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VSU-Schlagzeilen 24.01.2023

Fraktionen reklamieren Ansiedlungserfolg jeweils für sich / Öffentlicher Dienst vor harter Tarifrunde / Stahlkocher fahren Hochöfen zurück / BDI: Attraktive Standortbedingungen durch Steuerpolitik schaffen

 

Saarland/Region 
Fraktionen reklamieren Ansiedlungserfolg jeweils für sich 

Tarifpolitik  
Öffentlicher Dienst vor harter Tarifrunde 
Nach Warnstreik: Post stellen Liegengebliebenes bis Dienstag zu 
  
Arbeitswelt 
ifo: Produktivitätsgewinne der Digitalisierung brauchen Zeit 
MINT-Mangel verschärft sich durch Rückgang der Studienanfänger  
Studie: Niedriger Frauenanteil bei Tech-Jobs bremst Wirtschaft aus  

Konjunktur 
Stahlkocher fahren Hochöfen zurück 
IW: Krieg kostet deutsche Wirtschaft 175 Milliarden Euro  
Defizit im Euroraum steigt auf 3,3 Prozent des BIP  
 
Verkehr  
Umweltbundesamt: Tempolimit bringt mehr CO2-Einsparung als gedacht  
  
Klimapolitik  
DWD-Klimaexperten: immer schnellere Erwärmung in Deutschland  
  
Wirtschaftspolitik  
BDI: Attraktive Standortbedingungen durch Steuerpolitik schaffen 
  


Saarland/Region 

Fraktionen reklamieren Ansiedlungserfolg jeweils für sich 
Die mögliche Ansiedlung einer Chipfabrik sehen die beiden großen Landtagsfraktionen jeweils als Folge ihrer Arbeit. Wenn die Ansiedlung in Ensdorf tatsächlich gelinge, „dann ist das ein Riesensprung für dieses Land und beweist, dass diese Landesregierung vernünftige Arbeit leistet“, sagte gestern SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon. CDU-Fraktionschef Stephan Toscani ist überzeugt: „Wenn die Medienberichte über die Ansiedlung einer Halbleiterfabrik zutreffen, dann wäre das ein Riesenerfolg für das Saarland. Es wäre die Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte des Strukturwandels aus den letzten Jahren.“ Solche Ansiedlungserfolge „fallen nicht vom Himmel, sondern werden über Jahre vorbereitet“, so Toscani. „Sie zeigen aus unserer Sicht, dass die Innovationsstrategie der früheren CDU-geführten Landesregierung und die Schwerpunktsetzung des früheren Ministerpräsidenten Tobias Hans, richtig waren“, so der CDU-Mann. Die SPD-Fraktion und ihr Vorsitzender Commerçon dagegen schreiben den Erfolg der früheren Wirtschaftsministerin und jetzigen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu, die für aktuelle Ansiedlungserfolge den wesentlichen Grundstein gelegt habe. (Quelle: Saarbrücker Zeitung) 


Tarifpolitik 

Öffentlicher Dienst vor harter Tarifrunde 
Deutschland steht eine harte Tarifrunde im öffentlichen Dienst bevor. 10,5 Prozent mehr Lohn fordern die Gewerkschaften für die 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Am Dienstag beginnen in Potsdam die Verhandlungen. Deutschland könnten harte Wochen bevorstehen. Und dem Bund und vor allem den Kommunen ein teurer Kompromiss. Neben der hohen Inflation und den gestiegenen Energiepreisen führt Ver.di den Fachkräftemangel als Argument an. Dem öffentlichen Dienst fehlten schon heute gut 360.000 Bedienstete. Außerdem lägen hinter den Bediensteten zwei Jahre mit Reallohnverlust. Der Kampfeswille sei hoch. Tatsächlich gehen die Wünsche der Gewerkschaften noch weiter. Die 10,5 Prozent sollen lediglich für die Gehaltsgruppen oberhalb von 4.762 Euro wirken. Darunter soll es einen Sockelbetrag von 500 Euro geben; durchdekliniert bis in die Einstiegsgehälter der untersten Lohngruppen würde dies Steigerungen von bis zu über 20 Prozent bedeuten. Laufzeit ein Jahr, danach soll neu über die Einkommen verhandelt werden. Steuerfreie Einmalzahlungen bis zu 3.000 Euro, wie sie IG Metall oder IG Bergbau, Chemie, Energie in ihren Abschlüssen 2022 vereinbart haben, lehnen Ver.di und dbb bislang ab. (Quelle: spiegel.de) 
  
Nach Warnstreik: Post stellen Liegengebliebenes bis Dienstag zu 
Nach einem dreitägigen Warnstreik arbeitet die Post daran, drei Millionen liegengebliebene Briefe und eine Million Pakete zuzustellen. Man werde diese Sendungen bis spätestens Dienstagabend zustellen, sagte ein Post-Sprecher. „Da solche Arbeitskampfmaßnahmen auch schon in früheren Jahren hin und wieder stattgefunden haben, gibt es eingespielte Prozesse, um dadurch aufgelaufene Rückstände so schnell wie möglich abzubauen.“ Verdi hatte Brief- und Paketzentren von Donnerstag bis Samstag bestreikt, nachdem kann sich in Tarifverhandlungen erneut nicht einigen konnte. (Quelle: dpa) 
  
  
Arbeitswelt 

ifo: Produktivitätsgewinne der Digitalisierung brauchen Zeit 
Die technischen Neuerungen durch die Digitalisierung Anfang der 2000er Jahre haben erst mit mehreren Jahren Verzögerung zur Steigerung der Produktivität in der deutschen Wirtschaft geführt. Das geht aus Berechnungen des ifo-Instituts hervor. „Unternehmen brauchen Zeit zur Umstellung ihrer Produktionsprozesse. Neue Technik verbreitet sich nicht schlagartig, sondern nach und nach. Das bedeutet in der Wirklichkeit eine Verzögerung der theoretisch sofort möglichen Produktivitätsgewinne“, sagt ifo-Forscher Robert Lehmann. „Die durch die Digitalisierung mögliche Produktivität der untersuchten Wirtschaftsbereiche ab Anfang der 2000er Jahre stieg erst am Ende des Jahrzehnts tatsächlich an.“ Aus den Ergebnissen der Studie lassen sich einige Handlungsempfehlungen ableiten, um die Produktivitätsgewinne der Digitalisierung zu beschleunigen. „In Zukunft könnte ein erleichterter Zugriff auf Wagniskapital den Zugang vieler Unternehmen zu finanziellen Ressourcen erleichtern, was wiederum die Möglichkeiten zur Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ankurbelt“, sagt Lehmann. (Quelle: ifo) 

MINT-Mangel verschärft sich durch Rückgang der Studienanfänger  
Die Zahl der Studienanfänger in MINT-Fächern ist deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wählten im Studienjahr 2021 rund 307.000 Studierende im ersten Fachsemester ein MINT-Fach. Das waren 6,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Dieser Rückgang hängt teilweise damit zusammen, dass die Zahl der Studienanfänger insgesamt seit 2019 rückläufig ist: 2021 lag sie um 4 Prozent niedriger als im Vorjahr. Parallel dazu hat sich in Deutschland die Zahl der 17- bis 22-Jährigen verringert. Zusätzlich ging infolge der Corona-Pandemie die Zahl ausländischer Studienanfänger zurück, die zum Studium nach Deutschland kamen. Gleichzeitig sinkt jedoch auch der Anteil derjenigen, die sich im 1. Fachsemester für MINT-Fächer entscheiden: 2021 lag er bei 37,7 Prozent. Im Jahr 2015 hatte er noch 40,5 Prozent betragen – das war der bisherige Höchststand. Schon jetzt fehlen rund 140.000 MINT-Experten, schreibt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zu den Zahlen. Die Gesamtlücke in den MINT-Berufen – inklusive Facharbeitern, Meistern und Technikern – liege sogar bei 308.000 Stellen. Schon Vollzeitbeschäftigte unter 45 Jahren verdienen in akademischen MINT-Berufen im Schnitt 5.313 Euro, fast 200 Euro mehr als der Medianlohn aller akademischer Berufe, wie das IW berechnet hat. (Quellen: destatis.de, IW)  
  
Studie: Niedriger Frauenanteil bei Tech-Jobs bremst Wirtschaft aus  
Die wirtschaftliche Entwicklung in Europa könnte einer Studie zufolge mit einem höheren Frauenanteil in Tech-Jobs spürbar angekurbelt werden. Bislang seien 22 Prozent der Arbeitsplätze in diesem Bereich in den EU-Mitgliedstaaten von Frauen besetzt, geht aus einer Untersuchung des Marktforschungsunternehmens McKinsey hervor. Gelänge es, den Frauenanteil in Tech-Rollen auf bis zu 45 Prozent im Jahr 2027 zu verdoppeln, könnte Europas Bruttoinlandsprodukt um bis zu 260 Milliarden auf dann 600 Milliarden Euro steigen. Auf dem EU-Arbeitsmarkt fehlen demnach bis 2027 zwischen 1,4 Millionen und 3,9 Millionen Arbeitskräfte im Technologieumfeld, in Deutschland allein 780.000. Diese steigende Nachfrage könne nicht gedeckt werden. In der Grundschule und der Sekundarschulbildung gebe es keine Hinweise, dass Jungen besser in Mathe oder Informatik seien als ihre Klassenkameradinnen, sagte Mitautorin Melanie Krawina. Wenn es dann aber darum gehe, sich an der Universität für eine MINT-Disziplin einzuschreiben, zeige sich ein erster dramatischer Absturz auf 38 Prozent. Für die technisch orientierten Disziplinen der Informations- und Kommunikationstechnik entscheiden sich nur noch 19 Prozent der jungen Frauen. Nach dem Uni-Abschluss fällt der Frauenanteil noch einmal. 23 Prozent der MINT-Absolventinnen übernehmen beim Einstieg ins Berufsleben eine Tech-Rolle. Bei Männern liege der Wert bei 44 Prozent. Die Berater empfehlen den Unternehmen, Frauen im Technologiebereich besser zu fördern und beispielsweise flexiblere Arbeitsmodelle oder eine bessere Kinderbetreuung anzubieten. (Quelle: dpa-AFX)  
  
  
Konjunktur 

Stahlkocher fahren Hochöfen zurück 
Die Stahlindustrie in Deutschland hat im vergangenen Jahr ihre Produktion gedrosselt. Mit insgesamt 36,8 Millionen Tonnen sei die Produktion 2022 um 8,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr geschrumpft, teilte die Wirtschaftsvereinigung Stahl mit. Dies sei mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020 der niedrigste Jahreswert seit 2009. Das Produktionsvolumen des zweiten Halbjahres stelle mit 17,3 Millionen Tonnen sogar einen Tiefpunkt seit der Wiedervereinigung dar. Die Stahlunternehmen kämpfen sowohl mit gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten als auch Lieferkettenproblemen. (Quelle: Reuters) 

IW: Krieg kostet deutsche Wirtschaft 175 Milliarden Euro  
Neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) beziffern die wirtschaftlichen Einbußen durch den Krieg in der Ukraine für 2023 auf 175 Milliarden Euro. Das entspricht Wohlstandsverlusten von 2.000 Euro je Einwohner und preisbereinigt etwa 4,5 Prozent des BIP. Für die Berechnung wird die aktuelle Lage mit einer Welt, in der es keinen Krieg und damit keine hohen Energiepreise oder Lieferengpässe gibt, verglichen. Bereits auf das Pandemiejahr 2020 entfiel infolge von Lockdowns und Unsicherheit ein Wertschöpfungsverlust von 175 Milliarden Euro, so das IW weiter. 2021 ergab sich ein weiterer BIP-Verlust von 125 Milliarden Euro, für 2022 dürften sich Einbußen auf knapp 120 Milliarden Euro belaufen haben. Insgesamt summieren sich die Produktionsausfälle somit bis Ende 2023 auf 595 Milliarden Euro. Dabei lassen sich laut IW vor allem drei verschiedene kriegsbedingte Probleme identifizieren: Zum einen ist Energie nach wie vor unsicher, Unternehmer befürchten Störungen und Notlagen, beispielsweise bei kritischen Infrastrukturen. Hinzu kommen hohe Kosten, nicht nur für Strom und Gas, sondern auch für Vorleistungen und Rohstoffe – das bedroht die Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig belastet die Situation auch Käufer: Private Haushalte fragen weniger Güter nach. (Quelle: IW)  
  
Defizit im Euroraum steigt auf 3,3 Prozent des BIP  
Im dritten Quartal 2022 belief sich das saisonbereinigte öffentliche Defizit (Finanzierungssaldo des Staatssektors) im Verhältnis zum BIP im Euroraum auf 3,3 Prozent. Für den Euroraum und für die EU wurden beträchtliche Anstiege der Defizite im Vergleich zum zweiten Quartal 2022 beobachtet. Das Defizit im Verhältnis zum BIP stieg vor allem aufgrund des beträchtlichen Anstiegs der Gesamtausgaben. Die Gesamteinnahmen und -ausgaben wurden weiterhin von den politischen Reaktionen auf die COVID-19-Pandemie beeinflusst, wenngleich in geringerem Maße als in den Vorquartalen. Maßnahmen, um die Folgen der hohen Energiepreise zu mildern, haben sich ab dem dritten Quartal 2022 stärker auf die Finanzierungssaldi ausgewirkt, und die Mehrheit der Mitgliedstaaten verzeichnete weiterhin ein Staatsdefizit. (Quelle: ec.europa.eu)  
  

Verkehr  
 
Umweltbundesamt: Tempolimit bringt mehr CO2-Einsparung als gedacht 
Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen brächte nach einer neuen Studie des Umweltbundesamts mehr CO2-Einsparung als bisher gedacht. Ein Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein für die Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehr, erklärte der Präsident des Umweltbundesamts, Dirk Messner, - „und zwar schnell und praktisch ohne Mehrkosten“. In der Ampel-Koalition ist ein Tempolimit umstritten, die FDP lehnt es ab. Eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamts zeige für das Jahr 2018, dass ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Bundesautobahnen und „autobahnähnlich ausgebauten“ Straßen jährlich Treibhausgasemissionen in Höhe von 6,7 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente einsparen könne, so Messner. Bisher sei die Behörde von 2,6 Millionen Tonnen ausgegangen. Die höheren CO2-Einsparungen im Vergleich zu früheren Studien kämen daher, dass der Verbrauch der Fahrzeuge genauer bestimmt und auch eine veränderte Routenwahl und Verkehrsnachfrage berücksichtigt worden sei. Mit Tempo 120 auf Bundesautobahnen und Tempo 80 auf Außerortsstraßen, eingeführt zum Januar 2024, könnten bis 2030 in Summe rund 47 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente eingespart werden, so Messner. Damit könnte die Klimaschutzlücke im Verkehr um rund ein Sechstel geschlossen werden. (Quelle: dpa-AFX)  
  
  
Klimapolitik  
  
DWD-Klimaexperten: immer schnellere Erwärmung in Deutschland  
Der seit Jahrzehnten beschleunigte Erwärmungstrend in Deutschland wird sich dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge fortsetzen. „Wir erleben inzwischen Hitzeperioden und -intensitäten, die wir aus den Klimamodellen eigentlich erst in ein paar Jahrzehnten erwartet hätten“, sagte Andreas Becker, Leiter der Abteilung Klimaüberwachung des DWD. „Seit dem Jahr 1881 haben wir nun einen Anstieg der Jahresmitteltemperatur in Deutschland von 1,7 Grad“, sagte Becker. „Seit Anfang der 70er-Jahre hat sich dieser Erwärmungstrend deutlich beschleunigt und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sich dieser in den nächsten Jahren verlangsamen wird.“ Der finalen Bilanz zufolge war 2022 das sonnenscheinreichste und gemeinsam mit 2018 wärmste Jahr in Deutschland seit Beginn der systematischen Wetteraufzeichnungen 1881. Die Jahresmitteltemperatur lag bei 10,5 Grad. Vor 2014 habe es in Deutschland nie eine Jahresdurchschnittstemperatur von mehr als 10 Grad gegeben. Dabei sei das vorangegangene Jahr einmal mehr nicht nur zu warm, sondern auch deutlich zu trocken gewesen - mit teils gravierenden Auswirkungen für Landwirtschaft und Wälder.  (Quelle: dpa-AFX)  
  
  
Wirtschaftspolitik  
  
BDI: Attraktive Standortbedingungen durch Steuerpolitik schaffen  
Im Rahmen des Unternehmensteuerkongress 2023 fordert BDI-Präsident Siegfried Russwurm: „Die Bundesregierung sollte den Mut und die Kraft aufbringen, eine Unternehmensteuerreform auf den Weg zu bringen, die den deutschen Standort im globalen Wettbewerb zukunftssicher macht.“ Die Steuerpolitik sei eine wesentliche Stellschraube, um attraktive Standortbedingungen herzustellen und Wertschöpfung zu ermöglichen. „Damit der Standort seine globale Wettbewerbsfähigkeit stärkt, muss der Gesetzgeber die Unternehmensteuern von aktuell rund 30 Prozent auf ein international durchschnittliches Niveau von maximal 25 Prozent senken. Die nominale durchschnittliche Steuerbelastung von Kapitalgesellschaften in der EU liegt nur bei etwa 21 Prozent.“ Die degressive Abschreibung sei eine unbürokratische Möglichkeit, Investitionsanreize zu setzen. „Sie ist finanzierungsneutral, etabliert und sollte daher auch nach 2022 weiterhin angewendet werden. Je höher die Abschreibungsmöglichkeiten sind, desto eher können sich Unternehmen für Investitionen entscheiden, etwa in klimafreundliche Technik“, sagt Russwurm. (Quelle: BDI)