Saarland/Region
Die Saar-Kommunen sind finanziell abgeschlagen
Autoregion-Chef Gehl glaubt weiter an die Zukunft des Verbrennermotors
Landesregierung öffnet die Türen für die Bürger
Arbeitswelt
Habeck: Mindestlohnerhöhung zu niedrig
Konjunktur
VDA: Standortbedingungen in Deutschland immer schwieriger
Wirtschaftspolitik
Baerbock an Wirtschaft: Gemeinsam für mehr Unabhängigkeit von China
Klima/Energie/Verkehr
Dreyer: Bundesländer werben in Brüssel gemeinsam für Industriestrom
Fast jede dritte Neuzulassung im August ein Elektroauto
Scholz sagt Schub bei Bau von E-Ladestationen zu
Studie: Lithium könnte jahrzehntelang mit Geothermie gefördert werden
Statistik
Broschüre „Saarland heute – Statistische Kurzinformationen“ verfügbar
Veranstaltungen
VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog
Saarland/Region
Die Saar-Kommunen sind finanziell abgeschlagen
Die saarländischen Kommunen haben das Jahr 2022 mit dem größten Pro-Kopf-Defizit aller deutschen Flächenländer abgeschlossen. Das zeigt der kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung. Laut dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung summierte sich das Defizit der Städte, Gemeinden und Landkreise auf 178 Millionen Euro. Mit einem Minus von 181 Euro je Einwohner liegt das Saarland mit seinen Kommunen demnach weit abgeschlagen an letzter Stelle aller Flächenländer. Das Pro-Kopf-Defizit des Vorletzten, des Freistaates Sachsen, ist weniger als halb so groß (-85 Euro je Einwohner). Insgesamt erwirtschafteten die deutschen Kommunen 2022 einen Überschuss, der jedoch um etwa die Hälfte geringer ausfiel als im Vorjahr. Spitzenreiter war Rheinland-Pfalz, das ein Plus von 230 Euro je Einwohner vorweisen konnte. Dieses Ergebnis sei allerdings "fast ausschließlich" auf die hohen Gewerbesteuern zurückzuführen, die das Mainzer Unternehmen Biontech gezahlt habe, so die Studie. Die finanzielle Lage der Saar-Kommunen beurteilen die Studienautoren sehr kritisch. Die Kommunen im Saarland gehören demnach seit vielen Jahren zu den am höchsten verschuldeten Deutschlands. In den letzten Jahren sind die Kassenkredite zwar von 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf jetzt rund 900 Millionen Euro gesunken. Möglich gemacht hat das aber hauptsächlich ein Umschuldungsprogramm des Landes. Während andere, auch strukturschwache, Länder in den vergangenen zehn Jahren teilweise hohe Überschüsse erzielt hätten, hätten die saarländischen Städte und Gemeinden in dem Zeitraum ein Defizit von über 1,5 Milliarden Euro angehäuft, rechnet die Studie vor. Die geringe finanzielle Ausstattung wirkt sich laut der Studie vor allem auf die Investitionstätigkeiten der saarländischen Kommunen aus. Sie warnen davor, dass die saarländischen Kommunen ihren Rückstand aus eigener Kraft kaum aufholen können. Das gefährde auch den Umbau der kommunalen Infrastruktur in Richtung Nachhaltigkeit. (Quelle: SR)
Autoregion-Chef Gehl glaubt weiter an die Zukunft des Verbrennermotors
Der Geschäftsführer des Netzwerks Autoregion, Armin Gehl, geht davon aus, dass der Verbrennermotor noch viele Jahre bestehen bleiben wird. So gingen Autohersteller wie Volkswagen davon aus, dass im Jahr 2030 immer noch rund 70 Prozent der Fahrzeuge als Verbrenner hergestellt werden. Und bis zum Jahr 2050 könne man weltweit noch mindestens mit einem Marktanteil von 70 Prozent an Verbrennern rechnen, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“ anlässlich der Internationalen Automobil Ausstellung. „Die Branche setzt eindeutig weiter auf Verbrenner“, sagt Gehl. Die Zulieferindustrie an der Saar ist stark vom Verbrennungsmotor abhängig und ist aktuell in einem Transformationsprozess. Den politisch gewollten Wechsel hin zum Elektromotor sieht Gehl kritisch. Es fehle nicht nur an Rohstoffen für die notwendigen Batteriekapazitäten, die Herstellungskosten der E-Autos seien auch zu hoch. Ohne Subventionen seien sie nicht marktfähig. Gehl setzt auf Technologieoffenheit mit effizienteren Motoren und auch den Einsatz von E-Fuels, um Klimaziele zu erreichen. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Landesregierung öffnet die Türen für die Bürger
Aus Anlass ihres 65-jährigen Bestehens öffnet die Staatskanzlei am 23. September 2023 ihre Türen für die Bürger. Auch die Ministerien sind an diesem Tag für einen Besuch und eine Besichtigung geöffnet. Interessierte können sich darüber informieren, wo die Ministerpräsidentin regiert, wo das Kabinett tagt und wie Pressekonferenzen ablaufen. „Wir öffnen alle Türen und geben einen Blick hinter die Kulissen“, sagt Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. „Ich lade alle Interessierten herzlich ein, am Tag der offenen Tür der Landesregierung Orte anzuschauen, die sonst nicht öffentlich sind und mit den Ministerinnen, Ministern und mir zu sprechen.“ Der „Tag der offenen Tür“ beginnt um 10 Uhr. Bis 15 Uhr werden in allen Ressorts Führungen, Präsentationen, Mitmachaktionen, Gesprächsrunden und ein buntes Unterhaltungsprogramm nebst Food Trucks und Getränkeständen angeboten. Zahlreiche Präsentationen, unter anderem zur Geschichte des Saarlandes und spannende Mitmachaktionen, runden das bunte Programm ab. Zum Abschluss lädt Ministerpräsidentin Anke Rehlinger um 15 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Pressekonferenz in den Festsaal der Staatskanzlei ein. Hier schlüpfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Rolle von Medienvertretern und dürfen der saarländischen Regierungschefin alle Fragen stellen, die ihnen unter den Nägeln brennen. Der Tag der offenen Tür in der Staatskanzlei endet um 17 Uhr.
Programm und weitere Infos unter: www.saarland.de/tagderoffenentuer.
(Quelle: Staatskanzlei)
Arbeitswelt
Habeck: Mindestlohnerhöhung zu niedrig
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Erhöhung des Mindestlohns als zu niedrig bezeichnet. Der Grünen-Politiker äußerte sich am Dienstag in der Sendung „RTL Direkt Spezial – Am Tisch mit Robert Habeck“ auf die Frage eines Bürgers, der die unterschiedliche prozentuale Erhöhung des Mindestlohns und des Bürgergelds als ungerecht bezeichnete. Habeck sagte, das sei im Grunde „schwer oder gar nicht zu begründen“. Das Bürgergeld werde im Grunde „entlang der Statistik“ automatisch angehoben, anhand von Preiserhöhungen bei Lebensmitteln oder Kleidung, so Habeck. Beim Mindestlohn verwies er auf eine Kommission, die sich vor allem aus Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammensetzt. Die Mindestlohnerhöhung entspreche nicht der Erhöhung, die beim Bürgergeld komme, sagte Habeck. Der Bürger, ein Metallarbeiter, habe hier einen völlig richtigen Punkt. „Ich würde für mich sagen, die Mindestlohnerhöhung ist zu niedrig.“ Er diskutierte in der Sendung mit zwei Bürgern und einer Bürgerin. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
VDA: Standortbedingungen in Deutschland immer schwieriger
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie VDA, Hildegard Müller, hat die schlechten wirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland beklagt. Auf der Eröffnung der Internationalen Automesse IAA Mobility in München sagte sie, dass Investitionen in Deutschland zurückgingen und hohe Strompreise und Abgaben es für die Wirtschaft schwerer machten. Die deutsche Automobilwirtschaft investiere in den kommenden fünf Jahren 250 Milliarden Euro in die Mobilität und in die Digitalisierung. Rund 130 Milliarden Euro würden in den Bau von Werken gehen. „Diese gewaltigen Investitionen zeigen unsere Entschlossenheit, die Transformation zu einer Erfolgsgeschichte zu machen“, sagte Müller. „Aber es mehren sich die Anzeichen, dass weniger dieser Investitionen in Deutschland getätigt werden. Die Standortbedingungen werden vor allem hierzulande immer schwieriger. Das sind keine Kassandrarufe. Das ist traurige und zugleich gefährliche wirtschaftspolitische Realität.“ So sei die Steuer- und Abgabenlast Deutschlands international nicht wettbewerbsfähig. Die Energiepreise seien es „erst recht“ nicht. „Egal ob für energieintensive Unternehmen oder für Mittelständler: Sie wirken wie Bremsklötze“, beklagte Müller. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Baerbock an Wirtschaft: Gemeinsam für mehr Unabhängigkeit von China
Außenministerin Annalena Baerbock hat die deutsche Wirtschaft aufgefordert, gemeinsam mit der Ampel-Regierung an der wirtschaftlichen Unabhängigkeit gegenüber China zu arbeiten. „Politik und Unternehmerinnen und Unternehmer müssen zusammenarbeiten, unsere gemeinsamen gesellschaftlichen Verwundbarkeiten zu reduzieren“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag beim Wirtschaftstag der Konferenz der Leiterinnen und Leiter deutscher Auslandsvertretungen im Auswärtigen Amt in Berlin. Gemeinsam müsse daran gearbeitet werden, wie man die wirtschaftlichen Abhängigkeiten weiter reduzieren könne, „die im Zweifel zu einem Genickbruch führen könnten“. Baerbock mahnte zugleich, es könne nicht egal sein, wenn deutsche Großunternehmen ihr China-Geschäft so ausweiteten, dass es massive Konsequenzen für Standorte in Deutschland und Europa hätte, falls es wegbreche. In jedem Einzelfall müsse geprüft werden, welches Risiko getragen werden könne und was ein Scheitern für die Volkswirtschaft bedeuten würde. Hier gebe es keine Blaupause. Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte, der außenwirtschaftliche Kompass müsse nicht nur bezogen auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine neu kalibriert werden. „Energie- und Wirtschaftspolitik sind nicht neutral“, sagte der Grünen-Politiker bei der Konferenz. Dies sei hochpolitisch und mit Macht und mit Einfluss verbunden. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Klima/Energie/Verkehr
Dreyer: Bundesländer werben in Brüssel gemeinsam für Industriestrom
Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder wollen nach den Worten der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer bei ihrem Treffen in Brüssel gemeinsam für einen günstigeren Industriestrompreis werben. „Der Industriestrompreis ist ja nicht nur ein Thema im Ringen mit der Bundesregierung mit Blick auf Geld, sondern auch mit der Europäischen Kommission, die das beihilferechtlich bislang immer als komplett problematisch angesehen hat“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Mainz. Aber von global organisierten Unternehmen sei bekannt, dass auch in Spanien und Italien Industriestrom subventioniert werde. Die Regierungschefs der Länder kommen an diesem Mittwoch und Donnerstag unter Federführung von Niedersachsen in Brüssel zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Fast jede dritte Neuzulassung im August ein Elektroauto
Der Anteil reiner Elektroautos an den Neuzulassungen in Deutschland hat im August den zweithöchsten jemals in einem Monat gemessenen Wert erreicht. 86.649 batterieelektrische Fahrzeuge kamen im vergangenen Monat neu auf die Straße, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Dienstag mitteilte. Damit waren knapp 32 Prozent aller neu zugelassenen Pkw unterwegs. Das ist mehr als das Doppelte des Vorjahreswertes und laut KBA der zweithöchste je in einem Monat erreichte Anteil. Zuletzt war der Anteil im vergangenen Dezember mit rund einem Drittel etwas höher gewesen. Damals waren besonders viele Stromer neu zugelassen worden, um noch in den Genuss der höheren Förderung zu kommen, die zum Jahreswechsel geändert wurde. Laut der Beratungsgesellschaft EY steckt auch aktuell ein ähnlicher Effekt hinter dem Schub: Das starke Wachstum sei in erster Linie auf Last-Minute-Neuzulassungen gewerblicher Halter zurückzuführen. Zum 1. September war die staatliche Förderung für sie ausgelaufen. Das starke Wachstum bei den Elektroautos sei deshalb „nur auf den ersten Blick eine gute Nachricht“, teilte EY-Experte Constantin Gall mit. Fast 70 Prozent der neu zugelassenen Elektroautos entfielen auf gewerbliche Halter. „Wenn die Anschaffung eines Elektroautos für diese wichtige Kundengruppe ab September deutlich weniger attraktiv ist, wird sich das in den kommenden Monaten in den Neuzulassungen widerspiegeln. Dann kommt das große Erwachen.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Scholz sagt Schub bei Bau von E-Ladestationen zu
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Schub für den Ausbau von Ladestationen für E-Autos angekündigt. „Wir werden als erstes Land in Europa in den nächsten Wochen ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem die Betreiber von 80 Prozent aller Tankstellen dazu verpflichtet werden, Schnelllademöglichkeiten mit mindestens 150 Kilowatt für E-Autos bereitzustellen“, sagte Scholz am Dienstag laut Redemanuskript auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in München. Damit würden Reichweitenängste bei E-Autos bald der Vergangenheit angehören. Zudem werde die staatliche Förderbank KfW im Herbst ein Programm aufsetzen, das die Installation von privaten Ladestellen in Kombination mit Solaranlagen und Speichern fördere, sagte der SPD-Politiker. Derzeit gebe es 90.000 öffentliche und 700.000 private Ladestationen. 300.000 weitere private Stationen seien in Planung. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Studie: Lithium könnte jahrzehntelang mit Geothermie gefördert werden
Im Oberrheingraben könnten über Jahrzehnte hinweg erhebliche Mengen an Lithium gefördert werden - und das mithilfe schon bestehender Geothermiebohrungen. Das zeigen Daten, die von Forscherinnen und Forschern des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) analysiert wurden. „Theoretisch könnten bestehende Geothermiekraftwerke im Oberrheingraben und im Norddeutschen Becken zwischen zwei und zwölf Prozent des jährlichen Lithiumbedarfs in Deutschland decken“, sagte Valentin Goldberg vom KIT-Institut für Angewandte Geowissenschaften (AGW) laut Mitteilung vom Dienstag. Ein Abbau des wertvollen Rohstoffes sei demnach mit geringen Umweltkosten über viele Jahre möglich. Lithium ist ein wichtiger Rohstoff für Batterien etwa in E-Autos oder E-Bikes. Bei der Analyse wurde die Förderung von Lithium aus Thermalwässern betrachtet. Entscheidend für die Erkenntnisse der Studie waren daher unter anderem Datenmodelle dazu, wie viel Wasser über die Bohrungen gefördert werden kann und wie viel Lithium sich darin befindet beziehungsweise daraus gewonnen werden kann. Der Lithiumgehalt im danach wieder in den Untergrund zurückgeführten Wasser nehme dabei zunächst zwar ab. Danach aber stabilisierten sich die Werte wieder. „Das ist auf das offene Kluftsystem zurückzuführen, das kontinuierlich frisches Tiefenwasser aus anderen Richtungen nachliefert“, sagte der ebenfalls an der Studie beteiligte Forscher Fabian Nitschke. Die Experten sehen darin ein starkes Argument für den weiteren Ausbau der Geothermie. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Statistik
Broschüre „Saarland heute – Statistische Kurzinformationen“ verfügbar
Die aktuelle Ausgabe von „Saarland heute“ kann ab sofort beim Statistischen Landesamt bestellt oder online heruntergeladen werden. Die jährliche Veröffentlichung fasst in 17 Kapiteln die wichtigsten Eckpunkte des Saarlandes zusammen: Von Gebiet und Bevölkerung über die letzten Wahlen, bis hin zur Industrie und Tourismus sowie Umwelt und Finanzen.
Hier kann die Broschüre kostenlos heruntergeladen werden.
In gedruckter Version sind die Kurzinformationen ebenfalls erhältlich. Bestellungen unter der Email versandthou-shalt-not-spamstatistik.saarland.de oder telefonisch unter 0681 501 5901.
(Quelle: Statistisches Amt)
Veranstaltungen
VSU lädt zum IT-Sicherheits-Dialog
Angesichts der zunehmenden Zahl an Cyberattacken in Deutschland lädt die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände zu einem IT-Sicherheits-Dialog nach Saarbrücken ein. Experten aus der Wissenschaft, Beratung und aus betroffenen Unternehmen diskutieren bei der Veranstaltung im VHS-Zentrum Saarbrücken über die aktuellen Bedrohungen und wie Sie sich am besten dagegen schützen können. Das Risiko ist immens, der Branchenverband Bitkom schätzt den Schaden, der Unternehmen durch Cyber-Angriffe entsteht, auf über 200 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Veranstaltung findet am
27. September von 14 Uhr bis 18 Uhr im VHS-Zentrum Saarbrücken statt.
Infos zur Veranstaltung finden Sie unter www.vsu.de
Anmeldung: www.anmeldung-saar.de/it-sicherheit
(Quelle: VSU)