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VSU-Schlagzeilen 27.05.2021

Viele Saarländer haben einen Zweitjob / Wirtschaftsministerium startet Online-Portal für Weiterbildung / Verhandlungen über Rahmenabkommen EU-Schweiz gescheitert / Scholz erwartet Einigung auf globale Mindeststeuer in wenigen Wochen

Saarland/Region 
Viele Saarländer haben einen Zweitjob 
Wirtschaftsministerium startet Online-Portal für Weiterbildung 

Arbeitswelt 
Heil will längere Testpflicht durchsetzen 
Bitkom: Mehrheit für Homeoffice-Pflicht bis Ende der Pandemie 
MINT-Report: Fachkräftemangel kehrt in verschärfter Form zurück 
  
Konjunktur 
ifo-Exporterwartungen im Mai leicht gesunken 

Wirtschaftspolitik 
Verhandlungen über Rahmenabkommen EU-Schweiz gescheitert 
  
Umweltpolitik 
Treibhausgase: China überholt alle Industrieländer zusammen 
Industrie fordert mehr Tempo beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft 
  
Steuern / Haushalt 
Scholz erwartet Einigung auf globale Mindeststeuer in wenigen Wochen 
  
Verbände 
Metall NRW: Wechsel in der Hauptgeschäftsführung zum Jahreswechsel 

Veranstaltung 
Themenabend zur Mensch-Technik-Interaktion 

Saarland/Region 

Viele Saarländer haben einen Zweitjob 
Immer mehr Beschäftigte im Saarland haben einen Zweitjob. Ende September 2020 gab es über 38.500 "Mehrfachbeschäftigte". Das waren rund 4100 mehr als noch 2013. Zwischen 2013 und 2020 ist die Zahl der Beschäftigten mit Zweitjob im Saarland nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit um 11,9 Prozent gestiegen. Es handelt sich laut Regionaldirektion dabei überwiegend um sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, aber auch um Selbständige, die ihr Einkommen durch einen Minijob aufbessern. Häufig spielt dabei auch eine Rolle, dass das Einkommen aus Minijobs nicht der hohen Steuerlast zum Opfer fällt. Die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) bezeichnet den Trend zum Zweitjob als Folge hoher Teilzeitquoten und fehlender Tarifbindung. In der Gastronomie und im Bäckerhandwerk könnten viele Beschäftigte von ihrem Einkommen nicht leben, sagte NGG-Geschäftsführer Mark Baumeister dem SR. Bundesweit ist die Zahl der Beschäftigten mit Zweitjobs zwischen 2013 und 2020 noch stärker gestiegen als im Saarland: um 18,4 Prozent auf 3,5 Millionen. Inzwischen haben mehr als 9,3 Prozent aller Beschäftigten eine oder mehrere Nebenbeschäftigungen. Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Zahl der Minijobs nach Angaben des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) um 150.000 gesunken. (Quelle: SR/VSU) 

Wirtschaftsministerium startet Online-Portal für Weiterbildung 
Das Wirtschaftsministerium startet kommenden Montag ein überarbeitetes saarländisches Online-Weiterbildungsportal. Interessierte sollen sich dort einen umfassenden Überblick über das Angebot an Veranstaltungen, Förderprogrammen und Beratungsstellen verschaffen können. Weiterbildung ist gerade angesichts des anstehenden Strukturwandels ein wesentlicher Faktor für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Montag will Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger das Portal vorstellen. (Quelle: Wirtschaftsministerium) 

  
Arbeitswelt 
  
Heil will längere Testpflicht durchsetzen 
Arbeitsminister Heil will eine verlängerte Verpflichtung für Unternehmen, Beschäftigten im Betrieb Corona-Tests anzubieten. Er rechne damit, "dass die Testangebotspflicht auch über den Sommer hinaus uns mithelfen muss, das Infektionsgeschehen im Griff zu halten", sagte Heil. Die Testangebotspflicht und andere Schutzregeln würden über die aktuell geltende Befristung 30. Juni hinaus gebraucht. Der BDI hatte zuvor ein "klares Stufenkonzept" von Bund und Ländern zur Rückkehr in einen "normalen Geschäftsbetrieb" gefordert, in dem festgelegt werden solle, wie Testangebotspflicht, Homeoffice und Hygieneregeln in Korrelation zur Zahl von Geimpften und Genesenden verringert und abgeschafft werden können. Heil hielt dem entgegen: "Wenn man sich überlegt, dass ganze Wirtschaftszweige nach wie vor eingeschränkt sind oder gar kein Geschäft machen können, wenn man sich überlegt, dass Grundrechte nach wie vor eingeschränkt sind, dann muss auch die Arbeitswelt einen Beitrag leisten." Die Regeln nutzten auch der Wirtschaft, um auf breiter Front wieder öffnen zu können. Heil und NRW-Arbeitsminister Laumann kündigten zudem schärferen Arbeitsschutz mit mehr Kontrollen an. Die Pandemie habe die Notwendigkeit des Arbeitsschutzes gezeigt. "Wir müssen den Arbeitsschutz aus der Nischenecke herausholen", sagte Heil. Laumann kündigte an, dass gemeinsame Betriebsbegehungen von Arbeitsschutz-Behörden und berufsgenossenschaftlicher Unfallversicherung zur "ständigen Gewohnheit" werden sollten. Allein in den kommenden Jahren seien 200.000 solcher Termine in Deutschland geplant. Die Länder wollten den starken Personalabbau bei der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung der vergangenen Jahre nun rückgängig machen. "Wir brauchen überall in Deutschland mehr Stellen für den Arbeitsschutz", sagte Laumann. Bis 2026 sollten jedes Jahr 6 Prozent der Betriebe kontrolliert werden können. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Bitkom: Mehrheit für Homeoffice-Pflicht bis Ende der Pandemie 
In einer repräsentativen Bitkom-Umfrage haben sich 58 Prozent der Befragten trotz sinkender Infektionszahlen bis zum Ende der Corona-Pandemie für eine strikte Homeoffice-Pflicht für geeignete Tätigkeiten ausgesprochen. Jeder Zweite wolle auch nach dem Ende der Pandemie ganz oder teilweise von zu Hause arbeiten, hieß es weiter. Bitkom forderte, dass daher für Arbeitgeber und Arbeitnehmer steuerliche Anreize für das Arbeiten im Homeoffice gewährt werden sollten. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass flexibles Arbeiten die Qualität der Arbeitsergebnisse nicht schmälert – im Gegenteil. Unabhängig von Zeit und Ort zu arbeiten, kann allen Seiten Vorteile bringen. Derzeit sind die meisten Menschen noch nicht geimpft. Daher sollten möglichst viele Unternehmen auch nach einer Lockerung der Vorschriften ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Arbeiten von zu Hause aus ermöglichen, wenn deren Tätigkeit dies zulässt", sagte Bitkom-Präsident Berg. Insgesamt gaben 53 Prozent der befragten Berufstätigen an, ihre Tätigkeit sei ihrer Einschätzung nach grundsätzlich für das Homeoffice geeignet. Fast ebenso viele Berufstätige (51 Prozent) möchten auch nach der Pandemie gern ganz oder teilweise im Homeoffice arbeiten. Bitkom betonte, dass sich durch die verschärften Homeoffice-Regelungen, die im Januar beschlossen wurden, der Anteil der Menschen, die während der Pandemie ganz oder teilweise von zu Hause arbeiten, noch einmal deutlich erhöht hat: Traf dies Ende 2020 auf 45 Prozent der Berufstätigen zu, waren es Ende Mai 58 Prozent. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
MINT-Report: Fachkräftemangel kehrt in verschärfter Form zurück 
Der ungedeckte Bedarf der Unternehmen an Fachkräften in technischen Berufen wächst kräftig: Nach dem Konjunkturabsturz von 2020 bewegt sich sein Ausmaß inzwischen wieder auf den längerfristigen Durchschnitt der Vorkrisenjahre zu. Obendrein steuert die Industrie nun auf zwei verschärfende Entwicklungen zu: Digitalisierung und neue Klimaziele heizen ihren Fachkräftebedarf weiter an, zugleich aber bremst der demografische Wandel das Personalangebot, zeigt der neue MINT-Report. Über alle MINT-Fachkräfteberufe hinweg hatte die rechnerische Fachkräftelücke demnach im September nur noch eine Größe von 49 Prozent ihres langjährigen Durchschnittswerts. Bis April aber wuchs sie schon wieder auf 68 Prozent. Und in den Berufen für Hochschulabsolventen sowie für IT-Fachleute hatte die rechnerische Lücke im April ihre langfristige Durchschnittsgröße sogar schon fast wieder erreicht. Das aktuelle Ausmaß der Lücke rechnen die IW-Forscher anhand amtlicher Arbeitsmarktdaten hoch. Demnach hatten die Unternehmen im April insgesamt 360.000 Stellen in diesen Berufsfeldern zu besetzen. Ihnen standen dort insgesamt 228.000 Arbeitslose gegenüber. Da aber nicht jeder der Arbeitslosen für jede der offenen Stellen qualifiziert ist, fällt die tatsächliche Lücke größer aus als die Differenz zwischen diesen beiden Zahlen. Vor diesem Hintergrund ermittelte das IW eine Lücke von 145.000 fehlenden Fachkräften im April; das waren fast 40.000 mehr als im September. Jenseits des aktuellen Konjunkturhorizonts ist der absehbare Personalmangel in diesen Berufen aber noch größer: Während von den insgesamt 12 Millionen MINT-Facharbeitern und -Akademikern bis 2030 jährlich mehr als 330.000 altershalber ausscheiden, könnte die jährliche Zahl der Berufseinsteiger – soweit sie derzeit absehbar ist – nicht einmal diesen Ersatzbedarf decken. Zugleich deutet aber viel darauf hin, dass die Unternehmen in erheblichem Umfang zusätzliches Fachpersonal benötigen, um die Umbrüche hin zu digitalisierten und zugleich klimaschonenden Produktionsabläufen zu bewältigen. Das IW rät unter anderem dazu, in den Schulen die digitale Ausstattung sowie die Vermittlung technischer Kompetenzen zu verbessern, damit Jugendliche leichter den Weg in diese Berufe finden. (Quelle: FAZ, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Konjunktur 

ifo-Exporterwartungen im Mai leicht gesunken 
Die ifo-Exporterwartungen der Industrie sind im Mai auf 23,0 von 23,9 Punkten im April gesunken. Die „sehr gute Stimmung“ bei den deutschen Exporteuren habe „einen kleinen Dämpfer erhalten", erklärte das Institut und betonte: "Die Exportwirtschaft in Deutschland bleibt aber ein wichtiger Pfeiler für die gut laufende Industriekonjunktur." Einen deutlichen Dämpfer bei den Exporterwartungen meldete die Automobilindustrie, von der im Moment kaum neue Aufträge aus dem Ausland erwartet werden. Der Teilindex "Kraftwagen und Kraftwagenteile" stürzte entsprechend von 28,4 auf 0,2 Punkte ab. Weiterhin sehr gut laufen die Exporte hingegen in der Elektroindustrie und im Maschinenbau. (Quelle: Dow Jones, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  

Wirtschaftspolitik 
  
Verhandlungen über Rahmenabkommen EU-Schweiz gescheitert 
Die Schweiz hat nach sieben Jahren die Verhandlungen über einen geplanten Rahmenvertrag mit der EU einseitig beendet. Es habe keine Einigung über entscheidende Punkte gegeben, sagte der Schweizer Präsident Parmelin, der in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte, es sei der Wunsch der Schweiz, die Beziehungen zur EU "zu pflegen und zu vertiefen". Im Verhältnis der Schweiz zur EU ändert sich zunächst nichts. EU-Bürger können sich weiter in der Schweiz niederlassen und die Schweiz hat weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt. Allerdings sprach die EU-Kommission von weitreichenden Konsequenzen. So werde die EU ab sofort nicht mehr automatisch schweizerische Zertifizierungen für Medizinprodukte anerkennen. Dann müssen Hersteller, die in die EU exportieren, eine Zertifizierung in der EU beantragen. Zudem sollen zum Beispiel die Verhandlungen über einen Zutritt der Schweiz zum europäischen Strommarkt und über ein Gesundheitsabkommen mit der EU nicht fortgeführt werden. Die Handelskammer Deutschland - Schweiz bedauerte die Entscheidung. "Für die Unternehmen in der Schweiz, aber auch für jene in der EU, droht der Marktzugang deutlich aufwendiger und teurer zu werden", teilte sie mit. So müssten womöglich Produkte wieder für die jeweiligen Märkte zertifiziert werden. Es könne auch Störungen in Lieferketten geben, wenn sich der Export von EU-Produkten in die Schweiz womöglich nicht mehr lohne. Es dürfe nicht passieren, dass "die über Jahre mühsam erreichten Liberalisierungsschritte beim Marktzugang wieder rückgängig gemacht werden und zusätzliche neue Probleme im Wirtschaftsverkehr entstehen", so die Kammer. (Quelle: dpa, Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Umweltpolitik 
  
Treibhausgase: China überholt alle Industrieländer zusammen 
Chinas jährlicher Ausstoß von Treibhausgasen übersteigt nach einer Studie der US-Denkfabrik Rhodium Group erstmals die Emissionen der EU-Länder, der USA sowie der anderen OECD-Mitglieder zusammen. Zudem habe China 2019 allein zu 27 Prozent der weltweiten Emissionen an CO2-Äquivalenten (CO2e) beigetragen und damit weit mehr als die USA auf dem zweiten Platz mit 11 Prozent, hieß es weiter. Nach der Studie überschritten Chinas Emissionen 2019 erstmals 14 Gigatonnen CO2e. Seit 1990 hätten sie sich verdreifacht. Über das vergangene Jahrzehnt seien sie noch um 25 Prozent gestiegen. Indien stieg nach den Berechnungen mit 6,6 Prozent auf den dritten Platz. Weltweit kletterte der Ausstoß 2019 auf 52 Gigatonnen CO2-Äquivalente – ein Zuwachs um 11,4 Prozent über das vergangene Jahrzehnt. Mit seinen rund 1,4 Milliarden Bewohnern erreichen Chinas Emissionen pro Kopf gerechnet 10,1 Tonnen und liegen damit etwas unter dem OECD-Niveau mit 10,5 Tonnen und deutlich niedriger als in den USA, die mit 17,6 Tonnen pro Kopf gerechnet viel stärker zur Erderwärmung beitragen. Der Anteil pro Kopf dürfte in China 2020 aber gestiegen sein, weil sein Ausstoß an Treibhausgasen um rund 1,7 Prozent zugelegt habe, während er in den meisten anderen Ländern durch die Corona-Pandemie zurückgegangen sei, heißt es in der Studie. Kumulativ sei China allerdings "noch weit davon entfernt", die historischen Beiträge der Industrieländer zum Treibhauseffekt seit 1750 zu überholen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

Industrie fordert mehr Tempo beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft 
Der BDI drängt auf einen konsequenteren Aufbau der Wasserstoffwirtschaft. „Die neuen Klimaziele zwingen zu einem höheren Tempo“, sagte BDI-Präsident Russwurm: „Wir müssen beim Wasserstoff mutiger und deutlich größer denken.“ Die notwendigen Investitionsentscheidungen müssten jetzt getroffen werden. Deutschland müsse aufpassen, bei dem Thema Wasserstoff nicht den Anschluss zu verlieren, warnte Russwurm: „Die Welt wartet nicht auf uns.“ In den USA werde die Wasserstoffwirtschaft konsequent vorangetrieben. Die Industrie werde große Mengen Wasserstoff benötigen, sagte Russwurm. Deutschland könne diesen Bedarf mit erneuerbaren Energien nicht allein decken und werde daher Wasserstoff auch importieren müssen. Industrie und Politik müssten ihren Beitrag leisten, forderte der BDI-Präsident. So müssten die Kosten auf der Erzeugerseite durch eine Industrialisierung der Produktion gesenkt werden: „Wir brauchen eine exponentielle Skalierung der Technologie.“ Gleichzeitig müssten Belastungen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz deutlich reduziert werden. (Quelle: Handelsblatt, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Steuern / Haushalt 
 
Scholz erwartet Einigung auf globale Mindeststeuer in wenigen Wochen 
Die Finanzminister Deutschlands und Frankreichs, Scholz und Le Maire, sind zuversichtlich für eine schnelle Verständigung auf eine Reform der internationalen Besteuerungsregeln noch im Sommer. Man sei "sehr nah" an einer Einigung für eine globale Mindeststeuer, sagte Scholz. Beinahe jeden Tag fänden auf allen Ebenen Verhandlungen statt. "Ich habe ein sehr gutes Gefühl, dass wir uns in nur ein paar Wochen auf eine Revolution in der internationalen Besteuerung einigen werden", sagte er. Le Maire sprach von einer "historischen Gelegenheit", die nach dem Vorschlag der USA für einen Steuersatz von mindestens 15 Prozent ergriffen werden müsse. Als "erste Etappe" werde bereits kommende Woche beim G7-Finanzministertreffen und als zweite dann beim entsprechenden Treffen der G20 Anfang Juli eine Einigung angestrebt. Bedingung für eine globale Vereinbarung sei aber eine Einigung auf eine Mindest- und auch auf eine Digitalsteuer, in die alle großen derartigen Unternehmen einzubeziehen seien, betonte Le Maire. Beide Finanzminister stellten sich zudem hinter die EZB-Initiative für einen digitalen Euro und drangen auf schnelle Fortschritte. Le Maire machte sich dafür stark, dieses Jahr so schnell wie möglich ein "Pilotprojekt" auf den Weg zu bringen. Ein digitaler Euro könne zu einer widerstandsfähigeren Zahlungsstruktur beitragen und die internationale Rolle des Euro stärken, so die Minister. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Verbände 
  
Metall NRW: Wechsel in der Hauptgeschäftsführung zum Jahreswechsel 
Der Vorstandsrat von Metall NRW hat Johannes Pöttering (44) mit Wirkung zum 1. Januar 2022 zum neuen Hauptgeschäftsführer bestellt. Pöttering wird Nachfolger von Dr. Luitwin Mallmann (65), der am 31. Dezember 2021 in den Ruhestand tritt. 
Pöttering, 1977 in Flensburg geboren, absolvierte nach Ableistung des Wehrdienstes in Rheine ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück. Von 2008 bis 2011 war er Referent des Hauptgeschäftsführers bei Metall NRW. Seit 2011 arbeitet der Rechtsanwalt für die nordrhein-westfälischen Unternehmensverbände, wurde 2014 zum stellvertretenden Hauptgeschäftsführer und 2020 zum Hauptgeschäftsführer der Spitzenorganisation der nordrhein-westfälischen Wirtschaft bestellt. Künftig führt Pöttering die Geschäfte beider Verbände.   
Dr. Mallmann, 1956 in Köln geboren, wurde nach Ableistung des Wehrdienstes und dem Studium der Rechte 1986 zum Dr. iur. promoviert. Von 1987 bis 1992 war er Referent in der Rechtsabteilung des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall. Ab 1992 führte er die Geschäfte des Unternehmensverbandes Südöstliches Westfalen (Arnsberg), bevor er 2006 zum Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen und des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen bestellt wurde. In seiner Amtszeit wurden in Nordrhein-Westfalen vier Pilotabschlüsse mit der IG Metall vereinbart, die bundesweit von allen Verbänden der deutschen Metall- und-Elektroindustrie übernommen wurden – darunter die wegweisenden Tarifkompromisse im Jahr 2010 während der Finanzkrise und zuletzt in den Jahren 2020 und 2021 während der Corona-Krise. (Quelle: Metall NRW, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  

Veranstaltung 

Themenabend zur Mensch-Technik-Interaktion 
Die Saarländische Standort-Agentur Saaris lädt zu einem Themen-Abend unter dem Titel „Sprechen, Zeigen, Berühren: Neue Wege der Mensch-Technik-Interaktion“. Dieser widmet sich der Frage, wie der Umgang mit Informationstechnologie in Zukunft aussehen könnte und wie die Gesellschaft dazu steht. Vier Expertinnen und Experten der Universität des Saarlandes, des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) und der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes geben Einblicke in neueste Erkenntnisse aus dem Forschungsfeld der „Human-Computer-Interaction“. Die Veranstaltung findet am 10. Juni 2021 ab 16:00 Uhr online auf der Video-Plattform „Zoom“ statt. Weitere Informationen zum Programm sowie eine Anmeldung stehen auf https://ikt.saarland/termine/artikel/it-themenabend-digital-edition-sprechen-zeigen-beruehren-neue-wege-der-mensch-technik-interaktion/zur Verfügung. Die Teilnahme ist kostenfrei. (Quelle: Saaris)