Region
Saarland beschließt neue Verordnung gegen Corona-Pandemie
Lockerungen in der Region Grand Est
Konjunktur
Umsatzentwicklung im April 2020 minus 13,8 Prozent zum Vormonat
Ifo rechnet für 2020 mit BIP-Schrumpfung um 6,6 Prozent
Eurozone: Geschäftsklima sinkt im Mai kräftig
Wirtschaftspolitik
BDI-Taskforce „Neustart” nach der Krise: Unternehmen sind gefragt
BDI lobt Corona-Wiederaufbauplan als "starkes Signal aus Brüssel"
Gesamtmetall legt Vorschläge für Maßnahmen zur wirtschaftlichen Erholung vor
Autogipfel kurz nach Pfingsten fällt laut VDA aus
Energiepolitik
Erstmals mehr Strom aus erneuerbaren als aus konventionellen Energieträgern
Energie gespart und Effizienz gesteigert mit ESTA
Unternehmen
ZF will tausende Stellen in Deutschland abbauen
Region
Saarland beschließt neue Verordnung gegen Corona-Pandemie
Laut Bericht der Saarbrücker Zeitung, berät die saarländische Landesregierung heute über mögliche weitere Erleichterungen in der Corona-Pandemie. Der Ministerrat werde dazu eine neue Verordnung beschließen, die Anpassungen in verschiedenen Bereichen vorsehe, teilte eine Sprecherin der Staatskanzlei in Saarbrücken mit. Die neue Verordnung wird am Montag (1. Juni) in Kraft treten - die aktuelle Version laufe mit Ablauf des Sonntags aus. In den vergangenen Wochen hatte es bereits etliche Lockerungen gegeben: Seit dem 18. Mai konnten Gastronomie und Hotellerie unter Auflagen wieder öffnen. Auch Kinos, Sportstätten, Fitnessstudios und Tanzschulen erhielten grundsätzlich grünes Licht. Seit dem 25. Mai sind Reisebusreisen unter der Einhaltung der Hygieneregeln wieder möglich. Zudem wird in Geschäften eine Person pro 15 Quadratmeter statt wie zuvor pro 20 Quadratmetern zugelassen. Auch Schüler kehren nach und nach in die Klassenräume zurück. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Lockerungen in der Region Grand Est
Die komplette Region Grand Est wird von der französischen Regierung mit "Grün" klassifiziert. Das hat Premierminister Philippe am Donnerstag in Paris bekannt gegeben. Das bedeutet, dass am Dienstag im Zuge der Coronakrise deutlich mehr Lockerungen in Kraft treten. Damit dürfen nun u.a. Cafés, Restaurants, Schwimmbäder, Sportanlagen und Theater wieder öffnen. Diskotheken und Clubs bleiben allerdings noch geschlossen. Zudem darf es keinen "Kontaktsport" geben und keine Treffen von vielen Personen in geschlossenen Räumen. (Quelle: sr-online)
Konjunktur
Umsatzentwicklung im April 2020 minus 13,8 Prozent zum Vormonat
Die Corona-Pandemie hatte im April 2020 deutliche Auswirkungen auf die Umsatzentwicklung der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland. Der nominale (nicht preisbereinigte) Umsatz lag im April 2020 saison- und kalenderbereinigt 13,8 Prozent niedriger als im Vormonat, berichtet das Statistische Bundesamt. Bereits im März 2020 war ein Rückgang von 7,5 Prozent zum Vormonat zu verzeichnen.
(Quelle: destatis, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Ifo rechnet für 2020 mit BIP-Schrumpfung um 6,6 Prozent
Das ifo Institut erwartet für dieses Jahr eine wahrscheinliche Schrumpfung des deutschen BIP um 6,6 Prozent und rechnet für 2021 mit einem wahrscheinlichen BIP-Plus von 10,2 Prozent. "Grundlage ist die Auswertung der ifo-Umfrage im Mai unter den Unternehmen", sagte ifo-Konjunkturchef Wollmershäuser: "Sie halten im Schnitt eine Normalisierung ihrer eigenen Geschäftslage innerhalb von neun Monaten für den wahrscheinlichsten Fall." Nach einem kräftigen Einbruch im zweiten Quartal 2020 um 12,4 Prozent dürfte sich damit die Konjunktur bis Mitte nächsten Jahres erholen: "Erst dann werden wieder so viele Waren und Dienstleistungen produziert wie in einer Situation ohne Corona-Krise." Die Prognose hänge allerdings stark davon ab, wie schnell sich die Geschäftslage der Unternehmen wieder normalisiere, betonte das Institut nun. Im besten Fall gäben die Unternehmen an, dass die Normalisierung im Schnitt nur fünf Monate dauern könnte. Dann würde die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nur um 3,9 Prozent schrumpfen, und das Wachstum im nächsten Jahr läge bei 7,4 Prozent. Im schlechtesten Fall mit einer durchschnittlichen Normalisierungsdauer von 16 Monaten würde die Wirtschaftsleistung 2020 um 9,3 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr um 9,5 Prozent wachsen. Die Erholung würde sich dann bis weit in das Jahr 2022 hinziehen. Die neue Prognose sei unter der Annahme erstellt worden, dass das Coronavirus in den kommenden Monaten zwar nicht besiegt, seine Ausbreitung aber eingedämmt und eine zweite Infektionswelle vermieden werden könne. Ausgeschlossen worden sei zudem eine Insolvenzwelle, sowohl in Deutschland als auch in seinen Absatz- und Beschaffungsmärkten, die zu Verwerfungen im Finanzsystem führen und die eine Neuausrichtung globaler Wertschöpfungsketten erfordern könnte. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Eurozone: Geschäftsklima sinkt im Mai kräftig
Das Geschäftsklima in der Eurozone hat sich im Mai im Vergleich zum Vormonat weiter eingetrübt: Nach Angaben der EU-Kommission fiel der entsprechende Index auf minus 2,43 von minus 1,99 Punkten im April. Der Sammelindex zur Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung stieg auf 67,5 von 64,9 (vorläufig: 67,0) Punkten im Vormonat. Im März und April hatte der Indikator jeweils Rückgänge in Rekordhöhe verzeichnet. Der für die gesamte EU berechnete Indikator kletterte im Mai auf 66,7 von 63,8 Punkten. Der Sammelindex zur Wirtschaftsstimmung umfasst die Einschätzung von Industrie, Bauwirtschaft und Dienstleistungsgewerbe sowie das Verbrauchervertrauen und die Entwicklung des Einzelhandels. Die Aufwärtsbewegung spiegelte eine Erholung der Industriestimmung und des Verbrauchervertrauens in der Eurozone wider, die etwa ein Fünftel des kombinierten Einbruchs von März und April kompensierten. In den größten Volkswirtschaften des Eurogebiets stieg die Wirtschaftsstimmung in den Niederlanden (plus 3,5), Deutschland (plus 3,2) und Spanien (plus 1,6), während sie sich in Frankreich weitgehend seitwärts bewegte (minus 0,3). Die Zuversicht der Industrie in der Eurozone stieg auf minus 27,5 Punkte von minus 32,5 im Vormonat; beim Verbrauchervertrauen wurde ein Anstieg auf minus 18,8 Punkte von minus 22,0 im Vormonat gemeldet. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
BDI-Taskforce „Neustart” nach der Krise: Unternehmen sind gefragt
Um das Wiederhochfahren der Wirtschaft industriepolitisch zu begleiten hat der BDI Mitte Mai 2020 die Taskforce „Neustart“ ins Leben gerufen. In themenspezifischen Arbeitsgruppen werden dort die aktuellen Herausforderungen diskutiert und politische Forderungen formuliert. In vier Arbeitsgruppen (AG) der Taskforce werden seit Mitte Mai unter anderem die Themenbereiche „Internationale Wertschöpfungsketten“ mit Fokus auf „Aktuelle Beschränkungen in den internationalen Handels- und Zulieferbeziehungen“ und „Logistik“ mit Fokus auf „Störungen in den Lieferketten bzw. in den inter- und transmodalen Personen- und Güterverkehren“ sowie „Digitale Lösungen“ mit Fokus auf „Möglichkeiten der Digitalisierung zur zügigen Überwindung der Auswirkungen der Pandemie“ bearbeitet. In den Arbeitsgruppen werden gemeinsam mit Vertretern aus der BDI-Mitgliedschaft die aktuellen Herausforderungen branchenübergreifend diskutiert und daraus konkrete politische Forderungen in enger Abstimmung mit den relevanten Ausschüssen entwickelt. Diese Forderungen werden alle 14 Tage in den AG´s aktualisiert und an die Bundesregierung kommuniziert. (Quelle: BDI, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BDI lobt Corona-Wiederaufbauplan als "starkes Signal aus Brüssel"
BDI-Hauptgeschäftsführer Lang bewertet den Corona-Wiederaufbauplan der EU-Kommission positiv. „Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur wirtschaftlichen Erholung Europas sind ein starkes Signal aus Brüssel“, sagte Lang. Die Kommission habe die Dimension der Krise und die Notwendigkeit entschlossenen Handelns erkannt: „Jetzt müssen auch die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament an einem Strang ziehen.“ Die Kommission habe die Dimension der Krise und die Notwendigkeit entschlossenen Handelns erkannt, nun müssten auch die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament an einem Strang ziehen, forderte Lang: „Das Volumen von 750 Milliarden Euro für den Wiederaufbaufonds ist angemessen. Die Mischung aus Zuwendungen und Krediten ist richtig, um besonders betroffenen Ländern und Branchen zu helfen. Eine schnelle Mobilisierung der Mittel ist notwendig, um die erforderliche Erholung schnellstmöglich zu unterstützen. Es ist jedoch darauf zu achten, dass die Mittel nur zweckgemäß verwendet werden. Es ist gut, dass der solide Vorschlag die Vergemeinschaftung bestehender Schulden vermeidet. Wichtig ist, dass die Ausrichtung der Hilfen im umfassenden Sinne nachhaltig ist - ökonomisch, ökologisch und sozial. Eine zu enge Ausrichtung auf Klima- und Umweltschutz ist zu wenig, um Wachstum auf breiter Basis zu ermöglichen. Neue Steuern und Abgaben auf EU-Ebene wie Digital- und Plastiksteuern oder zusätzliche CO2-Abgaben lehnen wir ab. Die neuerliche Belastung von Bürgern und Unternehmen läuft der wirtschaftlichen Erholung Europas zuwider."
CSU-Europapolitiker Ferber kritisierte hingegen, das Programm der EU-Kommission sei an keiner Stelle gegenfinanziert und „der Einstieg in eine Verschuldungsfalle“. Außerdem müsse das Programm thematisch klar ausgerichtet sein. "Wenn die Refinanzierung nicht sauber geklärt ist, dann darf dieser Weg, den Ursula von der Leyen vorgeschlagen hat, nicht beschritten werden", so Ferber: "Die Vorschläge, die sie vorgestern bei uns im Plenum in Brüssel unterbreitet hat, sind – Entschuldigung – Wolkenkuckucksheim. Es gibt keine Digitalsteuer, darüber streiten die Finanzminister schon ewig, es gibt keine Finanztransaktionssteuer, darüber streiten die Finanzminister ewig." Der Plan sei finanziert über die Vorstellung, dass man sich bis zum Jahr 2027 auf neue Einnahmen verständigt und dann ab dem Jahr 2028 bis zum Jahr 2058, also in 30 Jahren. Von der Leyen habe auch von einem Generationenprojekt gesprochen. "Aber bei den Einnahmen ist sie sehr schwammig geblieben. Und bei den Einnahmen braucht sie immer die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Sie braucht für diese zusätzlichen neuen Einnahmen sogar den Beschluss aller Parlamente in der Europäischen Union. In Deutschland sogar mit Zweidrittelmehrheit", sagte Ferber, der dies als hohe Hürden bezeichnete. Ohne eine seriöse Gegenfinanzierung dürfe dieser Schuldenberg nicht aufgenommen werden: " (Quelle: BDI, Rundfunk Berlin-Brandenburg, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Gesamtmetall legt Vorschläge für Maßnahmen zur wirtschaftlichen Erholung vor
Gesamtmetall schlägt ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Die Corona-Krise hat das öffentliche und wirtschaftliche Leben für einige Wochen komplett stillgelegt. Die Gesundheit der Menschen war und ist vorrangig. Nun scheint es so, dass die erste, akute Phase der Corona-Krise bald beendet ist. Aber die deutsche Wirtschaft und die M+E-Industrie sind in einer dramatischen Situation. Die Lage ist schlechter als in der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/2009. Die Wochen des Stillstands in der deutschen Wirtschaft können nicht folgenlos bleiben, auch nicht in der stärksten und innovativsten deutschen Wirtschaftsbranche, der M+E-Industrie. Ziel muss es sein, so schnell wie möglich das Vorkrisenniveau bei Absatz, Produktionsniveau und Beschäftigung zu erreichen, um eine Verlängerung oder gar weitere Verschärfung der Krise zu verhindern. Dabei wird es ohne ein Konjunkturprogramm nicht gehen. Gleichzeitig braucht es möglichst große Entlastungen bei Steuern, Sozialabgaben und Bürokratie und keinesfalls darf es dort zu weiteren Belastungen kommen.
Die Vorschläge von Gesamtmetall sollen den Weg dazu weisen, wie das rasche Wiederhochfahren der Wirtschaft ermöglicht werden kann und welche Weichenstellungen für die unmittelbare Zukunft notwendig sind. Der Erfolg ist nicht nur eine Frage der finanziellen Mittel, wie die Vorschläge zeigen.
Die Vorschläge sind in folgende Kapitel gegliedert.
I. Wichtigste wirtschaftspolitische Maßnahmen
II. Belastungsmoratorium
III. Einstellungen müssen erleichtert und das Arbeitsrecht angepasst werden
IV. Angebote zur Kinderbetreuung ausbauen
V. Spielräume beim Arbeits- und Gesundheitsschutz notwendig
VI. Sicherung und Stärkung von Aus- und Weiterbildung
VII. Grenzüberschreitende Mobilität nicht behindern
Weitere Gesamtmetall-Informationen für die Unternehmen zum Umgang mit der Corona-Krise unter www.gesamtmetall.de/coronapandemie (Quelle: Gesamtmetall)
Autogipfel kurz nach Pfingsten fällt laut VDA aus
Der Autogipfel im Kanzleramt am Dienstag nach Pfingsten fällt nach VDA-Angaben aus. „Die Regierung hat erst noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss am gleichen Tag. Deswegen findet der Termin nicht wie geplant statt“, erläuterte VDA-Präsidentin Müller und betonte: „Die Frage nach einem Konjunkturimpuls für die Automobilindustrie ist dort aber weiter auf der Agenda.“ Müller plädierte erneut für Kaufprämien für die Autobranche, die in der Corona-Krise unter Absatzeinbrüchen leide: „Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden durch die Stärke unseres Sozialstaates noch verdeckt: Für mehr als zehn Millionen Menschen wurde Kurzarbeit beantragt. Offenbar ist diese Dramatik der Lage noch gar nicht allen bewusst.“ In der Unionsfraktion gibt es weiter Widerstand gegen eine Kaufprämie. In der jüngsten Fraktionssitzung hat sich informierten Kreisen zufolge die Mehrheit der Redner gegen derartige Prämien ausgesprochen. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, von Stetten, sagte: „Ich lehne eine Kaufprämie für Autos ab.“ Damit stehe er nicht allein, denn „die Mehrheit der Unionsfraktion ist mit Sicherheit gegen eine Kaufprämie“.
(Quelle: dpa, Süddeutsche Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energiepolitik
Erstmals mehr Strom aus erneuerbaren als aus konventionellen Energieträgern
Im 1. Quartal 2020 wurde in Deutschland mit 72,3 Milliarden Kilowattstunden Strom erstmals mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt und in das Stromnetz eingespeist als aus konventionellen Energieträgern, berichtet das Statistische Bundesamt. Demnach stieg die Strommenge aus erneuerbaren Energien gegenüber dem 1. Quartal 2019 um 14,9 auf einen Anteil von 51,2 Prozent der insgesamt eingespeisten Strommenge. Den höchsten Anstieg verzeichnete mit plus 21,4 Prozent der Strom aus Windkraft, was vor allem auf ein sehr windreiches Quartal zurückzuführen ist. Mit 34,9 Prozent der insgesamt eingespeisten Strommenge war die Windkraft erstmals der wichtigste Energieträger für die Stromerzeugung. Die Einspeisung aus konventionellen Energieträgern sank dagegen um 21,9 Prozent. Insbesondere der Kohlestrom-Anteil war mit minus 33,4 Prozent deutlich niedriger als im 1. Quartal 2019. Die insgesamt eingespeiste Strommenge, die sich am bestehenden Strombedarf orientiert, ging im 1. Quartal 2020 gegenüber dem 1. Quartal 2019 um 6,6 Prozent auf 141,2 Milliarden Kilowattstunden zurück. Dieser Rückgang liegt im Rahmen üblicher Schwankungen. Ein eindeutiger Einfluss der Corona-Krise auf die eingespeiste Strommenge sei damit im 1. Quartal 2020 nicht zu erkennen gewesen. (Quelle: destatis, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energie gespart und Effizienz gesteigert mit ESTA
Das Energieeffizienz Netzwerk ESTA (Energieeffizienz mit Stahl) zieht nach einer Laufzeit von drei Jahren eine positive Bilanz. ESTA ist eines der Energieeffizienz Netzwerke, die in Deutschland auf Initiative des Bundes und führender Verbände ins Leben gerufen wurde. Beteiligt am 2017 gegründeten Energieeffizienz Netzwerk sind neben Dillinger und Saarstahl die Tochtergesellschaften Saarschmiede GmbH Freiformschmiede, ROGESA Roheisengesellschaft Saar mbH (ROGESA) sowie die Zentralkokerei Saar GmbH (ZKS). Träger des Netzwerkes ist der Verband der Saarhütten (VDS).
Im Rahmen von ESTA haben sich 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SHS-Gruppe in acht Energieteams mit den Einsparpotenzialen von allen Prozessen in den Unternehmen beschäftigt. Hierbei konnte eine Energieeinsparung von 29.500 Megawattstunden pro Jahr identifiziert und umgesetzt werden. Dies entspricht rund dem 17.000-fachen eines durchschnittlichen Jahresverbrauchs eines deutschen Einpersonenhaushalts. Zur jährlichen Energieeinsparung tragen eine Vielzahl von Einzelprojekten wie beispielsweise Kraft-Wärmekopplung, Abwärmenutzung für parallel laufende Prozesse oder die Reduzierung von Standby- und Nebenzeiten bei.
Das Ziel, die Energieeffizienz und die energetischen Wirkungsgrade der eigenen Systeme und Prozesse stets zu verbessern, verfolgen Saarstahl und Dillinger auch nach der Laufzeit von ESTA. Damit wird der Energieverbrauch weiterhin verringert und die Ressourcen nachhaltig geschont. Die im Rahmen von ESTA identifizierten Energieeinsparungen werden durch zukunftsweisende Investitionen in den Umweltschutz in Höhe von 70 Millionen € weiter gesteigert.
„Wir als Stahlindustrie bekennen uns zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und treiben bereits viele Investitionen in unsere Anlagen und den Umweltschutz voran“, so der Vorstandssitzende der SHS-Unternehmensgruppe, Tim Hartmann. „Für die weitere notwendige Transformation zur Herstellung von CO2–freiem Stahl sollten nun dringend verlässliche politische Rahmenbedingungen und Instrumente zur Begleitung der Dekarbonisierung festgelegt werden. Das bestehende Handlungskonzept Stahl bietet dabei eine gute Grundlage und muss von der Bundesregierung und der EU umgesetzt werden, um gerade in den derzeit schwierigen Zeiten nachhaltige Investitions- und Transformationsperspektiven für die Industrie zu schaffen.“ Weitere Informationen zur Initiative Energieeffizienz Netzwerke finden Sie unter: www.effizienznetzwerke.org (Quelle: VDS, SHS – Stahl-Holding-Saar)
Unternehmen
ZF will tausende Stellen in Deutschland abbauen
Der Autozulieferer ZF will aufgrund der Corona-Krise bis Ende 2025 tausende Stellen abbauen. Laut eines Briefs des ZF-Vorstands an die Belegschaft könnten demnach zwischen 12.000 und 15. 000 Arbeitsplätze durch die Corona-Krise wegfallen. Zunächst hatte die Saarbrücker Zeitung darüber berichtet. Wie sehr die Werke Saarbrücken und Neunkirchen von den Plänen betroffen sein könnten, ist bislang nicht bekannt. Am Standort Saarbrücken arbeiten rund 9000 Menschen.
Als Grund für den geplanten Stellenabbau führt ZF die Corona-Krise an. Der Konzern erwartet offenbar einen massiven Umsatzeinbruch. Statt der geplanten 40 Milliarden Euro soll der Umsatz auf 30 Milliarden Euro sinken. Der Nachfragestopp werde auch über 2020 hinaus spürbare Folgen haben.
Der Vorstandsvorsitzende Wolf-Henning Scheider kündigte Gespräche mit der IG Metall und den Arbeitnehmervertretungen an. Zwar leisten die Mitarbeiter bereits Beiträge in Form von Kurzarbeit und Gehaltsverzicht. Das reicht aber nun nicht mehr aus: Kurzfristig werde das Unternehmen zusätzliche Beiträge aus dem Kreis der Mitarbeiter brauchen, schreibt er an die Belegschaft. Die Einsparungen würden gebraucht, um das Jahr 2020 zu bewältigen.
Bis Ende 2022 gilt für Saarbrücken und Neunkirchen noch eine Standortvereinbarung, wonach betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind. Für die Zeit danach haben die Betriebsräte bereits mit Verhandlungen begonnen. Das Ziel ist es, Zukunftsprodukte für den Standort auszuhandeln. In Saarbrücken soll ab 2022 das 8-Gang-Hybrid-Getriebe gefertigt werden. (Quelle: sr-online)