Saarland/Region
VSU: Stromkostensenkung ist wichtig für den Unternehmensstandort
Wirtschaftsminister Barke lobt Strompreispaket, CDU kritisiert
Handwerkskammer-HGF lässt sich beurlauben
Tarifpolitik
Bahn: Tarifverhandlungen vertagt
Ufo fordert 15 Prozent mehr für Lufthansa-Kabinenbeschäftigte
Bundesweite Warnstreiks im Handel
IG Metall läuft sich für Verhandlungen in der Holz und Kunststoff verarbeitenden Industrie warm
Arbeitswelt
IAB: Fünf Prozent weniger offene Stellen als ein Jahr zuvor
Umfrage: Fachkräftemangel führt zu mehr Personalausfällen
Industrie/Handel
OLG weist Klimaklage gegen Mercedes-Benz zurück
Wirtschaftspolitik
Bundesregierung einigt sich auf Strompreispaket
EU-Parlament einigt sich auf Position zu Schadstoffnorm Euro 7
Veranstaltung
Einladung zum „Für Technik begeistern-Aktionstag“ 2023 für Schülerinnen und Schüler
Campustag für saarländische Abiturientinnen und Abiturienten am 15. November
Saarland/Region
VSU: Stromkostensenkung ist wichtig für den Unternehmensstandort
Die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU) begrüßt, dass sich die Bundesregierung auf Entlastungen der Unternehmen bei den Stromkosten geeinigt hat. „Das ist ein wichtiges Signal für die Unternehmen und unseren Industriestandort. Der Strompreis ist bereits heute und wird perspektivisch immer mehr zu dem entscheidenden Standortfaktor für die Unternehmen werden“, sagt Antje Otto, VSU-Geschäftsführerin, Bereich Klima und Energie. „Das Saarland ist Industrieland – mit vielen energieintensiven Unternehmen. Sie zu halten – und vor allem Neuinvestitionen hier im Land zu sichern, ist wichtig. Energiekosten spielen dabei eine zentrale Rolle. Deshalb begrüßen wir die geplanten Entlastungen“, sagt Otto.
Nach Medienberichten plant die Regierung, die Stromsteuer von aktuell rund zwei Prozent auf das europäische Mindestmaß von 0,05 Prozent zu reduzieren. Gleichzeitig sollen Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen und unter hohen Strompreisen leiden, durch weitere Hilfen unterstützt werden. Entscheidend ist nun die Ausgestaltung: „Wichtig sind international wettbewerbsfähige Strompreise für die Unternehmen. Nach Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck sollen sehr energieintensive Betriebe durch den Maßnahmenmix ab 2025 einen Strompreis von unter sechs Cent erreichen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Eine Entlastung ab 2024 wäre erforderlich gewesen, um die Unternehmen schnellstmöglich zu unterstützen“, sagt Otto.
Positiv bewertet die VSU außerdem die Breitenwirkung, die mit der Stromsteuersenkung erzielt wird. Damit werden nicht nur energieintensive Branchen, sondern auch Kleinbetriebe entlastet. (Quelle: VSU)
Wirtschaftsminister Barke lobt Strompreispaket, CDU kritisiert
Wirtschaftsminister Jürgen Barke lobt das Strompreispaket der Bundesregierung als wichtiges Signal für den Mittelstand und die Industrie in unserem Land. Die wirtschafts- und industriepolitischen Effekte ließen sich allerdings noch nicht verlässlich abschätzen und quantifizieren. „Wichtig ist jetzt, dass der bestehende Vorbehalt einer Gegenfinanzierung im Bundeshaushalt so schnell wie möglich aufgehoben werden kann und die erforderlichen wettbewerbs- und beihilferechtlichen Genehmigungen der EU-Kommission erfolgen.“ Barke mahnt gleichzeitig den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, den Netzausbau, sowie den massiven Zubau wasserstofftaugliche Gaskraftwerken an. „Sie sind ein weiterer Schritt, um dauerhaft zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen zu kommen. Noch sind wir im Instrumentenmix nicht an dem Punkt echter wettbewerbsfähiger Preise“, sagt er.
Der Beauftragte für Industriepolitik der CDU-Landtagsfraktion Saar, Marc Speicher, kritisiert das Paket als nicht ausreichend: „Die angekündigte Senkung der Stromsteuer, eine lange Forderung von CDU, Beschäftigten und Wirtschaft, ist alleine nur ein Tropfen auf den heißen Stein der drohenden und längst angebrochenen Deindustrialisierung unseres Landes.“ Speicher fordert für Industrie und industriellen Mittelstand übergangsweise weitere Entlastungen durch einen Industriestrompreis. Olaf Scholz habe der saarländischen Stahlindustrie einen Industriestrompreis von 4 Cent versprochen, dieses Versprechen müsse weiter gelten. „Gerade für die Stahlindustrie im Saarland ist neben der Verfügbarkeit von Wasserstoff ein verlässlicher niedriger Strompreis überlebenswichtig.“ (Quellen: Wirtschaftsministerium, CDU)
Handwerkskammer-HGF lässt sich beurlauben
Nach einem Gespräch mit dem Vorstand der Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) hat Hauptgeschäftsführer Bernd Reis darum gebeten, seinen Resturlaub nehmen zu dürfen, um mit ganzer Kraft bei der Aufklärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe mitwirken zu können. Der HWK-Vorstand hat dieser Bitte entsprochen und zugleich den designierten Hauptgeschäftsführer Jens Schmitt bevollmächtigt, die Amtsgeschäfte der HWK mit sofortiger Wirkung zu übernehmen. (Quelle: HWK)
Tarifpolitik
Bahn: Tarifverhandlungen vertagt
Die erste Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist ohne Einigung zu Ende gegangen. Die Verhandlungen sollen nächste Woche fortgesetzt werden, teilte die Bahn mit. „Wir begrüßen, dass die Lokführergewerkschaft auf der Grundlage unseres Angebots weiterverhandeln will“, hieß es von Personalvorstand Martin Seiler. Vier weitere Termine seien vereinbart worden. „An unserem klaren Nein zur Arbeitszeitverkürzung hat sich nichts geändert.“ Die Bahn hatte der Gewerkschaft unter anderem eine Entgelterhöhung von 11 Prozent bei einer Laufzeit von 32 Monaten vorgeschlagen. Auf die Kernforderung der GDL, die Arbeitszeit, ging der Konzern in dem Angebot aber nicht ein. „Erwartungsgemäß hat uns die Arbeitgeberseite ein Angebot gemacht, das wir ganz klar und eindeutig kommentieren: zu wenig, zu lange und am Ende des Tages nicht ausreichend“, sagte GDL-Chef Claus Weselsky. „Trotzdem haben wir uns entschieden, hier an dieser Stelle die Verhandlungen nächste Woche fortzusetzen.“ Und weiter: „Jetzt sind wir wöchentlich beieinander und nutzen die Zeit, um herauszuarbeiten, welche Knackpunkte womöglich dann zum Bruch führen oder weiterverhandelt werden.“ Früher hatte Weselsky angekündigt, dass es ohne eine Regelung zur Arbeitszeitreduzierung für Schichtarbeiter von 38 auf 35 Wochenstunden keine Einigung geben werde und rasche Arbeitskämpfe in Aussicht gestellt. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Ufo fordert 15 Prozent mehr für Lufthansa-Kabinenbeschäftigte
Die Flugbegleitergewerkschaft Ufo fordert 15 Prozent mehr Geld für die rund 18.000 Kabinenbeschäftigten der Lufthansa. Daneben will die Gewerkschaft in der Tarifrunde eine Inflationsausgleichsprämie von 3000 Euro sowie die Erhöhung von Funktionszulagen für Führungskräfte erreichen. Ufo-Tarifvorstand Joachim Vázquez Bürger verwies auf den Rekordumsatz des Konzerns. „Nach der außergewöhnlich erfolgreichen Rückkehr der Luftfahrt insbesondere im Passagiergeschäft sowie den jüngst gemeldeten Rekordumsätzen der Lufthansa, sehen wir es als absolut angemessen an, diese Vergütungserhöhung für unsere Kolleg*innen zu fordern“, wird Bürger in einer Mitteilung zitiert. Gewerkschaft und Arbeitgeberseite hatten sich am Mittwoch erstmals getroffen. Vertragslaufzeit soll nach dem Willen von Ufo 18 Monate sein. (Quelle: spiegel.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Bundesweite Warnstreiks im Handel
Im Tarifkonflikt des Handels hat die Gewerkschaft Verdi für Freitag erneut zu einem bundesweiten, dezentralen Warnstreik aufgerufen. Aktionen seien sowohl im Einzel- als auch im Großhandel geplant, teilte die Gewerkschaft mit. In den Supermarktregalen kam es aufgrund vorheriger Streiks immer wieder zu Lücken. Verdi reagiert mit dem Streikaufruf auch auf die Forderungen des Handelsverbands Deutschlands nach einem Spitzengespräch der Sozialpartner auf Bundesebene, um die seit Monaten feststeckenden Verhandlungen voranzubringen. Verhandelt wird im Handel eigentlich auf Länderebene in allen 16 Ländern - separat für den Groß- und für den Einzelhandel. Diesem Format erteilten die Arbeitgeber mit ihrem Vorschlag zum Spitzengespräch vorerst eine Absage. „Wer Verhandlungen absagt, provoziert Streiks im Weihnachtsgeschäft“, hieß von Verdi-Vertreterin Silke Zimmerer. Verdi fordert im Einzelhandel unter anderem in allen Regionen mindestens 2,50 Euro mehr pro Stunde und eine Laufzeit von einem Jahr. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IG Metall läuft sich für Verhandlungen in der Holz/Kunststoff verarbeitenden Industrie warm
In knapp drei Wochen starten die Tarifverhandlungen in der Holz und Kunststoff verarbeitenden Industrie. 8,5 Prozent mehr Geld fordert die IG Metall. Um eine gute Tariferhöhung zu erreichen, braucht sie mehr Mitglieder, die sich an Aktionen beteiligen. Darum ist sie derzeit mit mehreren Teams in über 30 Betrieben unterwegs: bei Veka, Nobilia, Westag, bei COR und Loddenkemper. Nächste Woche geht unter anderem bei Rotpunkt, Nolte und Poggenpohl Küchen weiter. (Quelle: IG Metall, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
IAB: Fünf Prozent weniger offene Stellen als ein Jahr zuvor
Im dritten Quartal 2023 gab es bundesweit 1,73 Millionen offene Stellen. Gegenüber dem Vorquartal liegt die Zahl der offenen Stellen rund 15.000 oder knapp 1 Prozent niedriger. Im Vergleich zum dritten Quartal 2022 fällt der Rückgang mit einem Minus von 98.000 oder rund 5 Prozent stärker aus. Das geht aus der IAB-Stellenerhebung hervor. Bundesweit kamen im dritten Quartal 2023 auf 100 von den Betrieben ausgeschriebenen offenen Stellen rund 150 arbeitslos gemeldete Personen. „Im langjährigen Vergleich ist das ein niedriger Wert. Betriebe taten sich zuletzt schwerer damit, Stellen zu besetzen als noch vor Jahren“, erklärt IAB-Arbeitsmarktforscher Alexander Kubis. „Wir sehen inzwischen bei der Rekrutierung eine Abkühlung in Folge der seit einem Jahr bestehenden konjunkturellen Schwächephase.“ 75 Prozent der offenen Stellen waren im dritten Quartal 2023 sofort zu besetzen. „Bei sofort zu besetzenden Stellen ist der ursprünglich geplante Besetzungstermin in der Regel verstrichen“, erläutert Kubis. Sowohl im Vergleich zum vorherigen Quartal als auch zum Vorjahresquartal lag der Anteil im dritten Quartal niedriger. (Quelle: IAB, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umfrage: Fachkräftemangel führt zu mehr Personalausfällen
Der Fachkräftemangel führt laut einer Umfrage oft nicht nur zu einer Mehrbelastung der Belegschaft, sondern auch zu mehr Personalausfällen und Krankmeldungen. In der Erhebung von YouGov im Auftrag des Hamburger Unternehmens Visable sagten 34 Prozent der Befragten aus Deutschland, dass mit dem Fachkräftemangel mehr Personalausfälle einhergingen. Eine Mehrbelastung der Belegschaft nannten 39 Prozent der Befragten als Folge. 31 Prozent beklagten zudem einen Verlust von Know-how. 28 Prozent rechnen mit einer Gefährdung des Wachstums und der Entwicklung des Unternehmens. Für die nichtrepräsentative Umfrage wurden online knapp 1500 Menschen aus dem YouGov-Panel befragt, die als Manager oder Entscheider in Personalabteilungen arbeiten. Die Frage zu den konkreten Auswirkungen beantworteten 1191 Menschen, davon 472 aus Deutschland. Die Umfrage zeigt teils deutliche Unterschiede zwischen den Ländern: Die Befragten aus Frankreich, Österreich und der Schweiz nannten deutlich seltener Personalausfälle oder Krankmeldungen als Auswirkung. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Industrie/Handel
OLG weist Klimaklage gegen Mercedes-Benz zurück
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist auch in zweiter Instanz mit dem Versuch gescheitert, den Autobauer Mercedes-Benz gerichtlich zu einem klimagerechten Umbau zu zwingen. Das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) wies die Berufung der DUH zurück und bestätigte damit ein Urteil des Landgerichts Stuttgart. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Er kann beim Bundesgerichtshof angefochten werden. Die Umweltschützer wollen einen Kurswechsel bei Mercedes-Benz. Dazu sollte der Konzern unter anderem ab November 2030 keine herkömmlichen Verbrenner mehr verkaufen dürfen, die Treibhausgase ausstoßen. Die Berufung der Kläger sei offensichtlich unbegründet, befand das OLG. Die Kläger hätten auch nicht aufgezeigt, dass der Staat verpflichtet sei, dem Autobauer nach dem 31. Oktober 2030 beziehungsweise unter Umständen schon ab heute zu untersagen, neue Autos mit Verbrennungsmotor zu verkaufen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Bundesregierung einigt sich auf Strompreispaket
Die Bundesregierung hat sich auf ein Strompreispaket geeinigt, mit dem sie die Wirtschaft für die nächsten fünf Jahre entlasten will. Die Entlastungen sollen sich allein 2024 auf mehr als zehn Milliarden Euro summieren. Unter anderem ist geplant, die Stromsteuer massiv zu senken – und zwar auf das europäische Mindestmaß. Sie fällt damit von 1,537 Cent pro Kilowattstunde auf 0,05 Cent. Davon profitieren alle Unternehmen und nicht nur die, die bisher einen Spitzenlastausgleich erhalten haben. Spezielle Hilfen sind für 350 Unternehmen geplant, die besonders viel Strom verbrauchen und stark im internationalen Wettbewerb stehen. Für sie wird die Strompreiskompensation um fünf Jahre verlängert. Auch der „Super-Cap“ soll um fünf Jahre verlängert werden und der Selbstbehalt wegfallen. Das Instrument gilt für die rund 90 besonders stromintensiven Unternehmen. Schon im Vorfeld beschlossen hatte die Ampel den verlängerten Zuschuss zu den Netzentgelten. Der Industriestrompreis kommt nicht. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall begrüßte die Einigung der Bundesregierung auf das Strompreispaket. „Die hohen Strompreise belasten Bürger und Unternehmen gleichermaßen. Die Senkung der Stromsteuer ist deshalb für alle eine Erleichterung“, kommentierte Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf. „Die Unterstützung für energieintensive Unternehmen ist klug, weil so wichtige Wertschöpfungsstufen in Deutschland erhalten bleiben können. Den Ankündigungen nach sind diese Erleichterungen auch nicht an sachfremde Bedingungen geknüpft, was ebenfalls eine gute Nachricht für die Beschäftigten der betroffenen Unternehmen ist und den Versprechungen, keine weitere Bürokratie zu schaffen zu wollen, Glaubwürdigkeit verschafft. Alles in allem also: Gut gemacht, Bundesregierung.“ (Quelle: Handelsblatt.de, Gesamtmetall, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
EU-Parlament einigt sich auf Position zu Schadstoffnorm Euro 7
Autos, Busse und andere Fahrzeuge sollen nach dem Willen des Europaparlaments künftig weniger umwelt- und gesundheitsschädliche Stoffe wie Feinstaub verursachen. Die Abgeordneten beschlossen ihre Position für Verhandlungen mit den Regierungen der Mitgliedstaaten über die geplante Schadstoffnorm Euro 7. Sie wollen der Industrie etwa mehr Zeit geben, bis neue Grenzwerte in Kraft treten. Von der Kommission vorgeschlagene Limits sollen beibehalten werden. Zudem sollen auch gesundheitsschädliche Stoffe wie Feinstaub reguliert werden. Das bedeutet, dass auch Elektroautos und Wasserstofffahrzeuge von den Regeln betroffen wären. Mit der Positionierung des Parlaments ist nun der Weg für finale Verhandlungen frei. Sie sollen in den nächsten Wochen mit Vertretern der Regierungen der EU-Staaten geführt werden. Erst nach einer Einigung können neue Regeln in Kraft treten. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Veranstaltung
Einladung zum „Für Technik begeistern-Aktionstag“ 2023 für Schülerinnen und Schüler
Am 25. November 2023 von 10:00 bis 16:00 Uhr findet der Aktionstag „Für Technik begeistern“ für Schülerinnen und Schüler im Saarrondo, Quartier Eurobahnhof, Saarbrücken statt. Der Aktionstag richtet sich an Jugendliche zwischen 14 und 19 Jahren. Spannende Workshops und interessante Exponate bieten ein breites Spektrum technischer Innovationen und laden zum Herantasten und An- und Begreifen von Technik ein. Auch der M+E-InfoTruck wird vor Ort sein, um Wissenswertes über Ausbildungsmöglichkeiten und Berufsbilder in der Metall- und Elektroindustrie im Allgemeinen darzustellen. Anmeldungen sind möglich direkt über die Webseite https://www.alwis-saarland.de/projekte/aktionstag/ oder per Mail an Frau Sarah-Ann Gläser (s.glaeserthou-shalt-not-spamalwis-saarland.de). Die Teilnahme ist kostenlos. (Quelle: ME Saar, Alwis)
Campustag für saarländische Abiturientinnen und Abiturienten am 15. November
Die Universität des Saarlandes und die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (htw saar) informieren am 15. November von 8 bis 15 Uhr beim Campus-Tag über ihre Studien-Angebote. Der Campustag findet in dieser Form zum ersten Mal im Saarland statt. Alle saarländischen Abiturientinnen und Abiturienten des Jahrgangs 2024 werden dafür vom Unterricht befreit und mit Bussen an die Universität des Saarlandes und die htw saar gebracht. Der Campustag als landesweiter Studieninformationstag wird durch das saarländische Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft sowie das Ministerium für Bildung und Kultur unterstützt. In Vorträgen lernen die Abiturientinnen und Abiturienten die verschiedenen Studienfächer kennen und erfahren, wie Bewerbung und Einschreibung ablaufen und wie sie ihr Studium finanzieren können.
Infos und Programm: www.studieren.saarland
(Quelle: Universität des Saarlandes)