Saarland/Region
Hans verteidigt Saarland-Modell und wehrt sich gegen erneuten Lockdown
Arbeitswelt
Vorentscheidung zu Corona-Testpflicht Ende der Woche erwartet
BA: Nicht allzu viele Betrugsversuche bei Kurzarbeitergeld
IW-Studie: Ohne Zuwanderung und spätere Rente fehlen Fachkräfte
Umfrage: Arbeitnehmer sehen eigenen Job vergleichsweise sicher
Konjunktur
Weidmann dämpft Erwartungen für 2021
IWF deutlich optimistischer für Weltwirtschaft
Steuern / Haushalt
Auch Scholz dringt auf globale Steuerreform
Personalie
Felbermayr verlässt IfW vorzeitig
Veranstaltungen
Ringvorlesung über die Industrie- und Alltagskultur im Saarland
Workshop „Das Saarland setzt auf Wasserstoff – Wasserstoff als Antrieb in LKW"
Saarland/Region
Hans verteidigt Saarland-Modell und wehrt sich gegen erneuten Lockdown
Trotz steigender Inzidenzzahlen hat das Saarland am Dienstag als erstes Bundesland ein flächendeckendes Modellprojekt mit der Öffnung von Außengastronomie, Fitnessstudios, Kinos und Theatern gestartet. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) verteidigte das Vorgehen der Landesregierung gegen Widerstände. Die Lockerungen seien konform mit den geltenden Beschlüssen von Bund und Ländern. Auch wenn in diesen eigentlich nur von „ausgewählten Regionen“ die Rede ist und nicht gleich von ganzen Bundesländern. Hans fuhr damit indirekt dem CDU-Parteichef Armin Laschet in die Parade, der an Ostern einen bundesweiten „Brücken-Lockdown“ gefordert hatte. Ziel des schnellen Herunterfahrens von zwei bis drei Wochen ist, die hohen Corona-Zahlen zu drücken und dann erst mehr zu öffnen. Laschet drängte darauf, die für den 12. April geplante Ministerpräsidenten-Konferenz vorzuziehen, um den schnellen Lockdown zu beschließen. Genau dieses lehnte Hans ab. Er plädierte dafür, an dem Termin festzuhalten. Andernfalls läuft wohl die Landesregierung Gefahr, dass das Saarland-Öffnungs-Modell durch einen Lockdown-Beschluss nach wenigen Tagen wieder kassiert wird. (Quelle: Saarbrücker Zeitung)
Arbeitswelt
Vorentscheidung zu Corona-Testpflicht Ende der Woche erwartet
Die Bundesregierung will diese Woche die Vorentscheidung treffen, ob Unternehmen zu regelmäßigen Corona-Testangeboten für ihre Mitarbeiter verpflichtet werden sollen. Die Bewertung laufe, sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Am Donnerstag oder Freitag dürften Ergebnisse vorliegen, hieß es in Regierungskreisen. BDA, BDI, DIHK und ZDH legten dazu einen Sachstandsbericht vor, wonach in 80 bis 90 Prozent der Firmen Testangebote bereits vorhanden sind oder unmittelbar bevorstehen. Die Regierung hatte zuletzt eine Schwelle von mindestens 90 Prozent genannt, um nicht zu einer Verordnung zu greifen. Die Umsetzung erfolge ohne Bürokratie und gesetzliche Regulierung, am schnellsten bei großen Konzernen, berichtet die BDA und betont: "Natürlich gibt es auch Herausforderungen. Dazu zählen Lieferschwierigkeiten und Beschaffungsprobleme, aufwendige Organisation der Tests in Betrieben sowie eine zögerliche Annahme des Testangebots bei Beschäftigten und zusätzlich rechtliche Unsicherheiten." Die Regierung will auf Basis von Befragungen von Betrieben und Beschäftigten zu einem Schluss kommen. "Mein Eindruck ist, dass da noch mehr Engagement möglich wäre von den Unternehmen", sagte Finanzminister Scholz mit Blick auf Testmöglichkeiten und mehr Homeoffice. Wenn es keine "vollständige Umsetzung" gebe, werde die Regierung rechtliche Möglichkeiten ergreifen. Dagegen verwahren sich die Verbände: "Per Verordnung oder Testpflicht lassen sich diese Herausforderungen nicht beseitigen, sondern erschweren im Gegenteil eine rasche Besserung." Eine Pflicht dürfte umgehend Anfechtungen vor Gericht nach sich ziehen. Die Wirtschaft könne hingegen „die Erfolgsgeschichte auf der Basis von Freiwilligkeit, Pragmatismus und Ergebnisorientierung fortführen“, betonte der BDI. Die bereits erlassenen Verordnungen der Länder Sachsen und Berlin seien in dieser Situation kontraproduktiv gewesen, hieß es weiter: „So halten wir die Vorgabe von ‚dokumentierten Selbsttests‘ bzw. Testpflichten für Beschäftigte weder für praxistauglich noch für geeignet oder erforderlich. Das breit getragene Engagement zu Tests wird so gebremst und führt zu Unsicherheit, ob die bereits angestoßenen Testverfahren auch die richtigen sind. Das fördert kein Vertrauen.“
DGB-Vorstand Piel begrüßte, dass viele Arbeitgeber regelmäßige Tests anbieten wollten und forderte, diesen „Ankündigungen“ müssten „jetzt aber auch Taten folgen“. Eine Selbstverpflichtung allein reiche nicht, sagte Piel: „Testangebote müssen verpflichtend sein, und die Kosten müssen von den Arbeitgebern getragen werden. Da kann es auch nicht sein, dass sich die Arbeitgeber wieder mit dem Totschlagargument von zu viel Bürokratie herausreden wollen." (Quelle: dpa, BDA, BDI, Neue Osnabrücker Zeitung, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
BA: Nicht allzu viele Betrugsversuche bei Kurzarbeitergeld
Gut 4.690 Hinweise auf Betrug beim Kurzarbeitergeld sind seit Beginn der Corona-Pandemie bis Ende Februar bei der BA eingegangen, die ausdrücklich darauf hinweist, dass es sich dabei nicht um konkrete Verdachtsfälle oder bestätigte Verstöße handelt. 276 Fälle habe die BA an das Hauptzollamt und 61 an Staatsanwaltschaft oder Polizei abgegeben, da sich ein Anfangsverdacht ergeben habe, erklärte eine BA-Sprecherin: "Es gibt also Betrugsversuche, das ist aber kein Massenphänomen." Bei den meisten Hinweisen geht es nach BA-Angaben um den Vorwurf, dass Arbeitszeit manipuliert, also Kurzarbeit für Beschäftigte angemeldet wurde, obwohl diese unverändert oder sogar mehr als zuvor arbeiten. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IW-Studie: Ohne Zuwanderung und spätere Rente fehlen Fachkräfte
Ohne gezielte Zuwanderung und ein höheres Rentenalter steht die deutsche Wirtschaft schon in wenigen Jahren vor einem dramatischen Fachkräftemangel; im schlimmsten Fall verlieren die Unternehmen bis 2040 jede achte Fachkraft, zeigt eine neue IW-Studie, in der drei Szenarien zu den Folgen der bevorstehenden Verrentungswelle der Generation der Babyboomer aus den geburtenstarken Nachkriegsjahren analysiert wurden. Arbeiten die Menschen in Deutschland nicht länger bis zur Rente und fällt die Zuwanderung gering aus, könnten der Wirtschaft dem Negativszenario zufolge gegenüber heute 12 Prozent der Fachkräfte verloren gehen – insgesamt 4,2 Millionen Menschen. In einem nach aktuellem Stand besonders plausiblen Ausblick seien es immer noch 8,8 Prozent oder 3,1 Millionen Fachkräfte. Ungefähr gehalten werden könnte die Zahl der Fachkräfte nur unter zwei Bedingungen: Deutlich mehr Menschen über 60 müssten länger arbeiten, bevor sie in Rente gehen. Und Deutschland müsste Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen. Dies Ziel könne „voraussichtlich nur mit gezielten Weiterentwicklungen des ordnungspolitischen Rahmens zur Zuwanderung und späterem Renteneintritt erreicht werden“, schreibt Studienautor Geis-Thöne. Das Rentenrecht sieht der Bildungs- und Migrationsexperte des IW als „zentrales Handlungsfeld“ – es kenne aber mehr Stellschrauben als nur die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt, um Menschen länger im Erwerbsleben zu halten. Ein weiteres Problem: Immer mehr junge Menschen streben eine akademische Ausbildung an. So ist die Zahl der Abiturienten in den vergangenen 40 Jahren von knapp unter 20 Prozent auf zuletzt 56,2 Prozent (2019) gestiegen. Zugleich sank der Anteil an klassischen Berufsausbildungen unter den Bildungsabschlüssen von knapp 55 Prozent auf circa 40 Prozent. Dieser Trend werde sich in den kommenden zwei Jahrzehnten in allen Szenarien fortsetzen, so Geis-Thöne: „Das bedeutet, dass sich die deutsche Wirtschaft nicht nur darauf einstellen muss, dass das Fachkräfteangebot insgesamt zurückgeht, sondern auch, dass es sich in den nächsten Jahren strukturell stark verändert.“ (Quelle: Westfalenpost, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Umfrage: Arbeitnehmer sehen eigenen Job vergleichsweise sicher
Die Arbeitnehmer in Deutschland halten im internationalen Vergleich ihre Jobs für besonders sicher, wie aus der neuen PwC-Arbeitsmarktstudie hervorgeht. Demnach befürchte zwar mehr als jeder Zweite (53 Prozent), dass die Automatisierung viele Arbeitsplätze gefährde. Gleichzeitig berichteten aber nur 22 Prozent, dass sie in den kommenden fünf Jahren um ihren Job bangen. Das war nach Großbritannien (19 Prozent) der zweitniedrigste Wert in einem der 20 untersuchten Staaten. In Indien rechneten hingegen 76 Prozent der Umfrageteilnehmer damit, dass ihr Job aus technologischen Gründen überflüssig wird. Grundsätzlich zeigten sich bei der Umfrage in Deutschland 54 Prozent der Befragten "begeistert und zuversichtlich" über den Wandel der Arbeitswelt, aber für die eigenen Kinder sank dieser Wert bereits auf 41 Prozent. In anderen Regionen wie China, Indien oder den USA äußerten sich die Menschen zuversichtlicher. Wie die meisten Europäer zeigten sich auch die Deutschen eher skeptisch, dass sich die Jobaussichten künftig verbessern könnten. Veränderungen der Arbeitswelt erwarten die deutschen Arbeitnehmer am ehesten durch Ressourcenmangel und Klimawandel. Technologische Durchbrüche sehen 35 Prozent als globalen Trend, sind damit im Ländervergleich aber auf dem letzten Platz. Hier erwarten vor allem die Menschen in Südafrika starke Veränderungen. Rund ein Drittel der Umfrageteilnehmer in Deutschland schätzte die eigenen digitalen Fähigkeiten als für die eigene Arbeit nicht ausreichend ein. Eine Mehrheit von zwei Dritteln stimmte der Aussage zu, dass es in der eigenen Verantwortung liege, die eigenen Fähigkeiten auszubauen. Unterstützung durch die Arbeitgeber beispielsweise bei Umschulungen erwarten aber insbesondere ältere Arbeitnehmer ebenfalls. Bei der Frage nach der künftigen idealen Arbeitsumgebung zeigten sich die Deutschen als Freunde von Mischformen zwischen Präsenz und virtueller Erledigung ihrer Aufgaben (41 Prozent). Wie die übrigen Europäer zeigten sie sich weniger offen als Menschen in Asien oder den USA, ihre Arbeit überwiegend aus der Ferne zu erledigen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Weidmann dämpft Erwartungen für 2021
Die Bundesbank setzt aufgrund des wiedererstarkten Infektionsgeschehens und der schärferen Eindämmungsmaßnahmen ein Fragezeichen hinter ihre Konjunkturprognose für 2021. Die Wahrscheinlichkeit habe abgenommen, dass die im Dezember für das laufende Jahr getroffene Vorhersage von drei Prozent Wirtschaftswachstum noch erreicht werde, sagte Bundesbank-Präsident Weidmann und fügte hinzu: "Dann fiele aber das Wachstum im nächsten Jahr höher aus." Der mittelfristige Wirtschaftsausblick stehe aus heutiger Sicht nicht grundsätzlich in Frage: "Es kommt letztlich darauf an, dass die Gesundheitskrise durch medizinische Mittel überwunden wird." Weidmann wies vor allem auf zwei neue Entwicklungen hin: "Einerseits ist die Pandemie hartnäckiger als in der Prognose unterstellt", führte er aus. Dementsprechend seien die Eindämmungsschritte in den vergangenen Monaten strikter ausgefallen als angenommen: "Und das dürfte auch in der nächsten Zeit so bleiben." Andererseits habe vor allem die Industrie positiv überrascht. Sie werde sich wohl weiter besser als erwartet schlagen. Alles in allem dürfte die deutsche Wirtschaft nach seiner Einschätzung somit relativ widerstandsfähig sein. "Im Wesentlichen setzt die erwartete Erholung also lediglich später ein", betonte Weidmann. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IWF deutlich optimistischer für Weltwirtschaft
Der IWF hat seine Prognosen für die Weltwirtschaft erhöht: Nach dem historischen Einbruch 2020 dürfte sie dieses Jahr um 6,0 Prozent zulegen, 2022 dann noch um 4,4 Prozent. Das sind 0,5 beziehungsweise 0,2 Prozentpunkte mehr als noch im Januar erwartet. Auch die Schätzungen für Deutschland und die Eurozone wurden nach oben gesetzt, allerdings nur leicht. Eine rasche Erholung erwartete der IWF in Ländern, die beim Impfen besonders schnell vorankommen. So erhöhte der Fonds seine Prognosen für die USA um 1,3 beziehungsweise 1,0 Punkte und rechnet 2021 mit einem Wachstum von 6,4 Prozent sowie 2022 von 3,5 Prozent. Auch für Großbritannien wurde die Wachstumsschätzung für dieses Jahr um 0,8 Punkte auf 5,3 Prozent angehoben. China dürfte 2021 um 8,4 Prozent wachsen und 2022 noch einmal um 5,6 Prozent, erwartet der IWF. Die Volksrepublik habe bereits 2020 das Vorkrisenniveau wieder erreicht, in den USA werde dies im ersten Halbjahr 2021 gelingen, in vielen anderen Staaten aber nicht vor 2023. Mittelfristig rechnet der IWF mit einem moderaten Wachstum der Weltwirtschaft von 3,3 Prozent. Deutschland ist bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Hier rechnet der IWF 2021 mit einem Wachstum von 3,6 Prozent und 2022 dann von 3,4 Prozent. Das sind 0,1 beziehungsweise 0,3 Punkte mehr als noch im Januar vorausgesagt. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Steuern / Haushalt
Auch Scholz dringt auf globale Steuerreform
Finanzminister Scholz macht sich für eine zügige Verständigung auf eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne stark. Sein zentrales Anliegen sei die Besteuerung der digitalen Wirtschaft, sagte Scholz und fügte hinzu, nach dem jüngsten Vorschlag von US-Finanzministerin Yellen werde auch ein Mindeststeuersatz für Unternehmen jetzt realistisch. Auch Frankreich sieht ein Abkommen nach den Kompromiss-Signalen aus Washington in Reichweite. "Wir müssen diese historische Gelegenheit ergreifen", forderte Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire. Yellen hatte zuletzt für eine weltweite Mindestbesteuerung für Konzerne geworben und den internationalen Steuerwettbewerb kritisiert. Bei der OECD wird eine Abmachung zur Steuerreform bis Mitte des Jahres angestrebt. Die gesamte Reform könnte jährlich weltweit zusätzliche Steuern von bis zu 100 Milliarden Dollar (rund 84 Milliarden Euro) bringen. Scholz betonte: "Wir haben nun eine neue Dynamik, auf die wir lange gewartet haben." Die Unterstützung der USA gebe der Initiative "einen ganz entscheidenden Rückenwind". Die Bundesrepublik werde alles dafür tun, dass eine Verständigung im Sommer gelinge. Der weltweite Abwärtswettlauf bei Steuern müsse aufhören, damit Staaten wieder mehr Geld für Investitionen etwa in ihre Infrastruktur hätten. (Quelle: Reuters, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Personalie
Felbermayr verlässt IfW vorzeitig
IfW-Präsident Felbermayr verlässt das Kieler Institut und wird Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WiFo). Der 44 Jahre alte Ökonom wechselt zum 1. Oktober nach Wien, wie das IfW mitteilt. Felbermayr ist seit 2019 Präsident des IfW. Sein Vertrag wäre bis 2024 gelaufen. Für die Entscheidung hätten neben beruflichen auch persönliche und familiäre Aspekte eine Rolle gespielt, teilte Felbermayr mit. Er gebe auch eine Professur an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel auf. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Veranstaltungen
Ringvorlesung über die Industrie- und Alltagskultur im Saarland
„Arbeit – Industrie – Alltag. Kulturwissenschaftliche Annäherungen an die Industriekultur im Saarland“ heißt eine öffentliche Online-Ringvorlesung der Saar-Uni, die ab dem 15. April jeweils donnerstags von 18.15 bis 20.00 Uhr stattfindet. Darin präsentieren Studierende des Fachs „Historische Anthropologie/Europäische Ethnologie“ die Ergebnisse ihrer Projektarbeiten, die im Rahmen eines zweisemestrigen Forschungsprojektes entstanden sind. Externe Referentinnen und Referenten ergänzen die Vortragsreihe.
Das Saarland ist bekannt als Industrieland, das sich insbesondere durch Kohle und Stahl einen Namen machte. Im Rahmen eines Projektseminars hat sich eine Gruppe angehender Kulturwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler auf Spurensuche in die einst industriell geprägte Alltagswelt vieler Saarländerinnen und Saarländer begeben: Welche Erlebnisse aus ihrem Arbeitsalltag haben die Menschen nach Feierabend am Tresen ihrer Lieblingskneipe besprochen? Wie wurde das Ende des saarländischen Bergbaus erlebt? Wie werden industriell geprägte Orte heute (um)genutzt und aufgewertet? – Diese und andere spannende Themen rund um die Auswirkungen der industriellen Geschichte auf zentrale Bereiche des Alltagslebens werden in der öffentlichen Ringvorlesung präsentiert und zur Diskussion gestellt.
Die coronabedingt digital stattfindende Ringvorlesung richtet sich sowohl an Studierende als auch an interessierte externe Zuhörerinnen und Zuhörer. Vorgesehen sind folgende Termine:
15. April:
Der Mensch am Tor zur Blut sprühenden Hölle. Die Darstellung von Arbeitern und Alltag der Völklinger Hütte im Film (Isis Luxenburger, Saarbrücken)
22. April:
Eine Stadt. Ein Werk. Die Beziehung der Stadt Völklingen zur Völklinger Hütte (Jaqueline Palilla, Saarbrücken)
29. April:
Zur Inwertsetzung industriellen Erbes – Das Beispiel des Weltkulturerbes Völklinger Hütte (Lioba Hamacher, Witten)
6. Mai:
Zur Musealisierung von Industriekultur am Beispiel der Keramikmuseen in Saargemünd (Johanna Ehrlich, Saarbrücken)
Die Gutachten zu den Denkmälern des saarländischen Steinkohlebergbaus (Rainer Hartz, Saarbrücken)
20. Mai:
Von Schlaf- und Prämienhäusern. Wohnen und Wirtschaften unter industriellen Arbeitsbedingungen (Tabea Motika, Saarbrücken)
Strukturwandel am Tresen? Kneipenkultur als Spiegel der Arbeits- und Lebenswelten der südwestdeutschen Mittelstadt St. Ingbert? (Peter Burgard, Saarbrücken)
27. Mai:
Leben in saarländischen Bergmannssiedlungen nach dem Zweiten Weltkrieg (Joana Baumgärtel, Saarbrücken)
Die Verehrung der Heiligen Barbara im saarländischen Bergbau. Soziale und kulturelle Funktionen im 20. Jahrhundert (Corinna Kern, Saarbrücken)
10. Juni:
„Ein Bergmann will ich werden ...“ – Konzepte des Bergarbeiters in der Lehrlingszeitung „Der junge Bergmann“ (Charlotte Ullmert, Saarbrücken)
17. Juni:
Schicht im Schacht – Das Ende des Bergbaus im Saarland (Nina Schmit, Saarbrücken)
24. Juni:
Der Bergbau in Ibbenbüren. Wie ein Stück Saarland nach Nordrhein-Westfalen kam (Jana Hiege, Saarbrücken)
1. Juli:
Kämpfe um das Bergwerk Ibbenbüren (Dr. Thomas Schürmann, Cloppenburg)
8. Juli:
Der Saarkohlenwald. Vom „grünen Motor der Industrie“ zur „grünen Oase vor den Toren der Stadt“
Saarbrücken (Sarah Klement, Saarbrücken)
Echte Flüsse haben Kurven? Diskurse über den Ausbau der Saar in den 1970er und 1980er Jahren (Lukas Braun, Saarbrücken)
15. Juli:
Von der „industriellen Reservearmee“ zum saarländischen Mitbürger. Kulturelle Austauschprozesse am Beispiel italienischer Gastarbeiter (Marianna Raffele, Saarbrücken)
22. Juli:
Die Industrialisierung als Zäsur: Zum Konstitutionsverhältnis von Arbeit, Zeit und strukturellem Wandel (Laura Weidig, Saarbrücken)
Infos:
Die Veranstaltung findet digital über MS Teams statt. Bei Interesse wird um Anmeldung unter rv-industriekultur@uni-saarland.de gebeten.
Nähere Infos zum Ablauf finden Sie auf der Lehrstuhlhomepage unter:
www.uni-saarland.de/lehrstuhl/krug-richter.html
(Quelle: Universität des Saarlandes)
Workshop „Das Saarland setzt auf Wasserstoff – Wasserstoff als Antrieb in LKW"
Am 14. April 2021 findet ab 15 Uhr ein Workshop zum Thema „Das Saarland setzt auf Wasserstoff – Wasserstoff als Antrieb in LKW" statt. Ziel der Veranstaltung ist es nicht nur, bestehende Aktivitäten rund um den alternativen Antriebsstoff sichtbar zu machen, sondern auch über den Einsatz von Wasserstoff im Logistik-Bereich, insbesondere bei Lastkraftwagen, zu informieren. Wirtschafts- und Energieministerin Anke Rehlinger lädt neben interessiertem Publikum aus Forschung, Wissenschaft und betroffenen Branchen auch die saarländischen Bürgerinnen und Bürger dazu ein, an der Veranstaltung teilzunehmen.
Eine Registrierung ist noch bis zum 8. April 2021 möglich unter:
https://saarland.webex.com/saarland-de/onstage/g.php?MTID=e899b8afab2bde23620bf0f3a105128ee
(Quelle: Wirtschaftsministerium)