Saarland/Region
Ministerrat berät über Beiratsmitglieder für Transformationsfonds
HWK bestätigt Hausdurchsuchungen
Tarifpolitik
Hofmann sieht gute Chancen auf Pilotabschluss
Arbeitswelt
IAB: Einheitlicher Mindestlohn trifft auf große regionale Unterschiede
Konjunktur
ZEW: Konjunkturerwartungen steigen stark an
BIP im Euroraum und Erwerbstätigkeit steigen jeweils um 0,2 Prozent
Creditreform: Zahl der überschuldeten Menschen sinkt auf Rekordtief
Preise im Großhandel in Deutschland steigen langsamer
Steuern / Haushalt
Bund will Industrie mit 21 Milliarden Euro entlasten
Energiepolitik
46 Prozent aller neuzugelassenen Pkw mit alternativen Antrieben in 2022
Erstes Flüssiggasschiff unterwegs nach Deutschland
Digitalisierung
Ein Viertel der deutschen Industrie setzt auf 5G-Campus-Netze
Saarland/Region
Ministerrat berät über Beiratsmitglieder für Transformationsfonds
Der Ministerrat hat gestern nach Auskunft des Finanzministeriums über die Zusammensetzung des Beirats für den Transformationsfonds beraten. Der Beirat soll als unabhängiges Beratungsgremium dazu beitragen, dass die aus dem Transformationsfonds finanzierten Maßnahmen den größtmöglichen Beitrag zur Überwindung der außergewöhnlichen Notsituation in Form der beschleunigten und verteuerten Transformation der Saarwirtschaft leisten. „Mit seiner herausragenden Expertise und den ganz unterschiedlichen Perspektiven seiner Mitglieder wird der Beirat maßgeblich zur Qualität der Investitionsentscheidungen und damit zum Erfolg des Transformationsfonds beitragen“, sagte Finanzminister Jakob von Weizsäcker.
Designierte Mitglieder des Beirats sind insgesamt neun, im Saarland und bundesweit anerkannte, Fachleute:
· Oswald Bubel – VSU-Präsident
· Jörg Caspar – Vorstandsvorsitzender der Arbeitskammer
· Dr. iur. Hanno Dornseifer – IHK-Präsident / VSE AG
· Prof. Dr. Dr. h.c. Lars Feld – Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg / persönlicher Beauftragter des Bundesministers der Finanzen Christian Lindner für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung
· Prof. Dr. Maja Göpel – Politökonomin, Transformationsforscherin, Mitglied des Club of Rome
· André Lösekrug-Pietri – Vorsitzender der Joint European Disruptive Initiative (JEDI)
· Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer – Professorin für komparative Wirtschaftsforschung LMU München / Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
· Heidrun Schulz – Vorsitzende der Geschäftsführung, Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland, Bundesagentur für Arbeit
· Prof. Dr. Jens Südekum – Professor für internationale Volkswirtschaftslehre am Institut für Wettbewerbsökonomie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Unmittelbar nach der Beschlussfassung des Landtags über den Transformationsfonds plant die Landesregierung die formale Ernennung des Beirats, damit er zeitnah seine Arbeit aufnehmen kann. (Quelle: Finanzministerium)
HWK bestätigt Hausdurchsuchungen
Der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer des Saarlandes, Bernd Reis, hat sich gestern zu Berichten über eine Hausdurchsuchung in der Handwerkskammer des Saarlandes wie folgt geäußert: „Wir bestätigen zunächst, dass es heute in der Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) eine Hausdurchsuchung gegeben hat. Hintergrund dieser Hausdurchsuchung ist nach Aussagen der Staatsanwaltschaft der Verdacht der Untreue. Wie in der Presse schon verlautbart, richtet sich dieser Verdacht gegen den amtierenden HWK-Präsidenten Bernd Wegner und den früheren Hauptgeschäftsführer Dr. Arnd Klein-Zirbes. Hintergrund dieser Hausdurchsuchung dürfte sein, dass es Aussagen aus einem vorliegenden Prüfbericht des Landesrechnungshofs des Saarlandes gibt, die zu diesem Verdacht führen. Die Handwerkskammer unterstützt die Ermittlungen vollumfänglich“. (Quelle: HWK)
Tarifpolitik
Hofmann sieht gute Chancen auf Pilotabschluss
Die IG Metall sieht gute Chancen, in Baden-Württemberg zu einem Pilot-Tarifabschluss für die deutsche Metall- und Elektroindustrie zu kommen. In den vergangenen Tagen habe man mit den Arbeitgebern sondiert und eine Absprungbasis geschaffen, erklärte Gewerkschaftschef Hofmann. „Die Arbeitgeber können den Weg freimachen“, meinte Hofmann vor der morgigen Verhandlungsrunde in Ludwigsburg. Südwestmetall erklärte dazu, dass man an einer konstruktiven Lösung interessiert und auch auf einen Einigungsversuch vorbereitet sei. Der Preis für eine Einigung müsse aber für die Firmen dauerhaft bezahlbar bleiben. Für Unternehmen, denen es jetzt schon schlecht gehe, benötige man zwingend ausreichende Entlastungsmöglichkeiten. Laut Hofmann haben sich beide Seiten über Sondierungen in vielen Detailfragen bereits angenähert. Offen sind noch die Laufzeit des Tarifvertrags und der Umfang der Gehaltserhöhungen. An der Basis gebe es nach zweieinhalb Wochen Warnstreiks eine hohe Erwartungshaltung, sagte Hofmann. Südwestmetall erneuerte die Maßgabe, dass eine Tabellenerhöhung nur bei einer sehr langen Laufzeit drin sei. Im Fall eines Scheiterns in Ludwigsburg werde der Vorstand der IG Metall noch in der Nacht zum Freitag über das weitere Vorgehen entscheiden, kündigte Hofmann an. In Frage kämen 24-Stunden-Warnstreiks in sämtlichen Tarifgebieten und Urabstimmungen mit anschließenden Flächenstreiks in einzelnen Regionen. „Da wäre Baden-Württemberg auf jeden Fall dabei", kündigte Hofmann an. Sollte am Donnerstag keine Einigung gelingen, könne die Gewerkschaft auch nicht sehr schnell wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. (Quelle: FAZ, SZ, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
IAB: Einheitlicher Mindestlohn trifft auf große regionale Unterschiede
Die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro zum Oktober 2022 betrifft die Regionen in Deutschland unterschiedlich stark. Insbesondere in ländlichen Regionen Ostdeutschlands gab es vor der Erhöhung einen relativ hohen Anteil an Beschäftigten mit Stundenlöhnen unterhalb dieser Schwelle. Im Süden, im Südwesten sowie in Berlin und den Ballungsräumen des Westens trifft die Mindestlohnerhörung hingegen vergleichsweise weniger Beschäftigte. Grund dafür sind die regionalen Preis- und Lohnunterschiede. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Vor allem in den neuen Bundesländern und den ländlichen Regionen der alten Bundesländer sind viele Beschäftigte von der Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro betroffen. In diesen Regionen ist der Anteil an Beschäftigten mit Stundenlöhnen unterhalb dieser Schwelle deutlich höher als anderswo. Darüber hinaus führen die niedrigeren Preise für Wohnraum sowie für lokale Güter und Dienstleistungen dazu, dass die Kaufkraft durch die Erhöhung im Vergleich zu den hochpreisigen Ballungsräumen stärker zunimmt. „In Regionen mit hohen Lebenshaltungskosten besteht ein höherer Spielraum für eine Anhebung des Mindestlohns“, erklärt Dauth, Leiter des Forschungsbereichs „Regionale Arbeitsmärkte“. Ein einheitlicher Mindestlohn berücksichtigt diese regionalen Lohn- und Preisunterschiede nicht. „Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, wäre es denkbar, den Mindestlohn bei zukünftigen Anpassungen auf Basis von Preisniveauunterschieden zu regionalisieren. Damit wären nach dem Mindestlohn entlohnte Beschäftigte in allen Regionen hinsichtlich ihrer Kaufkraft annähernd gleichgestellt“, so Mense, Mitautor der Studie. Hier geht es zur Studie. (Quelle: iab.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
ZEW: Konjunkturerwartungen steigen stark an
Die Konjunkturerwartungen des Forschungsinstituts ZEW steigen in der aktuellen Umfrage vom November 2022 um 22,5 Punkte auf einen Wert von minus 36,7 Punkten. Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland verbessert sich ebenfalls. Sie liegt aktuell bei minus 64,5 Punkten, 7,7 Punkte über dem Wert des Vormonats. Damit hat sich der Konjunkturausblick für Deutschland gegenüber dem Vormonat deutlich verbessert, bleibt aber weiterhin negativ. „Die ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im November erneut an. Dies dürfte vor allem mit der Hoffnung auf einen baldigen Rückgang der Inflationsraten zusammenhängen. Die geldpolitische Bremse müsste in diesem Fall weniger stark und/oder weniger lang angezogen werden als befürchtet. Allerdings ist der konjunkturelle Ausblick für die deutsche Wirtschaft immer noch deutlich negativ“, kommentiert ZEW-Präsident Wambach die aktuellen Ergebnisse. Die Erwartungen der Finanzmarktexpertinnen und Finanzmarktexperten an die Konjunkturentwicklung in der Eurozone verbessern sich im November um 21,0 Punkte. Sie liegen damit aktuell bei minus 38,7 Punkten. Der Lageindikator steigt ebenfalls und liegt bei minus 65,1 Punkten, 5,5 Punkte oberhalb des Wertes vom Vormonat. Die Inflationserwartungen für die Eurozone sinken im November erneut sehr stark. Sie liegen mit minus 52,2 Punkten um 16,4 Punkte unterhalb des Wertes vom Oktober. (Quelle: zew.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BIP im Euroraum und Erwerbstätigkeit steigen jeweils um 0,2 Prozent
Im Vergleich zum Vorquartal ist das saisonbereinigte BIP im dritten Quartal 2022 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,2 Prozent gestiegen. Dies geht aus einer Schnellschätzung hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht wird. Im zweiten Quartal 2022 war das BIP im Euroraum um 0,8 Prozent und in der EU um 0,7 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres ist das saisonbereinigte BIP im dritten Quartal 2022 im Euroraum um 2,1 Prozent und in der EU um 2,4 Prozent gestiegen, nach +4,3 Prozent sowohl im Euroraum als auch in der EU im Vorquartal. Auch die Zahl der Erwerbstätigen ist im dritten Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,2 Prozent gestiegen. Im zweiten Quartal 2022 war die Erwerbstätigkeit sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,4 Prozent gestiegen. (Quelle. ec.europa.eu, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Creditreform: Zahl der überschuldeten Menschen sinkt auf Rekordtief
Die Zahl der überschuldeten Menschen ist in Deutschland in diesem Jahr auf ein Rekordtief gefallen. Insgesamt zählte die Wirtschaftsauskunftei Creditreform in „Schuldneratlas Deutschland 2022“ knapp 5,9 Millionen überschuldete Personen, rund 274.000 oder 4,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Dies sei der niedrigste Wert seit Beginn der Auswertungen im Jahr 2004, berichteten die Experten. Die Überschuldungsquote, also der Anteil überschuldeter Personen im Verhältnis zu allen Erwachsenen in Deutschland, sank binnen Jahresfrist von 8,86 auf 8,48 Prozent. Überschuldung liegt den Experten zufolge vor, wenn der Schuldner die Summe seiner fälligen Zahlungsverpflichtungen mit hoher Wahrscheinlichkeit über einen längeren Zeitraum nicht begleichen kann. Allerdings rechnet die Wirtschaftsauskunftei angesichts der aktuellen Preisexplosionen bei Energie und Lebensmitteln schon bald mit einer spürbaren Verschlechterung der Situation. Die hohen Belastungen durch die Inflation und vor allem die ansteigenden Energiekosten seien noch längst nicht vollständig beim Verbraucher angekommen. Nach Berechnungen der Creditreform-Tochter Microm laufen bis zu 19 Prozent der deutschen Haushalte Gefahr, ihre Rechnungen für Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser, Gas und Wärme nicht sofort bezahlen zu können. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Preise im Großhandel in Deutschland steigen langsamer
Der starke Preisauftrieb im deutschen Großhandel hat sich deutlich abgeschwächt. Im Oktober errechnete das Statistische Bundesamt mit einem Anstieg um 17,4 Prozent zum Vorjahresmonat den geringsten Zuwachs seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar. Gemessen am September sanken die Großhandelspreise leicht um 0,6 Prozent, da insbesondere Mineralölerzeugnisse spürbar um gut fünf Prozent billiger wurden. Der Großhandel ist eine von mehreren Wirtschaftsstufen, auf denen sich das allgemeine Preisniveau bildet. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Steuern / Haushalt
Bund will Industrie mit 21 Milliarden Euro entlasten
Haushalte und Industrie sollen über die Gaspreisbremse bis zum Frühjahr 2024 mit insgesamt 54 Milliarden Euro entlastet werden. Davon würden etwa 33 Milliarden Euro Haushalten und Gewerbe zufließen und 21 Milliarden Euro der Industrie, heißt es in einem ersten Entwurf des Gesetzes zur Gaspreisbremse. Bei diesen Schätzungen sei jedoch die Unsicherheit durch die Preisentwicklung zu berücksichtigen, warnte das Wirtschaftsministerium. Das Geld soll aus dem Abwehrschirm von bis zu 200 Milliarden Euro gegen die Energiekrise kommen. Die Preisbremse soll bis April 2024 gelten und für die Industrie ab Januar greifen. Haushaltskunden sollen ab März entlastet werden, wobei ein Vorziehen auf Januar oder Februar noch geprüft wird. Das Papier enthält sonst in vielen Einzelpunkten noch Leerstellen und wird daher vom Wirtschaftsministerium als „Vorentwurf" eines Gesetzes vom Wirtschaftsministerium bezeichnet. So ist beispielsweise offen, ob Industrie-Profiteure der Preisbremse weiter Dividenden und Manager-Boni auszahlen dürfen. Große Gasverbraucher haben bereits angekündigt, auf die Hilfen dann verzichten zu wollen. (Quelle: reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energiepolitik / Nachhaltigkeit
46 Prozent aller neuzugelassenen Pkw mit alternativen Antrieben in 2022
Nach Angaben des Verbandes der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) stiegen die Neuzulassungen von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben im Oktober um 25 Prozent. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden etwa 5 Prozent mehr neue Elektroautos, Hybride mit und ohne Stecker, Mild-Hybride und Gas-Pkw neu zugelassen, insgesamt knapp 952.000 Fahrzeuge. Im Oktober fuhren 35.781 neue batterieelektrische Pkw auf die Straßen, das entspricht einem Plus von 17 Prozent. Plug-in-Hybride verzeichneten mit 32.064 Neuzulassungen einen Zuwachs um 35 Prozent. Da diese Fahrzeuge nur noch bis Ende 2022 mit dem Umweltbonus gefördert werden, kommt es nach Einschätzung des VDIK hier aktuell zu einem Endspurt. Seit Jahresbeginn wurden über 308.282 batterieelektrische Pkw neu zugelassen (plus 15 Prozent). Zudem wurden mehr als 247.791 Plug-In-Hybride neu zugelassen (minus 6 Prozent). Im gesamten Pkw-Markt kamen alternative Antriebe in den ersten acht Monaten dieses Jahres auf einen Anteil am Gesamtmarkt von 46 Prozent. Benziner lagen bei 35, Diesel bei 19 Prozent. (Quelle: VDIK, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Erstes Flüssiggasschiff unterwegs nach Deutschland
Das erste Tanklagerschiff für verflüssigtes Erdgas befindet sich auf dem Weg zu seinem Einsatzort in Lubmin an der deutschen Ostseeküste. Es soll als schwimmendes Terminal möglichst bald zum Einsatz kommen und importiertes, stark gekühltes Flüssigerdgas wieder in gasförmigen Zustand verwandeln. „Wir werden technisch am 1.12. bereit sein", sagte der Aufsichtsratschef des Projektbetreibers Deutsche Regas, Knabe. Allerdings stehen noch Genehmigungen des zuständigen Landesamtes und der Bundesnetzagentur aus. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Digitalisierung
Ein Viertel der deutschen Industrie setzt auf 5G-Campus-Netze
Vernetzung, Fernwartung, mobile Roboter: Die 5G-Technologie findet in der Industrie eine Vielzahl an Anwendungsmöglichkeiten. Damit diese effizient genutzt werden können, helfen sogenannte Campus-Netze. Dies können eigene lokale Netze mit eigenen Frequenzen auf einem begrenzten Gebiet oder auch eine Kombination aus dem öffentlichen Mobilfunknetz und einem privaten Netz sein. 26 Prozent der Industrieunternehmen wollen solche Campus-Netze mit 5G einrichten oder haben es schon getan – 7 Prozent planen in Eigenregie und 19 Prozent durch einen Mobilfunkanbieter. Dies zeigt eine repräsentative Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 500 Industrieunternehmen ab 100 Beschäftigten in Deutschland. „5G ist eine Schlüsseltechnologie für die Digitalisierung der Industrie. Sie sorgt für einen hohen Automatisierungsgrad, größere Flexibilität in der Logistik, höhere Effizienz sowie mehr Transparenz und Steuerbarkeit“, erklärt Kriegeskotte von Bitkom. „In Campus-Netzen als lokal begrenztes Funknetz eines Unternehmens lassen sich sensible Daten besonders schnell und sicher transportieren, da diese das Werksgelände nicht verlassen müssen.“ (Quelle: bitkom.org, M+E-Newsletter Gesamtmetall)