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VSU-Schlagzeilen 23.03.2023

Zahl der Arbeitsunfälle 2022 weiter gesunken / Zahl der Arbeitsunfälle 2022 weiter gesunken / EVG und Verdi informieren über mögliche Verkehrs-Warnstreiks / Wissing gegen Zeitdruck im Streit um Verbrenner-Aus / Haus der Geschichte beleuchtet Digitalisierung 


Arbeitswelt  
Zahl der Arbeitsunfälle 2022 weiter gesunken
Corona-Impfungen sollen auf breiterer Front gratis möglich bleiben
Verbraucher sollen „Recht auf Reparatur“ bekommen
Globaler Internetverwalter warnt vor Abschottung
Erste Rakete aus 3-D-Drucker schafft es nicht in den Orbit

Tarifpolitik
EVG und Verdi informieren über mögliche Verkehrs-Warnstreiks
Hamburger Hafen für große Schiffe gesperrt 

Konjunktur
US-Notenbank dreht wieder an Zinsschraube 

Wirtschaftspolitik
BDI sieht Industriestandort Europa an kritischem Wendepunkt 
Innenministerin will gegen Einflussnahme aus China vorgehen 

Energie / Umwelt
Wissing gegen Zeitdruck im Streit um Verbrenner-Aus 
Habeck will weitere Bremsen für Ausbau der Windkraft lösen
UN warnen vor Wasserkrise - Zehn Prozent der Menschen bedroht

Sehenswert
Haus der Geschichte beleuchtet Digitalisierung 
  

  
  
Arbeitswelt

Zahl der Arbeitsunfälle 2022 weiter gesunken 
Die Zahl der Arbeitsunfälle in Deutschland ist weiter gesunken. Das teilte die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung mit. Im Jahr 2022 seien 791.698 meldepflichtige Arbeitsunfälle gezählt worden, 1,8 Prozent weniger als im Jahr zuvor. 427 Menschen starben durch einen Unfall am Arbeitsplatz, 83 weniger als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 ist ein deutliches Minus zu erkennen. Damals hatten sich 871.547 und damit fast 80.000 mehr Arbeitsunfälle ereignet als 2022. Die Zahl der Anträge auf Anerkennung einer Berufskrankheit stieg dagegen im vergangenen Jahr um satte 62 Prozent auf 368.841. Hier hätten sich vor allem die häufigen Corona-Erkrankungen von Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegewesen niedergeschlagen. 180.790 von insgesamt 200.414 Anerkennungen von Berufskrankheiten seien auf Covid-19 zurückzuführen gewesen. Alle anderen Berufskrankheiten blieben leicht unter dem Niveau von 2019. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  
Corona-Impfungen sollen auf breiterer Front gratis möglich bleiben
Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen zu Ostern in die reguläre Gesundheitsversorgung übergehen. Dabei sollen auch vom 8. April an Impfungen auf breiterer Front kostenlos möglich sein, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Rahmen für den Anspruch auf Impfungen soll künftig eine fachliche Richtlinie sein, die sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) orientiert. Auch darüber hinaus sollen aber Impfungen auf Kassenkosten möglich sein, „wenn es durch eine Ärztin oder einen Arzt für medizinisch erforderlich gehalten wird“. Die bisherigen Regeln zu Impf-Ansprüchen für alle laufen am 7. April aus. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
  
Verbraucher sollen „Recht auf Reparatur“ bekommen 
Verbraucher sollen einem Vorschlag der EU-Kommission zufolge ein Recht auf Reparatur für Waren wie Staubsauger und Waschmaschinen bekommen. „Mit dem Vorschlag wird es für die Verbraucher einfacher und kostengünstiger, Waren zu reparieren statt zu ersetzen“, teilt die EU-Kommission mit. Der Vorschlag werde dafür sorgen, dass mehr Produkte innerhalb der gesetzlichen Garantiezeit repariert werden, hieß es. So soll verhindert werden, dass Produkte unnötig weggeworfen werden. Nach Ablauf der Garantie sollen durch das Vorhaben zudem einfachere und kostengünstigere Möglichkeiten geschaffen werden, technisch reparierbare Produkte wie Staubsauger, Spül- und Waschmaschinen zu reparieren. So sollen Käufer für fünf bis zehn Jahre bei Herstellern einfordern können, dass Produkte, die nach EU-Recht technisch reparierbar sind, auch repariert werden. Von den geplanten Regeln soll es aber auch Ausnahmen geben. Konkret heißt es: „Im Rahmen der gesetzlichen Garantie sind die Verkäufer verpflichtet, eine Reparatur anzubieten, es sei denn, sie ist teurer als ein Austausch.“ (Quellen: AFP, dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)  
 

Globaler Internetverwalter warnt vor Abschottung 
Ein Topverantwortlicher der internationalen Internetverwaltung ICANN hat vor einer Aufsplitterung des globalen Internets gewarnt. „Die potenzielle Fragmentierung des Internets ist ein beunruhigendes Thema“, sagte der Technikbeauftragte von ICANN für Europa und Nordamerika, David Huberman. Branchenexperten haben bei der Internet-Abschottung in erster Linie Russland, Iran und China im Blick. „Es sind autoritäre Regierungen, die ihre Menschen kontrollieren wollen“, erklärte Huberman. ICANN sei weiterhin dagegen, Russland aus dem Internet auszuschließen. „Wir müssen neutral bleiben", so Huberman. Die Ukraine hatte zu Beginn des Krieges im vergangenen Jahr gefordert, Russland aus dem Internet auszuschließen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  
Erste Rakete aus 3-D-Drucker schafft es nicht in den Orbit 
Die weltweit erste Rakete aus dem 3-D-Drucker hat es bei ihrem ersten Testflug nicht in die anvisierte Erdumlaufplan geschafft. Terran 1 hob in Cape Canaveral (Florida) zwar von der Startrampe ab, erreichte dann aber nicht die erhoffte Höhe. Es habe eine „Anomalie“ im zweiten Teil des Fluges gegeben, hieß es in einem von der Betreiberfirma verbreiteten Livestream des Starts. Die Rakete sollte acht Minuten nach ihrem Start die niedrige Erdumlaufbahn erreichen. 85 Prozent der Raketenmasse wurden mit einem 3-D-Drucker aus Metalllegierungen hergestellt. Nach Angaben des kalifornischen Weltraum-Start-up-Unternehmens handelt es sich um das größte jemals mit einem 3-D-Drucker produzierte Objekt. (Quellen: Zeit online, AFP, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 

Tarifpolitik 
  
EVG und Verdi informieren über mögliche Verkehrs-Warnstreiks 
Im Tarifstreit bei der Bahn und im öffentlichen Dienst könnten in wenigen Tagen Warnstreiks weite Teile des öffentlichen Verkehrs lahmlegen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will heute Mittag zusammen mit Verdi über den Stand der jeweiligen Tarifverhandlungen informieren. Medienberichten zufolge ist ein gemeinsamer Warnstreik am kommenden Montag geplant. Für die EVG endet an diesem Donnerstag die erste Verhandlungsrunde im Bahnsektor, wo sie mit der Deutschen Bahn und 50 weiteren Unternehmen über höhere Löhne und Gehälter für die Beschäftigten ringt. Entscheidungen über einen möglichen Arbeitskampf hatte sie sich bis dahin offengehalten. Verdi wiederum bereitet sich auf die am Montag beginnende dritte Verhandlungsrunde mit Bund und Ländern über neue Tarifverträge für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Diensts vor. 
(Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  
Hamburger Hafen für große Schiffe gesperrt 
Der Hamburger Hafen, der mit Abstand wichtigste Warenumschlagplatz in Deutschland, bleibt an diesem Donnerstag für große Schiffe gesperrt. Mit Beginn der Spätschicht begann am Mittwoch ein Warnstreik bei der Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA). Er ist Teil der Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst am Donnerstag unter dem Motto „Wir sind das Gold der Stadt!". Die Aktion im Hafen soll bis Freitagmorgen dauern. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  

Konjunktur

US-Notenbank dreht wieder an Zinsschraube 
Die US-Notenbank Fed hat trotz der Krise im Bankensektor ihren Kampf gegen die hohe Inflation fortgesetzt und den Leitzins um 0,25 Prozent erhöht. Er liegt nun in einer Spanne von 4,75 bis 5,0 Prozent. Fed-Chef Jerome Powell erklärte, die Notenbank werde die Zinsen falls nötig auch weiter anheben. Gleichzeitig erwarte man, dass die jüngsten Bankenausfälle die Nachfrage ausbremsen könnten und so einen ähnlichen Effekt wie Zinserhöhungen haben könnten. „Das bedeutet im Prinzip, dass die Geldpolitik weniger Arbeit zu erledigen hat“, sagte Powell. Im Moment gebe es aber noch eine große Unsicherheit. Hoffnungen auf baldige Zinssenkungen erfüllte die Federal Reserve (Fed) nicht. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  
  
Wirtschaftspolitik

BDI sieht Industriestandort Europa an kritischem Wendepunkt 
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sieht den Industriestandort Europa an einem kritischen Wendepunkt. Angesichts hoher Energiepreise, überbordender bürokratischer Belastungen sowie eines internationalen Wettlaufs um beste Klimatechnologien wanderten Zukunftsinvestitionen zunehmend in die USA und nach China ab. „Der Europäische Rat muss jetzt die Trendwende einläuten und Maßnahmen zur Steigerung von Europas Wettbewerbsfähigkeit anstoßen", forderte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. Planungs- und Genehmigungsverfahren seien für alle Sektoren zu beschleunigen. Dauerhaft wettbewerbsfähige Energiepreise, der unbürokratische Zugang zu Fördermitteln und Investitionsprogrammen sowie der Zugang zu den notwendigen Rohstoffen im Übergang zur Netto-Null-Wirtschaft seien von zentraler Bedeutung. „Ausufernde“ Berichtspflichten und kleinteilige regulatorische Belastungen für Unternehmen müssten abgebaut werden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)

Innenministerin will gegen Einflussnahme aus China vorgehen 
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. „Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen“, sagte die Ministerin. Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, sagte Faeser mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok. In den USA und Europa wird die Sorge geäußert, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Daten über Nutzer sammeln oder sie beeinflussen könnten. Tiktok weist die Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da Bytedance zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei und den Firmensitz auf den Cayman-Inseln habe. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)
 
Mehrheit der Deutschen will bessere EU-Politik der Ampel 
Die Europapolitik der Bundesregierung wird einer Umfrage zufolge von vielen Deutschen kritisch gesehen. Auf die Frage, ob die Ampel ihrem Anspruch, Europas Zukunft konstruktiv zu gestalten, bislang gerecht geworden sei, antworteten fast 75 Prozent mit „Nein“ und nur knapp 20 Prozent mit „Ja“, wie aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag Heinrich-Böll-Stiftung hervorgeht. Für die Untersuchung wurden Anfang Februar rund 5.000 Menschen online befragt. Zudem wurde in der Arbeit gefragt, welche Ziele angesichts der aktuellen Herausforderungen die höchste Priorität für die EU haben sollten. Am häufigsten nannten Menschen in Deutschland daraufhin Verteidigungsfähigkeit (knapp 55 Prozent) und Energieunabhängigkeit (gut 50 Prozent). Sie konnten dabei den Angaben zufolge drei Antworten aus einer Liste von acht Möglichkeiten auswählen, darunter auch „Klima- und Umweltschutz“ und „Wirtschaftswachstum“. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)


Energie / Umwelt

Wissing gegen Zeitdruck im Streit um Verbrenner-Aus 
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat Hoffnungen auf eine baldige Einigung im Streit um das von der EU-Kommission geplante Verbrenner-Aus gedämpft. Verbote von Technologien hätten das Land noch nie weitergebracht. Zu Forderungen nach einer schnellen Einigung mit der EU-Kommission erklärte Wissing: „Wir reden über eine Regulierung für das Jahr 2035. Ich verstehe nicht, warum man sich jetzt nicht noch einmal Zeit nehmen dürfen soll, um die Dinge genau anzuschauen.“ Wissing will, dass die EU-Kommission einen verlässlichen Weg aufzeigt, wie Pkw mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 neu zugelassen werden könnten, sofern sie nur mit sogenannten E-Fuels betrieben werden. Er wolle, dass verbindlich vereinbart werde, „dass wir eine technologieoffene Regulierung bekommen und nicht die Konzentration auf nur ein Mobilitätsangebot“. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter. Gesamtmetall)

Habeck will weitere Bremsen für Ausbau der Windkraft lösen 
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck will für einen schnelleren Ausbau der Windkraft an Land weitere Bremsen lösen. Im vergangenen Jahr seien eine Vielzahl an Maßnahmenpaketen etwa im Planungs- und Genehmigungsrecht beschlossen worden. Große Brocken auf dem Weg zu einem beschleunigten Ausbau seien weggeräumt worden, „kleinere Feldsteine“ lägen aber noch auf dem Weg. Geplant ist nun eine „Windenergie-an-Land-Strategie“. Das Ministerium nannte etwa bessere Anreizwirkungen, bessere Finanzierungsbedingungen für Direktverträge zwischen Energieerzeugern und Stromverbrauchern sowie die Frage, wie Windflächen für die Versorgung der Industrie zur Verfügung gestellt werden können. Weiter gehe es um einen zügigen Transport von Windkraftanlagen und die Sicherung von Flächen. Die Strategie soll bei einem zweiten Windkraft-Gipfel voraussichtlich im April vorgestellt werden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall) 
  
UN warnen vor Wasserkrise - Zehn Prozent der Menschen bedroht
UN-Generalsekretär António Guterres hat angesichts einer weltweit drohenden Wasserkrise Alarm geschlagen. Die Welt sei in großen Schwierigkeiten: „Wir haben den Wasserkreislauf durchbrochen, Ökosysteme zerstört und Grundwasser verseucht“, sagte Guterres zum Start der UN-Wasserkonferenz. Fast drei von vier Naturkatastrophen hingen mit Wasser zusammen. Guterres betonte in seiner Rede, es brauche neue Wege, das „Lebenselixier der Menschheit“ aufzubereiten und zu sparen sowie ein globales Informationssystem, um den Wasserbedarf in Echtzeit vorherzusagen. Auch werde ein Frühwarnsystem gegen gefährliche Klima- oder Wetterereignisse benötigt. Die Studie der Vereinten Nationen nannte die bisherigen Fortschritte beim Erreichen des UN-Nachhaltigkeitsziels zum Zugang zu Wasser für alle Menschen sowie weitere Vorhaben unzureichend. Für die Erreichung mancher Ziele brauche es nun eine mindestens viermal so schnelle Umsetzungsgeschwindigkeit. Laut UN-Studie wird der weltweite Wasserverbrauch bis zum Jahr 2050 ähnlich wie in den vergangenen 40 Jahren jährlich um voraussichtlich etwa ein Prozent steigen. In ärmeren Ländern bestehe vor allem ein Risiko wegen mangelhafter Wasserqualität, in Industrieländern sei der Verbrauch durch die Landwirtschaft problematisch. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)


Sehenswert

Haus der Geschichte beleuchtet Digitalisierung 
Mit mehr als 400 Objekten, Fotos und interaktiven Medienstationen lässt das Haus der Geschichte in Bonn die tiefgreifenden Auswirkungen der Digitalisierung in Deutschland Revue passieren. Zu den Exponaten gehören unter anderem ein Handy von Angela Merkel und das Originalmanuskript für eine Rechenmaschine, mit dem der Universalgelehrte Gottfried Wilhelm Leibniz 1701 sein binäres Zahlensystem erläuterte. Die Umwandlung analoger Informationen in einen Binärcode bildet die Grundlage der Digitalisierung. Die Ausstellung schlägt den Bogen bis zum Digitalisierungsschub durch die Corona-Pandemie. Die Anfänge der Digitalisierung waren gerade in Deutschland auch von Skepsis begleitet. Der DGB verbreitete 1979 ein Plakat, auf dem unter der Überschrift „Kleine Ursachen - große Wirkung“ ein Mikroprozessor zwischen zwei Frauenfingern zu sehen war. „So sieht ein Arbeitsplatz-Killer aus“, hieß es dazu. Und weiter: „Verharmlosend redet man vom technischen Fortschritt. Im Klartext heißt das nichts anderes als: Tausende von Arbeitsplätzen werden wegrationalisiert. (Quelle: Zeit online, M+E-Newsletter, Gesamtmetall)