Saarland/Region
Unsicherheit für grünen Stahl nach Verfassungsgerichtsurteil
SPD Saar für Mindestlohn von mindestens 14 Euro
Tourismusbranche im Saarland wächst
Tarifpolitik
Nach dem Bahnstreik rollen die Züge wieder
Arbeitswelt
Dulger fordert eine Revolution in der Bildung
Studienangebote konkurrieren meist nicht mit Ausbildungsberufen
IW-Städte-Ranking: München spitze, Mainz holt auf
Unternehmen wollen Homeoffice-Regelungen beibehalten
Wirtschaftspolitik
DIHK: Finanzierung wichtiger Klima- und Energievorhaben schnellstens sichern
Klima/Energie
Energiepreisbremsen werden verlängert – und auf Verfassungsmäßigkeit geprüft
Klimawandel kostet immer mehr Menschenleben
Saarland/Region
Unsicherheit für grünen Stahl nach Verfassungsgerichtsurteil
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat vor harten Herausforderungen für die deutsche Stahlindustrie nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Corona-Sondervermögen gewarnt. Der Industrie in Deutschland insgesamt fehle durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine große Summe, sagte Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) in Berlin. Er sei aber nicht bereit, das einfach so zu akzeptieren. Man müsse das Geld nun an anderer Stelle aufbringen. Es gehe bei dieser Transformation auch um viele Arbeitsplätze, sagte Habeck, auch mit Blick auf die Stahlindustrie. Auch die saarländische Stahlindustrie wartet noch auf eine Förderzusage aus Berlin. Es dürfte am Ende um über zwei Milliarden Euro vom Bund für die Umstellung der saarländischen Stahlindustrie auf sogenannten grünen Stahl gehen. Mit dem Projekt soll es schon 2027 losgehen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwoch aber infolge einer Klage der Bundestagsfraktion von CDU und CSU entschieden, dass die überschüssigen 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Sondervermögen nicht in den Klima- und Transformationsfonds übertragen werden dürfen. Am Mittwoch, vor Bekanntwerden der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, hatte der saarländische Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) angekündigt, dass er damit rechne, die Gespräche über die Förderung der saarländischen Stahlindustrie noch in diesem Monat abschließen zu können. Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) hatte nach dem Karlsruher Urteil gesagt, man habe keine Zweifel daran, dass der Bund zu seinen Zusagen gegenüber dem Saarland stehen werde. Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit. (Quelle: SR)
SPD Saar für Mindestlohn von mindestens 14 Euro
Die saarländische SPD fordert von der Ampel-Bundesregierung eine kurzfristige deutliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns – von derzeit zwölf Euro pro Stunde auf mindestens 14 Euro. Im Leitantrag für den Landesparteitag am Wochenende heißt es, es werde zu Recht als unfair empfunden, dass der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2024 um gerade einmal drei Prozent auf 12,41 Euro steigen solle, während das Bürgergeld gleichzeitig um 13 Prozent steige. „Das Missverhältnis zwischen stark wachsenden Sozialtransfers und einer nur mäßig ansteigenden Lohnuntergrenze führt zu einer gefühlten Entwertung von Arbeit“, heißt es im Leitantrag des Landesvorstands. Mittelfristig müsse die Bundesregierung einen objektiveren Mechanismus zur Festlegung des Mindestlohns finden. Derzeit entscheidet darüber eine Kommission aus den Tarifpartnern und einem unabhängigen Vorsitzenden, dessen Stimme zuletzt den Ausschlag gab. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Tourismusbranche im Saarland wächst
Die Umsätze aus dem Tourismus sind im Saarland zwischen 2019 und 2022 um 2,6 Prozent auf knapp 1,5 Milliarden Euro gestiegen. Das ist das Ergebnis des Tourismusbarometers, das der Sparkassenverband regelmäßig erstellen lässt. Der Tourismus entfaltet zudem auch eine breite Branchenwirkung in Richtung Gastgewerbe, Einzelhandel und Dienstleistungen. Tourismusbezogene Investitionen in Infrastruktur, Produkte oder Vermarktung hätten damit eine Langzeitwirkung. „Sie erhöhen die wirtschaftliche und touristische Attraktivität des Standorts und tragen zur Lebensqualität der Bevölkerung bei“, heißt es in einer Pressemeldung zum Tourismusbarometer. „Auch wir Saarländerinnen und Saarländer profitieren erheblich vom Ausbau der Tourismus- und Freizeit-Infrastruktur. Denn Tourismusangebote wie das eindrucksvolle neue Nationalpark-Tor Keltenpark sind wichtige Bestandteile der kulturellen Identität im Saarland und tragen maßgeblich zur Lebensqualität in unserer Region bei“, sagt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, Präsidentin des Sparkassen-Verbandes. (Quelle: Wirtschaftsministerium)
Tarifpolitik
Nach dem Bahnstreik rollen die Züge wieder
Nach dem Warnstreik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will die Deutsche Bahn ab diesem Freitag wieder nach regulärem Fahrplan unterwegs sein. Dies gelte ab Freitagfrüh im Fern- und Regionalverkehr, teilte eine Sprecherin mit. Lokführer, Zugbegleiter, Werkstattbeschäftigte und Fahrdienstleiter waren zwischen Mittwochabend um 22.00 Uhr und Donnerstag um 18.00 Uhr aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, sieht die Schuld für die angespannte Lage im Tarifkonflikt und den Warnstreik beim Management der Deutschen Bahn (DB). „Ich lasse mir nicht in die Schuhe schieben, dass wir eskalieren, wenn die andere Seite sagt: „Ich verhandele mit Ihnen nicht über die Wochenarbeitszeit und ich verhandele mit Ihnen nicht über Tarifverträge für Fahrdienstleiter“, sagte Weselsky. Man könne keinen Kompromiss erzielen, wenn die Arbeitgeberseite Verhandlungen über diese Themen grundsätzlich ablehne. DB-Personalvorstand Martin Seiler lehnt Verhandlungen über die Absenkung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeiter ab, weil er die Forderung auch angesichts des Fachkräftemangels für nicht umsetzbar hält. Seiler zufolge bräuchte die Bahn dann deutlich mehr Beschäftigte, die kaum zu finden seien. Die GDL fordert neben den geänderten Arbeitszeiten unter anderem 555 Euro mehr im Monat bei zwölf Monaten Vertragslaufzeit sowie eine Inflationsausgleichsprämie. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
Dulger fordert eine Revolution in der Bildung
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger plädiert in der aktuellen BDA-„Agenda“ für eine Reform des Bildungssystems. „Alles beginnt bei der Bildung. Aufstieg durch Bildung muss in diesem Land wieder ein gültiges Versprechen werden. Dafür muss die Politik endlich das Bildungssystem revolutionieren“, sagt er. Deutschlands Wohlstand basiere vor allem auf dem Mittelstand. Die vielen Betriebe sicherten über Jahrzehnte das Wohl des Landes und damit auch unseren Sozialstaat. All das bröckele, wenn die Politik nicht endlich handele und das Schulsystem reformiere. „Unser Bildungsföderalismus ist gut in der Vielfalt, aber schlecht im Ergebnis“, so Dulger. „25 Prozent der Schulabsolventen erfüllen noch nicht einmal die Basisanforderungen, um überhaupt ausbildungsfähig in Handwerk und Industrie zu sein. Wir leisten uns jedes Jahr rund 50.000 junge Menschen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, und ein Drittel aller Studenten brechen ihr Studium ab. Zudem brauchen wir gut ausgebildete Lehrer – allen voran in den MINT-Bereichen –, um Schüler qualifiziert auszubilden.“ Essenziell sei etwa, dass die Politik Fortbildungen für Lehrer nachhaltiger fördere und flexibler organisieren lasse. Zudem brauche es eine veränderte Wertschätzung für das Handwerk: „Das fängt bei der beruflichen Bildung an, um die wir weltweit beneidet werden. Wichtig ist ein zwischen Bund und Ländern abgestimmter Startpunkt für Initiativen, der jetzt kommen muss“, fordert der Arbeitgeberpräsident. (Quelle: BDA, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Studienangebote konkurrieren meist nicht mit Ausbildungsberufen
Der derzeitige Mangel an Auszubildenden lässt sich einer Studie zufolge nicht allein mit der Beliebtheit des Studiums begründen. Die Probleme auf dem Ausbildungsmarkt hätten sich in den letzten fünf Jahren verschärft, in dieser Zeit habe es aber keinen weiteren Anstieg der Studierendenzahlen gegeben, erklärte die Bertelsmann Stiftung. Ihrer Auswertung zufolge sank zwischen 2011 und 2021 sowohl die Zahl der neuen Auszubildenden pro Jahr (von 733.000 auf 660.000) als auch die der neuen Studierenden (von 519.000 auf 470.000). Der demografische Rückgang betreffe also nicht nur die berufliche, sondern ebenso die akademische Ausbildung. Hinzu komme: Keine der drei Berufsgruppen mit dem höchsten Anteil an unbesetzten Ausbildungsplätzen – Klempner, Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk und Fleischer – stehe in direkter Konkurrenz zu einem akademischen Studienangebot. Auch andere verbreitete Annahmen sind laut der Studie der Bertelsmann Stiftung und des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) falsch. So müssten sich Jugendliche angeblich nach der Schule zwischen Studium und Ausbildung entscheiden – danach stehe der weitere berufliche Weg endgültig fest. „Dieser Irrglaube hält sich hartnäckig, stimmt aber einfach nicht“, erklärte Ulrich Müller vom CHE. In der nachschulischen Bildung gebe es zunehmende Übergänge – und zwar in beide Richtungen. Mit dem dualen Studium existiere ein Ansatz, der berufliche und akademische Bildung kombiniert. Auch werde der berufliche Weg nach der Schule nicht ein für alle Mal festgelegt. „Es ist immer möglich, den eingeschlagenen Bildungsweg später an veränderte Zielvorstellungen anzupassen“, betonten die Forschenden. Es sei auch keinesfalls so, dass alle mit einem Abitur im Anschluss studierten. Tatsächlich steige die Zahl derer, die nach dem Erwerb der Studienberechtigung eine Ausbildung aufnehmen, schreiben die Autoren. Während im Jahr 2008 noch 18,4 Prozent der Auszubildenden ein Abitur oder Fachabitur hatten, waren es im Jahr 2021 etwa 30 Prozent. Auch beim Geld widersprechen die Forscherinnen und Forscher einer in ihren Augen weitverbreiteten Annahme: Die Aussage, nur Akademiker verdienten richtig gut, stimme in dieser Pauschalität nicht. Eine berufliche Ausbildung könne zu ähnlich hohen Löhnen führen. Statistisch betrachtet verdient demnach ein Beschäftigter mit Studienabschluss im Durchschnitt zwar mehr als jemand mit Berufsausbildung – aber nicht mehr als jemand mit Fachschulabschluss, ein Meister oder ein Techniker. (Quelle: Bertelsmann-Stiftung, Spiegel.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IW-Städte-Ranking: München spitze, Mainz holt auf
In einem Ranking der 71 kreisfreien Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern in Deutschland hat München den Spitzenplatz behauptet. Die Rangliste wurde erstellt von IW Consult gemeinsam mit ImmoScout 24 und der Wirtschaftswoche. Sie berücksichtigt 71 verschiedene Indikatoren aus den Bereichen Arbeitsmarkt, Wirtschaftsstruktur, Lebensqualität, Immobilienmarkt sowie Nachhaltigkeit. Das Niveauranking erfasst die sozio-ökonomischen Strukturen in den deutschen Großstädten. Im Vergleich des aktuellen Status quo ist die bayerische Landeshauptstadt nach wie vor unangefochtene Spitzenreiterin. Mainz überholt unter anderem Stuttgart und Ingolstadt. Auch im diesjährigen Dynamik-Ranking punktet Mainz – dank der großen Erfolge im Pharmabereich – mit einer guten Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts. Es folgen Berlin und Leipzig auf den Rängen 2 und 3. Die Aufsteigerin des Jahres ist Hamburg: Die Hansestadt kann sich von einem 42. Vorjahres-Rang auf Rang 6 verbessern. Heidelberg wiederum liegt in Sachen Nachhaltigkeit vorne. (Quelle: IW Köln, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Unternehmen wollen Homeoffice-Regelungen beibehalten
Die meisten Unternehmen in Deutschland, 84 Prozent, wollen ihre gegenwärtigen Regeln zum Homeoffice beibehalten. Das geht aus einer Umfrage des ifo-Instituts hervor. „Dies gilt in allen Wirtschaftszweigen sowie bei kleineren, mittleren wie größeren Unternehmen gleichermaßen“, sagt ifo-Forscher Simon Krause. Nur jeweils acht Prozent der Firmen möchte ihre Homeoffice-Regeln noch verändern. „Trotz der öffentlichen Debatte um die Rückkehr ins Büro hat sich das Homeoffice in der Arbeitswelt fest etabliert“, fügt Krause hinzu. Hinter den Durchschnittszahlen verbergen sich große Unterschiede. Eine Betriebsvereinbarung haben 49 Prozent der Industrieunternehmen und 33 Prozent der Dienstleister, aber nur zwölf Prozent der Firmen im Handel. Regelungen auf Teamebene und individuelle Vereinbarungen finden sich in etwa gleichmäßig in allen Wirtschaftsbereichen. Die repräsentative Umfrage wurde unter mehr als 9.000 Unternehmen in Deutschland im August 2023 durchgeführt. (Quelle: ifo-Institut, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
DIHK: Finanzierung wichtiger Klima- und Energievorhaben schnellstens sichern
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umwidmung des Corona-Sondervermögen für den Klimaschutz darf auch nach Auffassung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) nicht zum Aus für die jüngsten Entlastungspläne führen. „Die Politik muss nun schnellstmöglich die Finanzierung wichtiger energie- und klimapolitischer Vorhaben sicherstellen – insbesondere die Entlastungen bei der EEG-Umlage sowie die Strompreiskompensation", mahnt DIHK-Präsident Peter Adrian. „Angesichts der hohen Energiekosten für die Unternehmen ist das dringender denn je." Mehr Investitionen seien das Gebot der Stunde. Angesichts von über 920 Milliarden Euro Steuereinnahmen in diesem Jahr und erwarteten Einnahmen von über einer Billion Euro im Jahr 2025 „sollte das ohne stärkere Kreditaufnahme möglich sein“, stellte der DIHK-Präsident klar. Die Schuldenbremse sei „aus Sicht der Unternehmen eine sinnvolle Begrenzung“. Denn: „Höhere Schulden heute belasten die öffentlichen Haushalte in der Zukunft über Zinszahlungen und Tilgungsverpflichtungen. Perspektivisch sähen sich Unternehmen dann eher mit höheren Steuerbelastungen konfrontiert. Dringend notwendig ist aber vielmehr eine Reduzierung der Belastungen, damit Unternehmen wettbewerbsfähig sein können." (Quelle: DIHK, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Klima/Energie
Energiepreisbremsen werden verlängert – und auf Verfassungsmäßigkeit geprüft
Die staatlichen Gas- und Strompreisbremsen bleiben über den Jahreswechsel hinaus erhalten. Der Bundestag hat beschlossen, die zum Jahresende auslaufende Regelung bis zum 31. März 2024 zu verlängern. Die Preisbremsen für Strom und Gas waren im März dieses Jahres eingeführt und rückwirkend für Januar und Februar gewährt worden. Dadurch sollten die Verbraucher in Deutschland davor bewahrt werden, dass sie infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine durch steigende Energiepreise finanziell überfordert werden. Die Preise werden dabei für einen Großteil des Verbrauchs von Privathaushalten gedeckelt – für Strom bei 40 Cent und für Gas bei zwölf Cent je Kilowattstunde. Die Lage auf den Energiemärkten habe sich zwar mittlerweile stabilisiert, aber die Fortführung der Preisbremsen sei „eine Versicherung gegen unerwartete Risiken“, heißt es in der Verordnung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Gleichzeitig zur Verlängerung werden die Hilfen allerdings auch juristisch geprüft: Unionsfraktionschef Friedrich Merz lässt das Sondervermögen für die Energiepreisbremsen auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen. Er rechne Ende nächster, spätestens Anfang übernächster Woche mit einem ersten Ergebnis eines von ihm in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens, so der CDU-Chef. Dieses soll feststellen, ob das Urteil zur Übertragung von Corona-Milliarden auf den sogenannten Klima- und Transformationsfonds auch für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds gelte. (Quelle: dpa, spiegel.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Klimawandel kostet immer mehr Menschenleben
Der Klimawandel kostet bereits jetzt Menschenleben – und in Zukunft noch weit mehr. Allein die Zahl der Hitzetoten soll sich bis 2050 nahezu verfünffachen. Es ist nicht das einzige Horrorszenario, das mehr als 114 internationale Wissenschaftler vom University College London in einer neuen Studie aufmachen. Selbst wenn der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur bei knapp unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit bliebe, würde die Zahl der globalen Hitzetoten bis zur Mitte des Jahrhunderts um 370 Prozent steigen, schreiben die Autoren des "Lancet Countdown on health and climate change". Die zunehmende Hitze sorgt auch dafür, dass es immer weniger sichere Stunden zum Arbeiten oder Trainieren im Freien gibt. Die hohen Temperaturen führten in Deutschland beispielsweise dazu, dass 2022 rund 34 Millionen Arbeitsstunden hitzebedingt ausfielen – vor allem auf dem Bau. Das ist dem Bericht zufolge ein Anstieg um zwölf Prozent gegenüber dem Zeitraum 1991 bis 2000. „Der geringe Einsatz sauberer erneuerbarer Energien und die fortgesetzte Nutzung fossiler Brennstoffe und Biomasse führen zu einer hohen Luftverschmutzung, was das Risiko von Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenkrebs, Diabetes, neurologischen Störungen und ungünstigen Schwangerschaftsausgängen erhöht und eine hohe Krankheits- und Sterblichkeitsbelastung nach sich zieht", schreiben die Studienautoren in einer speziellen Auswertung für Deutschland. (Quelle: dpa, AFP, Stern, M+E-Newsletter Gesamtmetall)