Saarland/Region
Corona-Beschränkungen bleiben vorerst bestehen
LANGE NACHT DER INDUSTRIE wird auch 2021 ausgesetzt
V&B bläst Ideal Standard-Übernahme ab
ZF-Chef: Euro-7-Norm würde Werk in Saarbrücken belasten
Tarifpolitik
Hinweise auf Annäherung im Tarifkonflikt
Arbeitswelt
IAB-Studie: Schüler zunehmend in Sorge um berufliche Zukunft
ifaa gibt Hinweise für Führung aus dem Homeoffice
Wirtschaftspolitik
US-Regierung droht mit neuen Sanktionen wegen Nord Stream 2
Steuern / Haushalt
Steuereinnahmen von Bund und Ländern sinken auch im Februar deutlich
Umweltpolitik
Entwurf: Grüne wollen Einnahmen aus CO2-Preis an Bürger zurückgeben
Sozialpolitik
Corona-Nullrunde: Rentenerhöhung fällt für Millionen Rentner aus
Saarland/Region
Corona-Beschränkungen bleiben vorerst bestehen
Im Saarland werden die Corona-Maßnahmen vorerst nicht gelockert. Die saarländische Landesregierung hat die entsprechende Rechtsverordnung nach SR-Informationen am Donnerstagabend verlängert. Damit ist klar: Die Landesregierung will erst die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz am Montag abwarten, bevor weitere Beschlüsse gefasst werden. Da die Inzidenz unter 100 liegt, wären eigentlich schon ab kommender Woche weitere Lockerungen im Saarland möglich. Den bei der Ministerpräsidentenkonferenz zu erwartenden Entscheidungen solle aber nicht vorgegriffen und dadurch die Planungsicherheit erhöht werden, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Gleichzeitig wurden im Ministerrat am Donnerstagabend aber auch mögliche weitere Lockerungs-Schritte für Sport, Gastronomie und andere Lebensbereiche beraten. Die könnten dann kommende Woche beschlossen werden. Weitere Details sollen heute im Laufe des Tages bekannt gegeben werden. (Quelle: SR)
LANGE NACHT DER INDUSTRIE wird auch 2021 ausgesetzt
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie muss die LANGE NACHT DER INDUSTRIE Saarland auch 2021 ausfallen. Die Veranstaltung sollte ursprünglich am 12. Oktober stattfinden. Nach intensiven Abwägungen haben sich die Träger der Veranstaltung (Verband der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes und die IHK Saarland) nun aber schweren Herzens entschlossen, die LANGE NACHT DER INDUSTRIE abzusagen. Weil offen ist, ob auch im Herbst noch Beschränkungen durch die Pandemie bestehen, ist eine frühzeitige und längerfristige Planung, wie sie für die LANGE NACHT DER INDUSTRIE unabdingbar ist, unmöglich. Das einmalige Erlebnis, die Industrie live zu erleben, kann gerade nicht durch eine digitale Version der Veranstaltung ersetzt werden. Die Initiatoren betonten, dass die Absage der LANGEN NACHT DER INDUSTRIE keine Entscheidung gegen die Zusammenarbeit mit den Unternehmen ist. Im Gegenteil – nie war es so wichtig, aufzuzeigen, wie stark die Industrie in Deutschland und insbesondere im Saarland ist, was wir in unserem Land produzieren und welche Möglichkeiten diese Branche als Arbeitgeber auch und gerade in schwierigen Zeiten bietet. Zusammen mit der Agentur prima events arbeiten ME Saar und IHK aktuell daran, das Veranstaltungsformat weiterzuentwickeln. Hierzu wird es zur gegebenen Zeit weitere Informationen geben. (Quelle: ME Saar)
V&B bläst Ideal Standard-Übernahme ab
Der Geschirr- und Sanitärkonzern Villeroy & Boch legt eine Übernahme des Bad-Ausrüsters Ideal Standard endgültig zu den Akten. Es gebe keine Gespräche mehr mit dem Rivalen, teilte Villeroy & Boch am Donnerstagabend mit. Grundsätzlich wolle man aber weiterhin zukaufen, um das Wachstum anzukurbeln, heißt es in der Mitteilung des Keramikherstellers. Die Übernahmepläne für Ideal Standard, die Anfang 2020 öffentlich geworden waren, waren auf Widerstand bei Teilen der Großaktionärsfamilie von Villeroy & Boch gestoßen, aber auch bei Aktionären, die das Objekt der Begierde für einen Sanierungsfall hielten. Ideal Standard gehört den Finanzinvestoren CVC und Anchorage. (Quelle: SR)
ZF-Chef: Euro-7-Norm würde Werk in Saarbrücken belasten
Die von der EU-Kommission geplante, neue Euro-7-Abgasnorm würde auch das Werk in Saarbrücken belasten, sagte ZF-Konzernchef Wolf-Henning Scheider anlässlich der Bilanzpressekonferenz zur „Saarbrücker Zeitung“. „Das wäre ein außergewöhnlicher Stresstest.“ Letztlich würde es alle Werke belasten, die von der Getriebetechnik abhängen und stark auf den europäischen Markt ausgerichtet seien „Wenn ein Grenzwert den Verbrenner in der zweiten Hälfte der 20er deutlich runterregelt, wäre bei uns irgendwann die Grenze erreicht“, sagte er. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Tarifpolitik
Hinweise auf Annäherung im ME-Tarifkonflikt
Die M+E-Arbeitgeber in NRW rücken von ihrer Forderung nach einer weiteren Nullrunde ab und wollen mit einem neuen Lösungsvorschlag den Weg zu einer Tarifeinigung noch vor Ostern ebnen. Ihr Vorschlag sieht differenzierbare Einkommenszuwächse für 2021 vor sowie eine allgemeine Tariferhöhung im Jahr 2022. „Wir werden der IG Metall in der kommenden Woche vorschlagen, für dieses Jahr eine substanzielle Einmalzahlung an die Beschäftigten tarifvertraglich zu vereinbaren“, kündigte Metall-NRW-Präsident Kirchhoff an. Allerdings müsse es „verlässliche Ausnahmeregeln“ für Betriebe geben, die in ernsten Schwierigkeiten stecken. Er gehe davon aus, dass dies derzeit unmittelbar etwa 25 bis 30 Prozent der Betriebe betreffe. „Auch sie müssen durch die Corona-Krise kommen und wieder festen Boden erreichen, bevor sie mit höheren Kosten belastet werden“, sagte Kirchhoff, der keine Angaben zur Höhe des geplanten Lohnangebots machte. Allerdings werde es bei der Einmalzahlung „sicherlich um mehr als 100 Euro gehen“, sagte er: „Außerdem sind wir bereit, für das Jahr 2022 eine reguläre Tariferhöhung zu vereinbaren.“ Auch die Arbeitgeber setzten auf eine Rückkehr zur wirtschaftlichen und tarifpolitischen Normalität im kommenden Jahr – was dann eine prozentuale Erhöhung der tariflichen Monatslöhne für alle Beschäftigten ermögliche. Ausschlaggebend für deren genaue Höhe werde am Ende vor allem die Gesamtlaufzeit des Tarifabschlusses sein. Zugleich gab sich Kirchhoff zuversichtlich, dass den Tarifparteien in NRW auch eine Verständigung auf ein Paket mit neuen Möglichkeiten zur Beschäftigungssicherung gelingen könne. Besonders wichtig bleibe aber, die geplante Einmalzahlung für das Jahr 2021 je nach wirtschaftlicher Lage eines Betriebs zu differenzieren – und zwar nach festen Regeln, ohne dass die Geschäftsführung darüber im Einzelfall erst ausführlich mit den Arbeitnehmervertretern verhandeln müsse: „Man guckt in die Geschäftszahlen, und wenn die das nicht hergeben, geht das mit der Einmalzahlung eben nicht. Die Zukunft des Unternehmens und dazu notwendige Investitionen müssen dann Vorrang haben“, sagte Kirchhoff. Zugleich gehe er aber davon aus, „dass etwa 70 Prozent der Unternehmen in unserer Industrie eine Einmalzahlung trotz der andauernden Belastungen durch die Pandemie verkraften können“. Der Ansatz einer unkomplizierten Abweichungsmöglichkeit für wirtschaftlich schwache Betriebe hat Kirchhoffs Analyse zufolge auch deshalb große Bedeutung, weil viele Betriebe schon bestehende Tarifverträge als bürokratische Belastung sehen. „Wenn ihnen der nächste Abschluss wieder zu kompliziert und zu teuer ist, droht uns eine Welle von Tarifflucht“, warnte er: „Ob mit oder ohne Corona – es sollte uns als Tarifparteien immer darum gehen, dass sich in Zukunft mehr und nicht weniger Unternehmen an unsere Vereinbarungen binden wollen. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns über diese Fragen in der kommenden Woche mit der IG Metall verständigen.“ Kirchhoff geht es um einen neuen „Zukunftstarifvertrag“, der es Betrieben und Beschäftigten erleichtern soll, mit technologischen Umbrüchen umzugehen. Dazu zählen Optionen einer Arbeitszeitverkürzung, gekoppelt mit Qualifizierung und einer finanziellen Abfederung von Lohneinbußen durch die kürzere Arbeitszeit. Ob gleich in derselben Verhandlungsrunde die Einigung auf ein Gesamtpaket gelingen könne, ließ Kirchhoff offen: „Auf jeden Fall sehe ich die Chance, dass uns vor Ostern ein Tarifabschluss gelingt.“ (Quelle: FAZ, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Arbeitswelt
IAB-Studie: Schüler zunehmend in Sorge um berufliche Zukunft
Die Sorgen des Abiturjahrgangs 2021 um die berufliche Zukunft sind seit Pandemiebeginn gewachsen, wie aus einer IAB-Studie hervorgeht. Während sich im Frühjahr 2020 noch 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler Sorgen um ihre berufliche Zukunft machten, waren es im Herbst 41 Prozent. In der Gruppe der Jugendlichen mit Migrationshintergrund machte sich im Herbst 2020 jede zweite Befragungsperson Sorgen um ihre berufliche Zukunft, im Frühjahr war es noch jede dritte. Bei den Jugendlichen ohne Migrationshintergrund war es im Herbst gut jede dritte und im Frühjahr noch fast jede vierte. Zudem beeinflusst der familiäre Bildungshintergrund die Sorgen. Von den Jugendlichen, deren Eltern über keinen Hochschulabschluss verfügen, machten sich im Herbst 2020 45 Prozent Sorgen um ihre berufliche Zukunft, bei Jugendlichen aus akademischen Familien 38 Prozent. Im Frühjahr 2020 fielen die Anteile mit 26 beziehungsweise 25 Prozent noch ähnlich aus. Insgesamt klagte im Frühjahr 2020 ein Drittel der Befragten über eine hohe psychische Belastung, im Herbst 2020 war es die Hälfte. (Quelle: IAB, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
ifaa gibt Hinweise für Führung aus dem Homeoffice
Durch die Corona-Pandemie erlebt Homeoffice ein gestiegenes Interesse. Im Februar 2021 arbeiteten laut einer Befragung des ifo-Instituts 24 Prozent der Beschäftigten ganz oder vorwiegend im Homeoffice. Das zunehmende Interesse an mobiler Arbeit führt auf betrieblicher Ebene automatisch zu "neuen" Gestaltungsherausforderungen. "Eine der großen Herausforderungen ist die Frage danach, mit welchen Methoden die Beschäftigten geführt werden sollten, damit eine gelungene Zusammenarbeit weiterhin gewährleistet sein kann. Basis ist gegenseitiges Vertrauen", erläutert ifaa-Expertin Schüth: "Wichtig hierbei ist zunächst das Bewusstsein darüber, dass sich die Führungssituation durch die Verschiebung des Arbeitsorts vom Büro nach Hause verändert hat und sich daher auch das Führungsverhalten anpassen muss." Räumliche Distanz und lediglich medienvermittelte Kommunikation führten zu unpersönlicherem Kontakt und geringeren Einflussmöglichkeiten und erforderten daher situative Führung und klare Regeln, betont die ifaa-Expertin. Dazu gehörten etwa die Vereinbarung klarer Ziele und Regeln der Erreichbarkeit, die Vermittlung von Sinn und Zweck einer Aufgabe, damit den Beschäftigten klar ist, warum die Aufgabe wichtig ist und auch Orientierung durch gemeinsam definierte Ergebnisse oder Kennzahlen statt durch Arbeitszeit. Förderlich sei auch ein entsprechender Handlungsspielraum für das Wie, so die ifaa-Expertin: „Lassen Sie Ihre Beschäftigten zum Beispiel, wenn möglich, frei wählen, wann sie eine Aufgabe bearbeiten oder welche Unterstützung sie hierfür hinzuziehen möchten. Und geben Sie regelmäßiges Feedback - schenken Sie Ihren Beschäftigten die nötige Aufmerksamkeit, und anerkennen Sie deren Leistung und Arbeitsergebnisse.“ (Quelle: ifaa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Wirtschaftspolitik
US-Regierung droht mit neuen Sanktionen wegen Nord Stream 2
Die US-Regierung hat Unternehmen zum Ausstieg aus dem Bau der deutsch-russischen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 aufgefordert und mit neuen Sanktionen gedroht. US-Außenminister Blinken bekräftigte die Warnung, "dass jedes Unternehmen, das an der Nord-Stream-2-Pipeline beteiligt ist, US-Sanktionen riskiert und die Arbeit an der Pipeline sofort einstellen sollte". Man verfolge die Bemühungen zur Fertigstellung des Projekts und werte Informationen über Firmen aus, "die daran beteiligt zu sein scheinen". Nord Stream 2 sei "ein schlechter Deal - für Deutschland, für die Ukraine und für unsere zentral- und osteuropäischen Partner", hieß es in Blinkens Mitteilung weiter: "Wie mehrere US-Regierungen deutlich gemacht haben, ist diese Pipeline ein russisches geopolitisches Projekt, das Europa spalten und die europäische Energiesicherheit schwächen soll." Blinken betonte, die Biden-Regierung werde die vom US-Kongress mit parteiübergreifenden Mehrheiten verabschiedeten Sanktionsgesetze gegen Nord Stream 2 umsetzen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Steuern / Haushalt
Steuereinnahmen von Bund und Ländern sinken auch im Februar deutlich
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Februar erneut eingebrochen, allerdings weniger stark als noch im Januar: Sie fielen zum Vorjahreszeitraum um 7,2 Prozent auf 54,67 Milliarden Euro, wie aus dem aktuellen BMF-Monatsbericht hervorgeht. Im Januar hatte das Minus noch gut 11 Prozent betragen. Im Februar brach besonders stark die Umsatzsteuer mit einem Minus von fast 19 Prozent ein. In den ersten beiden Monaten des Jahres sank das Steueraufkommen um 9,1 Prozent auf 101,6 Milliarden Euro; die Einnahmen des Bundeshaushalts sanken laut Finanzministerium um 20,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Ausgaben kletterten parallel um gut 36 Prozent. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umweltpolitik
Entwurf: Grüne wollen Einnahmen aus CO2-Preis an Bürger zurückgeben
Die Grünen wollen nach einem Entwurf ihres Wahlprogramms die Einnahmen aus dem CO2-Preis an die Bürger zurückgeben. Seit dem Jahreswechsel gilt in Deutschland der neue CO2-Preis. Dazu müssen Unternehmen, die fossile Brennstoffe wie Erdölprodukte, Erdgas oder Kohle als Brennstoffe nutzen, Rechte zum Ausstoß erwerben. Das soll einen Anreiz zum Einsparen klimaschädlicher Gase setzen. Zum Einstieg liegt der Preis bei 25 Euro pro Tonne CO2, nach und nach steigt er. Die Zusatzkosten landen am Ende auch bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Damit Klimaschutz sozial gerecht sei, wollen die Grünen dem Entwurf zufolge ein "Energiegeld" einführen, über das alle zusätzlichen CO2-Einnahmen an die Menschen zurückgezahlt werden sollten. Weiter heißt es, auf diese Weise könne man mit Klimaschutz Geld verdienen, und es gebe einen sozialen Ausgleich. Auf diese Weise würden vor allem Geringverdiener und Familien entlastet und Menschen mit hohem Einkommen belastet. Zudem soll das "Energiegeld" nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Sozialpolitik
Corona-Nullrunde: Rentenerhöhung fällt für Millionen Rentner aus
Für viele der 21 Millionen Rentner in Deutschland wird es in diesem Juli nicht die sonst übliche Rentenerhöhung geben. Wegen der Corona-Krise bleiben die Altersbezüge im Westen auf dem jetzigen Niveau und steigen im Osten nur minimal um 0,72 Prozent, berichtete Sozialminister Heil und erklärte: "Zeitverzögert wirkt sich die Krise nun auch auf die Rentenanpassung aus." 2020 hatte es zunächst noch einmal eine kräftige Steigerung um 4,2 im Osten und 3,45 Prozent im Westen gegeben. Durch die wirtschaftlichen Probleme vieler Firmen, Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit sind die Löhne im Schnitt gesunken – laut Statistischem Bundesamt im Westen um 2,34 Prozent. Rechnerisch würde sich also sogar eine Rentenkürzung für dieses Jahr ergeben. Das ist aber durch eine "gesetzliche Rentengarantie" ausgeschlossen. Die Bezüge bleiben daher im Westen auf dem aktuellen Niveau. Nach der Corona-Delle in diesem Jahr wird für 2022 wieder mit einer kräftigen Rentenerhöhung gerechnet. Im jährlichen Rentenversicherungsbericht, der im November vorgelegt wurde, geht die Regierung davon aus, dass es 2022 eine Anhebung um 4,8 Prozent im Westen und 5,56 Prozent im Osten geben könnte und ein Jahr später dann erneut einen Anstieg um jeweils mehr als 3 Prozent. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)