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VSU-Schlagzeilen 08.10.2021

VSU-Präsident spricht sich für Trennung von Saar-Wirtschafts- und Arbeitsministerium aus / Britische Unternehmer enttäuscht von Johnson / Teurere Rohstoffe befeuern die Preissteigerungen im Supermarkt

Saarland 
VSU-Präsident spricht sich für Trennung von Saar-Wirtschafts- und Arbeitsministerium aus 

Tarifpolitik
Bahn einigt sich auch mit Gewerkschaft EVG
  
Arbeitswelt 
Conti-Spitze: Digitalisierungsängste abbauen 
  
Wirtschafts- und Finanzpolitik 
EZB zur Inflation: Entwarnung wäre voreilig – Schreckgespenst Stagflation 
Irland stimmt globaler Steuerreform zu 
Senat verhindert vorerst US-Zahlungsausfall
Britische Unternehmer enttäuscht von Johnson 
Mietervereine dürfen Verbandsklage erheben 
Deutsche haben pro Kopf 61.760 Euro Vermögen 
  
Unternehmen und Märkte
Genfer Autosalon für 2022 abgesagt
Teurere Rohstoffe befeuern die Preissteigerungen im Supermarkt 

Entgelt-Benchmark 2022  
Deutliche Entgeltunterschiede in den Entgeltgrundsätzen 

Saarland

VSU-Präsident spricht sich für Trennung von Saar-Wirtschafts- und Arbeitsministerium aus  
Der Präsident der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU), Oswald Bubel, hat sich dafür ausgesprochen, im Saarland die Ressorts Wirtschaft und Arbeit in unterschiedlichen Ministerien anzusiedeln. „Auf Bundesebene wäre es undenkbar, wenn Wirtschaft und Arbeit in einem Ministerium angesiedelt wären“, sagte Bubel im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung. Er habe den Eindruck, dass im Saarland die Belange der Wirtschaft im SPD-geführten Ministerium weniger zur Geltung kämen als die der Arbeitskammer. Bei seinen Erwartungen an die Bundesregierung nannte Bubel vor allem, dass diese auf der einen Seite Klimaschutz vorantreiben müsse, auf der anderen Seite aber den Industriestandort Deutschland erhalten müsse. Das sei eine schwierige Aufgabe, aber es sei die heimische Industrie, die dem Land den Wohlstand garantiere. Und sie könne auch die klimaschonende Technik entwickeln, die dann weltweit helfe, Emissionen zu senken. Weiter forderte er, das kriselnde Rentensystem anzugehen und die Sozialbeiträge auf maximal 40 Prozent zu begrenzen. Schädlich sind aus Sicht der VSU ein Mindestlohn von 12 Euro, der zahlreiche Tarifverträge aushebeln würde sowie ein Aufweichen der Sozialpartnerschaft durch eine politisch verordnete Tarifbindung. (Quelle: VSU) 

Mehr Saarländer als angenommen leiden an Long-Covid 
Im Saarland leiden offenbar mehr Menschen als angenommen nach einer Coronainfektion an Spätfolgen. Darauf deutet eine Umfrage der IKK Südwest hin. Darin gaben fast zwei Drittel der Befragten an, dass sie Long-Covid-Symptome haben. Auch mehr als sechs Monate nach einer Coronainfektion leiden viele Betroffene unter Müdigkeit und Erschöpfung, Konzentrations- und Gedächtnisproblemen oder Kurzatmigkeit. Diese Symptome wurden in einer Versichertenbefragung der IKK Südwest am häufigsten genannt. Dabei waren nach eigenen Angaben 70 Prozent der Betroffenen trotz der anhaltenden Symptome nicht krankgeschrieben. 66 Prozent derjenigen mit Covid-19-Spätfolgen sind demnach nicht in ärztlicher Behandlung. IKK-Vorstand Jörg Loth sagte, zahlreiche Covid-19-Patienten aus der Region gelten zwar als genesen, seien aber offenbar trotzdem auch nach langer Zeit nicht gesund. Die Umfrage deute darauf hin, dass selbst Patienten aus der ersten Welle immer noch gesundheitlich eingeschränkt seien. Ein weiteres Ergebnis der Umfrage: Frauen sind offenbar häufiger betroffen als Männer. In der Befragung waren 64 Prozent der Betroffenen weiblich. Offizielle Studien und Daten bezüglich der Langzeitfolgen von Covid-Erkrankungen gibt es seitens der Landesregierung bisher noch nicht. Das hatte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Magnus Jung, am Dienstag bei der Sitzung des Gesundheitsausschusses kritisiert. Für künftige Strategien müsse es eine valide Datenbasis geben. (Quelle: SR) 

  
Tarifpolitik 
  
Bahn einigt sich auch mit Gewerkschaft EVG 
Nach der Einigung mit der Lokführergewerkschaft GDL hat sich die Deutsche Bahn nun auch mit der größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft verständigt. Damit sei die diesjährige Tarifrunde abgeschlossen, teilte der Staatskonzern mit. Für die Bahn-Kunden bedeute dies, dass Streiks mindestens bis Februar 2023 ausgeschlossen seien. Die EVG hatte bereits einen Tarifvertrag mit der Bahn geschlossen. Nachdem die GDL im Anschluss an mehrere Streiks eine Vereinbarung erzielte, nutzte die EVG ihr Nachverhandlungsrecht. Konkret einigten sich Gewerkschaft und Arbeitgeber zusätzlich zum gültigen Tarifabschluss unter anderem auf Corona-Beihilfen: In diesem Jahr gibt es 600 Euro für die Beschäftigten, im kommenden Jahr kommen noch einmal 500 Euro dazu. Außerdem seien „zusätzliche Mittel“ für die Mobilität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereitgestellt worden. Zudem wurde vereinbart, die geltenden Entgeltstrukturen künftig auf den Prüfstand zu stellen. Die Regelungen kommen in den Bahnbetrieben zur Anwendung, in denen die EVG die Mehrheit der Mitarbeitenden organisiert. Wer nun beide Abschlüsse miteinander vergleiche, werde "kaum Unterschiede feststellen", erklärte die EVG. (Quellen: AFP, dlf.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Arbeitswelt 
   
Conti-Spitze: Digitalisierungsängste abbauen 
Den tiefgreifenden Umbau in Richtung Software und Elektronik bei Continental will die Konzernführung auch als Ansporn verstanden wissen, Berührungsängste gegenüber digitalen Arbeitsformen zu mildern. „Für die gesamte Gesellschaft gilt: Man muss die Menschen begleiten“, sagte Personalvorständin Reinhart zum 150-jährigen Bestehen, das der Autozulieferer feiert. Transformation bedeute stets große Veränderungen des Vertrauten und bringe Risiken für alte Jobs – aber sie müsse häufiger als Aufbruch gesehen werden. Es sei eine Aufgabe der Politik, dies klarer herauszustellen, meinte die Managerin auch mit Blick auf die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierungskoalition im Bund. „Das Signal sollte sein: Wir wollen euch alle mitnehmen. Es geht darum, Vertrauen auf- und Ängste abzubauen.“ Sobald positive Effekte deutlicher greifbar würden, werde auch die Notwendigkeit der Digitalisierung deutlicher. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Wirtschafts- und Finanzpolitik
  
EZB zur Inflation: Entwarnung wäre voreilig – Schreckgespenst Stagflation 
Die Frage, wie dauerhaft der Anstieg der Inflationsraten in Europa ausfällt, bewegt offenbar auch die Europäische Zentralbank (EZB). Mehrere Mitglieder des EZB-Rats, des obersten geldpolitischen Gremiums der Notenbank, äußerten sich dazu jetzt öffentlich. Der französische Notenbankchef de Galhau sagte am Donnerstag auf einer Online-Konferenz, er erwarte schon im kommenden Jahr eine Entspannung. „Die Inflation dürfte weitgehend binnen eines Jahres wieder unter zwei Prozent fallen.“ Hingegen hob Direktoriumsmitglied Schnabel in einer Rede hervor, obwohl man in der Tat im kommenden Jahr eine gewissen Entspannung der Preisentwicklung erwarte, könnte der Inflationsdruck hoch bleiben: „Es wäre voreilig zu behaupten, dass die derzeitige Preisdynamik nächstes Jahr völlig abklingen wird.“ 
Wenn Inflation schon ein Wort ist, das Verbrauchern und Investorinnen einen Schrecken einjagt, dann gilt das umso mehr für den Begriff Stagflation. Und dieser Begriff macht zurzeit Furore. Die US-Großbank JP Morgan schreibt zum Beispiel in einer neuen Studie: „In den letzten Wochen war eine mögliche ‚Stagflation‘ ein prominentes Thema bei Diskussionen mit unseren Kunden.“ Was genau heißt „Stagflation“? Da fängt das Problem schon an: Es gibt zwei verschiedene Definitionen. Die eine meint mit Stagflation das Zusammentreffen von Arbeitslosigkeit und Inflation. Laut der zweiten aber ist ein wesentliches Element des Phänomens eine wie der Begriff schon sagt, „stagnierende“, also nur schwach wachsende Wirtschaft. Unter Anlagestrategen und Ökonominnen ist daher umstritten, ob wir uns überhaupt in einer Phase der Stagflation befinden. Das Thema kocht jedenfalls hoch: Weil die Inflation steigt, aber gleichzeitig der Arbeitsmarkt noch längst nicht bei Vollbeschäftigung angelangt ist, und das gilt für Europa ebenso wie für die USA. Es erinnert an die 1970er-Jahre und es kann die Notenbanken vor eine ungute Entscheidung stellen: Entweder die Inflation zu bekämpfen und noch mehr Arbeitslosigkeit zu riskieren – oder sie noch weiter laufen zu lassen und den Kontrollverlust zu riskieren. In beiden Fällen kann es passieren, dass am Ende nichts gewonnen ist und die Geldpolitik in der Stagflation feststeckt. Aber in den Siebzigern war das Wachstum teilweise schwach, zugleich gab es starke Gewerkschaften, die hohe Preise, etwa beim Öl, in hohe Löhne verwandeln konnten, sodass eine inflatorische Spirale entstand. (Quellen: faz.de, handelsblatt.com, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Irland stimmt globaler Steuerreform zu 
Irland hat der geplanten globalen Steuerreform zugestimmt. Das sei eine vernünftige und pragmatische Entscheidung, sagte Finanzminister Donohoe in Dublin. Er gehe davon aus, dass die Vereinbarung der Wirtschaft langfristig Stabilität und Planungssicherheit geben werde. Die EU-Kommission habe Irland versichert, dass sie sich an die globale Steuerrate halten wolle, und nicht eine Erhöhung für die EU-Mitgliedstaaten anstrebe. Sein Land werde sicher weiter ein attraktiver Standort für internationale Investitionen bleiben, betonte Donohoe. Irland lockte bisher mit niedrigen Unternehmenssteuern viele große internationale Konzerne wie Facebook und Google an. Inzwischen haben sich jedoch viele Industrieländer auf eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent verständigt. (Quelle: dlf.de, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Senat verhindert vorerst US-Zahlungsausfall 
Ein drohender Zahlungsausfall der US-Regierung mit potenziell katastrophalen wirtschaftlichen Folgen scheint vorübergehend abgewendet. Der Senat stimmte am Donnerstagabend einer Erhöhung der Schuldengrenze um 480 Milliarden Dollar bis Anfang Dezember zu. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus steht allerdings noch aus, hier gilt die Zustimmung als Formsache. Danach muss US-Präsident Joe Biden das Gesetz noch unterzeichnen. Das Problem ist damit aber nur aufgeschoben. Streit gibt es weiterhin darüber, wie eine über Dezember hinausgehende Lösung aussehen könnte. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Britische Unternehmer enttäuscht von Johnson 
Zurück aus der jubelnden Parteitagsblase holen den britischen Premier Boris Johnson die Probleme seines Landes mit voller Wucht ein. Etwa die enormen Versorgungsengpässe und der sich zuspitzende Arbeitskräftemangel. „Wir wollen unseren Leuten so viel zahlen wie möglich, aber Unternehmen sind kein endloser Schwamm, der unendlich viele Kosten aufsaugen kann“, schimpfte etwa der Chef der Supermarktkette Iceland, Walker, am Donnerstag in der „Times“. Johnson hatte am Vortag in einer großen Rede die Wirtschaft aufgerufen, in höhere Löhne und bessere Bedingungen für britische Arbeitskräfte zu investieren. „Die Wirtschaft wird als Buhmann dargestellt, aber das Problem ist viel größer“, sagte Walker, der mittlerweile Zweifel daran hat, dass die Tories wirklich noch die Partei der Unternehmer sind. Im nächsten Jahr kämen gleich mehrere Kostensteigerungen auf Betriebe zu: „Wir werden höhere Energiepreise haben, weitere Lkw-Fahrer bezahlen müssen und weitere Verpackungskosten.“ Das sei nicht alles auf einmal zu stemmen. Auch Beaumont von der Federation of Small Businesses, die kleinere britische Unternehmen als Verband vertritt, sagte dem Sender Times Radio, man fühle sich von den Tories nicht mehr berücksichtigt. Zurzeit sei die oppositionelle Labour-Partei die einzige mit konkreten Angeboten für kleine Firmen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
 
Mietervereine dürfen Verbandsklage erheben 
Ein Mieterverein, der seine Mitglieder berät, darf Verbandsklage erheben. Dass die Beratung auf die eigenen Mitglieder beschränkt sei, verhindere den Eintrag in die entsprechende Liste des Bundesamts für Justiz nicht unbedingt, teilte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster in einer Grundsatzentscheidung mit. Die Beratung des Vereins müsse dabei einen solchen Umfang haben, "dass sie für eine größere Anzahl von Verbrauchern im Tätigkeitsbereich des Vereins merkbar ist". (Az. 4 A 1073/20) Geklagt hatte ein Mieterverein aus Regensburg, der beim Bundesamt für Justiz in Bonn die Eintragung in die Liste der qualifizierten Einrichtungen nach dem Unterlassungsklagengesetz beantragt hatte. Wer auf dieser Liste steht, darf Verbandsklagen erheben – also stellvertretend für eine Gruppe von Menschen vor Gericht ziehen. Der Antrag des Mietervereins wurde aber – entsprechend der ständigen Verwaltungspraxis – abgelehnt mit der Begründung, dass er über den Kreis der Mitglieder heraus keine Beratung leiste. (Quelle: AFP, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Deutsche haben pro Kopf 61.760 Euro Vermögen
Die Menschen rund um den Globus sind nach Berechnungen der Allianz in Summe so reich wie nie. Im Corona-Jahr 2020 habe das Bruttogeldvermögen der privaten Haushalte erstmals die Marke von 200 Billionen Euro erreicht, teilte der Versicherungskonzern am Donnerstag bei der Vorstellung seines weltweiten Vermögensberichts mit. Binnen Jahresfrist gab es demnach eine Steigerung um 9,7 Prozent. Für das laufende Jahr sagen die Allianz-Volkswirte ein Wachstum des globalen Geldvermögens um sieben Prozent voraus. Die Pandemie dürfte nach ihrer Einschätzung jedoch die Vermögensungleichheit verschärfen – sowohl zwischen reichen und ärmeren Ländern als auch innerhalb der Staaten. Schon jetzt ist der Löwenanteil von gut 84 Prozent des Vermögens im Besitz der reichsten zehn Prozent der Weltbevölkerung. Wer Vermögen hat, profitierte in der Pandemie zudem davon, dass Staaten und Zentralbanken den Corona-Schock mit milliardenschweren Hilfen abfederten. Daher erholten sich auch die Aktienmärkte rasch. Partizipiert haben daran diejenigen in Deutschland, die im Jahr der Corona-Krise die Börse für sich entdeckt haben. 12,35 Millionen Aktionäre zählte das Deutsche Aktieninstitut (DAI) im Jahr 2020 und damit den höchsten Stand seit fast 20 Jahren. 
Mit einem Bruttogeldvermögen von 85.370 Euro pro Kopf rangieren die Deutschen in der Rangliste der 20 reichsten Länder wie ein Jahr zuvor auf Platz 19 vor Italien. Abzüglich Schulden waren es netto 61.760 Euro und damit unverändert Platz 18. Die Brutto-Rangliste führen 2020 wie in den Jahren zuvor die Schweizer an mit nun 313.260 Euro pro Kopf vor den US-Amerikanern (260.580 Euro) und den Dänen (212.570 Euro). Abzüglich Schulden lagen die Amerikaner mit 218.470 Euro vorn, gefolgt von Schweizern (212.050 Euro) und Dänen (149.240 Euro). Auch in Deutschland stieg das Bruttogeldvermögen zuletzt stetig. Der Bundesbank zufolge nannten die Privathaushalte hierzulande Ende vergangenen Jahres 6,95 Billionen Euro ihr Eigen. Drei Monate später war dieser Rekord mit 7143 Milliarden Euro schon wieder übertroffen. Vor allem Kursgewinne an den Börsen machen sich positiv bemerkbar. Für 2021 ist laut Allianz mit einer ähnlich dynamischen Entwicklung zu rechnen – sofern keine kräftige Korrektur an den Aktienmärkten eintritt. (Quellen: Business Insider, dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
  
Unternehmen und Märkte 
  
Genfer Autosalon für 2022 abgesagt 
Der Genfer Autosalon findet im kommenden Jahr nicht statt. Es hätten zu wenig Veranstalter eine Teilnahme zugesagt, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Geplant ist die nächste Ausgabe nun 2023. Reiseeinschränkungen wegen der Pandemie behinderten die Anreise von Ausstellern, Besuchern und Journalisten, teilten die Veranstalter mit. Zum anderen hätten Autohersteller durch den Halbleitermangel andere Prioritäten. Die Geneva International Motor Show (GIMS) hatte ihre Anfänge vor mehr als 100 Jahren. Sie gehörte neben der IAA in Deutschland, der Motor Show in Tokio und der Detroit Auto Show zu den wichtigsten Automessen der Welt. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 
  
Teurere Rohstoffe befeuern die Preissteigerungen im Supermarkt 
Die Preise für Agrarrohstoffe haben im September weiter zugelegt. So ist der Lebensmittelpreisindex der Welternährungsorganisation FAO gegenüber August um weitere 1,2 Prozent auf 130 Punkte gestiegen. Damit liegt er mehr als 30 Prozent höher als im September 2020 – und nur noch knapp unter dem Allzeithoch aus dem Jahr 2011. Das dürfte die ohnehin schon gestiegenen Preise für Lebensmittel im Supermarkt bald weiter nach oben treiben. Denn zurzeit laufen die Gespräche zwischen Händlern und Markenherstellern über die künftigen Einkaufskonditionen. Und fast alle Hersteller drängen massiv auf Preiserhöhungen. (Quelle: handelsblatt.com, M+E-Newsletter Gesamtmetall) 


Entgelt-Benchmark 2022  

Deutliche Entgeltunterschiede in den Entgeltgrundsätzen
Sowohl die gesetzlichen Bestimmungen im Betriebsverfassungsgesetz als auch tarifrechtlichen Regelungen differenzieren zwischen verschiedenen Entgeltgrundsätzen. Damit wird zumeist das anforderungsbezogene Grundentgelt von den leistungsbezogen Entgeltbestandteilen beim Stunden- oder Monatsentgelt der Beschäftigten unterschieden.  
In den Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie und zwischenzeitlich auch in Betrieben vieler anderer Branchen hat sich diese Unterscheidung seit nunmehr 50 Jahren längst bewährt: Auf der Grundlage tariflicher oder betrieblicher Regelungen wird hier einerseits die  Entgeltgleichheit bei der Ausführung gleicher Arbeitsaufgaben gewährleistet und andererseits ein gegebener Leistungsunterschied bei der Erledigung der Arbeitsaufgabe diskriminierungsfrei unterschiedlich vergütet. Dies fördert insbesondere die Leistungsorientierung der Beschäftigten, unterstützt die Führungsarbeit von Vorgesetzten und steigert die Akzeptanz von Entlohnung in den Betrieben. 
Aus den Auswertung des regelmäßig erstellten Entgelt-Benchmark, an dem sich zahlreiche Mitgliedsunternehmen von ME Saar und UV Saar beteiligen, zeigt sich deutlich, dass gerade bei den leistungsbezogen Entgelten erhebliche Unterschiede zwischen den Entgeltgrundsätzen bestehen: Während im Entgeltgrundsatz Zeitentgelt die Leistungszulage über alle Betriebe hinweg durchschnittlich bei etwa zehn Prozent der jeweiligen Grundentgelte liegen, sind die meist betrieblich vereinbarten Mehrverdienste beim variablen Leistungsentgelt mit nahezu 20 Prozent bezogen auf die Grundentgelte fast doppelt so hoch.  
In einer halbtägigen Veranstaltung werden RA Thomas Breyer und Dipl. Ing. Wolfgang Kohler von ME Saar die arbeitsorganisatorischen Gestaltungsmöglichkeiten, die tarifrechtlichen Grundlagen und die arbeitsrechtlichen Mitbestimmungsrechte vermitteln und betriebliche Handlungsmöglichkeiten erörtern. Ein paar wenige Plätze stehen am Dienstag, 12. Oktober 2021 ab 14 Uhr für Teilnehmer aus Mitgliedsunternehmen von ME Saar und UV Saar noch zur Verfügung. Bei Interesse bitte kurzfristig per Email bei dipasquale@messar.de melden. (Quelle: ME Saar)