Saarland/Region
Intel und Landesregierung stellen Kooperationsförderung vor
Einigung in den Tarifverhandlungen kommunaler Verkehrsverbände im Saarland
SaarLB soll künftig auch Rüstungsfirmen finanzieren dürfen

Arbeitswelt
Experten: Bürokratie ist Hindernis im weltweiten Kampf um kluge Köpfe
Frauen leisten 44 Prozent mehr unbezahlte Arbeit als Männer
Mehr Geld für Überstunden bei Teilzeitjobs? – BAG stellt Grundsatzurteil in Aussicht
Heil: Beschäftigung für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll
20.000 Lehrstellen unbesetzt: Handwerk will „Bildungswende“

Konjunktur
Euroraum-Wirtschaftsstimmung sinkt im Februar wider Erwarten

Wirtschaftspolitik
Neuer Anlauf für EU-Lieferkettengesetz erst nach Europawahl
ZEW: Hochsteuerland Deutschland verliert im Standortwettbewerb

Energie / Umwelt / Klima
Brief an Scholz: Fridays for Future fordert Investitionen

Veranstaltung
Zema lädt zur Montage-Tagung



Saarland/Region

Intel und Landesregierung stellen Kooperationsförderung vor
Bei einem Kick-off-Event wurden am Dienstag Forschungsprojekte vorgestellt, die im Rahmen des Programms „Future of Graphics and Media“ zu gleicher Hälfte durch Intel und das Land gefördert werden. Insgesamt sieben Forschungsprojekte aus dem Bereich der Computer- und Informationswissenschaften werden in einem Umfang von 300.000 bis 450.000 Euro gefördert. Dabei geht es um die technische Weiterentwicklung visueller Inhalte wie Fotos, Videos oder Videotelefonie und deren Datenverarbeitung. Neben technischen Innovationen steht auch die Steigerung der Energieeffizienz im Fokus. Das Programm „Future of Graphics and Media“ wird über vier Jahre mit insgesamt vier Millionen US-Dollar gefördert. Saarländische Forschende konnten sich bis Ende September 2023 um eine Förderung bewerben. Die Anträge wurden durch Saarland und Intel begutachtet. Alle Forschungsergebnisse werden unter Open-IP veröffentlicht und werden somit der Allgemeinheit zugänglich gemacht. Die geförderten Projekte beschäftigen sich unter anderem mit einer neuen Aufnahmetechnik bei Digitalkameras und neuen Methoden, 3D-Objekte im virtuellen Raum darzustellen. (Quelle: Ministerium für Finanzen und Wissenschaft)

Einigung in den Tarifverhandlungen kommunaler Verkehrsverbände im Saarland
In den Tarifverhandlungen der kommunalen Verkehrsverbände im Saarland haben die Parteien eine Einigung erzielt. Wie der Vorsitzende des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Saar, der Eppelborner Bürgermeister Andreas Feld, dem SR mitteilte, sind am Dienstagabend die Tarifverhandlungen über den Mantel- und Entgelttarifvertrag für den Nahverkehr erfolgreich abgeschlossen worden. Neben einem steuerfreien Inflationsausgleich in Höhe von 1000 Euro soll es demnach eine „spürbare Entgelterhöhung“ geben (ab Juni 2024 um 200 Euro und anschließend 5,5 Prozent, Auszubildende bekommen 150 Euro mehr). Darüber hinaus werden neue Entgeltgruppen geschaffen, nach 17- und 20-jähriger Betriebszugehörigkeit gibt es je Stufe 70 Euro mehr Gehalt. Eingeführt werden auch ein Samstagszuschlag und ein Krankengeldzuschuss. Ab dem kommenden Jahr steigt außerdem die Jahressonderzahlung von 85 Prozent auf 100 Prozent. Feld sagte, die Arbeitgeberseite sei an die „Grenze des wirtschaftlich Leistbaren" gegangen. Der Tarifabschluss tritt rückwirkend zum 1. Januar 2024 in Kraft mit einer Laufzeit bis Ende 2025, die neue Entgeltordnung gilt davon abweichend bis Ende 2027. (Quelle: SR)

SaarLB soll künftig auch Rüstungsfirmen finanzieren dürfen
Die CDU-Fraktion im Landtag fordert, dass die mehrheitlich im Landeseigentum befindliche Landesbank Saar (SaarLB) künftig auch Rüstungsunternehmen mit Krediten unterstützen soll. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“. Bisher ist dies nach den Richtlinien der Bank nicht erlaubt. Als „völlig widersinnig“ bezeichnet dies der CDU-Abgeordnete Roland Theis. „Wenn wir die Idee der Zeitenwende ernstnehmen, können wir das nicht länger hinnehmen. Das Land als Eigentümer der SaarLB ist endlich gefordert, diese selbst geschaffenen Regelungen der Bank zu ändern. Zwei Jahre nach dem Ausrufen der Zeitenwende ist das mehr als überfällig“, sagte Theis der Zeitung. Ein Sprecher der SaarLB sagte der SZ auf Anfrage, sie beschäftige sich mit der Thematik. Aktuell liefen Gespräche, zu deren Stand er sich aber nicht äußern könne. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)


Arbeitswelt

Experten: Bürokratie ist Hindernis im weltweiten Kampf um kluge Köpfe
Die Bürokratie in Deutschland bleibt nach Ansicht von Experten ein großes Hindernis bei der Anwerbung von internationalen Wissenschaftlern und Forschern. Viele kluge Köpfe entschieden sich gegen den Forschungsstandort Deutschland – nicht zuletzt wegen ineffizienter und aufwendiger Verwaltungsprozesse bei der Zuwanderung. Das teilte die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) zur Übergabe ihres Jahresgutachtens 2024 an Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch in Berlin mit. Im Jahresgutachten 2014 hatten die Experten der damaligen schwarz-roten Bundesregierung nur einen mäßigen Erfolg bei der Anwerbung internationaler Forscher bescheinigt. Seitdem befinde sich Deutschland auf einem positiven Entwicklungspfad – das Land habe an Attraktivität gewonnen. Der Vorsitzende der Expertenkommission, der Jenaer Wirtschaftswissenschaftler Uwe Cantner, sagte: „2014 hatten wir noch eine Netto-Abwanderung von Forschenden, während wir mittlerweile eine Netto-Zuwanderung von Forschenden haben.“ Trotzdem sei noch Luft nach oben, etwa bei der Anmeldung von Visa. In dem Gutachten heißt es, eine unzureichende Angleichung von Anerkennungsverfahren zwischen nationalen Sozialversicherungssystemen erschwere die Zuwanderung von ausländischen Wissenschaftlern. Zudem gehöre die deutsche Sprache zu den größten Hürden, denen sich Wissenschaftler beim Zuzug nach Deutschland ausgesetzt sähen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

Frauen leisten 44 Prozent mehr unbezahlte Arbeit als Männer
Frauen in Deutschland verbringen deutlich mehr Zeit mit unbezahlter Arbeit als Männer. Sie leisteten 2022 pro Woche durchschnittlich knapp 30 Stunden und damit rund neun Stunden mehr unbezahlte Arbeit als Männer, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Fast die Hälfte dieser Tätigkeit von Frauen besteht demnach aus klassischer Hausarbeit wie Kochen, Putzen und Wäsche waschen. Insgesamt setzt sich unbezahlte Arbeit aus sogenannter Sorgearbeit im Haushalt, Kinderbetreuung und der Pflege von Angehörigen, aber auch freiwilligem und ehrenamtlichem Engagement sowie der Unterstützung haushaltsfremder Personen zusammen. Die Daten stammen aus der sogenannten Zeitverwendungserhebung 2022. In dieser Umfrage geben repräsentativ ausgewählte Haushalte alle zehn Jahre detailliert Auskunft darüber, wie viel Zeit sie für die unterschiedlichen Lebensbereiche aufwenden. Diesmal waren es rund 10.000 Haushalte mit 20.000 Personen ab zehn Jahren. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

Mehr Geld für Überstunden bei Teilzeitjobs? – BAG stellt Grundsatzurteil in Aussicht
Arbeitnehmer in Teilzeit können in diesem Jahr mit einer Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu ihrem Anspruch auf Überstundenzuschläge rechnen. Bei dem Verfahren, das voraussichtlich Ende April aufgerufen wird, gehe es um die Frage der Gleichbehandlung von Arbeitnehmern in Teil- und Vollzeit bei Mehrarbeitszuschlägen, sagte die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, am Mittwoch in Erfurt bei der Vorlage des Jahresberichts. „Das betrifft sehr, sehr viele Tarifverträge“, sagte Gallner. In vielen Tarifverträgen ist geregelt, dass Teilzeitjobber erst dann Mehrarbeitszuschläge bekommen, wenn sie mit der Zahl der erbrachten Überstunden die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten überschritten haben – die sogenannte Vollzeitquote. Für Menschen in Teilzeitjobs mit vielen Überstunden könnte sich das Urteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter damit auch im Portemonnaie auswirken. Verhandelt wird beim Bundesarbeitsgericht nach Angaben von Gallner ein Fall von Lufthansa CityLine, der auch schon den Europäischen Gerichtshof beschäftigt hat. Die europäischen Richter sahen im konkreten Fall eine Ungleichbehandlung bei Mehrarbeitszeitzuschlägen durch die Vollzeitquote gegeben. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

Heil: Beschäftigung für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll. „Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so allerdings nicht gelingen. Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Kreis-Sprecher am Dienstag sagte. Die Geflüchteten sollen für 80 Cent Entlohnung pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von bis zu 180 Euro im Monat. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

20.000 Lehrstellen unbesetzt: Handwerk will „Bildungswende“
Im deutschen Handwerk sind im vergangenen Jahr rund 20.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks ZDH) fordert daher vor Beginn der Münchner Handwerksmesse eine Wende der Bildungspolitik, um nichtakademischen Bildungs- und Berufswegen zu größerer gesellschaftlicher Achtung und Anerkennung zu verhelfen. Nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen haben die Handwerksbetriebe zwar bis Ende November mehr Azubis eingestellt als im Jahr zuvor. Doch gleichzeitig blieben auch erheblich mehr Lehrstellen unbesetzt, wie der ZDH mitteilte. Demnach wurden 133.700 neue Ausbildungsverträge im Handwerk abgeschlossen, das waren 1815 beziehungsweise 1,4 Prozent mehr als 2022. Gleichzeitig aber waren 20.013 Lehrstellen unbesetzt, gut tausend mehr als ein Jahr zuvor. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Konjunktur

Euroraum-Wirtschaftsstimmung sinkt im Februar wider Erwarten
Die Wirtschaftsstimmung in der Eurozone ist im Februar wider Erwarten leicht gesunken. Der von der Europäischen Kommission veröffentlichte Sammelindex zur Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung sank auf 95,4 Punkte von 96,1 im Vormonat. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten dagegen mit einem Indexanstieg auf 96,7 Zähler gerechnet. Der für die gesamte Europäische Union (EU) berechnete Indikator sank auf 95,4 Punkte von 95,8 im Vormonat. In der EU war der leichte Rückgang der Stimmung auf das geringere Vertrauen der Führungskräfte im Dienstleistungssektor, im Einzelhandel und im Baugewerbe zurückzuführen, während das Vertrauen in der Industrie weitgehend stabil blieb und bei den Verbrauchern leicht zunahm. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Wirtschaftspolitik

Neuer Anlauf für EU-Lieferkettengesetz erst nach Europawahl
Nach dem Scheitern des umstrittenen EU-Lieferkettengesetzes will die Bundesregierung erst nach der Europawahl einen neuen Anlauf zur Verabschiedung unternehmen. Ihm fehle die Fantasie, wie ein neuer Vorstoß noch vor der Europawahl am 9. Juni gelingen solle, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch. Danach müsse sich erst einmal eine neue EU-Kommission bilden. Erfahrungsgemäß dauert dies Monate. „Die gute Nachricht ist: Es gibt ein Lieferkettengesetz für Deutschland, für deutsche Unternehmen“, fügte der Regierungssprecher mit Blick auf das deutsche Gesetz hinzu. Die belgische Ratspräsidentschaft hatte zuvor in Brüssel mitgeteilt, dass die nötige Mehrheit für den vorliegenden Kompromiss zwischen EU-Rat, EU-Parlament und Kommission nicht die nötige Mehrheit bekommen habe. Für eine endgültige Abstimmung im Europäischen Parlament wäre eine „qualifizierte Mehrheit“ von 15 EU-Ländern erforderlich gewesen, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. In der Ampel-Regierung verhinderte aber die FDP, dass Deutschland zustimmen konnte. Deshalb unterliegen auch künftig nur Unternehmen in Deutschland den Verpflichtungen des deutschen Gesetzes. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

ZEW: Hochsteuerland Deutschland verliert im Standortwettbewerb
Deutschland ist nach einer Erhebung des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im internationalen Steuerwettbewerb um Unternehmensinvestitionen als Hochsteuerland einzustufen. Bei der effektiven Steuer- und Abgabenbelastung hochqualifizierter Arbeitskräfte liege Deutschland hingegen im Mittelfeld. Aufgrund der kürzlich eingeführten globalen Mindeststeuer dürfte die Besteuerung von Fachkräften in Zukunft an Relevanz gewinnen, erklärte das Institut unter Verweis auf den vom ZEW erstellten BAK Taxation Index. Demnach stagniere die Unternehmenssteuerbelastung seit 2009 auf hohem Niveau. Die durchschnittliche effektive Steuerbelastung für ein profitables Investitionsprojekt eines Unternehmens am Standort München liege im Jahr 2023 bei 29,3 Prozent. Seit der grundlegenden Steuerreform im Jahr 2008 sei die Steuerbelastung für deutsche Unternehmen nahezu unverändert geblieben, während andere Industrieländer wie Frankreich und die USA ihre Unternehmenssteuersätze gesenkt und damit aus steuerlicher Sicht deutlich an Attraktivität gewonnen hätten. Im internationalen Vergleich sei in den vergangenen Jahren ein klarer Abwärtstrend bei den durchschnittlichen effektiven Unternehmenssteuersätzen zu beobachten. Habe der nach Bruttoinlandsprodukt gewichtete internationale Durchschnitt des BAK Taxation Index im Jahr 2003 noch 31,7 Prozent betragen, so liege er im Jahr 2023 bei lediglich 23,6 Prozent. Um diesen durch Steuerwettbewerb getriebenen Abwärtstrend zu stoppen, hätten sich zahlreiche Staaten auf die Einführung eines globalen Mindeststeuersatzes von 15 Prozent ab dem Jahr 2024 geeinigt. Da die Steuerbelastung in Deutschland deutlich über diesem Niveau liege, seien steuerpolitische Maßnahmen zur Senkung der Effektivbelastung trotz globaler Mindeststeuer weiterhin möglich. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Energie / Umwelt / Klima

Brief an Scholz: Fridays for Future fordert Investitionen
Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz Investitionen in den Klimaschutz und ein Ende der Sparpolitik gefordert. „Als junge Menschen möchten wir ganz deutlich machen: Wir haben kein Interesse am Ampel-Spardiktat“, heißt es in dem Brief, über den die Funke Mediengruppe (Donnerstag) berichtete. Unterzeichnet ist er unter anderem von den Sprecherinnen Luisa Neubauer und Carla Reemtsma. „Wer die junge Generation ernst nimmt, wer die Gefahren der Klimakrise anerkennt, der spart die Zukunft nicht kaputt, sondern investiert in Transformation und Schutz vor Krisen. Wer nichts tut, überlässt das Feld den Rechten und lässt das Klima kollabieren.“ Für Freitag hat Fridays for Future gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi zu einem bundesweiten Klimastreik unter dem Motto „Wir fahren zusammen“ aufgerufen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Veranstaltung

Zema lädt zur Montage-Tagung
Das Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik (Zema) lädt im April erneut zur Montagetagung in Saarbrücken. In diesem Jahr stehen Vorträge und eine Ausstellung zum Motto "Montagetechnik und Montageorganisation" im Mittelpunkt. Die Veranstaltung findet am 9. und 10. April in der Congresshalle in Saarbrücken statt. Auf dem Programm stehen unter anderem Vorträge zum digitalen Zwilling, Künstlicher Intelligent in der Produktion und zu den Auswirkungen der Kreislaufwirtschaft auf Design, Logistik und Prozesse. In der begleitenden Ausstellung können Sie sich über die Anwendung neuer Methoden in der Praxis informieren.
Weitere Infos und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie unter Montage-Tagung in Saarbrücken
(Quelle: Zema)