Saarland/Region
Wasser im Saarland soll ab Januar teurer werden
ZF sieht für den Standort in Saarbrücken eine Zukunft auch über 2030 hinaus
Tarifpolitik
Gesetz für mehr Tarifbindung noch in diesem Jahr
Bahn will trotz GDL-Urabstimmung weiterverhandeln
Verdi willigt Gespräch mit Handelsverband ein
Arbeitswelt
Fachkräftelücke geht leicht zurück
IOM-Chefin: Irreguläre Migranten gegen Arbeitskräftemangel einsetzen
IG Metall: Vorwürfe der Bequemlichkeit spalten die Gesellschaft
Linke fordert 15 Euro Mindestlohn
Haushalt / Steuern
Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise
Wirtschaftspolitik
Neuer Wachstumsfonds für Start-ups mit einer Milliarde Euro gefüllt
Umwelt / Energie / Verkehr
Oxfam-Bericht: Reiche leben extrem klimaschädlicher als arme Menschen
Auszeichnung
Unternehmer aus St. Wendel erhält SCHULEWIRTSCHAFT-Preis 2023
Forschungs-Umfrage
DFKI-Doktorand untersucht Kooperation zwischen Unternehmen
Saarland/Region
Wasser im Saarland soll ab Januar teurer werden
Die Landesregierung will die Wasser-Abgabe, den sogenannten Wasser-Cent, deutlich erhöhen. Die Abgabe zahlen Unternehmen und Privathaushalte über den Wasserpreis. Aktuell beträgt er zehn Cent pro Kubikmeter, ab Januar soll er auf 13 Cent steigen. Das zeigt eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf der SPD-Landesregierung, die noch im Dezember vom Landtag beschlossen werden soll. Die Landesregierung erhofft sich von der Erhöhung einen ökonomischen Anreiz, auf die Entnahme von Wasser zu verzichten. Antje Otto, Geschäftsführerin der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände, sieht in der Erhöhung einen Standortnachteil für das Land: „Durch die geplante Erhöhung in Zeiten von wirtschaftlicher Unsicherheit katapultiert sich das Saarland auf Platz vier der Länder mit den höchsten Entnahmeentgelten“, sagt sie. Auch die IHK bewertet das Projekt als negativ für die Wirtschaft. „Die Erhöhung käme völlig zur Unzeit“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Frank Thomé. „Gerade in einer Zeit, in der die Unternehmen konjunkturell wie strukturell vor enormen Herausforderungen stehen und sie zudem noch den Transformationspfad zur Klimaneutralität meistern müssen, sollte der Staat nicht für zusätzliche Belastungen sorgen.“ (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
ZF sieht für den Standort in Saarbrücken eine Zukunft auch über 2030 hinaus
Der Autozulieferer ZF geht von einer längerfristigen Zukunft des Standorts Saarbrücken aus. „Wir sehen keinerlei Szenarien, in denen es den Standort Saarbrücken nicht mehr gibt“, sagt Markus Schwabe, Senior Vice President bei ZF und verantwortlich für die Produktlinie Elektrifizierte Antriebssysteme im Gespräch mit der „Saarbrücker Zeitung“. Gleichzeitig betont er, dass sich die Größe des Standorts aufgrund der sich verändernden Wettbewerbsbedingungen ändern wird. „Wir müssen uns auf eine gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren“, sagt der Manager. Der Standort Saarbrücken werde langfristig kleiner werden. Allerdings sei es unseriös, heute schon Prognosen abzugeben, wie diese Entwicklung in Zukunft aussehe. Dafür veränderten sich die Rahmenbedingungen zu schnell. Optimistisch gab sich der Manager aber auch, dass die in Saarbrücken hergestellten klassischen Getriebe für Verbrenner- und Hybrid-Motoren auch nach dem in Europa ab 2035 geltenden Verkaufsverbot für Verbrenner-Fahrzeuge in vielen Regionen der Welt weiter gebraucht werden. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Tarifpolitik
Gesetz für mehr Tarifbindung noch in diesem Jahr
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will das geplante Gesetz für mehr Tarifbindung noch in diesem Jahr vorlegen. „Wir haben eine Aufgabe, die Tarifbindung zu stärken in diesem Land“, sagte Heil am Samstag auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Braunschweig. „Deshalb werde ich noch in diesem Jahr ein Gesetz vorlegen, was dafür sorgt, dass zumindest einmal öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an tarifgebundene Unternehmen in diesem Land gehen.“ Der Wandel in der Arbeitswelt müsse fair ausgehandelt werden. Der Arbeitgeberverband BDA sieht mehrere rechtliche Probleme. So verstoße die geplante Regelung gegen EU-Recht, weil ein Markteintritt ausländischer Anbieter in Deutschland verhindert werde. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Bahn will trotz GDL-Urabstimmung weiterverhandeln
Die Deutsche Bahn will im Tarifstreit mit der Gewerkschaft GDL trotz einer Urabstimmung über unbefristete Streiks weiterverhandeln. Der vereinbarte Verhandlungstermin in der neuen Woche finde selbstverständlich statt, sagte ein Sprecher am Wochenende. „Es sei denn, die GDL streikt am Verhandlungstermin selbst.“ Die Bahn wolle im Sinne der Mitarbeiter und Fahrgäste eine Lösung am Verhandlungstisch. Die Gespräche sind für Donnerstag und Freitag geplant. Die GDL hatte am Freitag angekündigt, eine Urabstimmung einzuleiten. Sollten drei Viertel der Mitglieder zustimmen, wären damit auch unbefristete Ausstände beim Staatskonzern sowie bei Privatbahnen möglich. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Verdi willigt in Gespräch mit Handelsverband ein
Im Tarifkonflikt des Handels wollen die Verhandlungsseiten am Donnerstag zu einem Spitzengespräch zusammenkommen. „Die Gewerkschaft Verdi hat diesen Termin uns gegenüber heute bestätigt“, teilte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitagabend mit. Die Verhandlungen stecken seit Monaten fest. Zuletzt hatte die Verdi zu einem Warnstreik sowohl im Einzel- als auch im Großhandel aufgerufen. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer sagte, man habe den Gesprächstermin am 23. November angeboten. „Jetzt ist es an der Zeit, schnell Lösungen am Verhandlungstisch zu finden und dem Zeitspiel auf Kosten der Beschäftigten ein Ende zu setzen.“ (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
Fachkräftelücke geht leicht zurück
Die Fachkräftesituation in Deutschland bleibt weiterhin angespannt. Die Zahl der offenen Stellen ist einer Studie zufolge im September zwar gesunken und ging im Vorjahresvergleich um 13 Prozent zurück. Mit saisonbereinigt gut 510.000 offenen Stellen befindet sich die Fachkräftelücke aber weiterhin auf einem hohen Niveau. Das geht aus einer Untersuchung des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (Kofa) des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach konnten im Schnitt mehr als vier von zehn Stellen nicht mit passend qualifiziertem Personal besetzt werden. Experten sehen in der schwierigen wirtschaftlichen Lage die Hauptursache für den leichten Rückgang bei den offenen Stellen. In einigen Branchen hat der Bedarf jedoch stark zugenommen. So gibt es aktuell deutlich mehr offene Stellen für Fachkräfte in der regenerativen Energietechnik. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet die Studie ein Plus von 190 Prozent. Ein deutlicher Stellenzuwachs lässt sich auch bei anderen für die Energiewende wichtigen Berufen beobachten. „Die steigende Fachkräftelücke in diesen Berufen kann das Erreichen der Klimaziele gefährden“, schätzt Studienautorin Valeria Quispe ein. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IOM-Chefin: Irreguläre Migranten gegen Arbeitskräftemangel einsetzen
Auch irregulär nach Deutschland gelangte Migranten und abgelehnte Asylbewerber könnten helfen, den Arbeitskräftemangel zu beseitigen, findet die neue Chefin der UN-Organisation für Migration (IOM), Amy Pope. Für Arbeitgeber sei es einfacher, Menschen einzustellen, die schon im Land seien, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur vor ihrem ersten Berlin-Besuch. „Wir hören aus dem Privatsektor, dass es einfacher ist, jemand zu beschäftigen, der schon im Land ist“, sagte Pope. „Aus praktischer Sicht gibt es gute Gründe, so zu verfahren.“ Sie akzeptiere es aber, wenn Regierungen Migranten, die irregulär eingereist sind, nicht mit Jobs belohnen wollten. Dies sei eine politische Frage. „Es gibt aber keine eindeutigen Beweise, dass irreguläre Migranten, die dann eine Arbeitsgenehmigung bekommen, als Magnet für andere dienen“, sagte Pope. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IG Metall: Vorwürfe der Bequemlichkeit spalten die Gesellschaft
Die IG Metall hat Wirtschaft und Politik gewarnt, Deutschland durch Vorwürfe der Bequemlichkeit immer tiefer zu spalten. „Aussagen zur mangelnden Leistungsbereitschaft tragen nur dazu bei, die Gesellschaft stärker zu polarisieren“, sagte Knut Giesler, Verhandlungsführer für die nordwestdeutsche Stahlindustrie, im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Manche Menschen seien der Meinung, Work-Live-Balance sei ein Schimpfwort. Das Gegenteil sei richtig. Deutschland sei „kein Land, in dem sich alle ausruhen, die Arbeit ist hoch getaktet“, sagte der Gewerkschafter. Der Kampf gegen die Überlastung der Menschen beuge deswegen „politischen Extremen jeder Art“ vor. (Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Linke fordert 15 Euro Mindestlohn
Die Linke fordert nun offiziell eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde und eine automatische Anpassung an die Inflation. Dies beschloss der Bundesparteitag der Partei am Samstag in Augsburg. Bisher vertrat die Linke eine Zielmarke von 14 Euro, wie sie SPD und Grünen wollen. Nun geht die Linke deutlich darüber hinaus. Derzeit liegt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn bei 12 Euro. Am 1. Januar 2024 soll er auf 12,41 Euro steigen, zum 1. Januar 2025 dann auf 12,82 Euro. Das hatte die für die Anpassungen zuständige Mindestlohnkommission im Juni angekündigt. Allerdings hatten die dort vertretenen Gewerkschafter dies nicht mitgetragen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Haushalt / Steuern
Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise
Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken hatte gar dafür plädiert, die Schuldenbremse 2023 und 2024 nicht anzuwenden. Die FDP hingegen will die Schuldenbremse nicht antasten und stattdessen Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen – sie wandten sich zudem abermals gegen Steuererhöhungen. SPD-Chef Lars Klingbeil warnte vor einem Modernisierungsstopp in Deutschland. Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darf nicht dazu führen, dass wir aufhören, unser Land zu modernisieren. Es geht uns um Arbeitsplätze und darum, dass wir ein starker Wirtschaftsstandort bleiben.“ Es brauche Investitionen und Planungssicherheit, um das Land auf Vordermann zu bringen. „Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu sehr auf dem Status quo ausgeruht. Das spüren wir gerade jeden Tag, wenn Züge nicht fahren oder Brücken nicht tragen“, sagte der SPD-Parteichef. Auch Grünen-Parteichefin Ricarda Lang machte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ deutlich, dass sie wenig von einem strikten Sparkurs hält. Die Logik, nun müsse der Gürtel enger geschnallt werden, werde am Ende nicht funktionieren. „Denn so würden wir uns in eine wirtschaftliche und damit auch in eine soziale Krise in diesem Land hineinsparen.“ Gerade am Sozialen zu sparen, sei keine gute Idee, denn die Regierung müsse auch den sozialen Zusammenhalt erhalten. „Wir wissen, dass gerade insbesondere rechte Parteien soziale Sorgen, Ängste der Menschen immer wieder mobilisieren.“ Gefragt nach den Prioritäten der Grünen, wo gespart werden könne, sagte Lang: „Wir können gerne über klimaschädliche Subventionen sprechen.“ Das Umweltbundesamt (UBA) hatte darauf hingewiesen, dass sich im Jahr 2018 die umweltschädlichen Subventionen auf mindestens 65 Milliarden Euro beliefen – neuere Daten liegen nicht vor. Hingegen sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Funke-Mediengruppe (Montag), die Koalition müsse auch darüber reden, wo der Sozialstaat seinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten könne. „Tatsache ist, dass Geld erst erwirtschaftet werden muss, bevor es verteilt werden kann.“ Steuererhöhungen seien dagegen der falsche Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln und den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sprach sich für Änderungen an der Schuldenbremse aus. „Wir Grünen werben schon seit vielen Jahren dafür, die Schuldenbremse zu reformieren, da sie ökonomisch schlecht gemacht ist“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Montag). Die oppositionelle Union warnte die Regierungskoalition davor, die Schuldenbremse auszusetzen. „Die einzige Notlage, die wir haben, ist vielmehr eine von der Bundesregierung selbstverursachte politische Notlage“, sagte CDU/CSU-Chefhaushälter Christian Haase den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Es gibt aber keine ökonomische Notlage, denn sonst hätte die Bundesregierung diese ja schon kurz nach ihrer Herbstprognose im Oktober erklären müssen.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
Neuer Wachstumsfonds für Start-ups mit einer Milliarde Euro gefüllt
Der neue Wachstumsfonds Deutschland der Bundesregierung zur Unterstützung von Start-ups ist mit einer Milliarde Euro Wagniskapital gefüllt. Der Fonds habe diese Zielmarke „leicht überschritten“, hieß es am Freitag in einer Presseeinladung der staatlichen Förderbank KfW. Sie will den Fonds am Mittwoch gemeinsam mit Vertretern der Bundesregierung vorstellen. Es handle sich um einen der größten Wagniskapital-Dachfonds in Europa. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet. Das Geld im Wachstumsfonds komme zu rund einem Drittel vom Bund, und die übrigen zwei Drittel kämen von privaten Investoren, schrieb das „Handelsblatt“. Darunter seien die Versicherer Allianz und Munich Re sowie der weltgrößte Vermögensverwalter Black Rock. (Quelle dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umwelt
Oxfam-Bericht: Reiche leben extrem klimaschädlicher als arme Menschen
Der extreme Konsum der Reichen und Superreichen beschleunigt nach Datenanalysen der Entwicklungsorganisation Oxfam die Erderwärmung in geradezu obszöner Weise. Das reichste Prozent der Weltbevölkerung verursachte 2019 so viele klimaschädliche Treibhausgase wie die fünf Milliarden Menschen, die die ärmeren zwei Drittel ausmachen, wie es in einem am Montag veröffentlichten Oxfam-Bericht heißt. Der Bericht „Climate Equality: A Planet for the 99 Percent“ fußt auf der wissenschaftlichen Erkenntnis, dass der Treibhausgasausstoß der Menschen mit dem privaten Einkommen und Vermögen steigt. Ursache sind unter anderem häufigere Flugreisen, größere Häuser sowie insgesamt mehr klimaschädlicher Konsum – im Extremfall in Form von Luxusvillen, Megajachten und Privatjets. Basis sind Zahlen des Stockholm Environment Institute, das sich auf Daten des Global Carbon Atlas, der World Inequality Database, den Penn World Tables zum Einkommen (PWT) sowie Zahlen der Weltbank stützt. Oxfam-Referent Manuel Schmitt sagte zu den Ergebnissen: „Durch ihren extremen Konsum befeuern die Reichen und Superreichen die Klimakrise, die mit Hitzewellen, Dürren oder Überschwemmungen die Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen bedroht, insbesondere in den einkommensschwachen Ländern des Globalen Südens.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Auszeichnung
Unternehmer aus St. Wendel erhält SCHULEWIRTSCHAFT-Preis 2023
Die Helmut Zimmer GmbH ist vom Netzwerk SCHULEWIRTSCHAFT Deutschland mit dem 3. Platz in der Kategorie „Kleine Unternehmen“ ausgezeichnet worden. Der saarländische Unternehmer und Dachdeckermeister Helmut Zimmer hat es mit seinem großartigen Engagement für Ausbildung und Nachwuchsgewinnung sowie für regional verankerte, kontinuierliche Kooperationen geschafft, sich im bundesweiten Wettbewerb zu qualifizieren. Seit vielen Jahren ist er im Landkreis St. Wendel als unternehmensseitiger Vorsitzender für SCHULEWIRTSCHAFT Saarland aktiv und ein starker Partner am Übergang Schule Beruf. Das bundesweite Netzwerk hat Unternehmen, Schulen und Verlage beim SCHULEWIRTSCHAFT-Preis „Das hat Potenzial!“ für ihr herausragendes Engagement an der Schnittstelle Schule und Beruf gewürdigt. Die Jury würdigt das Engagement: „Die Bildungs- und Berufsmöglichkeiten für junge Menschen wachsen stetig. Welcher der richtige Weg ist, ist so individuell wie jeder junge Mensch selbst und kann überwältigend sein. Umso wichtiger ist eine starke Zusammenarbeit zwischen Schule und Wirtschaft und die Möglichkeit, Einblicke in die Praxis zu bekommen. Daher freuen wir uns sehr, so viele Preisträgerinnen und Preisträger zu sehen, die die Wichtigkeit dieser Schnittstelle erkannt haben und hier großartige Arbeit leisten.“ (Quelle: VSU)