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VSU-Schlagzeilen 14.03.2023

Kaufhof in Saarbrücken schließt Ende Juni / Weitere Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn und EVG / DGB und BDA für bessere Bildungschancen / Bundesregierung: Banken-Lage nach SVB-Pleite nicht vergleichbar mit 2008 / Erdölimporte aus Russland um 99,9 Prozent gesunken / Wissing erwartet baldige Fortschritte im Streit um Verbrenner-Aus

Saarland/Region 
Kaufhof in Saarbrücken schließt Ende Juni 
Landesregierung plant Ausbau erneuerbarer Energien 

Tarifpolitik 
Weitere Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn und EVG 
 
Arbeitswelt 
ifo: Gegen Fachkräftemangel helfen höhere Löhne 
DGB und BDA für bessere Bildungschancen 

Konjunktur
Bundesregierung: Banken-Lage nach SVB-Pleite nicht vergleichbar mit 2008 
  
Industrie/Handel 
Erdölimporte aus Russland um 99,9 Prozent gesunken 
Mehr als 2000 gefährliche Produkte in der EU gemeldet 
  
Wirtschaftspolitik 
Wissing erwartet baldige Fortschritte im Streit um Verbrenner-Aus 
Wirtschaftsweise fordert Subventionsabbau zur Haushaltssanierung 
  
Umwelt/Energie 
Studie: Weltweite Feinstaubbelastung übersteigt Grenzwerte meist 

Veranstaltung 
Campusmesse next 2023 informiert über Berufschancen 

Saarland/Region 

Kaufhof in Saarbrücken schließt Ende Juni 
Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof hat das Aus für die Kaufhof-Filiale in der Saarbrücker Bahnhofstraße beschlossen. Ende Juni soll das Haus mit rund 80 Beschäftigten geschlossen werden. Die bisherige Karstadt-Filiale bleibt Saarbrücken dagegen vorerst erhalten. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi erhalten die Beschäftigten jeweils eine Abfindung von maximal 7500 Euro. Wegen des laufenden Insolvenzverfahrens sei die Abfindungssumme gedeckelt. Ob es eine Transfergesellschaft für die Beschäftigten geben werde, sei zurzeit noch unklar. Der Vorsitzende des Vereins Handel und Gewerbe in Saarbrücken, Michael Genth, ist enttäuscht über die Entscheidung. Er sieht allerdings auch Chancen. Der größte Handelskonzern habe entschieden, dass sich Einzelhandel in Saarbrücken lohne. "Wir behalten eine Filiale, sogar die größere der beiden Filialen", so Genth. Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) sprach den betroffenen Beschäftigten sein Mitgefühl aus und betonte gleichzeitig, dass die Innenstadt von Saarbrücken stark genug sei, die Schließung der Kaufhof-Filiale zu kompensieren. Er sehe "gute Entwicklungsmöglichkeiten" für die Immobilie, die sich in einer für Investoren hochattraktiven Lage befinde. Der saarländische Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) drückte sein Mitgefühl für die Mitarbeiter aus: „Für die Beschäftigten ist die monatelange Hängepartie äußerst schmerzlich und bitter zu Ende gegangen.“ Allerdings sei der Handel auch eine der Branchen, die am stärksten vom Fachkräftemangel bedroht sei. Deshalb bestehe die Hoffnung, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nun ihren Arbeitsplatz verlieren werden, zeitnah eine adäquate Weiterbeschäftigung finden könnten. (Quelle: SR) 

Landesregierung plant Ausbau erneuerbarer Energien 
Die saarländische Landesregierung will die Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden ausbauen. Das geht aus einem Arbeitspapier hervor, das dem SR vorliegt. Derzeit ist auf landeseigenen Gebäuden Photovoltaik mit insgesamt 493 Kilowattpeak installiert. Diese Leistung soll bis zum Ende der Legislatur verfünffacht werden, also auf rund 2500 Kilowattpeak. Im Vergleich zur Ausbeute bei Windenergie ist dies eine überschaubare Leistung: Ein aktuelles Windrad schafft das Vierfache an Stromproduktion im Jahr. Trotz des klar formulierten Ziels, den Ausbau von Photovoltaik auf Gebäuden stark zu erhöhen, wird es keine Pflicht für die Dächer von Privatgebäuden geben. Eine Pflicht soll vorerst nur für Parkplätze eingeführt werden, die zu Nichtwohngebäuden gehören, also beispielsweise an Supermärkten. Zudem soll die sogenannte Agri-Photovoltaik, das heißt auf landwirtschaftlichen Nutzflächen, gefördert werden und die Beteiligung von Kommunen aber auch Anwohnern an den Erträgen von Windparks erleichtert werden. Auch das Repowering, bei dem alte Windräder durch effizientere neue ersetzt werden, soll erleichtert werden.(Quelle: SR)  

  
Tarifpolitik 
  
Weitere Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn und EVG
Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) wollen sich im laufenden Tarifstreit an diesem Dienstag (17.00 Uhr) zur zweiten Verhandlungsrunde in Berlin treffen. Die EVG erwarte von der Bahn weiterhin ein Angebot, betonte ein Gewerkschaftssprecher. Der Konzern hatte dies vergangene Woche in Aussicht gestellt. Dieses Angebot umfasse auch eine Lösung zum Mindestlohn, hieß es in einem Brief an die Gewerkschaft. Neben der Bahn verhandelt die EVG zeitgleich mit rund 50 weiteren Eisenbahn-Verkehrsunternehmen. Sie fordert bei allen Unternehmen mindestens 650 Euro mehr Lohn. Bei den höheren Entgelten will sie eine Steigerung um zwölf Prozent erreichen bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Zudem fordert sie einige strukturelle Veränderungen in den Tarifverträgen. Die Bahn hatte die Forderungen als deutlich zu hoch zurückgewiesen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  

Arbeitswelt
  
ifo: Gegen Fachkräftemangel helfen höhere Löhne 
Zur Milderung des Fachkräftemangel hat ifo-Präsident Clemens Fuest mehr Wettbewerb um Arbeitskräfte und damit verbundene Verbesserungen von Löhnen und Arbeitsbedingungen vorgeschlagen. „Sie können aktuell zur Lösung des Fachkräftemangels beitragen“, erklärte er in einem Aufsatz zusammen mit Simon Jäger vom Institut zur Zukunft der Arbeit. „Gerade weil sich eine demographisch bedingte Verknappung des Arbeitskräfteangebots abzeichnet, ist eine wettbewerbliche Anpassung an die Verknappung wichtig“, schrieben die beiden Autoren. Der Gesetzgeber könnte Wettbewerbshemmnisse abbauen und die Kurzarbeit überprüfen, die einem Arbeitsplatzwechsel möglicherweise entgegenwirke. „Vor allem haben es aber die Tarifparteien selbst in der Hand, dort, wo Arbeitskräfte fehlen, der Knappheit durch Lohnerhöhungen entgegenzuwirken“, schreiben sie. Fuest und Jäger fügten hinzu, das heiße nicht, dass Reformen des Einwanderungssystems, der Kinderbetreuung oder des Ehegattensplittings auf die lange Bank geschoben werden sollten. Aber höhere Löhne führten dazu, dass Arbeitskräfte vermehrt dort eingesetzt würden, wo sie produktiver seien. Löhne und Arbeitsbedingungen verbesserten sich insbesondere dort, wo sie aus marktwirtschaftlicher Sicht zu niedrig waren. Sofern Beschäftigte mit niedrigen Einkommen überproportional profitieren, sinke zusätzlich die Ungleichheit. (Quelle: ifo.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  
  
DGB und BDA für bessere Bildungschancen 
DGB und BDA rufen Bund, Länder und Kommunen anlässlich des morgigen Bildungsgipfels 2023 auf, sich gemeinsam mehr Chancengleichheit und bessere Bildungsqualität als Ziele zu setzen und diese mit konkreten und verbindlichen Maßnahmen und Meilensteinen zu unterlegen. Dafür ist es notwendig, die Investitionen für Bildung insgesamt deutlich zu erhöhen. Es braucht eine gemeinsame Strategie entlang der gesamten Bildungskette unter Einbindung der Sozialpartner. Es darf uns alle nicht ruhen lassen, dass noch immer zu viele junge Menschen die Schule ohne Abschluss verlassen und über 20 Prozent der Schülerinnen und Schüler nicht die notwendige Grundbildung erhalten, um in ein beruflich erfüllendes und selbstbestimmtes Leben mit gesellschaftlicher Teilhabe zu starten. Der Handlungsbedarf ist enorm: Empirische Studien belegen für Deutschland durchweg einen Mangel an Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität, der durch den massiven Lehr- und Fachkräftemangel noch zunehmen wird. Das Auseinanderklaffen zwischen den Chancen von begünstigten und benachteiligten Kindern und Jugendlichen hat sich weiter verfestigt. Von der „Bildungsrepublik Deutschland“, die bereits 2008 von der Bundeskanzlerin und den Ländern ausgerufen worden ist, sind wir 15 Jahre später immer noch meilenweit entfernt. Die neun ausführlichen Forderungen der Sozialpartner lesen Sie hier. (Quelle: BDA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  


Konjunktur 
  
Bundesregierung: Banken-Lage nach SVB-Pleite nicht vergleichbar mit 2008 
Die Bundesregierung will die Lage nach dem Kollaps der US-Bank SVB nicht mit der globalen Finanzkrise von 2008 vergleichen. „Ich glaube nicht, dass wir in einer vergleichbaren Situation sind wie seinerzeit“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz sei über die Lage bei der SVB informiert. Es sollten aber jetzt keine weiteren Probleme herbeigeredet werden. Die Silicon Valley Bank (SVB) war am Freitag geschlossen worden, nachdem Kunden in kurzer Zeit sehr viel Geld abgezogen hatten. In den USA wird versucht, Ansteckungseffekte auf andere Institute zu vermeiden. In Großbritannien wurde kurzfristig eine Übernahme für die dortige Tochter eingefädelt, in Deutschland ein Moratorium für die hiesige Zweigstelle verhängt. „Wir beobachten die aktuelle Lage eng, gemeinsam mit der BaFin und der Bundesbank“, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Federführend sei die Bonner Finanzaufsicht BaFin. Zudem berate der Ausschuss für Finanzstabilität auch über Auswirkungen der Zinswende. Die starken Zinserhöhungen in den USA gelten als ein Grund für den Zusammenbruch der SVB. Die Bank aus Kalifornien spielte bislang eine wichtige Rolle in der Finanzierung von Startups. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte sich nicht konkret zu möglichen Auswirkungen auf Deutschland äußern. Es gebe hierzulande aber viele Möglichkeiten zur Finanzierung junger Unternehmen. Sie seien nur zum Teil auf Banken gestützt, oft gehe es über staatliche Förderprogramme oder private Investoren. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Industrie / Handel 
  
Erdölimporte aus Russland um 99,9 Prozent gesunken 
Nach dem Inkrafttreten der zweiten Stufe des Ölembargos sind im Januar 2023 nur noch Restmengen von bereits vor dem Jahreswechsel aus Russland in die Europäische Union (EU) importiertem Erdöl nach Deutschland eingeführt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Januar 2023 noch 3.500 Tonnen russisches Erdöl nach Deutschland importiert. Im Januar 2022 hatte die Einfuhrmenge noch bei 2,8 Millionen Tonnen gelegen. Die Erdölimporte aus Russland kamen damit praktisch zum Erliegen, rechnerisch gingen sie um 99,9 % zurück. Der Anteil Russlands an den gesamten Erdölimporten Deutschlands sank von 36,5 % im Januar 2022 auf 0,1 % im Januar 2023. Insgesamt wurden 6,2 Millionen Tonnen Erdöl im Wert von 3,8 Milliarden Euro im Januar 2023 nach Deutschland importiert. Das warenmengenmäßig 20,5 % und wertmäßig 9,6 % weniger als im Vorjahresmonat. (Quelle: destatis.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)  
  
Mehr als 2000 gefährliche Produkte in der EU gemeldet 
In der EU wurden im vergangenen Jahr mehr als 2000 gefährliche Produkte wie Puppen, Kleidung oder Reflektoren für Radfahrer gemeldet. EU-Justizkommissar Didier Reynders warnte etwa vor Kinderspielzeug, das Chemikalien abgeben oder zu Verletzungen führen kann. Bei den Produkten handelte es sich vorrangig um Spielzeug (23 Prozent), gefolgt von Kraftfahrzeugen, Kosmetikartikeln, Kleidung und Elektrogeräten, wie Reynders sagte. Insgesamt wurde das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Nichtlebensmittel im vergangenen Jahr 2117 ausgelöst. Darauf folgten 3932 Rückrufaktionen, Verkauf- oder Importstopps. Wie schon im Vorjahr kamen mehr als 50 Prozent der beanstandeten Produkte aus China. Im EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Nichtlebensmittel tauschen rund 30 europäische Staaten und die EU-Kommission Informationen über Produkte aus. So können andere Länder schnell überprüfen, ob Produkte auch auf dem heimischen Markt kursieren, und zum Beispiel Rückrufe einleiten. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
  
  
Wirtschaftspolitik 
  
Wissing erwartet baldige Fortschritte im Streit um Verbrenner-Aus 
Bundesverkehrsminister Volker Wissing erwartet zügige Fortschritte im Streit um ein geplantes Verbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035. „Die Gespräche, die wir bisher geführt haben, haben sehr viel Klarheit gebracht“, sagte der FDP-Politiker am Montag in Straßburg. Eigentlich galt es als beschlossene Sache, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU hätten verkauft werden dürfen. Die für vergangene Woche vorgesehene EU-Abstimmung über das geplante Aus war aber wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Der Vorgang gilt als ungewöhnlich, da die Bundesregierung dem Ergebnis zuvor schon zugestimmt hatte und die endgültige Abstimmung eigentlich nur eine Formsache hätte sein sollen. Im Kern geht es bei dem Streit um die Nutzung von synthetischen Kraftstoffen. Mit sogenannten E-Fuels ist es theoretisch möglich, Verbrenner klimafreundlich zu betreiben. Ihre Herstellung ist aber verhältnismäßig energieintensiv und Viele führen an, dass die Kraftstoffe in der Luftfahrt und im Seeverkehr dringender gebraucht werden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Wirtschaftsweise fordert Subventionsabbau zur Haushaltssanierung
Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur wirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat angesichts des Streits der Ampel-Koalitionäre um den Haushalt 2024 eine Streichung staatlicher Vergünstigungen gefordert. Insbesondere solle es dabei um klimaschädliche Subventionen gehen, sagte Schnitzer der "Welt" (Dienstag). Diese belasteten den Haushalt und verzögerten die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft, sagte sie. „Konkret wäre zu denken an die Abschaffung der Steuervergünstigungen für Kerosin und für internationale Flüge, an die Steuervergünstigung für Diesel und die steuerliche Begünstigung privat genutzter Dienstwagen gegenüber Privatwagen“, sagte Schnitzer der Zeitung. Auch die Entfernungspauschale werde vom Sachverständigenrat unter Klimaaspekten kritisch gesehen. Insgesamt sieht Schnitzer durch den Abbau klimaschädlicher Vergünstigungen ein Sparvolumen von rund 30 Milliarden Euro pro Jahr. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

  
Umwelt / Energie
  
Studie: Weltweite Feinstaubbelastung übersteigt Grenzwerte meist 
Die Feinstaubbelastung ist für Menschen weltweit nach wie vor sehr groß. Der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene Tageshöchstwert für Partikel der Größe PM2,5 wurde zuletzt im globalen Durchschnitt an 70 Prozent aller Tage überschritten, wie ein Forschungsteam im Fachmagazin „The Lancet Planetary Health“ berichtet. Nur 0,001 Prozent der Menschen leben demnach an Orten, an denen der empfohlene Jahreshöchstwert nicht übertroffen wird. Nach WHO-Angaben sterben jährlich rund sieben Millionen Menschen vorzeitig infolge von Luftverschmutzung. Nach Daten der EU-Umweltagentur EEA starben allein in der EU im Jahr 2020 rund 240 000 Menschen durch die Belastung der Luft in ihrer Umgebung mit Feinstaub vorzeitig. (Quelle: dpa-AFX) 
  

Veranstaltung 

Campusmesse next 2023 informiert über Berufschancen 
Am 13. Juni 2023 ermöglicht es die Karrieremesse next 2023 Unternehmen, auf dem Campus der Universität des Saarlandes mit Studenten der Saar-Uni in Kontakt zu treten und über Berufschancen zu informieren. Bei der Messe stehen persönliche Kontakte im Mittelpunkt. Aussteller können am Messetag von 10 bis 17 Uhr mit Studierenden und Absolventen der unterschiedlichsten Fachrichtungen wie Informatik, Mathematik, Wirtschaftswissenschaften, Systems Engineering, Materialwissenschaften, Sprach-, Human- und Naturwissenschaften ins Gespräch kommen und erste Kontakte knüpfen. Neben dem Messestandort in den MINT-Gebäuden der Universität wird bei der next 2023 erstmals auch ein Ausstellungs- und Kontaktbereich im Hauptgebäude der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften angeboten. 
Einen Überblick über die möglichen Leistungspakete für eine Beteiligung als Aussteller erhalten Sie bitte unter diesem Link 
Ansprechpartnerin für die next 2023 ist Susanne Hellmund, Wissens- und Technologietransfer GmbH, T: 0681 58 91 254, Mobil: 0177 30 84 623 
susanne.schwan-hellmundthou-shalt-not-spamuni-saarland.de 
(Quelle: Universität des Saarlandes)