Saarland/Region
Saar-CDU will Transformationsfonds prüfen lassen
Bauwirtschaft im Saarland steht vor einem Abwärtstrend
DEHOGA Saarland bezeichnet Mehrwertsteuer-Erhöhung als „fatales Signal“
Tarifpolitik
IW: Es gibt Vorbilder für Arbeitszeitverlängerung statt Verkürzung
Arbeitswelt
Heil startet Bündnis für Job-Turbo
Konjunktur
Bundesbank sieht deutsche Wirtschaft am Jahresende in Rezession
Belastung durch Bürokratie so hoch wie nie
Haushalt / Steuern
Habeck sieht nach Haushaltsurteil Energiepreisbremse in Gefahr – Kritik an Lindner
Finanzministerium weitet Haushaltssperre auf alle Ressorts aus
Klima-Sondervermögen für Berliner Magnetschwebebahn
Energie / Umwelt
EU-Kommission erlaubt längere Notfallhilfen gegen hohe Energiepreise
Veranstaltung
Einladung zum Aktionstag „Für Technik begeistern“
Forschungs-Umfrage
DFKI-Doktorand untersucht Kooperation zwischen Unternehmen
Saarland/Region
Saar-CDU will Transformationsfonds prüfen lassen
Die CDU Fraktion im Saar-Landtag hat eine Anhörung zum saarländischen Transformationsfonds angekündigt. Sie reagiert damit auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Umwidmung von 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hatte. Die CDU befürchtet durch dieses Gerichtsurteil gleich zwei negative Folgen für das Saarland. Zum einen könne es passieren, dass für wichtige Projekte wie die Umstellung auf grünen Stahl oder die Ansiedlung von Wolfspeed kein Geld aus dem Bund fließe. Zum anderen zeige das Urteil, dass auch der landeseigene Transformationsfonds auf wackligen Beinen stehe. Dieser sieht drei Milliarden Euro größtenteils schuldenfinanzierte Investitionen für den Strukturwandel vor. "Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil nicht nur die Umwidmung von Coronamitteln kritisiert, sondern klar gesagt, Schulden machen auf Vorrat ist verfassungswidrig und verstößt gegen die Schuldenbremse", sagt der Fraktionsvorsitzende der Saar-CDU Stephan Toscani. "Wie die Landesregierung nach diesem Urteil erklären kann, sie sei unbesorgt, ist mir ein Rätsel." Die CDU-Fraktion will jetzt eine Anhörung mit Verfassungsrechtsexperten abhalten und den Fonds prüfen. Währenddessen verteidigte die SPD-Fraktion den Transformationsfonds. Er ist laut der stellvertretenden Vorsitzenden Kira Braun sauber ausgearbeitet. Man werde aber gegebenenfalls prüfen, ob nachjustiert werden müsse. (Quelle: SR)
Bauwirtschaft im Saarland steht vor einem Abwärtstrend
Die Bauwirtschaft im Saarland sieht sich vor einem Abwärtstrend. Vor allem im Wohnungsbau ist von einer schlechten bis nicht existierenden Auftragslage die Rede. Gradmesser dafür seien die rückläufigen Baugenehmigungen im Saarland, sagte AGV-Bau-Präsident Klaus Ehrhardt bei der Jahrespressekonferenz. Bis Mitte des kommenden Jahres könne die Branche insgesamt noch von Bestandsaufträgen zehren, bleibe es bei dem schwachen Neugeschäft, könne auch Kurzarbeit oder der Verlust von Arbeitsplätzen nicht ausgeschlossen werden. Als positiv bewertet Ehrhardt vor diesem Hintergrund den von der Politik beschlossenen Pakt für schnelleres Bauen. Dieser müsse nun schnell umgesetzt werden. Baurecht soll dafür vereinfacht werden, Baulücken genutzt, Dächer bebaut oder brachliegende Fläche in Wohnraum umgewandelt werden. Für schnelle Hilfe brauche es zusätzlich Unterstützung des Staates zur Aktivierung von Investitionen in bezahlbaren Wohnraum. Es brauche stabile Förderprogramme, attraktive steuerliche Abschreibungen und Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer. Enttäuscht zeigt sich der AGV-Präsident von den Mitteln, die dem Landesbetrieb für Straßenbau im Saarland für seine Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung stehen. Zwar sei hier auch eine gewisse Erhöhung der Mittel festzustellen – diese decke bei weitem allerdings nicht die Materialpreiseentwicklung im Straßenbau. Angesichts der maroden saarländischen Straßen müssten dort deutlich mehr Gelder eingeplant werden. Auch müssten die Kommunen finanziell besser ausgestattet werden, um Bauinvestitionen leisten zu können. Um die Bauunternehmen zu entlasten, fordert der AGV-Bau-Präsident außerdem eine Vereinheitlichung der 16 Landesbauordnungen. „Kein Automobilhersteller würde für München eckige und für Hamburg runde Rücklichter produzieren. Am Bau ist das Alltag.“ (Quelle: AGV Bau)
DEHOGA Saarland bezeichnet Mehrwertsteuer-Erhöhung als „fatales Signal“
Mit bitterer Enttäuschung reagiert der DEHOGA Saarland auf die Entscheidung der Ampel-Koalition, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie zu Jahresbeginn wieder auf 19 Prozent anzuheben. Die Branche hatte Politiker in Berlin vor diesem Schritt gewarnt, da sich die Unternehmen weiterhin in einer existenziellen Krise befänden. Mehrere Landesregierungen hatten sich für eine Beibehaltung der sieben Prozent stark gemacht, auch die saarländische Landesregierung. „Ich schätze, dass weitere 15 Prozent der saarländischen Betriebe schließen werden. Dann sind etwa 200 bis 250 Gastgeber einfach weg – bundesweit sind es sogar 12.000“, sagt Michael Buchna, der Präsident des DEHOGA Saarland. Buchna bezeichnet den Beschluss als „unverantwortlich“ und als ein fatales Signal. „Das ist respektlos und lässt jede Wertschätzung vermissen. Für jede Menge der Gastronomiebetriebe ist es schon heute schwierig, zu überleben. Wenn in einer solchen Situation nun eine Regierung noch eine weitere Belastung auferlegt, treibt das viele Existenzen ganz bewusst und sehenden Auges in die Insolvenz oder Geschäftsaufgabe“, sagt Buchna. Noch als Finanzminister habe Olaf Scholz vorhergesagt, dass die Mehrwertsteuersenkung beibehalten werde. Heute sehe man, dass von dieser Aussage nichts zu halten war. (Quelle: DEHOGA Saarland)
Tarifpolitik
IW: Es gibt Vorbilder für Arbeitszeitverlängerung statt Verkürzung
In den aktuellen Tarifrunden fordern mehrere Gewerkschaften eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Doch tatsächlich ist die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit aller Erwerbstätigen in Deutschland mit 34,7 Stunden im EU-Vergleich relativ niedrig. Weniger wird laut dem Statistischen Bundesamt nur in Dänemark und den Niederlanden gearbeitet. IW-Direktor Michael Hüther meint, man solle sich eher Länder wie Schweden oder auch die Schweiz zum Vorbild nehmen. In der Schweiz etwa werde durchschnittlich nicht nur zwei Stunden mehr pro Woche, sondern auch zwei Wochen mehr pro Jahr gearbeitet. „Wenn wir uns an die Schweiz angleichen, so würde das 7,5 Milliarden zusätzliche Arbeitsstunden pro Jahr generieren und die Produktivität erheblich steigern“, so Hüther. Stattdessen, wie es aktuell geschehe, eine Arbeitszeitverkürzung zu fordern, käme einer äußerst ungesunden Arbeitsverdichtung gleich. „Gerade für Angestellte in der Stahlindustrie oder in der Pflege ist das auch schlicht nicht möglich.“ (Quelle: tagesschau.de)
Arbeitswelt
Heil startet Bündnis für Job-Turbo
Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen Hunderttausende Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Die Arbeit solle jeweils „so passgenau wie möglich“ ausfallen, aber auch „so schnell es irgend geht“ angetreten werden, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestern in Berlin nach einem Treffen mit Spitzenvertretern von Bundesagentur für Arbeit und Verbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunen. Zum Start des von Heil im Oktober angekündigten „Job-Turbo“ unterzeichneten die Beteiligten eine Erklärung „Jetzt in den Job: Integration in Arbeit lohnt sich“. Es müsse Vorrang für Vermittlung der Betroffenen geben, damit aus Flüchtlingen Kolleginnen und Kollegen würden, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter. Geflüchtete sollten auch verstärkt in Ausbildungsprozesse eingebunden werden. Er pflichtete Heil bei, dass Qualifikation von Geflüchteten dem Fachkräftemangel entgegenwirken könne. „Wir brauchen Unternehmen, die Geflüchtete auch mit Grundkenntnissen in Deutsch einstellen“, beim Lernen der Sprache seien pragmatische Lösungen gefragt, sagte Heil. In individuellen Kooperationsplänen sollen etwa Schritte wie Weiterqualifizierung neben einer Beschäftigung oder weiterer Spracherwerb festgelegt werden. (Quelle: dpa)
Konjunktur
Bundesbank sieht deutsche Wirtschaft am Jahresende in Rezession
Das konjunkturell schwierigere Jahr wird der Bundesbank zufolge mit einer Rezession der deutschen Wirtschaft enden. „Im vierten Quartal 2023 dürfte die Wirtschaftsleistung erneut leicht zurückgehen“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht. Bereits im Sommerquartal war Europas größte Volkswirtschaft um 0,1 Prozent geschrumpft, nachdem es im Frühjahr noch zu einem Mini-Plus von 0,1 Prozent gereicht hatte. Bei zwei Minus-Quartalen in Folge sprechen Ökonomen von einer technischen Rezession. Im ersten Quartal 2024 könnte die Wirtschaftskraft dann „leicht zulegen“, erwarten die Bundesbanker und liefern auch eine Begründung für diese Annahme: „Die Binnenkonjunktur sollte allmählich Tritt fassen, denn die realen Nettoeinkommen der privaten Haushalte dürften aufgrund der hohen Lohnsteigerungen und des nachlassenden Preisdrucks weiter steigen.“ Selbst wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher noch eine Weile mit ihren Ausgaben zurückhaltend bleiben sollten, dürften sie ihren Konsum wohl nach und nach wieder ausweiten. „Die Industrie agiert nach wie vor unter widrigen Bedingungen“, heißt es weiter. Die schwache Auslandsnachfrage und die Folgen des Energiepreisschocks bremsten weiter ihre Produktion. „Aber es gibt erste zaghafte Anzeichen für eine zögerliche Besserung nach dem Jahreswechsel.“ So deute die Grundtendenz bei den Aufträgen darauf hin, dass die Auslandsnachfrage die Talsohle erreicht haben könnte. Noch keine Entwarnung gibt die Bundesbank bei der Inflation, obwohl die Teuerungsrate im Oktober mit 3,8 Prozent auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahren gefallen ist. „In den kommenden Monaten dürfte sich die Inflationsrate schwankend seitwärts bewegen.“ (Quelle: Reuters)
Belastung durch Bürokratie so hoch wie nie
Die durch neue Gesetze verursachten Bürokratie-Lasten haben im zurückliegenden Jahr ein Rekordniveau erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt der Normenkontrollrat (NKR) in seinem aktuellen Jahresbericht, der an die Bundesregierung übergeben wurde. Das unabhängige Gremium untersucht alljährlich den Zeitaufwand und die Kosten, die durch neue Gesetze entstehen. Im dem nun vorgelegten Bericht, der den Zeitraum von Juli 2022 bis Juni 2023 umfasst, heißt es: „Gegenüber den Vorjahren ist die aus Bundesrecht stammende Belastung von Unternehmen, Behörden und Bevölkerung stark gewachsen – um 9,3 Milliarden Euro pro Jahr und einmalig um 23,7 Milliarden Euro.“ Der größte Kostentreiber sei dabei das Gebäudeenergiegesetz gewesen, mit dem allerdings auch ein großer zukünftiger Nutzen verbunden sei. Die Gas- und Strompreisbremse sei „wahnsinnig kompliziert aufgesetzt worden“, kritisierte die stellvertretende NKR-Vorsitzende, Sabine Kuhlmann. Wenn überkomplexe Gesetze von einer Verwaltung umgesetzt werden sollten, die unter Personalmangel und Verzögerungen bei der Digitalisierung geprägt sei, nehme die Überlastung besorgniserregende Ausmaße an, warnte der NKR-Vorsitzende, Lutz Goebel. Er forderte in der Gesetzgebung „mehr Mut zur Lücke“ und erklärte: „Hätten wir leistungsfähigere Strukturen, würde ein Mehr an Regulierung vielleicht weniger ins Gewicht fallen.“ Dringend notwendig sei zudem eine neue Föderalismusreform. (Quelle: dpa)
Haushalt / Steuern
Habeck sieht nach Haushaltsurteil Energiepreisbremse in Gefahr – Kritik an Lindner
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen. Das Urteil beziehe sich zwar nur auf den Klima- und Transformationsfonds, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Allerdings: „In der Begründung bezieht sich das Urteil, weil es so fundamental gesprochen ist, in der Tat im Grunde auf alle Fonds, die aufgesetzt wurden und die überjährig sind.“ Zur Ankündigung von Unionsfraktionschef Friedrich Merz, auch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds auf Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen, sagte Habeck, das Urteil beziehe sich seiner Ansicht nach auch auf diesen Fonds. Die Union müsse nicht klagen. „Das heißt aber im Klartext, dass jedenfalls für die Zukunft, der (Fonds) soll ja andauern bis zum Sommer 2024, die Bürgerinnen und Bürger höhere Strom- und gegebenenfalls höhere Gaspreise bekommen werden.“ Die Dankesschreiben dafür könnten die Bürgerinnen und Bürger an die Union richten. „Sollten wir in eine Krise reingeraten, werden wir die Gas- und die Strompreisbremse nicht mehr ziehen können. Dann werden wir höhere Gas- und Strompreise und Fernwärmepreise haben.“ Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner wies Habeck zurück. Die Aussage, mit weniger Subventionen Klimaschutz und den Umbau der Industrie möglich zu machen, sei leicht gesagt, kritisierte der Grünen-Politiker. „Die halbe Welt subventioniert genau diesen Prozess.“ Der Wettbewerb sei intensiv. „Deswegen ist das erst einmal alles nur Gerede. Die Wirklichkeit sieht anders aus.“ Auch Überlegungen aus der FDP, den Sozialetat zu kürzen, sei ein Zeichen für Ratlosigkeit. „Wo will man 60 Milliarden Euro Sozialleistungen kürzen? Das geht an der Dramatik der Situation dramatisch vorbei.“ Habeck sagte, es sei nicht sein Vorschlag, die Schuldenbremse des Bundeshaushaltes komplett abzuschaffen. Allerdings habe sie Mängel: „Sie ist unflexibel.“ Aber er wisse, dass die Einhaltung im Koalitionsvertrag vereinbart sei. „Dann muss man irgendwie Gelder zusammenkratzen und umschichten.“ (Quellen: dpa-AFX, Reuters)
Finanzministerium weitet Haushaltssperre auf alle Ressorts aus
Das Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Dies geht aus einem Schreiben von Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer hervor, aus dem Reuters zitierte. Der Schritt betreffe Etats aller Ministerien. Aktuelle Ausgaben in diesem Jahr sind demnach nicht betroffen. (Quelle: tagesschau.de)
Klima-Sondervermögen für Berliner Magnetschwebebahn
In Berlin soll der Betrieb einer Magnetschwebebahn getestet werden. Darauf hat sich gestern die schwarz-rote Koalition verständigt. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner rechnet mit Kosten von rund 80 Millionen Euro. Die Strecke soll über das sogenannte Klima-Sondervermögen finanziert werden. Die Bahn solle autonom, also ohne Fahrpersonal, betrieben werden und sowohl Personen als auch Güter transportieren. Die Magnetschwebebahn könne innerhalb von zwei Jahren aufgebaut werden, sagte Stettner. Auf bereits existierende Pläne für neue U-Bahn- oder Tramstrecken soll das neue Verkehrsmittel keine Auswirkungen haben. Einen ersten Versuch gab es bereits zwischen 1984 und 1991. Der Versuch wurde nach dem Mauerfall allerdings eingestellt. (Quelle: tagesschau.de)
Energie
EU-Kommission erlaubt längere Notfallhilfen gegen hohe Energiepreise
Die EU-Kommission erlaubt bis Sommer 2024 staatliche Notfallmaßnahmen gegen hohe Energiekosten. Damit könnten die EU-Staaten weiterhin einen Teil der Mehrkosten für Energie abdecken, wenn die Preise deutlich teurer sind als vor dem Ukrainekrieg. Nach Angaben eines Diplomaten kann Deutschland dadurch Maßnahmen wie die Gas- und Strompreisbremse theoretisch aufrechterhalten. Entsprechende EU-Regelungen sollen bis zum 30. Juni verlängert werden. (Quelle: dpa)
Veranstaltung
Einladung zum Aktionstag „Für Technik begeistern“
Am 25.11.2023 können Jugendliche beim Aktionstag "Für Technik begeistern" selbst experimentieren und forschen. Drei Unternehmen aus der saarländischen Metall- und Elektroindustrie beteiligen sich und gestalten den Aktionstag mit. Der Aktionstag für Schülerinnen und Schüler findet von 10:00 bis 16:00 Uhr im Saarrondo, Quartier Eurobahnhof, Saarbrücken statt. Spannende Workshops und interessante Exponate bieten ein breites Spektrum technischer Innovationen und laden zum Herantasten und An- und Begreifen von Technik ein. Auch der M+E-InfoTruck wird vor Ort sein, um Wissenswertes über Ausbildungsmöglichkeiten und Berufsbilder in der Metall- und Elektroindustrie im Allgemeinen darzustellen. Ziel des Aktionstags ist es, Jugendliche über die vielfältigen Ausbildungs- und Karrierechancen in der Metall- und Elektroindustrie zu informieren und sie zu ermutigen, eine Ausbildung in unserer Branche zu ergreifen. Die Teilnahme ist kostenlos.
Anmeldungen zum Aktionstag sind möglich direkt über die Webseite https://www.alwis-saarland.de/projekte/aktionstag/
Weitere Infos bei Sarah-Ann Gläser (Tel.: 0681 302 64033, E-Mail: s.glaeserthou-shalt-not-spamalwis-saarland.de)
(Quelle: ME Saar)
Forschungs-Umfrage
DFKI-Doktorand untersucht Kooperation zwischen Unternehmen
Der wissenschaftliche Mitarbeiter des DFKI, Cai Hussong, sucht für seine Doktorarbeit Unternehmen, die bereit sind, über die Kooperation mit anderen Unternehmen zu berichten. Das Promotionsprojekts untersucht wahrgenommene Hürden der unternehmerischen Zusammenarbeit. Die These ist, dass Unternehmen vielfältige Anforderungen bezüglich der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen haben, die aktuell nicht zufriedenstellend bedient werden. Die Dissertation zielt darauf ab, Referenzmodelle für kollaborative Geschäftsbeziehungen und Wertschöpfungsnetzwerke in der digitalen Transformation zu entwickeln, die dazu beitragen sollen, die identifizierten Hürden zu überwinden. Diese sollen über eine Umfrage bei Führungskräften und Entscheidungsträgern kleiner und mittelständischer Unternehmen ermittelt werden.
Die Umfrage finden Sie hier
(Quelle: DFKI)