. Selbstständige gelten als Unternehmen und können deswegen in Konflikt mit EU-Wettbewerbsrecht geraten, wenn sie gemeinsam über ihre Gebühren oder andere Geschäftsbedingungen verhandeln, wie die EU-Kommission mitteilte. „Daher sind Selbstständige oft unsicher, ob sie sich zu Tarifverhandlungen zusammenschließen dürfen“, hieß es. In neuen Leitlinien wird nun der Rahmen für entsprechende Verhandlungen klargestellt. Das Wettbewerbsrecht findet demnach keine Anwendung mehr auf Solo-Selbstständige, die sich in „einer vergleichbaren Situation wie Arbeitnehmer befinden“. Dazu gehörten solche, die ihre Dienstleistungen ausschließlich oder überwiegend für ein Unternehmen erbringen, Seite an Seite mit Arbeitnehmern arbeiten oder ihre Dienstleistungen für oder über eine digitale Arbeitsplattform wie Gorillas, Lieferando oder Uber erbringen. (Quelle: dpa-AFX)
Böckler-Stiftung: Lohnlücke Ost–West bei 14 Prozent
Auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung verdienen Beschäftigte in Ostdeutschland noch deutlich weniger als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den alten Bundesländern. Insgesamt beträgt der Abstand 13,7 Prozent, wenn man Beschäftigte gleichen Geschlechts, im gleichen Beruf und mit vergleichbarer Berufserfahrung miteinander vergleicht. Je nach Beruf kann die Gehaltslücke für Vollzeitbeschäftige monatlich bis zu 1.000 Euro brutto betragen. Dies ergibt eine Auswertung von gut 188.000 Datensätzen des Portals Lohnspiegel.de, das vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 führt vor allem im unteren Entgeltbereich zu einer Annäherung der Verdienste, da in Ostdeutschland ein höherer Anteil der Beschäftigten von der Mindestlohnerhöhung profitiert. Für Arbeitnehmer mit Entgelten oberhalb des Mindestlohns ist hingegen oft entscheidend, ob der Arbeitgeber nach Tarifvertrag bezahlt. „Ostdeutsche Betriebe sind deutlich seltener an einen Tarifvertrag gebunden, als dies im Westen der Fall ist“, sagt Lübker, WSI-Experte für Tarif- und Einkommensanalysen. „Der Weg zu fairen Löhnen für alle ostdeutschen Beschäftigten führt deshalb über eine Stärkung der Tarifbindung.“ Nach Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) lag die Tarifbindung der Beschäftigten im Jahr 2021 in Ostdeutschland nur noch bei 45 Prozent, verglichen mit 54 Prozent im Westen. Besonders deutliche Gehaltsunterschiede gibt es in vielen technischen Berufen. In Ostdeutschland liegt nach Berechnungen auf Basis der WSI-Lohnspiegel-Datenbank beispielsweise der typische Verdienst als Maschinenbautechniker mit 10 Jahren Berufserfahrung bei 3.480 Euro, verglichen mit 4.170 Euro im Westen. Bei Maschinenbauingenieuren beträgt der Unterschied sogar 1.030 Euro im Monat. „Den Beschäftigten in der westdeutschen Metall- und Elektroindustrie kommt dabei zugute, dass die Tarifbindung hier noch relativ hoch ist“, erläutert WSI-Experte Lübker. Für das verarbeitende Gewerbe insgesamt weist das IAB aktuell eine Tarifbindung von 58 Prozent (West) bzw. 43 Prozent (Ost) aus. „Fehlende Tarifverträge und niedrige Löhne sind aber auch im Westen in vielen Branchen zum Problem geworden“, so Lübker weiter. So gelten beispielsweise im Einzelhandel nach Angaben des IAB nur noch für 28 Prozent (West) bzw. 21 Prozent (Ost) der Beschäftigten Tarifverträge. In Berufen wie Verkäufer*in im Einzelhandel geht dies mit sowohl in Westdeutschland (2.220 Euro) als auch in Ostdeutschland (2.100 Euro) vergleichsweise geringen Monatsverdiensten einher. (Quelle: WSI)
Konjunktur
USA: Wirtschaft schrumpft im ersten Halbjahr
Die US-Wirtschaft ist im ersten Halbjahr geschrumpft. Nach einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um annualisiert 1,6 Prozent im ersten Quartal ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 0,6 Prozent zurück, wie das Handelsministerium in Washington mitteilte. Vorläufige Zahlen wurden damit bestätigt. Der Rückgang im zweiten Vierteljahr ist laut Ministerium vor allem mit geringeren Lagerbeständen und Investitionen der Unternehmen sowie rückläufigen öffentlichen Ausgaben zu erklären. (Quelle: dpa-AFX)
Arbeitswelt
Bundestag verlängert vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit
Vor dem Hintergrund einer drohenden Rezession in Deutschland sollen Unternehmen und Beschäftigte weiter in großem Stil auf Kurzarbeit setzen können. Dazu beschloss der Bundestag, dass der bereits geltende, vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld per Verordnung bis Mitte des kommenden Jahres verlängert werden kann. Für Kurzarbeit ist es dann ausreichend, wenn in einem Betrieb zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind und nicht – wie eigentlich vorgeschrieben – ein Drittel der Belegschaft. (Quelle: dpa-AFX)
Energiepolitik
„Abwehrschirm“ mit bis zu 200 Milliarden Euro gegen Energiekrise
Mit einem neuen „Abwehrschirm“ von bis zu 200 Milliarden Euro sollen Verbraucher und Unternehmen wegen die stark steigenden Energiepreise gestützt werden. Die bis zuletzt umstrittene Gasumlage ist vom Tisch – dafür soll es eine Gaspreisbremse geben. „Die Preise müssen runter", sagte Bundeskanzler Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz. Dafür werde die Bundesregierung alles tun. Dies solle dazu beitragen, dass Rentner, Familien, Handwerksbetriebe und Industrie Preise bezahlen könnten. Die Pläne versetzten die Regierung in die Lage, auf die vorgesehene Gasumlage zu verzichten, sagte Scholz. „Sie wird nicht mehr gebraucht.“ Scholz bezeichnete die geplante staatliche Stützung der Energieversorgung und die vorgesehenen Preisbremsen als „Doppelwumms“. (Quelle: dpa-AFX)
Erleichterter Brennstoffwechsel für Industriebetriebe
Wegen der drohenden Gasknappheit soll Unternehmen der Umstieg auf andere Brennstoffe erleichtert werden. Das Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat, sieht eine Reihe von zeitlich befristeten Vereinfachungen im Genehmigungsverfahren vor. Wenn der Bundesrat den Regelungen ebenfalls zustimmt, kann der Betrieb einer Anlage auch vorläufig genehmigt werden, wenn noch nicht alle erforderlichen Unterlagen vorliegen. Darüber hinaus sollen Fristen bei der Beteiligung der Öffentlichkeit verkürzt werden. Die Regelungen gelten aber erst bei der förmlichen Feststellung einer Gasmangellage – und auch dann nur für einen Zeitraum von zwei Jahren. (Quelle: dpa-AFX)
Netzagentur startet Plattform für Gasmarkt
Für den Fall eines Gasnotstands soll eine neue Informationsplattform der Bundesnetzagentur helfen, möglichst kluge Entscheidungen über Gas-Abschaltungen zu treffen. Die sogenannte „Sicherheitsplattform Gas“ ist am Donnerstag im Internet freigeschaltet worden, wie die Behörde mitteilte. Auf der Plattform können sich wichtige Akteure am Gasmarkt wie große Verbraucher, Gasversorger, Händler und Netzbetreiber registrieren und ihre Daten angeben. Abgefragt werden etwa aktuelle und geplante Gasverbräuche. „Die Sicherheitsplattform Gas versetzt uns noch besser in die Lage, zielgerichtete und angemessene Maßnahmen im Falle der Notfallstufe zu ergreifen“, sagte Netzagentur-Präsident Müller laut der Mitteilung. „Unser Ziel ist, die durch unser Eingreifen bei den Industriekunden entstehenden volkswirtschaftlichen wie auch betriebswirtschaftlichen Schäden so gering wie möglich zu halten.“ (Quelle: dpa-AFX)
Lang rechnet mit Zustimmung der Grünen für AKW-Streckbetrieb
Grünen-Chefin Lang rechnet mit der Zustimmung ihrer Partei für Pläne, die beiden süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim als mögliche Reserve einzusetzen. „Ich gehe davon aus, dass der Parteitag diesen Weg der Einsatzreserve mit großer Geschlossenheit mitgehen wird“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wenn es notwendig sein sollte, würden die beiden Kernkraftwerke genutzt, um die Netzstabilität zu gewährleisten. Eine Laufzeitverlängerung schloss sie aus. „Wir werden keine neuen Brennstäbe besorgen, einen Wiedereinstieg in die Atomkraft wird es nicht geben.“ (Quelle: dpa-AFX)
Veranstaltung
SCHULEWIRTSCHAFT lädt zur Tagung „Lernen und Arbeiten in der schnellen Welt des 21. Jahrhunderts“
Was sind die zentralen Kompetenzen in der Bildungswelt des 21. Jahrhunderts? Dieser Frage geht die Initiative SCHULEWIRTSCHAFT Saarland, die von der VSU getragen wird, in ihrer diesjährigen Jahrestagung nach. Bildungsexperten, Lehrkräfte und Ausbilder sind eingeladen, sich am 12. Oktober an der Lösungssuche zu beteiligen. Es erwartet Sie eine spannende Präsenzveranstaltung mit Open-Space-Sessions für Ihre Netzwerkarbeit mit vielen Akteuren aus Schule und Wirtschaft. Erhalten Sie neue Ideen und kommen Sie mit unseren Experten vor Ort ins Gespräch. Registrieren Sie sich noch heute für unser Event, bevor die Anmeldung am 04.10.2022 geschlossen wird.
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter: https://schule-wirtschaft-saarland.de/veranstaltungen/jahrestagung
Über den folgenden Link melden Sie sich schnell und unkompliziert zu unserer Tagung an: https://anmeldung-saar.de/jahrestagung_2022
(Quelle: SCHULEWIRTSCHAFT)