Arbeitswelt
KfW: Zahl der Existenzgründungen gestiegen
Studie: Minijobber besonders hart von Corona-Krise betroffen
Konjunktur
ifo Institut: Deutsche Autoindustrie läuft langsam wieder an
Arbeitslosenquote im Euroraum bei 7,4 Prozent
Sozial- und Wirtschaftspolitik
Bundestag beschließt Grundrente
Ökonomen sehen Schwerpunkte der Kohlehilfen kritisch
Merkel - EU steht bei Scheitern der Finanzgespräche „vor dem Nichts"
CDU-Wirtschaftsrat gegen Frauenquote in Wirtschaft
Bildung
Südwesten: Nur wenige Schulen mit sehr schneller Internetverbindung
Mobilität
Fahrradboom: Ansturm auf Radläden
Auszeichnungen
Auszeichnung für Arndt Kirchhoff
Arbeitswelt
KfW: Zahl der Existenzgründungen gestiegen
Die Zahl der Existenzgründungen in Deutschland ist erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. 605.000 Menschen machten sich nach einer Auswertung der Förderbank KfW im vergangenen Jahr selbstständig und damit 58.000 mehr als ein Jahr zuvor. Allerdings könnte die Corona-Krise 2020 den positiven Trend schon wieder umkehren. „Ich erwarte, dass Gründungspläne unter dem Eindruck der aktuell existenzbedrohenden Lage vieler Selbstständiger teilweise verschoben werden“, erklärte KfW-Chefvolkswirtin Köhler-Geib. Zugleich jedoch dürften steigende Arbeitslosenzahlen dazu führen, dass mehr Menschen aus der Not heraus den Schritt in ein eigenes Unternehmen wagen. (Quelle: KfW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Studie: Minijobber besonders hart von Corona-Krise betroffen
Minijobber sind aufgrund des fehlenden Anspruchs auf Kurzarbeitergeld besonders von der Coronavirus-Krise betroffen. „Die Corona-Krise verstärkt die Probleme des Niedriglohnsektors – vor allem für Minijobberinnen und Minijobber. Ohne das Sicherheitsnetz des Kurzarbeitergeldes erleiden sie als Erste Einkommenseinbußen oder verlieren ihre Arbeit“, sagt der Vorstand der Bertelsmann Stiftung, Dräger. Die Stiftung hatte bei der DIW Econ eine Studie in Auftrag gegeben. Demnach ging die Beschäftigungsquote bei Minijobbern, die aus dieser Arbeitsstelle ihren Haupterwerb bestreiten, im März um 4,6 Prozent gegenüber dem Vormonat zurück. Der Niedriglohnsektor ist in Deutschland seit 1995 um mehr als 60 Prozent gewachsen. Im Jahr 2018 verdiente mit 7,7 Millionen abhängig Beschäftigen mehr als ein Fünftel weniger als 11,40 Euro pro Stunde. Mit einem durchschnittlichen Stundenlohn von 8,40 Euro erhielt ein großer Teil von ihnen sogar weniger als den gesetzlichen Mindestlohn. Die Auswertung schätzt die Zahl jener, die unrechtmäßig weniger bekommen, als ihnen zusteht, auf 2,4 Millionen. Dabei seien es keineswegs nur die einfachen Arbeiten, die mit Niedriglöhnen vergütet werden: So war 2018 mehr als die Hälfte der Niedriglohnbeschäftigten im Handel, in der Transport- und Lebensmittelindustrie sowie in den Bereichen Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen tätig – Berufe, die seit Corona als systemrelevant eingestuft werden. (Quellen: Zeit Online, dpa, AFP, bertelsmann-stiftung.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
ifo Institut: Deutsche Autoindustrie läuft langsam wieder an
Die deutsche Autobranche hofft darauf, in den kommenden Monaten wieder langsam bergauf zu fahren. Das hat die Konjunkturumfrage des ifo Instituts ergeben. Die Geschäftserwartungen sind erstmals nach sieben Monaten deutlich ins Positive gedreht. Der Erwartungsindikator stieg im Juni auf plus 27,7 Punkte, nach minus 11,9 im Mai. Die aktuelle Geschäftslage beurteilt die Branche jedoch immer noch sehr pessimistisch. Der Index stieg im Juni nur leicht auf minus 81,8 Punkte von minus 85,6 im Mai. Im April 2009 lag der Index bei minus 82,9 Punkten. Für die Beschäftigten der Branche hat sich die Lage weiter verschlechtert. Der Indikator zur Personalplanung fiel im Juni auf minus 54,4 Punkte, nach minus 50,5 im Mai. In der Finanzkrise betrug er im April 2009 minus 50 Punkte. Die Nachfrage hat sich hingegen kräftig gesteigert mit plus 52,2 Punkten im Juni, nach minus 80,6 im Mai. Das ist die größte gemessene Verbesserung zum Vormonat seit 1991. Auch der Auftragsbestand wird seit 13 Monaten erstmals positiv beurteilt. Im Juni stieg der Indikator auf plus 15,2 Punkte, nach minus 65,7 im Mai. Die Produktionserwartungen verbesserten sich das zweite Mal in Folge. Der Indikator stieg im Juni auf plus 50,0 Punkte, nach plus 23,5 im Mai. Mehr Unternehmen wollen ihre derzeit geringe Produktion wieder ausbauen. Das Auslandgeschäft scheint sich nur vorsichtig zu erholen. So stieg der Indikator der Exporterwartungen im Juni seit 17 Monaten zum ersten Mal ins Plus mit 16,8 Punkten, nach minus 8,7 im Mai. Ihre Fertigwarenlager empfinden Unternehmen weiter als zu groß. Der Indikator blieb stabil bei plus 41,6 Punkten im Juni, nach 42,1 im Mai. (Quelle: ifo, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitslosenquote im Euroraum bei 7,4 Prozent
Im Mai 2020, ein dritter in den meisten Mitgliedstaaten durch COVID-19-Eindämmungsmaßnahmen gekennzeichneter Monat, lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Euroraum bei 7,4%, ein Anstieg von 7,3% im April 2020. In der EU lag die Arbeitslosenquote im Mai 2020 bei 6,7%, ein Anstieg von 6,6% gegenüber April 2020. Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht. Gemäß Schätzungen von Eurostat waren im Mai 2020 in der EU 14,366 Millionen Männer und Frauen arbeitslos, davon 12,146 Millionen im Euroraum. Gegenüber April 2020 stieg die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU um 253 000 und im Euroraum um 159 000. (Quelle: Eurostat, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Bundestag beschließt Grundrente
Rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten können vom kommenden Jahr an mit einem Zuschlag rechnen - darunter 70 Prozent Frauen. Allerdings werden wohl viele dieser Zuschläge erst rückwirkend ausgezahlt werden können, weil bei der Rentenversicherung ein hoher Verwaltungsaufwand erwartet wird. Sozialminister Heil nannte in der vorausgegangenen Debatte die Grundrente ein zentrales politisches Reformprojekt dieser Bundesregierung. Grundrente sei kein Almosen des Staates, sondern Anerkennung für eine Lebensleistung. Berechtigte müssen aber mindestens 33 Jahre Beiträge eingezahlt haben. Der Zuschlag soll gestaffelt werden, bei 35 Beitragsjahren soll er die volle Höhe erreichen. Die Grundrente kostet den Steuerzahler schätzungsweise 1,3 Milliarden Euro bis 1,6 Milliarden Euro im Jahr. Finanzminister Scholz wollte das Geld über eine Finanztransaktionssteuer bereitstellen. Doch die ist nicht in Sicht. Im Saarland sollen nach Angaben von SPD-Landtagsfraktionschef Ulrich Commercon 20.000 Menschen die Grundrente bekommen.
VSU-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter kommentiert die Grundrente wie folgt:
„Das Ziel der Grundrente, Altersarmut zu verhindern, ist richtig.
Leider erfüllt die Grundrente in der jetzt verabschiedeten Form dieses Ziel nicht. Vielmehr ist sie ungerecht, bürokratisch und eine Belastung für die Rentenkassen.
Die Bürokratiekosten für die Grundrente sind absurd: Schon im Jahr der Einführung fallen für eine Auszahlung von 1,3 Milliarden Euro Verwaltungskosten von 400 Millionen Euro an. Diese hohen Kosten sind unverhältnismäßig.
Die Grundrente ist außerdem ungerecht, da sie das Grundprinzip außer Kraft setzt, dass Einzahlungen und Auszahlungen im Verhältnis zueinander stehen. So wird Grundrente beziehen können, wer ein Leben lang in Teilzeit einen geringen Betrag eingezahlt hat, derjenige, der den gleichen Betrag über wenige Jahre eingezahlt hat, geht aber leer aus.
Da die Finanzierung weiterhin nicht gesichert ist, werden letztlich die Rentenkassen über Gebühr belastet – zu Lasten der übrigen Rentenbezieher.
Und das ursprüngliche Ziel, die Altersarmut zu verhindern, wird komplett verfehlt. Denn gerade all die, die von Altersarmut bedroht sind – Frauen, die Kinder erzogen haben, Menschen mit gebrochenen Erwerbsbiografien, Ungelernte mit vielen Jobpausen –, sie alle werden leer ausgehen. Die Mehrzahl der künftigen Grundrentenbezieher ist aber schon heute nicht bedürftig.
In Summe ist die Grundrente teure Symbolpolitik, die den Staat über das Maß belastet. Ihre Einführung geht an dem Ziel, Bürokratie zu minimieren und soziale Hilfen effizient zu verteilen, vollkommen vorbei.
(Quellen: dpa, VSU,Saarbrücker Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Ökonomen sehen Schwerpunkt der Kohle-Hilfen kritisch
Die Schwerpunkte der milliardenschweren Hilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen bewerten ostdeutsche Wirtschaftsforscher kritisch. Statt vorrangig in bessere Infrastruktur zu investieren, wäre ein Fokus auf die langfristigen Wachstumstreiber Bildung sowie Forschung und Entwicklung besser, sagte der Vize-Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) Holtemöller. „Es ist wahrscheinlich, dass die vorgesehenen Strukturhilfen die Wachstumsperspektiven insbesondere der ostdeutschen Reviere insgesamt nicht nachhaltig stärken." Aus Sicht des Vize-Chefs des Dresdner Ifo-Instituts, Ragnitz, kommen Unternehmensbeihilfen zu kurz, die durch attraktive Bedingungen Ansiedlungen und Unternehmensinvestitionen fördern könnten. Es sei zudem fraglich, ob die Ansiedlung von Behörden die erhofften Impulse setzen könnten. Oftmals blieben die Beschäftigten in Großstädten wie Berlin wohnen und würden etwa in die Lausitz pendeln. Heute stehen die entscheidenden Abstimmungen über die Gesetzes-Pakete zum Kohleausstieg auf dem Programm von Bundestag und Bundesrat. Deutschland will bis 2038 aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung aussteigen. Im Gegenzug sollen die Kohlereviere bis zu 40 Milliarden Euro Strukturhilfe vom Bund bekommen. Mit besserer Infrastruktur und der Ansiedlung von Forschungseinrichtungen und Behörden sollen neue Jobs entstehen und der Wegfall des Wirtschaftsfaktors Kohle abgefedert werden. Zudem werden die Kraftwerksbetreiber mit 4,35 Milliarden Euro für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen entschädigt. Der Bund hat sich unter anderem verpflichtet, in den betroffenen Regionen 5000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu ist die Ansiedlung von Bundesbehörden geplant. Die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit wird derzeit in Halle aufgebaut und soll ab 2022 am Flughafens Leipzig-Halle ihren Sitz haben. Im sächsischen Weißwasser ist eine Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle geplant. Gleiches gilt für zwei Helmholtz-Zentren im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier. Nach dem Kompromiss der mit Experten besetzten Kohle-Kommission des Bundes im Januar 2019 habe die Lausitz und die Stadt Cottbus lange auf diese Entscheidungen warten müssen, teilte der Cottbuser Oberbürgermeister Kelch mit. Die brandenburgische Stadt setzt vor allem auf den Aufbau einer Mediziner-Ausbildung sowie den Ausbau von Bahnstrecken inklusive ICE-Anschluss. Im Mitteldeutschen Revier will die sachsen-anhaltische Landesregierung unter anderem den Ausbau des ultraschnellen und leistungsfähigen neuen Mobilfunkstandards 5G in der Revierregion im Süden des Landes forcieren, wie Wirtschaftsminister Willingmann vor wenigen Tagen ankündigte. Das reaktionsschnelle Netz ist vor allem für die Industrie interessant. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Merkel - EU steht bei Scheitern der Finanzgespräche „vor dem Nichts"
Bundeskanzlerin Merkel dringt auf eine schnelle Einigung bei den EU-Finanzverhandlungen und warnt davor, dass die EU ansonsten Anfang 2021 „vor dem Nichts” stehen könnte. Es müsse eine Einigung auf den EU-Haushalt bis 2027 und den geplanten Aufbaufonds Mitte Juli „und auf jeden Fall im Sommer” gelingen, sagte Merkel nach einer Videokonferenz der Bundesregierung mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. „Wenn wir etwas mehr Zeit brauchen, wäre es die nicht so gute Variante”, fügte sie mit Blick auf die nötigen Abstimmungen mit dem Europäischen Parlament und die nationalen Parlamente hinzu. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs wollen am 17. Juli in Brüssel versuchen, einen Einigung auf das rund 1,7 Billionen Euro umfassende Finanzpaket zu erreichen. Merkel verwies darauf, dass die bisherige EU-Finanzperiode Ende des Jahres ausläuft. Ohne eine Einigung könne man dann „nur noch Agrarpolitik machen und sonst nicht mehr viel”. Hintergrund ist, dass im Fall eines Scheiterns der Finanzverhandlungen die Agrarzahlungen auf dem Niveau des Vorjahres auch 2021 weiterlaufen würden, während die meisten anderen Ausgabenprogramme in der EU jeweils neu beschlossen werden müssen und dann auslaufen würden. Von der Leyen zeigte sich optimistisch. Es sei ein gutes Zeichen, dass bei den ersten Beratungen der 27 EU-Regierungen niemand das Grundgerüst der Vorschläge infrage gestellt habe. Alle seien überzeugt, dass man in der einzigartigen Krise auch eine einzigartige Antwort brauche, sagte sie. Deutschland und Frankreich hatten vorgeschlagen, den von der Corona-Krise besonders betroffenen Staaten 500 Milliarden Euro als Zuschüsse zu zahlen. Die EU-Kommission will daneben noch 250 Milliarden Euro an Krediten anbieten. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
CDU-Wirtschaftsrat gegen Frauenquote in Wirtschaft
Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich entschieden gegen Überlegungen von Kanzlerin Merkel für eine Frauen-Quote in der Wirtschaft gewandt. Präsidentin Hamker sagte der dpa: „In dieser Woche werden im Windschatten des Konjunkturpaketes, mit dem wir den Wiederaufstieg aus der schwersten Wirtschaftskrise schaffen wollen und müssen, völlig kontraproduktive Themen für unser Land vorangetrieben. Jetzt will die Bundeskanzlerin also auch noch die Frauenquote in der Wirtschaft durchsetzen, so als könnte man Ingenieurinnen und Naturwissenschaftlerinnen für industriellen Mittelstand backen." Hamker argumentierte weiter: „Wir brauchen selbstverständlich Diversität in den Unternehmen, aber bitte nicht nach Gender-, sondern Kompetenzkriterien." Rhetorisch fragte sie: "Will man am Ende Vorstände und Geschäftsführungen aufblähen, um eine ideologische Quote durchzusetzen?" Die Kanzlerin hatte in einer Regierungsbefragung am Mittwoch Sympathie für Überlegungen von Familienministerin Giffey und Justizministerin Lambrecht signalisiert, die Quote für Frauen auf mehr Unternehmen auszuweiten und eine Mindestvorgabe für Vorstände einzuführen. Sie halte es für absolut unzureichend, dass es noch börsennotierte Unternehmen gebe, in denen nicht eine einzige Frau im Vorstand sei. „Das ist ein Zustand, den kann man nicht vernünftig finden." Sie bat um ein bisschen Zeit, um mich mit den genannten Ministerinnen weiter zu beraten. Auf die Frage nach einer gesetzlichen Regelung sagte die Kanzlerin: „Ich setze mich dafür ein, dass wir für gute Lösungen gute Mehrheiten bekommen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Bildung
Südwesten: Nur wenige Schulen mit sehr schneller Internetverbindung
Bei der Ausstattung der Schulen mit sehr schnellen Gigabitverbindungen ins Internet belegt der Südwesten den vorletzten Platz unter den Ländern. Nur 275 Schulen sind mit der schnellsten Leitung ins Netz versorgt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorgeht. Das entspricht einem Anteil von 5,2 Prozent. Im Südwesten gibt es rund 5000 Schulen. Sachsen-Anhalt belegt den letzten Platz. Ein Sprecher des baden-württembergischen Innenministeriums in Stuttgart betonte, der Glasfaserausbau erfolge im Land mit großer Dynamik. Das Angebot, auch die Schulen gigabitfähig anzuschließen, werde inzwischen sehr stark genutzt. Bei der Mehrheit der Projekte seien deshalb auch Schulanschlüsse ein Teil des Glasfaserausbaus. Dass der Südwesten mit den Stadtstaaten Hamburg (85,1 Prozent) und Bremen (78,9 Prozent) nicht mithalten kann, lässt sich dem Bericht zufolge damit erklären, dass der Ausbau der Netzinfrastruktur in Flächenländern schwieriger ist als in Großstädten mit hoher Einwohnerdichte auf kleiner Fläche. Aber auch im Vergleich mit anderen Flächenländern steht der Südwesten schlecht da. So hat etwa Bayern der Antwort der Bundesregierung zufolge Ende 2019 mehr als 2500 Schulen (41,5 Prozent) mit einer Internetgeschwindigkeit ausgestattet, die das Herunterladen eines Datenvolumens von mehr als tausend Mbit pro Sekunde erlaubt. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Mobilität
Fahrradboom: Ansturm auf Radläden
Der Fahrrad-Boom in der Corona-Krise hält unvermindert an. „Der Mai war der stärkste Monat, den die Branche jemals erlebt hat", sagte Eisenberger vom Zweirad-Industrie-Verband (ZIV). Ihm zufolge hat ein Großteil der Hersteller die coronabedingten Einbußen wieder aufgeholt. Er gehe inzwischen davon aus, dass die Umsätze auf Vorjahresniveau liegen werden - vorausgesetzt, es gäbe keinen neuerlichen Lockdown. Zugleich hätten Hersteller und Händler mit Engpässen und Verzögerungen zu kämpfen. Vor allem bei Einstiegsrädern und E-Bikes seien einzelne Modelle vergriffen, sagt der Verbandssprecher. Spürbaren Mangel gebe es auch bei Kinderrädern. „Es wird mit Hochdruck nachproduziert, aber bei den Herstellern gibt es ebenfalls Einschränkungen durch Hygieneauflagen." Möglicherweise stehen die größten Lieferengpässe aber noch bevor. „Der Ausfall asiatischer Vorlieferanten wird erst in ein bis zwei Monaten richtig relevant werden", meint Tobias Hempelmann vom Verband des Deutschen Zweiradhandels (VDZ) und selbst Radhändler. Auch ohne Corona-Krise sei 2020 wetterbedingt ein Super-Radjahr. Weil aber gerade in Städten viele Menschen auf das Rad umgestiegen seien und den öffentlichen Nahverkehr meiden, sei die Nachfrage enorm gestiegen. Der Trend zu Urlaub im eigenen Land tue sein Übriges. „Die Branche arbeitet an der Grenze des Machbaren", so der Händler aus Nordrhein-Westfalen, für den 80-Stunden-Wochen derzeit Normalität sind. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Auszeichnungen
Auszeichnung für Arndt Kirchhoff
Erstmals wird im Rahmen des Wettbewerbs „NRW – Wirtschaft im Wandel“ ein Preis für besondere unternehmerische Leistungen und den Einsatz über den Betrieb hinaus an eine Einzelperson vergeben. Erster Preisträger ist der Macher aus dem Sauerland. Die Jury war sich schnell einig: Der erstmals vergebene Sonderpreis „NRWandler“ solle an Kirchhoff gehen. Der 65-jährige Unternehmer aus dem Sauerland ist seit Jahren einer der umtriebigsten und engagiertesten Köpfe in der NRW-Wirtschaft. „Arndt Kirchhoff ist ein herausragender Unternehmer, ein umfassend sozial engagierter Mensch, ein NRW-Patriot“, lobte Ehlert, Präsident von Handwerk.NRW, während der Jury-Sitzung. Cristal, Geschäftsführerin Arbeitsmarktmanagement der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, sagte: „Arndt Kirchhoff steht für mich durch seinen steten Einsatz für die Themen Ausbildung und Fachkräfte für die Zukunft des Landes.“ Und Buschmann, Sprecher der Regionalen Geschäftsleitung Nordwest der Deutschen Bank, sagte: „Ich kenne ihn, ich schätze ihn.“ Mit dem Sonderpreis „NRWandler“ wird erstmals beim Wettbewerb kein Unternehmen, sondern eine Einzelperson gewürdigt – die sich zudem nicht bewerben kann, sondern vorgeschlagen werden muss. Geehrt werden soll dabei eine Persönlichkeit, die sich durch den langjährigen Einsatz für ein Unternehmen, aber auch in besonderer Art und Weise darüber hinaus hervorgetan hat, etwa durch soziales Engagement oder eine hervorgehobene Position in oder im Umfeld der Politik, Vereinen oder Verbänden. Auf Kirchhoff trifft all das in besonderer Weise zu. Er zählt zu den einflussreichsten Unternehmer-Persönlichkeiten des Landes. Als Präsident von Metall.NRW und Unternehmer.NRW leitet er zwei wichtige Branchenverbände. Darüber hinaus ist er in weiteren Verbänden und Vereinen aktiv. (Quelle: rp-online, M+E-Newsletter Gesamtmetall)