Saarland / Region
VdS: Vorschläge zur Entlastung energieintensiver Unternehmen sind wichtiges Zeichen
Dillschneider und Morbe sind die neuen Grünen-Chefs im Saarland
Ministerium informiert über Kleinprojekte bei Interreg Großregion
Arbeitswelt
Bund und Länder finden Kompromiss bei Whistleblower-Gesetz
Scholz will kenianische Fachkräfte nach Deutschland holen
378.000 Kitaplätze fehlten bundesweit
Konjunktur
IW-Konjunkturumfrage: Mehr Optimisten als Pessimisten
Viele Mittelständler wegen hoher Kosten auf Investitionsbremse
Wirtschaftspolitik
Zeitplan für nächstes Bürokratieentlastungsgesetz steht
Umwelt/Energie
FDP kritisiert Habeck-Pläne zum Industriestrompreis
Habeck schlägt Maßnahmenpaket für schnelleren Solarausbau vor
Scholz für stärkere Nutzung von Erdwärme in Deutschland
Saarland/Region
VdS: Vorschläge zur Entlastung energieintensiver Unternehmen sind wichtiges Zeichen
Zu den Vorschlägen des Bundeswirtschaftsministeriums zur Entlastung energieintensiver Unternehmen erklärt Heiko Maas, Präsident des Verbandes der Saarhütten: „Das Papier aus dem Bundeswirtschaftsministerium ist ein wichtiges Zeichen, dass endlich Bewegung in die Thematik kommt. In diese Richtung muss es jetzt weiter gehen. Die Unternehmen haben sich bereits auf den Weg gemacht, um die Produktion auf grünen Stahl umzustellen. Dafür brauchen Sie die dringende Unterstützung aus der Politik. Dabei kann ein zeitlich befristeter Brückenstrompreis für energieintensive Industrieunternehmen ein Baustein sein. Es muss jetzt genau geprüft werden, ob diese Ansätze für einen international wettbewerbsfähigen Strompreis ausreichen.“ (Quelle: VdS)
Dillschneider und Morbe sind die neuen Grünen-Chefs im Saarland
Die Saar-Grünen haben eine neue Doppelspitze. Während Ralph Nonninger bereits im Vorfeld seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, verlor seine Co-Vorsitzende Uta Sullenberger am Sonntag in Homburg bei einer Kampfabstimmung den Frauenplatz an die Sprecherin der Grünen Jugend, Jeanne Dillschneider. Sullenberger erhielt 39 Stimmen, Dillschneider 60. Für den vormaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden Volker Morbe (54), der auf dem offenen Platz ohne Gegenkandidat angetreten war, stimmten 98 Delegierte. Laut den Regeln der Saar-Grünen muss mindestens einer der beiden Plätze im Vorsitz mit einer Frau besetzt sein, der andere ist offen.
Kurz vor dem Parteitag waren Vorwürfe der Grünen Jugend gegen Sullenberger wegen Belästigung publik geworden. Nach SR-Informationen hat es einen entsprechenden Vorfall gegeben. Während des Parteitages kam das Thema aber nicht zur Sprache. Der bei vorherigen Landesparteitagen höchst einflussreiche Ortsverband Saarlouis um den ehemaligen Parteichef Hubert Ulrich war in Homburg kaum vertreten. (Quelle: SR)
Ministerium informiert über Kleinprojekte bei Interreg Großregion
Das saarländische Wirtschaftsministerium lädt für den kommenden Freitag, 12. Mai in das Atrium des Ministeriums zu einer Informationsveranstaltung. Dabei geht es um die Projekte, die im Rahmen des Programms Interreg Großregion 2021-2027 gefördert werden. Das betrifft nicht nur die großen grenzüberschreitenden Aktionen, sondern auch Kleinprojekte. Das Angebot richtet sich deshalb insbesondere an Vereine, Kommunen und Schulen. Die Teilnehmenden erhalten dort auch Beispiele und Erfahrungsberichte über bereits durchgeführte Mikroprojekte. „Mit der Veranstaltung wollen wir alle erreichen, die gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn an der Zukunft der Großregion arbeiten“, sagt Wirtschaftsminister Jürgen Barke. „Auch kleinste Projekte können ein enormes Potential entfalten. Ich möchte alle Saarländerinnen und Saarländer ausdrücklich ermutigen, sich mit ihren Ideen einzubringen und von den Interreg-Chancen Gebrauch zu machen.“
Im Fokus stehen dabei Themen wie bürgerschaftliches Engagement, Jugend, Inklusion, Kultur, Bildung, Sport, Geschichte, Kunst oder Umwelt. Der Förderbetrag des Programms Interreg Großregion 2021-2027 beträgt maximal 30.000 Euro an EFRE-Mitteln (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) pro Kleinprojekt mit einem festen Fördersatz in Höhe von 90 % der Gesamtkosten des Kleinprojekts.
Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich bis zum 9. Mai per E-Mail an interregthou-shalt-not-spamwirtschaft.saarland.de.
(Quelle: Wirtschaftsministerium)
Arbeitswelt
Bund und Länder finden Kompromiss bei Whistleblower-Gesetz
Nach langem Streit um das geplante Whistleblower-Gesetz haben sich Bund und Länder auf einen Kompromiss geeinigt. Das Gesetz soll Beschäftigte, die auf Missstände in ihrem Unternehmen aufmerksam machen, vor negativen Konsequenzen schützen. Nach einer Sitzung in der Nacht auf Freitag hieß es aus Teilnehmerkreisen, nach Änderungen in mehreren Punkten könne der Vermittlungsausschuss vom Bundestag und Bundesrat nun am kommenden Dienstag einen formalen Beschluss fassen. Zuerst hatte das „Handelsblatt“ berichtet. Politikern von CDU und CSU war unter anderem wichtig gewesen, dass sich Hinweisgeber bevorzugt an interne Meldestellen wenden sollen. Auch fürchteten sie zu hohe Kosten für mittelständische Unternehmen durch die ursprünglich vorgesehene Bereitstellung anonymer Meldestellen und Kommunikationskanäle für Rückfragen. Unionsvertreter zeigten sich nun zufrieden. „Bürokratische Vorschriften wie die Pflicht zur Einrichtung anonymer Meldekanäle sind vom Tisch“, sagte der CDU-Abgeordnete Günter Krings der Deutschen Presse-Agentur. Damit bringe das Gesetz die Interessen von Hinweisgebern, Arbeitgebern und Dritten in einen besseren Ausgleich. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP setzte dem „Handelsblatt“ zufolge durch, dass das Gesetz in vielen Bereichen gilt, etwa im Lebensmittel- und Umweltrecht, bei Ordnungswidrigkeiten bis hin zu Straftaten. Die Regeln sehen demnach vor, dass Unternehmen mit mindestens 250 Mitarbeitern binnen drei Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes eigene Hinweisgebersysteme aufbauen müssen. Unternehmen unterhalb der Schwelle haben der Zeitung zufolge Zeit bis Dezember. Das Gesetz selbst solle bereits ab Mitte Juni gelten. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Scholz will kenianische Fachkräfte nach Deutschland holen
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels in Deutschland auch auf Experten aus dem ostafrikanischen Partnerland Kenia. „Wir sehen in Kenia ein großes Potenzial für die Fachkräftemigration in vielen Bereichen unserer Wirtschaft“, sagte er am Freitag nach einem Gespräch mit dem kenianischen Präsidenten William Ruto in Nairobi. Deutschland wolle die reguläre Zuwanderung von Arbeitskräften stärken und gleichzeitig die illegale Migration zurückdrängen. „Das ist eine Win-Win-Situation für die Länder, die daran teilnehmen.“ Ruto unterstützte diesen deutschen Ansatz. Deutschland will dazu Abkommen mit einzelnen Ländern abschließen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
378.000 Kitaplätze fehlten bundesweit
Deutschlandweit haben Behördenberechnungen zufolge zuletzt 378.000 Plätze in Kindertagesstätten gefehlt. Das geht aus einer Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach fehlten 2021 – das sind die jüngsten verfügbaren Daten – in der Altersklasse ein bis drei Jahre 291.000 Plätze. In der Altersklasse zwischen drei und sechs Jahren sind es 87.000 Plätze. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. Trotz eines Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz für Kinder ab dem ersten vollendeten Lebensjahr werde den Kindern die „Chance auf frühkindliche Bildung und soziales Lernen vorenthalten“, kritisierte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heidi Reichinnek. „Doch anstatt dass die Bundesregierung diese Zahlen zum Anlass nimmt, um Kommunen und Ländern endlich beim Ausbau von Kitas angemessen zu unterstützen, zieht sie sich weiter aus der Verantwortung.“ Von den ständig steigenden Kosten für Kitas von mittlerweile jährlich knapp 50 Milliarden Euro trage der Bund nicht mehr als 2,8 Milliarden Euro. Aus der Anfrage geht hervor, dass zuletzt zwischen 2020 und 2022 zusätzlich Plätze für knapp 10.000 unter Dreijährige sowie für etwa 87.000 Kinder zwischen drei und sechs Jahren neu geschaffen wurden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
IW-Konjunkturumfrage: Mehr Optimisten als Pessimisten
Deutsche Unternehmen blicken deutlich optimistischer auf das laufende Jahr als noch Ende 2022. Während im Herbst 39 Prozent der befragten Firmen einen Geschäftsrückgang für 2023 erwarteten, waren es im März und April 2023 nur noch 26 Prozent. Das ist das Ergebnis der aktuellen IW-Konjunkturumfrage. Dagegen gehen nun 36 Prozent von einem Zuwachs aus, im Spätherbst waren es nur 26 Prozent. Das bringt auch gute Aussichten für den Arbeitsmarkt: Mehr als jedes dritte Unternehmen will mehr Mitarbeiter einstellen als im Vorjahr, nur 24 Prozent planen damit, Stellen abzubauen. Auch die Investitionen sollen ausgeweitet werden, nachdem Pandemie und Krieg hier zuletzt gebremst hatten. 37 Prozent der Unternehmen wollen mehr investieren als im Vorjahr, 24 Prozent rechnen mit geringeren Investitionen. Insgesamt befragte das IW 2.327 Unternehmen. Sowohl in der Industrie als auch im Dienstleistungssektor kehrt damit der Optimismus langsam zurück. Nur in der Bauwirtschaft ist die Stimmung weiterhin schlecht, die Produktionserwartungen haben sich zwar auch hier verbessert – die Pessimisten dominieren aber nach wie vor. Auch regional ergibt sich ein differenziertes Bild: In Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist die Produktionserwartung überwiegend positiv, der Saldo zwischen positiven und negativen Erwartungen liegt bei 21 Prozentpunkten. Vergleichsweise schlecht ist die Stimmung in Sachsen und Thüringen: Optimisten und Pessimisten sind hier gleichermaßen vertreten. In Nordrhein-Westfalen gibt es die wenigsten Optimisten – die energieintensive Industrie hat hier noch mit enormen Belastungen zu kämpfen. „Die Unternehmen können die gesamtwirtschaftliche Lage nun besser einschätzen als vor ein paar Monaten“, sagt IW-Ökonom Michael Grömling, der die Unternehmen regelmäßig befragt. Trotzdem könne von Aufschwung noch keine Rede sein. „In früheren Aufschwungsphasen wie nach der globalen Finanzmarktkrise oder der europäischen Schuldenkrise war die Stimmung der Unternehmen deutlich besser. Hohe Energiekosten und der mittlerweile langjährige Investitionsstau belasten die Unternehmen noch auf geraume Zeit“. Die vergleichsweisen schlechten Erwartungen der Baubranche und einiger Bundesländer seien Grund zur Sorge, so Grömling. (Quelle: IW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Viele Mittelständler wegen hoher Kosten auf Investitionsbremse
Die deutlich gestiegenen Zinsen bremsen Investitionen im deutschen Mittelstand. Nur noch rund ein Fünftel der Unternehmen freue sich über die Zinswende, stellte die DZ Bank anhand einer Umfrage unter gut 1000 Inhabern und Geschäftsführern mittelständischer Unternehmen in Deutschland fest. Mehr als die Hälfte der Befragten sieht demnach die höheren Zinsen mittlerweile als schlecht für das eigene Unternehmen an (53 Prozent) und hofft auf wieder sinkende Zinsen (55 Prozent). Mehr als ein Viertel der Mittelständler plant der Erhebung zufolge, wegen der gestiegenen Kreditkosten Investitionen zurückzufahren. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Zeitplan für nächstes Bürokratieentlastungsgesetz steht
Die Staatssekretärsrunde der Bundesregierung zum Bürokratieabbau strebt für August einen Kabinettsbeschluss zu Vorhaben an, die Bürger und Unternehmen von überflüssigen Auflagen und Papierkram entlasten sollen. Wie aus einem Beschluss der Runde vom vergangenen Mittwoch hervorgeht, wollen die Ministerien in ihren Eckpunkten für das geplante Bürokratieentlastungsgesetz IV auch Vorschläge von Verbänden aufgreifen, die kürzlich an einer Umfrage des Bundesjustizministeriums zu den größten bürokratischen Hindernissen teilgenommen hatten. Von den 442 dabei eingesammelten Vorschlägen hatte das Statistische Bundesamt 157 Vorschläge in die sogenannte Kategorie 1 einsortiert. Sie gelten als „potenziell geeignet für unmittelbare gesetzliche Maßnahmen der Ressorts oder in einem weiteren Bürokratieentlastungsgesetz“. In dem Beschluss, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, bekennen sich die Ministerien zu dem gemeinsamen Ziel, „Verbesserungspotenziale zu identifizieren und in größtmöglichem Umfang auszuschöpfen, um unnötige Bürokratie abzubauen und für spürbare Entlastung zu sorgen, ohne auf notwendige Schutzstandards zu verzichten“. Die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vereinbarten zudem, ein Monitoring zu den einzelnen Vorschlägen mit dem Statistischen Bundesamt zu etablieren. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umwelt/Energie
FDP kritisiert Habeck-Pläne zum Industriestrompreis
Aus der FDP kommt Kritik an den Plänen von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu einem staatlich subventionierten Industriestrompreis. Der FDP-Energiepolitiker Michael Kruse warnte Habeck am Freitag davor, mit Steuergeld um sich zu werfen. Die energieintensive Industrie in Deutschland brauche attraktive Standortbedingungen und das bedeute vor allem wettbewerbsfähige Energiepreise. „Insbesondere die Abschaltung der Kernkraftwerke hat zu einer Reduktion des günstigen Stromangebots geführt. Es ergibt keinen Sinn, wenn der Wirtschaftsminister erst die günstigsten Grundlast-Kraftwerke aus dem Markt drängt, nur um dann mit staatlichen Subventionen um sich zu werfen.“ (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Habeck schlägt Maßnahmenpaket für schnelleren Solarausbau vor
Mit einem Maßnahmenpaket will Wirtschaftsminister Robert Habeck die Solarenergie in Deutschland erheblich schneller ausbauen. Der Grünen-Politiker legte nach einem weiteren „Photovoltaik-Gipfel“ mit Vertretern der Branche am Freitag in Berlin eine Strategie vor. Konkret sollen für Freiflächenanlagen ausreichend Gebiete zur Verfügung stehen und Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller werden, wie das Ministerium mitteilte. Um mehr Dächer von Mehrfamilienhäusern für Photovoltaik zu nutzen, soll ein neues Modell zur gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung eingeführt werden. Damit solle die Vor-Ort-Nutzung von Solarstrom für alle Parteien im Haus ermöglicht werden. Sogenannte Balkon-PV solle einfach genutzt werden, die Anlagen schnell angeschlossen werden können. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Scholz für stärkere Nutzung von Erdwärme in Deutschland
Zum Abschluss seiner dreitägigen Afrika-Reise hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz für eine deutlich stärkere Nutzung der Erdwärme als Energiequelle in Deutschland ausgesprochen. „Geothermie ist an viel mehr Stellen in Deutschland möglich, als viele heute denken“, sagte er am Samstag beim Besuch der größten Geothermie-Anlage Afrikas in Kenia. Das Potenzial werde auch in Deutschland als sehr groß eingeschätzt. Deshalb würden jetzt alle Geodaten und Informationen gesammelt, „damit der Mut wächst“, diese teils kilometertief in der Erde liegenden Energiequellen auszuschöpfen. Kenias Lage entlang des ostafrikanischen Grabenbruchs, der durch die Abspaltung der arabischen Erdplatte von der afrikanischen entstand, und die vulkanische Aktivität der Region bieten beste Bedingungen für die Nutzung von Erdwärme. Das Potenzial der Geothermie wird dort auf 10 Gigawatt geschätzt. Unklar ist allerdings noch, ob dieses auch in Gänze genutzt werden kann. Deutschland könne von Kenia lernen, wenn es darum gehe, seine natürlichen Gegebenheiten zu nutzen, sagte Scholz: „Wir haben in Deutschland keine vulkanischen Regionen wie diese hier, aber wir haben viele Gegenden und Landschaften, in denen Geothermie gute Voraussetzungen hat.“ Scholz plädierte dafür, die Nutzung der Erdwärme in Deutschland noch einmal neu zu bewerten. „Die Potenziale werden sehr hoch eingeschätzt. Mit moderner Technologie haben wir auch die Möglichkeit, dass wir besser feststellen können, ob Bohrungen erfolgreich sein werden.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)